Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20514 vom 14. August 2019 über Wegfall von Parkplätzen – 1/12 Treptow-Köpenick Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Treptow- Köpenick um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben. Frage 1: Wo und in welcher Anzahl fallen aufgrund von verkehrsplanerischen und städteplanerischen/städtebaulichen Maßnahmen, wie z.B. Bau von Fahrradwegen, Aufstellen von Parkscheinautomaten, Aus- und Umbau von Straßen und Straßenquerschnitten, Bau von Straßenbahnlinien, Reservierung von Parkplätzen ausschließlich für E-Fahrzeuge etc., im Bezirk Treptow-Köpenick aktuell und im Zeitraum bis zum Ende der 18. Wahlperiode Parkplätze zur allgemeinen Nutzung ersatzlos weg? Frage 2: Wo und in welcher Anzahl fallen in Treptow-Köpenick Parkplätze zur allgemeinen Nutzung, ebenfalls aufgrund der unter 1. genannten Ursachen, nach jetzigem Planungsstand über den Zeitraum der 18. Wahlperiode hinaus ersatzlos weg? Antwort zu 1 und 2: Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt hierzu mit: „Eine detaillierte Beantwortung dieser Frage ist aufgrund der personellen Ausstattung des Stadtentwicklungsamtes und des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) und der Vielzahl anderer, prioritärer Aufgaben nicht möglich, auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt. 1
