Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Planungsraum Alt-Mahlsdorf
Drucksache 18 / 10 323 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) vom 23. Januar 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Januar 2017) und Antwort Entwicklung der Schul- und Kitaplätze im wachsenden Planungsraum Alt-Mahlsdorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Tabelle 1: Einwohnerinnen und Einwohner der Al- Schriftliche Anfrage wie folgt: tersgruppe 0 bis unter 18 Jahre zum 30.06.2016 (Quel- le: Einwohnerregister, Stand: 30.06.2016, Amt für Statis- 1. Wie viele Schulplätze stehen den Kindern des LOR- tik Berlin-Brandenburg) Planungsraums Alt-Mahlsdorf zur Verfügung? Einwohnerinnen/ Zu 1.: Im Planungsraum Alt-Mahlsdorf stehen auf Planungsraum Einwohner Grundlage des Planungsrichtwerts (24 Schülerinnen und Name 0-u18 Schüler je Klasse) 288 Grundschulplätze in Schulen in bezirklicher Trägerschaft zur Verfügung. Es wird ange- Kaulsdorf Nord 1.191 merkt, dass die Planungsraumebene der Lebensweltlich- Alt-Kaulsdorf 541 orientiere-Räume-Systematik (LOR), aufgrund schulfach- licher Gründe, keine Planungsgrundlage für die Schulpla- Kaulsdorf Süd 1.167 nung bildet. Kaulsdorf 2.899 Mahlsdorf Nord 1.360 2. Wie viele Kinder wohnen in Alt-Mahlsdorf (bitte je Alt-Mahlsdorf 566 Jahrgang bis zum 18. Lebensjahr)? Mahlsdorf Süd 2.204 Zu 2.: Die einwohnermelderechtlich registrierten Ein- Mahlsdorf 4.130 wohnerinnen und Einwohner in den Jahrgängen bis zum Summe 7.029 18. Lebensjahr liegen mit Datenstand vom 30.06.2016 vor und sind in der Tabelle 1 für die angefragten Planungs- räume des Bezirks Marzahn-Hellersdorf aufgeführt. Die hier angefragten Planungsräume sind in der LOR- Demnach lebten im Planungsraum Alt-Mahlsdorf zum Systematik den Bezirksregionen Kaulsdorf und Mahlsdorf Stichtag 30.06.2016 insgesamt 566 Einwohnerinnen und im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zuzuordnen. Zur Voll- Einwohner unter 18 Jahren. Eine detaillierte Aufstellung ständigkeit der Angaben über die Bezirksregion Kaulsdorf der Einwohnerinnen und Einwohner differenziert nach wird zusätzlich der Planungsraum Kaulsdorf-Nord in der den einzelnen Altersjahrgängen bis zum 18. Lebensjahr Übersicht ausgewiesen. findet sich in der Tabelle 4 (Anlage). Eine Aktualisierung des Datenbestandes mit Stand 3. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern 31.12.2016 ist durch das Amt für Statistik Berlin Bran- des LOR-Planungsraums Alt-Mahlsdorf zur Verfügung? denburg für Februar 2017 angekündigt. Zu 3.: Die Anzahl der angebotenen und belegten Kita- Plätze zum Ende des Jahres 2016 sind der folgenden Ta- belle 2 zu entnehmen. Die Daten bilden den Stand zum 05.01.2017 differenziert nach Planungsraum und Bezirks- ebene ab. Da Kita-Träger Verträge bis zu drei Monate rückwirkend erfassen können, handelt es sich um tagesak- tuelle, nicht festgeschriebene Werte. Im Ergebnis waren im Planungsraum Alt-Mahlsdorf zum Stichtag 31.12.2016 alle 48 angebotenen Kita-Plätze belegt. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 323 Tabelle 2: Anzahl der angebotenen und belegten 6. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in Kita-Plätze zum 31.12.2016 mit Datenstand vom dem LOR Planungsraum Alt-Mahlsdorf? 05.01.2017 (Quelle: Integrierte-Software-Berliner- Jugendhilfe-Kita (ISBJ-Kita), Senatsverwaltung für Bil- Zu 6.: Der Bezirk teilte dazu mit: Die abgestimmte dung, Jugend und Familie (SenBildJugFam), Berechnung: Kindertagesstättenentwicklungsplanung im Land Berlin Gesamtjugendhilfeplanung) erfolgt auf der Bezirksebene. Die Kitaentwicklungspla- nung des Bezirks Mar-zahn-Hellersdorf wird vom zustän- Planungsraum Kita-Platzversorgung digen Jugendamt auf der Ebene der Bezirksregionen (und nicht kleinräumiger auf der Planungsraumebene) erstellt. angebotene belegte Name Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf wird die Kitaentwick- Plätze Plätze lungsplanung jährlich fortgeschrieben und auf den Inter- Kaulsdorf Nord 505 492 netseiten des Jugendamtes veröffentlicht. Die letzte Fort- Alt-Kaulsdorf 89 89 schreibung mit Stand vom Juni 2016 ist unter folgendem Kaulsdorf Süd 45 42 Download eingestellt: http://www.berlin.de/ba-marzahn- hellersdorf/politik-und- Kausldorf 639 623 verwaltung/aemter/jugendamt/downloads/artikel. 237174.php. Mahlsdorf Nord 153 136 Dort sind die Bedarfe und Maßnahmen bis zum Jahr Alt-Mahlsdorf 48 48 2019 ausgewiesen. Mahlsdorf Süd 475 475 Mahlsdorf 676 659 Der Planungsraum Alt-Mahlsdorf gehört zur Bezirks- Summe 1.315 1.282 region Mahlsdorf. Ausgehend von der Kitaentwicklungs- planung des Bezirkes, Stand Juni 2016, wird sich der Bedarf nach jetziger Prognose bis zum Ende des Jahres 2019 auf 1.196 Plätze erhöhen. 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinhei- ten gibt es derzeitig in dem benannten Planungsraum und mit wie vielen neuen Einwohnern, insbesondere Kindern 7. Welche Schritte wurden unternommen, um den Be- und Familien ist damit pro Jahr bis 2020 zu rechnen? darf zu decken? Zu 4.: Der Bezirk teilte dazu mit: Entsprechend der Zu 7.: 2008 wurde im Bundesprogramm „Kinderbe- Auswertung des Wohnungsbauinformationssystems (Wo- treuungsfinanzierung 2008 - 2013“ das nachfolgende FIS) mit Stand 20.12.16 sind im Planungsraum Alt- Projekt gefördert. Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Mahlsdorf folgende Wohnungsbaupotenziale vorhanden, Kitas, los!“ sind für den Planungsraum Alt-Mahlsdorf die entweder bereits in Realisierung sind oder kurzfristig keine Fördermittel eingesetzt worden. realisiert werden können: 120 Wohnungen mit 240 Ein- wohnerinnen und Einwohnern, davon im Durchschnitt 29 Kinder bis 6 Jahre und 14 Kinder von 6 bis 12 Jahre. Wie viele Wohnungen davon bereits fertiggestellt und bewohnt sind, kann nicht ermittelt werden. Darüber hin- aus gibt es Wohnungsbaupotenziale, für die eine mittel- fristige Realisierung (4 bis 7 Jahre) angenommen wird. 5. Wie sieht die Schülerzahlprognose für den LOR Alt-Mahlsdorf bzw. die dem LOR zugrunde liegende Planungseinheit aus? Zu 5.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) erstellt jährlich im Rahmen ihrer Zuständigkeit eine „Modellrechnung zur Entwick- lung der Schülerzahlen“. Der regionale Bezug der Ergeb- nisse ist der Bezirk. Der Bezirk erstellt gem. § 109 Schul- gesetz für das Land Berlin in seiner Funktion als Schul- träger die bezirklichen Schulentwicklungsplanungen. Die Schulentwicklungsplanungen sollen regionale Schüler- zahlenprognosen enthalten. 2
Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 10 323 Tabelle 3: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013“ Trägername Kitaname Maßnahme Geförderte Fördermittel Anschrift Anschrift Plätze in EURO PLZ/Ort PLZ/Ort Jugendwerk Aufbau Ost Kita Rosengarten Ausbau Dachgeschoss zur JAO gGmbH Pestalozzistr. 29 Schaffung von U3 im 10 31.130,00 Nossener Str. 87-89 12623 Berlin Erdgeschoss 12627 Berlin Laut Auskunft des Bezirks sind folgende Maßnahmen in Alt-Mahlsdorf in Planung: - der Neubau einer Kita mit 164 Plätzen in der Dirsch- auer Str. 107, - der Umbau zu einer Kita mit 26 Plätzen im Wil- helmsmühlenweg. Darüber hinaus veräußert die BIM gegenwärtig die Vorhaltefläche Donizettistr. 50 zum Bau einer Kita mit ca. 60 Plätzen. Im Rahmen der Umsetzung des Ausbaus an Kinderta- gesbetreuungsplätzen werden weitere Anstrengungen auf Bezirks- wie Landesebene unternommen, um den Platz- ausbau sowie Angebotserweiterungsmöglichkeiten zu forcieren. Weitere potentielle Unterstützungsmaßnahmen werden geprüft. Berlin, den 02. Februar 2017 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Feb. 2017) 3
Tabelle 4: Einwohnerinnen und Einwohner unter 18 Jahre zum 20.06.2016, differenziert nach Altersjahrgängen (Quelle: Einwohnerregister, Stand: 30.06.2016, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg) Planungsraum Einwohner/innen 0 bis unter 18 Jahre - differenziert nach Altersjahrgängen - zum 30.06.2016 Altersgruppe Name 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 0 bis unter 18 Kaulsdorf Nord 42 51 79 75 70 60 64 93 75 54 78 57 63 57 87 66 66 54 1.191 Alt-Kaulsdorf 27 42 21 24 33 33 24 34 12 36 33 21 36 30 24 33 36 42 541 Kaulsdorf Süd 56 43 55 93 78 63 72 67 82 57 66 57 54 69 63 57 69 66 1.167 Kaulsdorf 125 136 155 192 181 156 160 194 169 147 177 135 153 156 174 156 171 162 2.899 Mahlsdorf Nord 76 75 63 90 82 70 105 69 96 66 100 63 57 70 67 82 48 81 1.360 Alt-Mahlsdorf 43 33 28 36 39 21 33 49 21 24 28 21 24 30 40 36 27 33 566 Mahlsdorf Süd 85 126 109 96 151 136 130 114 166 119 120 139 114 108 134 117 129 111 2.204 Mahlsdorf 204 234 200 222 272 227 268 232 283 209 248 223 195 208 241 235 204 225 4.130 Summe 329 370 355 414 453 383 428 426 452 356 425 358 348 364 415 391 375 387 7.029
