Senatsverwaltung für Finanzen Herrn Abgeordneten Mario Czaja (CDU) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei – G Sen – Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/18 850 vom 09.Mai 2019 über Perspektive Wernerbadareal Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständig- keit und Kenntnis beantworten kann. Um Ihnen ungeachtet dessen eine Antwort zukommen zu lassen, hat er die mit der Verwaltung und Vermarktung der Grundstücke des ehemaligen Wernerbades betraute BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) und die Berliner Wasserbetriebe um Stellungnahme gebeten. Die dem Senat von dort übermittelten Sachverhalte wurden bei der Beantwortung berücksich- tigt. 1. Wie ist der Stand des Projektes eines Wohndorfs für an Demenz erkrankte Menschen auf dem ehe- maligen Wernerbadareal? Zu 1.: Das Land Berlin hält an dem Vorhaben fest, an dem Standort eine Wohnanlage für Demenzkranke zu errichten und zu betreiben. Die Wohnanlage wird entsprechend der B-Planausweisung und der Maßgabe der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung realisiert werden. 2. Wann und mit welchen landeseigenen Gesellschaften ist bereits eine Abstimmung zur Umsetzung des Projektes erfolgt? Zu 2.: Nach der Aufhebung des Konzeptverfahrens am 18.06.2018 haben sich die BIM GmbH, die Berliner Bäderbetriebe, der Bezirk, die Senatsverwaltung für Stadtentwick- lung und Wohnen, die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und die Senatsverwaltung für Finanzen darauf verständigt, dass beide Grundstücke zusammen an eine landeseigene Gesellschaft übertragen und der Nutzungszweck Pflegewohnen für Demenzkranke langfristig gesichert werden soll. Der Steuerungs- ausschuss Konzeptverfahren hat dem weiteren Vorgehen in seiner Sitzung am
