Drucksache 17 /            15 894 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 24. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. März 2015) und                         Antwort „Zug der Liebe“ nun in Berlin – Braucht Berlin eine zweite Loveparade? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                     Köpenicker Straße, Schlesische Straße, Puschkinallee, Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            Am Treptower Park, Bulgarische Straße zur Pusch- kinallee (bis ca. 200m vor S-Bhf. Treptower Park) geführt 1. Wer ist der Anmelder der politischen Demonstrati-                   werden. on „Zug der Liebe“ im Sommer 2015? Zu 1.: Die Veranstaltung wurde von einer Privatper-                        5. Welche Erwartungen bzw. Erfahrungen hinsicht- son im Namen der „IG Zug der Liebe“ angemeldet.                            lich des Einsatzes von Polizei- und Feuerwehrkräften zur Begleitung des „Zugs der Liebe“ existieren im Senat? 2. Wie viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer wer-                           Zu 5.: Die Polizei Berlin erwartet nach derzeitigem den zu dieser Veranstaltung erwartet?                                      Stand grundsätzlich einen störungsfreien Verlauf der Veranstaltung. Da die beabsichtigte Veranstaltung erstma- Zu 2.: Von Seiten des Anmelders wird mit einer Teil-                   lig in Berlin stattfindet, liegen keine Erfahrungswerte vor. nehmerzahl zwischen 10.000 und 20.000 Personen ge- rechnet. 6. Was waren die ausschlaggebenden Punkte, dass diese Anmeldung als politische Demonstration genehmigt 3. Liegt hierzu ein abgestimmtes Sicherheitskonzept                    wurde? vor und wenn nicht, bis wann muss dieses vorgelegt wer- den?                                                                           Zu 6.: Die Anmeldung befindet sich gegenwärtig noch in der rechtlichen Prüfung. Ein Ergebnis steht noch nicht Zu 3.: Die Polizei Berlin wird ihren Schutzauftrag                     fest. Näheres werden die Kooperationsgespräche mit dem auch in Bezug auf diese Veranstaltung erfüllen. Die Ein-                   Anmelder ergeben. satzplanung wird durch den Polizeiführer durchgeführt. In einem Kooperationsgespräch zwischen dem Polizeiführer und dem Veranstaltungsverantwortlichen werden alle im                      Berlin, den 7. April 2015 Zusammenhang mit der geplanten Veranstaltung anste- henden Fragen erörtert. In Vertretung 4. Ist schon bekannt, welche Straßen in diesem Zu-                                                Bernd Krömer sammenhang gesperrt werden müssen und wenn ja, wel-                                   Senatsverwaltung für Inneres und Sport che? Zu 4.: Die tatsächliche Aufzugsstrecke steht noch                      (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Apr. 2015) nicht fest. Zu temporären Straßensperrungen kann daher noch keine Aussage getroffen werden. Nach den Vorstellungen des Anmelders soll die Ver- anstaltung in Form eines Aufzuges von der Karl-Marx- Allee über Strausberger Platz, Lichtenberger Straße, Holzmarktstraße, An der Schillingbrücke, Engeldamm, Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.