Sammlung von Elektrogeräten in Berlin
Drucksache 17 / 14 432 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Silke Gebel (GRÜNE) vom 27. August 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. August 2014) und Antwort Sammlung von Elektrogeräten in Berlin Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Menge (Mg/a) an Elektrogeräten Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der wird in Berlin gesammelt? Bitte schlüsseln sie die ge- Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be- sammelte Menge in die Kategorien Weißware, Braunware antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine sowie Elektrokleingeräte und Elektrogroßgeräte für die Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat Jahre 2003 bis 2013 auf. daher die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) um eine Stellungnahme zu den Fragen 1 bis 6 gebeten, die dem Antwort zu 1: Bezogen auf die gesammelten Mengen Senat übermittelt und weitestgehend berücksichtigt wur- bei den BSR. de. Erfassungsmenge Elektroalt- geräte bei BSR 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2003 - 2013 Menge [Mg] Haushaltsgroßgeräte / 1.724 1.731 1.596 1.676 1.229 1.151 2.056 2.502 2.446 1.944 2.045 Weiße Ware (Gruppe 1) Elektronikschrott / 1.984 2.072 1.976 2.719 2.780 3.091 3.372 3.203 3.276 2.939 2.708 Kühlgeräte (Gruppe 2) Elektronikschrott / 3.741 5.268 5.816 8.102 8.768 9.508 10.643 10.495 11.080 9.682 8.227 Braune Ware (Gruppe 3 und 5) davon Gruppe 3 (Informations- und Telekommunikationsgerä- k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 9.480 9.259 7.990 7.494 te) davon Gruppe 5 (Haushalts- k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 1.015 1.821 1.692 733 kleingeräte) Gasentladungslampen / Leuchtstoffröhren, Energie- 31 29 28 34 29 36 43 38 40 46 41 sparlampen (Gruppe 4) Summe 7.480 9.100 9.416 12.531 12.806 13.786 16.115 16.238 16.842 14.611 13.021 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 432 Frage 1a): Welche Menge wurde bei den Recyclinghö- Antwort zu 1a): Von den unter 1 genannten Mengen fen abgegeben? Wie haben sich diese Werte in den letzten wurden folgende Mengen über Recyclinghöfe erfasst: zehn Jahren entwickelt? Bei Recyclinghöfen abgege- 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 bene Mengen [Mg] Haushaltsgroßgeräte / 1.724 1.731 1.596 1.676 1.229 1.151 2.056 2.502 2.446 1.944 2.045 Weiße Ware (Gruppe 1) Elektronikschrott / 1.984 2.072 1.976 2.719 2.780 3.091 3.372 3.203 3.276 2.939 2.708 Kühlgeräte (Gruppe 2) Elektronikschrott / 3.741 5.268 5.816 8.102 8.768 9.508 10.643 10.418 10.130 8.685 8.142 Braune Ware (Gruppe 3 und 5) davon Gruppe 3 (Informations- und Telekommunikationsgerä- k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 9.480 9.259 7.990 7.494 te) davon Gruppe 5 (Haushalts- k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. k.A. 938 871 695 648 kleingeräte) Gasentladungslampen / Leuchtstoffröhren, Energie- 31 29 28 34 29 36 43 38 40 46 41 sparlampen (Gruppe 4) Summe 7.480 9.100 9.416 12.531 12.806 13.786 16.115 16.161 15.892 13.614 12.936 Frage 1b): Welche Menge wurde über den Sperrmüll Antwort zu 1b): Seit 2011 werden Elektroaltgeräte aus entsorgt? Wie haben sich diese Werte in den letzten zehn der Sperrmüllaufbereitung in der Gradestraße erfasst: Jahren entwickelt? Anteil über den Sperrmüll 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 erfasst Menge [Mg] - - - - - - - - 324 325 352 Diese Mengen sind in den unter 1a) genannten Men- gen enthalten. Frage 1c): Welche Menge wurde über die E-Boxen Antwort zu 1c): Von den unter 1 genannten Mengen eingesammelt? Wie haben sich diese Werte in den letzten wurden über E-Boxen folgende Mengen eingesammelt: zehn Jahren entwickelt? Über die E-Boxen eingesam- 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 melte Mengen Haushaltskleingeräte - - - - - - - 5 19 30 85* Menge [Mg] * In 2013 inkl. kleine Mengen aus dem Pilotprojekt "Haushalts- nahe Sammlung von E-Kleingeräten" Antwort zu 1d): Von den unter 1 genannten Mengen Frage 1d): Welche Menge wurde in den Jahren 2011 wurden über die Orange Box folgende Mengen einge- und 2012 in der Orange Box gesammelt? sammelt: Über die Orange Box einge- 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 sammelte Menge Haushaltskleingeräte - - - - - - - 72 931 967 - Menge [Mg] Frage 1e): Welche Menge wurde durch die Kooperati- Antwort zu 1e): Bei Hellweg haben die Sammlungen on mit Hornbach und Hellweg bisher gesammelt? gerade begonnen, es haben noch keine Entleerungen statt- gefunden. Die Sammlung bei Hornbach begann im Febru- ar 2014, bis Mitte August wurden rd. 10 Mg Elektroaltge- räte gesammelt. 2
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 432 Frage 2: Gibt es Pläne, weitere Kooperationen mit an- Antwort zu 4: Die Etablierung der bürgernahen deren Baumarktketten einzugehen und/oder die Samm- Sammlung fällt im Wesentlichen den Herstellern von lung auch auf den übrigen Einzelhandel auszuweiten? Elektro- und Elektronikaltgeräte zu, die eine entsprechen- de Sammellogistik bei ihren Vertreibern wie z.B. Elektro- Antwort zu 2: Die Ausweitung der Kooperation mit und Elektronikfachgeschäften und dem Groß- und Einzel- Baumarktketten ist beabsichtigt. Gespräche mit weiteren handel aufzubauen haben. Baumarktketten werden aktuell durchgeführt. Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe führen derzeitig ein Pilotprojekt durch, dass die Sammlung für Elektro- Frage 3: Bis wann soll die Einrichtung eines haus- und Elektronikgeräte bezogen auf die Siedlungsstruktur haltsnahen und damit verbraucherfreundlichen Holsys- bei Einfamilienhausgebieten, Großwohnanlagen (Satelli- tems im Sinne des ElektroG für Elektrokleingeräte, so wie tensiedlungen), Blockbebauungen, dem Handel und öf- es im Abfallwirtschaftskonzept 2010 festgelegt wurde, fentlichen Einrichtungen wissenschaftlich untersucht. umgesetzt werden? Dabei wird u.a. der Einsatz von Depotcontainern, Müll- großbehältern (MGB 240 Liter) und E-Bags geprüft. Antwort zu 3: Die BSR testen derzeit verschiedene Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Abgabe- möglichkeiten für Elektrogeräte. Darunter sind auch Frage 5: Welche Menge an Elektrogeräten wurde auf- haushaltsnahe Angebote enthalten. grund von Fehlwürfen in der Wertstofftonne und der Restmülltonne 2013 gesammelt? Wie hat sich diese Fehlwurfquote in den letzten zehn Jahren entwickelt? Frage 4: Wie soll das Hol- und Bringsystem für Elekt- rogeräte in Berlin ausgebaut und entwickelt werden? Antwort zu 5: Werte bezogen auf den Anteil der BSR: Elektrogeräte in der Wert- 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 stofftonne Menge [Mg] 104 in % 0,8 Angaben aus der letzten Haus- und Geschäftsmüllun- tersuchung 2008, derzeit wird die Datengrundlage aktua- lisiert. Elektrogeräte in der Rest- 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 mülltonne Menge [Mg] 4.600 Untersuchung in % 0,5 läuft Frage 6: Bei welchen Gerätekategorien wurden aus Antwort zu 6: Die Übersicht zu den optierten Geräte- welchem Grund von der BSR die Möglichkeit zur Optie- kategorien ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: rung wahrgenommen? Bitte geben sie die optierten Gerä- tekategorien im Zeitraum 2005 bis 2013 an. Optierte Gerätekategorien 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2005 – 2013 Haushaltsgroßgeräte / X X X X X X X X X Weiße Ware (Gruppe 1) Elektronikschrott / - - - - - - - - - Kühlgeräte (Gruppe 2) Braune Ware / Gruppe 3 (Informa- X (teilwei- tions- und Telekommunikationsge- - - - - - - - - se) räte) Braune ware / Gruppe 5 (Haushalts- - - - - - - X X X kleingeräte) Gasentladungslampen / Leuchtstoff- röhren, Energiesparlampen (Gruppe - - - - - - - - - 4) 3
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 432 Frage 7: Wie und bis wann strebt der Senat an, die Eigenrücknahme der Hersteller sowie die Geräte aus dem Pro-Kopf-Sammelmenge der Elektroaltgeräte in Berlin Gewerbe und der Industrie. Der gesetzlich vorgegebene von derzeit 4,7 kg/(E*a) auf den Bundesdurchschnitt von bundesweite Durchschnittsrichtwert von mindestens vier rund 9 kg/(E*a) zu heben? Kilogramm Altgeräte aus privaten Haushalten pro Ein- wohner und Jahr wurde in Berlin erreicht. Die einzelnen Antwort zu 7: Im Land Berlin wurden nach dem In- Quoten und Mengen der gesammelten Elektro- und Elekt- krafttreten des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes ronikaltgeräte der Jahre 2006-2013 sind der nachfolgen- (ElektroG) die Elektro- und Elektronikaltgerätemengen ab den Liste zu entnehmen. 2006 detaillierter erfasst. Berücksichtigung fanden hier die Zahlen der BSR (siehe Antwort zur Frage 1) plus die Pro-Kopf-Sammelmengen 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2003 - 2013 Private Haushalte 10.080 12.550 14.010 16.437 17.709 20.273 24.615 25.456 25.583 21.740 22.430 Menge [Mg] Quote: 3,2 3,98 4,45 4,85 5,20 6,00 7,20 7,39 7,69 6,46 6,66 [kg/E*a ] Private Haushalte plus Gewerbe und Industrie - - - 22.452 22.189 24.070 28.133 29.942 29.345 26.035 26.780 Menge [Mg] Quote: - - - 6,63. 6,52. 7,10. 8,30. 8,70 8,82 7,73 7,95 [kg/E*a ] In den Jahren 2003 - 2005 wurden keine Mengen aus dem Gewerbe und der Industrie erfasst. Frage 9: Wird sich Berlin im Bundesrat dafür einset- zen, dass es bei der anstehenden Novelle des ElektroG Für die letzten drei Jahre (2011-2013) ergibt sich dar- eine flächendeckende Rücknahme von Elektrogeräten im aus ein Durchschnittswert für die Pro-Kopf Sammelquote Handel geben wird? von: - 6,94 kg/E*a für private Haushalte und Antwort zu 9: Ja. - 8,17 kg/E*a für private Haushalte plus Gewerbe und Industrie. Berlin, den 12. September 2014 Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat der Europäischen Kommission in Brüssel für die Bundesrepublik Deutsch- In Vertretung land für das Jahr 2012 - 7,71 kg/E*a für private Haushalte und Christian Gaebler - 8,58 kg/E*a für private Haushalte plus Gewerbe ................................ und Industrie Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gemeldet. (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Sep. 2014) Frage 8: Welche Pro-Kopf-Sammelmenge wird vom Senat langfristig angestrebt? Antwort zu 8: Entsprechend der Novelle des ElektroG ist es auch Ziel des Senats, dass die Rücknahmequote ab 2016 auf 45 Gewichtsprozente (ca. 7,5 kg/E*a) und 2019 auf 65 Gewichtsprozente (10 kg/E*a) der neu in den Markt gebrachten Elektro- und Elektronikgeräte steigt. Dies würde für Berlin eine Steigerung von rd. 3 kg/E*a (10.000 Mg/a) bedeuten. 4
