IFG-HARTABERFAIR_konvertiert.pdf
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Gesprächsvorbereitung für Aussagen - BM bei hart aber fair“
Existenzgrundlage allen Lebens auf der Erde unwiederbringbar zerstört. Ich war schon als junger Journalist in Bangladesch, dort leben auf der Fläche von Bayern 168 Millionen Menschen. Der Wirtschaftsminister war gerade bei mir in Deutschland und hat mir gesagt: Wir sind das erste große Land, das schon heute am meisten unter dem Klimawandel leidet, den nicht wir verursacht haben. Vorgestern haben Polarforscher die Prognosen zum Meerespegel nach oben korrigiert, - damit wäre Bangladesch weg. Indien hat aus Angst vor Klimaflüchtlingen das Land hoch ummauert. Allein auf dem afrikanischen Kontinent gibt es bereits 18 Millionen Klimaflüchtlinge. Meine Erfahrungen in armen Ländern wie Indien, Mali, Südafrika oder Somalia ist: Erneuerbare Energien wie Solarstrom sind die Basis für mehr Wohlstand und damit für die heimische Wirtschaft. So werden Fluchtursachen konkret und praktisch bekämpft. Erneuerbare Energien sind die preiswerteste und effektivste Entwicklungspolitik und die beste Garantie für weniger Menschen auf der „übervollen“ Erde. Laut einer UN-Prognose werden allein auf dem afrikanischen Kontinent schon 2050 doppelt so viele Menschen wie heute leben. Barack Obama hat getwittert: „Wir sind die erste Generation, die die Auswirkungen des Klimawandels zu spüren bekommt – und wir sind die letzte Generation, die daran noch etwas ändern kann“. Was raten Sie der jungen Generation? Nicht so zu leben wie viele der Alten: gegenwartsversessen und zukunftsvergessen. Die jungen Leute mögen bitte Berufe ergreifen, die die Revolution umsetzen. Auf dem Energie-, Mobilitäts-, Umwelt- und Klimasektor und in der ethischen Digitalisierung. Umweltschutz ist kompliziert: Man kann möglichst aufs Fliegen verzichten – dabei produziert das Internet mit seinen Servern bereits mehr CO2 als der gesamte Flugverkehr. Wissenschaftler müssen bei den neuen Medien noch an besserer Energieeffizienz arbeiten. Nun, ich bin ja auch nur ein Teilzeitheiliger. International muss ich leider fliegen. Wir sollten künftig nicht mehr mit Kerosin fliegen, sondern mit solar erzeugtem Wasserstoff. Verzicht auf Konsum tut weh und macht manchmal keinen Spaß, wie bekommt man alle ins Boot? Das Thema heißt nicht Verzicht oder Askese, sondern ein besseres Leben für alle. Verzicht ist immer auch Gewinn. Wenn ich mit der Bahn fahre, bin ich um den Faktor 100 sicherer. Kein Auto mehr zu haben, ist doch kein Verzicht. Ich fahre 95 Prozent meiner Wege mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Dabei spare ich Zeit, die ich nutzen kann, um Artikel zu schreiben, Interviews zu geben oder Bücher zu skizzieren. 18
Oder: Weil ich in den letzten Jahrzehnten kaum noch Fleisch esse, bin ich heute mit 80 gesünder, als ich es mit 65 war. Wir produzieren auf unserem Hausdach seit 26 Jahren Strom und Wärme über die Sonne. Dadurch haben wir auch viel Geld gespart. Wir müssen lediglich längerfristig denken, planen und wirtschaften. Ist die bevorstehende Europawahl auch eine Klimawahl? Wir müssen die Gnadenfrist zur Weltrettung, die wir noch haben, also die nächsten 15 bis 20 Jahre, nutzen, wenn wir als Menschheit überleben wollen. Das ist keine Glaubensfrage, wie uns Trump oder die AfD weismachen wollen, das ist schlicht Physik und Stand der Wissenschaft. Mit dem Dalai Lama schreibe ich gerade ein Buch über ökologische Ethik. Er sagt darin: „Buddha war natürlich ein Grüner. Und wenn ich heute in Europa leben würde, würde auch ich die Grünen wählen“. Ich selbst war 26 Jahre CDU-Mitglied, bis ich 1988, zwei Jahre nach der Tschernobyl- Katastrophe, austrat, da meine Partei daraus keine Konsequenzen gezogen hat. Heute bin ich parteilos, aber überzeugt: Wir müssen aus der menschengemachten Klimaerhitzung endlich Konsequenzen ziehen – bis in die Wahlkabine hinein. Warum gibt es zwar eine Facebook-Seite „Journalists for Future“ – aber noch keine entsprechende Bewegung? Nun, wir Journalisten sind eine seltsame Spezies. Wir arbeiten meist nach dem uralten Motto „Only bad news are good news“. Je schlechter, je gewaltträchtiger und je spektakulärer die Nachricht, desto höher die Auflage, die Einschalt- oder Klickquote. Nicht wir Journalisten haben die Schüler aufgeweckt, sie sind dabei, uns aufzuwecken. Hoffentlich wacht auch die Politik auf. Wenn es um die Überlebensfrage der Menschheit geht, gibt es keine journalistische Neutralität. Die Gründung einer „Journalists for Future“-Bewegung gehört zu unserer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung. Dabei geht es nicht um Parteinahme, sondern um unseren eigentlichen Job – um ganzheitliche Aufklärung. Meine eigene Erfahrung nach 50 Jahren politischem Journalismus: Auch good news sind good news. 19
Themenfeld 1: Waldzustand Trockenheit / Borkenkäfer / Eichenprozessionsspinner / Waldbrände und was man tun kann. Daten und Fakten: Der Wald in Deutschland umfasst mit 11,4 Millionen Hektar. 32 Prozent der Gesamtfläche des Landes. Eigentum am deutschen Wald ist breit gestreut: o 48 Prozent: Privatwald o 29 Prozent Staatswald der Länder o 19 Prozent Körperschaftswald (Gemeinden, Universitäten, Stiftungen) o 4 Prozent: Bundeswald (Hauptsächlich Truppenübungsplätze / Zuständigkeit BMF) Die Hälfte der Privatwaldfläche ist Kleinstprivatwald (< 20 Hektar). Hilfen Allgemein: Bund-Länder- Gemeinschafsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK): Die Unterstützung der Waldeigentümer für Forstmaßnahmen beläuft sich im Schnitt der letzten 5 Jahre auf 50 Mio. € pro Jahr (Bund: 30 Mio. €/ Jahr plus Land: 20 Mio. €/ Jahr (Bund trägt 60%, das Land 40%). Damit werden etwa 80 % der förderfähigen Kosten der Waldeigentümer von der öffentlichen Hand getragen. Waldklimafonds (WKF): 25 Mio. € / Jahr, mit denen Pilotprojekte und Forschungsmaßnahmen zu 100 % vom Bund gefördert werden (Bundesprogramm). Auch hier gibt es je nach Vorhaben unterschiedliche Eigenanteile der Antragsteller, die das Maßnahmenvolumen erhöhen. Die Mittel des WKF werden gemeinsam vom BMEL und dem BMU bewirtschaftet. 20
Konkret: BMEL hat mit den Ländern zusätzlich eine neue Förderung von 25 Mio. € Bundesmitteln in fünf Jahren (2018 bis2022) auf Weg gebracht, ebenfalls im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK). Zusammen mit den Landesmitteln sind das pro Jahr zusätzlich 8,3 Mio. € (Bundes- und Landesmittel). Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 sieht nun eine Verdoppelung der Bundesmittel in der GAK von 5 auf 10 Mio. € / Jahr vor (am 25.6. vom Kabinett verabschiedet). Damit verdoppelt sich die zusätzliche Bund-Länder-Förderung 2020 von auf 16,7 Mio. €/ Jahr. Jetzt kommt es auf die Länder an, die Mittel abzurufen. Ziel: Umgang und Behebung der Schäden des Extremwetters, Stabilisierung und Anpassung der Wälder an den Klimawandel. Zustand des Waldes: Positiv sind die Daten aus der vergangenen Bundeswaldinventur von 2012 (im zehnjährigem Turnus durchgeführt): Der Wald ist vorratsreicher, älter, naturnäher und gemischter geworden. o Das Durchschnittsalter der Bäume beträgt 77 Jahre. o Knapp ein Viertel ist älter als 100 Jahre. o Der Anteil der Laubbäume ist auf 43 % angewachsen. o Fläche gemischter Bestockungen um 5 % gestiegen (Anteil von Mischwäldern an der Waldfläche insgesamt: 76% nach BWI 3) o Da weniger genutzt wurde als nachgewachsen ist, hat der Holzvorrat 2012 mit 336 m3 pro Hektar in historischen und europäischen Vergleich 21
Höchstwerte erreicht. Bis 2017 ist er nochmal um 6 % auf 358 m³ je Hektar gestiegen. Das ist negativ: Konkrete Schadenszahlen: 2018: rund 32,4 Millionen m³ Kalamitätsholz o Ein Drittel: Sturmwürfe o Zwei Drittel: Borkenkäferschäden (z.T. durch Trockenheit verstärkt) Januar bis Ende März 2019: weitere rund 13 Millionen m³ Kalamitätsholz Schäden werden sich voraussichtlich im Jahr 2019 weiter erhöhen (ähnliche Schadholzmenge wir 2018 erwartet) Durch den schadensbedingten Einschlag von Kalamitätsholz sowie vertrocknete Kulturen entstehen erhebliche Freiflächen und aufgelichtete Bestände, die zu verjüngen bzw. wieder aufzuforsten sind: o im Privat- und Körperschaftswald: rund 76 000 Hektar o im Staatswald: rund 38 000 Hektar Daten zu Schädlingen Daten zu Schädlingskalamitäten bezogen auf einzelne Schädlingsarten werden nicht erfasst. Erfasst werden lediglich die Schadholzmengen. Daraus kann nicht auf die Ursache des Schadens geschlossen werden. Als Schadholzmengen werden genannt: 2018: 32,4 Mio. Kubikmeter 2019: vorauss. 35 Mio. Kubikmeter Nach den Meldungen der Länder sind im Jahr 2018 rund 32,4 Millionen m³ Kalamitätsholz angefallen. Dies ist das viertschwerste Schadereignis in der deutschen Forstwirtschaft der letzten 30 Jahre. Etwa ein Drittel davon 22
entfällt auf die Sturmwürfe von Anfang des Jahres 2018, zwei Drittel auf Borkenkäferschäden, die zum Teil durch die Trockenheit verstärkt wurden. Auf eine aktuelle Abfrage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) berichten die Länder, dass seit Jahresbeginn bis Ende März 2019 weitere rund 13 Millionen m³ Kalamitätsholz angefallen sind und dass sich die Schäden voraussichtlich im Jahr 2019 weiter erhöhen werden. Nach ersten Prognosen zeichnet sich bereits ab, dass für das Jahr 2019 eine dem letzten Jahr vergleichbare Schadholzmenge zu erwarten ist. Problem Abtransport Schadholz (515) Abtransport des Schadholzes sollte innerhalb von ca. 4 Wochen erfolgen, da sonst rinden- und holzbrütenden Insekten aus dem Schadholz noch intakte Waldbestände befallen Verbraucher sind genauso Teil der Lösung, wie des Problems: Ihre Nachfrage bestimmt das Angebot. Die Bereitstellung von Schadholz zur Verarbeitung übersteigt aber bei Weitem die Abnahmemöglichkeit der Holzwerke. Gelingt also der Transport zu den weiterverarbeitenden Holzwerken nicht kurzfristig, sind Zwischenlager notwendig. Um diese Transporte in Zwischenlager möglichst rasch bewerkstelligen zu können sind weitere Transportkapazitäten notwendig, die in Deutschland nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Darüber hinaus sind geeignete Lagerflächen rar und teuer. 23
Schädlingsbekämpfungsmittel Wald, Sprachregelung. Wie werden sie eingesetzt, was fehlt, Umweltfrage dazu - unsere Haltung zur Schädlingsbekämpfungs-Position Salm und anderer (713/714?) Im deutschen Wald werden Pflanzenschutzmittel nur ausnahmsweise angewendet. Beispielsweise wurden in den vergangenen 10 Jahren von der Gesamtwaldfläche von ca. 11,4 Millionen Hektar maximal 0,1 Prozent (im Jahr 2013) gegen Kieferngroßschädlinge und maximal 0,04 Prozent (im Jahr 2011) gegen die Eichenfraßgesellschaft behandelt. Im Vordergrund des Pflanzenschutzes im Wald stehen im Sinne des integrierten Pflanzenschutzes heute vor allem vorbeugende Maßnahmen wie der standortgerechte Aufbau widerstandsfähiger und stabiler Bestände Zu den Forderungen des Prinzen Salm zu Salm, zum rascheren Einsatz von Pflanzenschutzmitteln bei Schädlingsbefall wie Eschensterben, Eichenprozessionsspinner, Kieferntriebsterben, Buchdrucker, Kiefernbuschhornblattwespe: Für die Genehmigung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln im Wald – in der Regel mit dem Hubschrauber – sind die zuständigen Stellen der Länder verantwortlich. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) ist im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt zuständig für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln. Da wegen der geringen Anwendungsfläche oftmals keine Pflanzenschutzmittel gegen Waldschädlinge zugelassen sind, kann das BVL sogenannte Notfallzulassungen erteilen. Aktivitäten des BMEL: Über das Förderprogramm Nachwachsende Rohstoffe, die Förderrichtlinie Waldklimafonds, das Programm zur Innovationsförderung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie im Rahmen des Entscheidungshilfebedarfs des BMEL werden Vorhaben gefördert, die sich mit dem Thema Waldschutz, Risikomodellierung und 24
angepassten Methoden der Waldbewirtschaftung beschäftigen. Darüber hinaus werden Vorhaben zur Forstpflanzenzüchtung unterstützt. Hierbei steht die forstwissenschaftliche Forschung im Vordergrund und nicht die Entwicklung von Pflanzenschutzmitteln. Ein wesentlicher Aspekt ist die frühzeitige Detektion von Schädlingen, um einem größeren Schaden vorzubeugen. Aktuell gibt es 121 Vorhaben mit einer Fördersumme von 46 Millionen Euro. Wie sieht wo international die Rodung von Wäldern aus? Die gebräuchlichste Datenquelle über die Waldflächenentwicklung weltweit ist die Waldstatistik der Welternährungsorganisation (FAO) der Vereinten Nationen. Wälder bedecken mit knapp 4 Mrd. Hektar noch rund 30 Prozent der Landoberfläche der Erde (Stand 2015). Als sicher kann angesehen werden, dass es bis heute trotz erster Fortschritte nicht gelungen ist, die fortschreitende Zerstörung der Wälder in vielen Teilen der Erde aufzuhalten. Laut FAO hat sich zwar die Geschwindigkeit der Entwaldung verlangsamt, die Waldfläche weltweit nimmt aber weiter kontinuierlich ab. Zwischen 2010 und 2015 lag der Netto-Verlust im Durchschnitt bei 3,3 Mio. Hektar pro Jahr. Der Verlust an Naturwaldfläche lag im Minimum bei 8,8 Mio. Hektar pro Jahr. Dieser Verlust wurde z.T. durch natürliche Wiederbewaldung in Höhe von ca. 3 Mio. Hektar pro Jahr und Aufforstungen von 2,5 Mio. Hektar pro Jahr zum Teil ausgeglichen. In den wohlhabenderen Ländern der temperierten und borealen Zone nahm die Waldfläche zu oder blieb zumindest konstant, in den tropischen Ländern mit hohem und mittleren Pro-Kopf-Einkommen konnte die Entwaldung reduziert werden, in den ärmeren tropischen Ländern blieb die 25
Entwaldungsrate jedoch in den vergangenen 15 Jahren nahezu unverändert. Die höchsten absoluten Waldflächenverluste von 2010 bis 2015 wurden für Indonesien, Myanmar, Nigeria, Tansania und Brasilien gemeldet. Die Waldregionen Asiens z.B. sind regional von einer stark unterschiedlichen Entwicklung gekennzeichnet. Während in Ost- und Südasien die Waldbedeckung durch großflächige Aufforstungsaktivitäten wächst (Anstieg der Waldfläche in China zwischen 1990 und 2015 um 2,0 Mio. Hektar pro Jahr), sind einige südostasiatische Länder von anhaltend starkem Waldverlust gekennzeichnet (Indonesien, Laos, Kambodscha, Myanmar, Philippinen). In den großen Tropenwaldregionen in Asien und Mittel-/Südamerika sind Umwandlungen in kommerzielle Landwirtschaft und in Afrika Umwandlungen in Subsistenzlandwirtschaft weiter die Hauptursachen für die Entwaldung. 26
Kernbotschaften In den 80ern haben wir über Waldsterben geredet, er ist zum Glück nicht gestorben. Der Wald ist unsere Lunge. Wir haben im vergangenen Jahr allein durch Brände über 3.300 Fußballfelder an Wald verloren. Nehmen wir all die anderen Schadereignisse wie schwere Stürme, die Dürre und den Borkenkäfer hinzu, haben wir 110.000 Hektar Waldverlust. Ich nehme die Situation jetzt ernst. Ich weiß um die Bedeutung der Wälder und die Sorgen der Waldeigentümer. Wir brauchen ein massives Wiederaufforstungsprogramm, da geht es um mehrere Millionen Bäume. Wir helfen bereits. In der aktuell besonders schlimmen Situation habe ich schnell reagiert. Der Bundestag und mein Ministerium haben zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt (zusätzlich 16,7 Mio. €/Jahr Bundes- u. Landesmittel). Was wir nun tun müssen: Die Wälder stabilisieren, die Schäden eindämmen Wer aufforstet, hat die kommenden Generationen im Blick. Die Hilfen für den Wald sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. BMEL steht für nachhaltige Waldpolitik. Dass unsere bisherige Förderung und Waldpolitik erfolgreich ist, zeigen die Ergebnisse der letzten Waldinventuren. 27