Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz (LXXVII)

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Drucksache 18 / 14              051 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 17. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. April 2018) zum Thema: Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz LXXVII und Antwort vom 08. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
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. Senatsverwaltung für Inneres und Sport Herrn Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14 051 vom 17. April 2018 über Hintergründe des Anschlags vom 19.12.2016 am Breitscheidplatz LXXVII ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Haben sich am 19.12.2016 ab 20:00 Uhr bis zum 20.12.2016 um 06:00 Uhr der Senator für Inneres und Sport, der Staatssekretär Christian Gaebler, der Staatssekretär Torsten Akmann, der Polizeipräsident Klaus Kandt oder die Vizepolizeipräsidentin Margarete Koppers im Lagezentrum aufgehalten? Zu 1.: Die im Kontext der Frage relevante Einsatzbewältigung im Rahmen einer besonderen Aufbauorganisation (BAO) anlässlich des Anschlags auf dem Breit- scheidplatz am 19. Dezember 2016 fand grundsätzlich innerhalb der Landesbefehls- stelle statt. Diese liegt räumlich unmittelbar neben dem Lagezentrum der Polizei Berlin. Im Rahmen der Allgemeinen Aufbauorganisation (AAO) werden dort vor einem Übergang in eine BAO alle notwendigen Sofortmaßnahmen veranlasst. Es wird daher davon ausgegangen, dass sich die Frage auf diese beiden Räumlichkeiten bezieht. Herr Polizeipräsident a.D. Kandt hat sich unmittelbar nach dem Eintritt des Ereignisses, als die Sachlage noch unklar war, für einen kurzen Zeitraum und Herr Staatssekretär Gaebler von ca. 21:00 Uhr bis 02:00 Uhr mit Unterbrechungen in den Räumlichkeiten aufgehalten. Herr Senator Geisel war nicht im Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke. Er hat sich direkt zum Tatort begeben, um sich einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Er hielt sich dort von 20:35 Uhr bis ca. 23:30 Uhr unter anderem auf dem Einsatzleitwagen 3 der Berliner Feuerwehr auf. 1
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Herr Akmann und Polizeipräsident a.D. Kandt haben sich ebenfalls am Tatort aufgehalten. 2. Falls ja, hat eine dieser Personen fachlichen Rat oder Weisungen erteilt? Falls ja, welche? Zu 2.: Herr Polizeipräsident a.D. Kandt hat während seines Aufenthalts im Lagezentrum die Alarmierung wie bei einem Anschlag verfügt. Durch die anderen genannten Personen wurden keine Weisungen und Ratschläge erteilt. Berlin, den 08. Mai 2018 In Vertretung Sabine Smentek Senatsverwaltung für Inneres und Sport 2
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