Drucksache 17 / 17              603 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Philipp Magalski (PIRATEN) vom 10. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2015) und                              Antwort Ist das Berliner Umweltinformationssystem (UIS) up to date? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Frage 2: Wie bewertet der Senat das unter blaku- Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            is.server.de/servleVis/950/ einsehbare Umweltinformati- onssystem Stadt und Umwelt? Frage 1: Welche zentralen Informationsmöglichkeiten bietet das Land Berlin für Umweltdaten?                                        Antwort zu 2: Vermutlich ist die Seite http://www.sta- uis.de/servlet/is/950/ gemeint. (Die in der Frage angege- Antwort zu 1: Zentrale Informationsmöglichkeiten für                   bene Seite ist nicht aufrufbar.) Auf der Homepage des Umweltdaten bieten der Umweltatlas und das Geoportal                       Ständigen Ausschusses Umweltinformationssysteme (StA (FIS-Broker). Der Internetauftritt von SenStadtOnline                      UIS) der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft "Klima, ergänzt das Informationsangebot für Umweltdaten.                           Energie, Mobilität - Nachhaltigkeit" präsentieren die Länder allgemeine Informationen zu ihren Umweltinfor- Der Umweltatlas ist ein medienübergreifendes Um-                       mationssystemen. Das Informationssystem Stadt und weltinformationssystem auf räumlicher Grundlage und                        Umwelt wird textlich beschrieben. Die Angaben zum bietet einen systematischen fachlichen Zugang zu Umwel-                    Berliner System enthalten die wesentlichen Komponenten tinformationen. Er ist zentrales Mittel der Umweltbericht-                 des Umweltinformationssystems (Umweltatlas Berlin, erstattung und –information für die Öffentlichkeit (ent-                   Geoportal Berlin und SenStadtOnline) und sind entspre- sprechend der Umweltinformationsrichtlinie der EU bzw.                     chend aktuell. des Umweltinformationsgesetzes/ UIG und des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes/ IFG) und dient der Bereit-                      Der Umweltatlas erlaubt den fachlichen Zugang zu In- stellung von Grundlagen für die Planung (z.B. Strategi-                    formationen über die Umwelt und enthält Fachinformati- sche Umweltprüfung entspr. SUP-Richtlinie der EU bzw.                      onen über den Bereich der Geodaten hinaus. Das Geopor- UVP-Gesetz, Umweltprüfung nach BauGB, Landschafts-                         tal enthält eine Vielzahl räumlicher Informationen aus programm nach BlnNatSchG).                                                 allen Bereichen der Senatsverwaltung. Mit ca. 280.000 Seitenaufrufen im November 2015 zeigt sich die umfäng- Die systematische Aufbereitung von Umweltdaten                         liche Nutzung und breite Inanspruchnahme des Umweltat- umfasst die Medien Boden, Wasser, Luft, Klima, Biotope,                    las. Sowohl das Geoportal als auch der Umweltaltas ge- Flächennutzung, Verkehr/Lärm und Energie sowie einen                       nießen einen guten Ruf, der einheitliche systematische neuen Bereich Mensch und Umwelt. Dabei werden die                          Zugang zu unterschiedlich strukturierten Informationen Umweltdaten in enger Abstimmung mit den zuständigen                        über eine breite Themenpalette werden dabei besonders Fachbereichen der Senatsverwaltung aufbereitet oder                        geschätzt. erarbeitet, bewertet und für Planung und Öffentlichkeit im Umweltatlas verfügbar gemacht. Frage 3: Befindet sich das 1987 implementierte Portal Der Zugang zu den Geodaten erfolgt über das Geopor-                    auf dem aktuellen Stand der Informationstechnik? tal Berlin und über den Umweltatlas. Antwort zu 3: Das Informationssystem Stadt und Zusätzlich bieten die Fachauftritte auf den Internetsei-               Umwelt bestand und besteht aus den genannten Kompo- ten unter SenStadtOnline ein breites Angebot weiterer                      nenten, die eng miteinander verzahnt sind. Insbesondere Informationen und Daten.                                                   das Geoportal Berlin unterliegt einer stetigen technischen Weiterentwicklung und befindet sich auf dem aktuellen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                                                           Drucksache 17 / 17 603 Stand der Technik. Mit der Bereitstellung von Webdiens-      Aufbereitung transparent und verständlich dargestellt ten (WebMapService und WebFeatureService) ist der            werden und eine entsprechende Bewertung des Zustandes Umweltaltas mit den Geodaten ein Teil der Geodateninf-       und der Entwicklung der Umweltsituation erfolgt, werden rastruktur Berlin.                                           in der Planung und von der Öffentlichkeit ebenso intensiv genutzt wie in Bildung und Forschung. Die umfangrei- chen Downloadmöglichkeiten von Karten und Texten in Frage 4: Wie aktuell sind die verfügbaren Daten?         verschiedenen Formaten werden ebenfalls gerne ange- nommen und befriedigen die Bedürfnisse der heterogenen Antwort zu 4: Auf der Seite                              Nutzergemeinschaft. Die hohen Zugriffszahlen auf die http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/umweltatl       englischsprachigen Karten und Texte belegen auch das as/work.htm findet sich eine Übersichtstabelle über die      große internationale Interesse am Umweltatlas und des- Veröffentlichung der Karten und Texte des Umweltatlas.       sen Mehrsprachigkeit. Angegeben ist das Jahr der Veröffentlichung, die im All- gemeinen ein bis zwei Jahre nach der Erarbeitung, Mes-           Anhand der hohen Zugriffszahlen auf das Geoportal sung oder Berechnung der Daten erfolgt. Der Stand der        Berlin wird die Benutzeroberfläche als grundlegend gut Geodaten kann auch aus den Metadaten im Geoportal            bewertet. An einem zeitgemäßen Layout und einer intuiti- Berlin abgelesen werden.                                     ver begreifbaren Nutzerführung wird kontinuierlich gear- beitet. Einige Daten im Geoportal sind auch tagesaktuell ver- fügbar (z.B. Grundwasserstand - tagesaktuelle Messwerte          Frage 8: Wie bewertet der Senat die Situation des Ber- und Ganglinien).                                             liner Informationssystems im Vergleich zum Umweltin- formationssystem Baden-Württemberg? Frage 5:Nach welchem Zeitplan werden die verfügba-           Antwort zu 8: Gut. Der Berliner Umweltatlas und das ren Daten im System gepflegt?                                Geoportal Berlin in Verbindung mit dem umfassenden, aktuellen und detaillierten Internetauftritt der Senatsver- Antwort zu 5: Je nach Art der Daten, Erfordernissen      waltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird ergänzt oder Messprogrammen ist ein entsprechender Aktualisie-       durch die Bereitstellung aussagekräftiger Berichte und rungszyklus fachlich erforderlich. Eine hohe Aktualität      Informationsmaterial. Mithin ist eine breite, einfach zu- wird angestrebt.                                             gängliche Informationsbasis für den Umweltbereich ge- geben. Frage 6: Wie hoch sind die monatlichen Zugriffszah-          Frage 9: Wie bewertet der Senat das vorhandene Sys- len auf das System?                                          tem im Kontext der Vorgaben des Berliner Informations- freiheitsgesetz - IFG? Antwort zu 6: In einem Zeitraum von 2012 bis 2015 beliefen sich die monatlichen Seitenaufrufe auf den Um-          Antwort zu 9: Das Berliner Informationsfreiheitsge- weltatlas Berlin auf durchschnittlich 300.000 bis 500.000    setz – IFG legt der Behörde Veröffentlichungspflichten Seitenaufrufe.                                               für Ergebnisse von Umweltbeobachtungen auf (§17). Darüber hinaus verpflichtet der § 10 (1) des Umweltin- Die monatlichen Zugriffszahlen auf das Geoportal         formationsgesetzes des Bundes die informationspflichti- Berlin im Oktober 2015 im Internet sind wie folgt:           gen Stellen „… in angemessenem Umfang aktiv und systematisch über die Umwelt…“ zu informieren. „Die Diensteaufrufe:                                          Verbreitung von Umweltinformationen soll in für die - 2,1 Mio. GetMap-Aufrufe (Kartenbilder holen)           Öffentlichkeit verständlicher Darstellung und leicht zu- - 515.000 GetFeature-Aufrufe (Geometrie/Sach-            gänglichen Formaten erfolgen“ ((§ 10(3)). Diesen Anfor- daten holen)                                         derungen tragen Umweltatlas und Geoportal Rechnung. - 110.000 GetRecord-Aufrufe (Metadaten holen) Frage 10: Andere Bundesländer haben Umweltinfor- Aufrufe der Anwendung:                                   mationsgesetze beschlossen, welche Notwendigkeit sieht - 9,6 Mio. Seiten-Aufrufe                                der Senat für ein solches Gesetz in Berlin? Antwort zu 10: Das auf einschlägigem EU-Recht be- Frage 7: Wie bewertet der Senat die Freundlichkeit       ruhende Umweltinformationsgesetz des Bundes bietet der Benutzeroberfläche?                                      eine sehr weitreichende Rechtsgrundlage für die unaufge- forderte Bereitstellung von Umweltinformationen (s. auch Antwort zu 7: Die hohe Anzahl an Zugriffen auf den       Antwort zu 9.) und Herausgabe von Informationen auf Umweltatlas und die Rückmeldungen sind nahezu aus-           Anfrage. Überdies legt die einschlägige Rechtsprechung schließlich positiv. Der Zugang über die Umweltmedien        die Regelungen auf Zugang zu Umweltinformationen kommt den Interessen der Nutzer sehr entgegen. Die           zugunsten der Anspruchsberechtigten sehr weit aus. Für ausführlichen Begleittexte, in denen die jeweiligen Frage-   ergänzende landesrechtliche Regelungen wird kein Bedarf stellungen erläutert, Datengrundlage und Methodik Ihrer      gesehen. 2

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                    Drucksache 17 / 17 603 Frage 11: a) Sieht der Senat die Möglichkeit der In- tegration der Daten des UIS in das Open Data Portal Ber- lin? (http://daten.berlin.de/) b) Falls ja in welchem Zeitraum? Antwort zu 11: a) Geodaten werden über das Geoportal Berlin bereitge- stellt, so auch umweltbezogene Geodaten. (direkter Link zur Intranetinstanz: http://fbintra.senstadt.verwalt-berlin.de/fb/index.jsp? ) Das Geoportal verfügt über international und europä- isch standardisierte Schnittstellen zur Bereitstellung der Geodaten und Metadaten. Für die Verfügbarmachung in anderen Geoportalen ist der CSW (CatalogueServiceWeb) wichtig. Dieser kann unmittelbar genutzt werden (s. zum Beispiel Geodaten von Berlin im Geoportal Deutschland). Zur Vereinfachung der Zugriffe für Govdata- und O- pendata-Portale wurde in einer Arbeitsgruppe aus Vertre- terInnen der GDI-DE (Geodateninfrastruktur Deutsch- land) und Govdata verabredet, die Nutzungsbestimmung zusätzlich zu den Vorgaben des Standards in JSON- Notation in den Metadaten anzugeben. Die Umsetzung erfolgt schrittweise, bislang stehen ca. 50 Geodatensätze bereit. Diese sind zumindest teil- weise bei Govdata.de auffindbar. Die Geodatensätze stehen für den Zugriff von daten.berlin.de bereit. b) Die OpenData-konforme Geodatenbereitstellung (ma- schinenlesbare Formate, freie Nutzungsbestimmung) erfolgt originär über das Geoportal Berlin. Nutzungsbe- stimmung und Links auf die Daten bereitstellenden Dienste stehen beim jeweiligen Datensatz im Info-Frame (Button „I“). Die Umsetzung ist für ca. 270 Datensätze erfolgt. Berlin, den 23. Dezember 2015 In Vertretung Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Dez. 2015) 3