Drucksache 17 / 18              844 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 06. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juli 2016) und                      Antwort Wie bitte was? – Sprachkurse für Asylsuchende und Geduldete in Berlin (III) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Zusätzliche Personalstellen wurden spezifisch für die- Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            se Aufgabe nicht zur Verfügung gestellt. Aus den von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen be- 1. Wann wird die im „Masterplan Integration                 und        reit gestellten Mittel können Honorar- und Sachmittel Sicherheit“ auf S. 36 (Langfassung) angekündigte                Ge-        verausgabt werden, die zur Durchführung der Kurse benö- schäftsstelle Integration für die Zusammenführung               und        tigt werden. Koordination der Angebote der Erwachsenenbildung                und der politischen Bildung ihre Tätigkeit aufnehmen? 3. Welche Änderungen ziehen die geänderten Vorga- Zu 1.: Die Geschäftsstelle Integration wird vor allem                  ben des Bundes, dass Wertevermittlung (z.B. Teilhabe, Aufgaben der Koordination und Qualitätssicherung der                       Demokratie, Grund- und Menschenrechte) in den Sprach- Angebote für die bezirklichen Berliner Volkshochschulen                    kursen früher und stärker erfolgen soll, nach sich? Teilt übernehmen. Momentan laufen die dafür notwendigen                          der Senat die Einschätzung mancher Pädagogen, dass eine Planungsprozesse. Hierzu können im Rahmen des Mas-                         so frühe Wertevermittlung möglicherweise zulasten des terplans Integration und Sicherheit den Bezirken zur Ver-                  Spracherwerbs gehen könnte? fügung gestellte Mittel eingesetzt werden. Zu 3.: Der Senat begrüßt ein stärkeres Augenmerk auf die Integration in die Gesellschaft jenseits von Spracher- 2. Wurden übergangsweise in der Zeit bis die Ge-                       werb und Arbeitsmarktintegration. Aus diesem Grund schäftsstelle Integration für die Zusammenführung und                      wird im Masterplan Integration und Sicherheit auch eine Koordination der Angebote der Erwachsenenbildung und                       Einladung zu Sprach- und Wertekursen ausgesprochen. der politischen Bildung ihre Tätigkeit aufnimmt Personal- oder andere Ressourcen zur Entlastung der Volkshoch-                           Daher setzen sich die Berliner Volkshochschulen, als schulen zur Verfügung gestellt, die bislang die verschie-                  die Institution, an der die Kurse für Geflüchtete und auch denen Angebote der Erwachsenenbildung und der politi-                      Integrationskurse stattfinden, intensiv mit dem Thema schen Bildung koordiniert haben?                                           auseinander. Eine entsprechende Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration Zu 2.: Die Volkshochschulen koordinieren zahlreiche                    und Frauen und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten und leisten                    und Wissenschaft ist gebildet worden. Ein wichtiger As- damit einen erheblichen Beitrag zur Integration von Neu-                   pekt in den Überlegungen der Arbeitsgruppe ist der An- zugewanderten. Hierzu gehören neben den landesfinan-                       satz der Gestaltung eines Wertedialogs sowie der frühen, zierten Deutschkursen für Geflüchtete auch die Integrati-                  impliziten Wertevermittlung, ohne, dass der sprachliche onskurse des Bundes sowie aus dem Europäischen Sozial-                     Lernerfolg beeinträchtigt wird. fonds und Bundesmitteln geförderte Maßnahme zur be- rufsbezogenen Sprachförderung. Interimsweise wird die                          Von der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucher- Koordination sowie Qualitätssicherung der an allen                         schutz werden zudem derzeit in niedrigschwelligen Bil- Volkshochulen durchgeführten landesfinanzierten Kurse                      dungsformaten an drei Volkshochschulen Grundfragen für Geflüchtete insbesondere durch die Volkshochschule                     des demokratischen Zusammenlebens und deren gesetzli- Mitte in Form einer Leitstelle geleistet. Hierzu wurden                    che Grundlagen thematisiert. Nach Abschluss der Erpro- interne Ressourcen temporär genutzt.                                       bungsphase soll dieses Angebot in einem weiteren Schritt flächendeckend ausgerichtet und auf die Phase nach der Statusklärung der geflüchteten Personen ausgeweitet werden. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode                                                             Drucksache 17 / 18 844 Auch der Elternbildungsarbeit wird eine zentrale Auf-     Deutsch liegt die Broschüre auch auf Arabisch, Englisch, gabe im Rahmen der Wertevermittlung und der Orientie-         Farsi und Französisch vor. Sie wird an Erstaufnahmestel- rungshilfen für Geflüchtete zukommen. Die Volkshoch-          len, Hilfsorganisationen und Initiativen verschickt und schulen bieten hierfür mit den „Mütter- und Elternkursen“     steht unter folgendem Link zum Download bereit: seit Jahren eine verlässliche Struktur. Dabei kooperieren sie mit Schulen, Kitas, Familienzentren und anderen               https://www.berlin.de/lb/intmig/veroeffentlichungen/r stadtteilnahen Einrichtungen. Die „Mütter- und Elternkur-     echtsfragen se“ sollen im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel zunächst bis Ende 2016 als Pilotversuch für Eltern von            Auch wird es in dem sich in Vorbereitung befinden- Kindern aus Willkommensklassen zugänglich gemacht             den Informationspaket für neu ankommende Geflüchtete werden.                                                       einen hervorgehobenen Hinweis auf das Angebot der Volkshochschulen geben. Dieses Informationspaket soll allen Geflüchteten bei ihrer Registrierung übergeben 4. Wie viele berufsbezogene Sprachkurse im Kontext        werden. der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse hat das Landesnetzwerk Berlin im Rahmen des Förderprogramms „Integration durch Qualifizierung“ (S. 38 der Langfas-            6. Ist dem Senat bekannt, wie viele der in Berlin le- sung des Masterplans) bislang durchgeführt (bitte getrennt    benden Asylsuchenden und Geduldeten Bedarf hatten, nach Niveaus aufführen)? Wie viele dieser Kurse wurden        einen dieser Deutschkurse zu belegen, aber aufgrund der speziell für Frauen durchgeführt? Wie viele Teilneh-          großen Nachfrage keinen Platz erhalten haben? (Bitte in mer*innen haben bislang diese Kurse a) belegt und b) mit      Prozent angeben.) einem Abschlusstest (spezifiziert nach Erfolgsquote und Niveau) absolviert?                                               Zu 6.: Eine Statistik, wie viele der in Berlin lebenden Asylsuchenden und Geduldeten Bedarf hatten, einen dieser Deutschkurse zu belegen, aber aufgrund der großen Zu 4.: Das IQ Landesnetzwerk Berlin hat bisher ins-       Nachfrage keinen Platz erhalten haben, wird nicht ge- gesamt sieben berufsbezogene Sprachkurse durchgeführt.        führt. Sofern Asylsuchende und Geduldete nicht unver- Diese Kurse wurden nicht speziell für Frauen durchge-         züglich einen Kursplatz erhalten, können sie in einen führt. Es bestehen jedoch Planungen, perspektivisch Kur-      anderen Stadtbezirk ausweichen oder zu einem späteren se dieser Art durch den Senat anzubieten.                     Zeitpunkt teilnehmen. An den fünf berufsbezogenen Sprachtrainings B2 für nicht-akademische Gesundheitsberufe haben insgesamt 84            7. In welcher Höhe wären nach Ansicht des Senats Personen teilgenommen, von denen 73 die Sprachprüfung         Finanzmittel pro Jahr nötig, um ein flächendeckendes B2 bestanden haben. Dies entspricht einer Erfolgsquote        Angebot an Sprach- und Integrationskursen für Asylsu- von 87%.                                                      chende und Geduldete sowie anerkannte Flüchtlinge in Berlin anzubieten? An den zwei berufsbezogenen Sprachtrainings B2/C1 für Erzieher- und Sozialberufe haben 16 Personen teilge-          Zu 7.: Für 2016 und 2017 sind im Haushalt je 1,7 Mio. nommen, davon haben drei Teilnehmende die Sprachprü-          € für Deutschkurse für Geflüchtete, die keinen Zugang zu fung C1 abgelegt, eine Person die Sprachprüfung B2.           den vom Bund finanzierten Integrationskursen haben, Zusätzlich dazu gab es in diesen Kursen zwei Abbrüche         veranschlagt. Im Rahmen des Masterplans Integration wegen Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen           und Sicherheit werden diese Mittel für 2016 und 2017 Beschäftigung und zwei weitere Austritte. Berücksichtigt      aufgestockt, sodass alle Geflüchteten frühestmöglich mit man lediglich die zur Prüfung angetretenen Teilnehmen-        einer Basissprachförderung versorgt werden können. den ergibt sich eine Erfolgsquote von 33%.                    Anerkannte Flüchtlinge werden in das vom Bund bereit gestellte Integrationskurssystem aufgenommen, über deren Kostenkalkulation der Senat keine Kenntnis hat. 5. Wie werden Asylsuchende und Geduldete über die Möglichkeiten an Deutschkursen teilzunehmen infor- miert? (Bitte entsprechende Informationen, Hinweise im        Berlin, den 25. Juli 2016 Original anfügen.) Zu 5.: Ein wichtiges Instrument ist die eigens einge-                             In Vertretung richtete Internetseite www. vhs-refugees.de, die alle wich- tigen Informationen um das Kurssystem und vor allem um                                Barbara Loth vorhandene Kurse in sieben Sprachen zur Verfügung                             Senatsverwaltung für Arbeit, stellt.                                                                         Integration und Frauen Darüber hinaus findet sich das Angebot in der von dem Integrationsbeauftragten des Senats herausgegebenen Broschüre „Angebote für Geflüchtete“, in der Anlaufstel-      (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Juli 2016) len und Adressen aufgelistet werden, die Geflüchtete bei der Integration ins Erwerbsleben unterstützen. Außer auf 2