Drucksache 17 / 17              093 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) vom 24. September 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2015) und                              Antwort Freies WLAN in Berlin – aktueller Stand Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Im Unterschied zum Projekt der Senatskanzlei ist nach Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            aktuellem Stand regelmäßig davon auszugehen, dass die Nutzung anderer freier WLAN-Netze bestimmten Bedin- 1. Ab wann und in welchen Bereichen sieht die Pla-                     gungen unterliegt (z.B. Beschränkung auf 30 min kosten- nung freies WLAN in Berlin vor (Bitte eine Auflistung                      freie Nutzung/Tag). der vorgesehen Standorte)? Zu 1.: Die Senatskanzlei befindet sich aktuell noch in                     3. Ab wann wird mit der Installation der Hotspots den Vertragsverhandlungen mit der ausgewählten Firma                       begonnen? abl social federation GmbH. Innerhalb der nächsten Wo- chen wird mit der Vertragsunterzeichnung gerechnet.                            Zu 3.: S. Antwort zu Frage 1. Unmittelbar danach soll mit der Umsetzung des Projekts begonnen werden. Ein Großteil der WLAN-Hotspots soll bereits im Frühjahr 2016 installiert sein. Aufgrund der                        4. Mit welchen Schwierigkeiten ist bei der Umset- noch andauernden Vertragsverhandlungen kann eine                           zung zu rechnen? Standortliste nicht zur Verfügung gestellt werden. Zu 4.: Die Herausforderungen der technischen Umset- Das Angebot der abl social federation GmbH umfasst                     zung sind zu bewältigen. Bezüglich der Nutzung der Ge- die Anbringung von 650 WLAN-Hotspots (teils Outdoor,                       bäude als Hotspot-Standorte müssen zudem gesonderte teils Indoor) im gesamten Stadtgebiet – verteilt auf alle                  Verträge mit der BIM bzw. mit den Bezirken geschlossen interessierten Bezirke. Der Internetzugang wird kostenfrei                 werden. Weiterhin ist bei einigen Standorten der Denk- sein – ohne zeitliche Limitierung und ohne Volumenbe-                      malschutz zu beteiligen. schränkung. Die Refinanzierung erfolgt über Werbeein- blendungen. Berlin, den 12. Oktober 2015 2. Inwieweit wird bei der Wahl der Standorte berück- sichtigt, ob andere Bereiche mit freiem WLAN, bspw.                                        Der Regierende Bürgermeister Shoppingcenter, in der Nähe sind? In Vertretung Zu 2.: Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) sowie die einzelnen Bezirke haben für die Umset-                                          Björn Böhning zung des Projekts Standortlisten eingereicht. Diese enthal-                                    Chef der Senatskanzlei ten öffentliche Gebäude im Bezirks- oder Landeseigen- tum, an denen die Anbringung der WLAN-Hotspots (ent- weder Outdoor oder Indoor) als geeignet und als Mehr-                      (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Okt. 2015) wert für Bürgerinnen und Bürger sowie für Touristinnen und Touristen erachtet wird. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.