Drucksache 17 /             16 825 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 18. August 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. August 2015) und                            Antwort Neubau der Löwenbrücke im Tiergarten - Wie ist der Stand? Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre                         Frage 4: Wann ist mit einer Eröffnung des denkmalge- Schriftliche Anfrage wie folgt:                                            rechten Neubaus der Löwenbrücke zu rechnen? Frage 1: Bereits 2011 teilte die Senatsverwaltung für                      Antwort zu 4: Eine konkrete Zeitangabe ist derzeit Stadtentwicklung dem Tagesspiegel mit „Der Neubau ist                      nicht möglich (s. auch Antwort zu 1 und 2). mit einem Baubeginn in 2014 in die Investitionsplanung des Landes angemeldet“ (siehe http://www.tagesspiegel.de/berlin/haengepartie-fuer-die-                   Berlin, den 03. September 2015 loewenbruecke/4572208.html). Auch im Juli 2015 haben noch keine Bauarbeiten begonnen. Wie ist der Stand der derzeitigen Planung zum denkmalgerechten Wiederauf-                                                    In Vertretung bau der Löwenbrücke? Christian Gaebler ............................... Frage 2: Welche Gründe haben zur Verzögerung ge-                          Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt führt? Antwort zu 1 und 2: Bedingt durch die erforderliche                    (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Sep. 2015) Bearbeitung von prioritären Brückeninstandsetzungs- bzw. Ersatzneubaumaßnahmen sind die Planungen zum Neubau der Löwenbrücke zurückgestellt worden. Es kann zur Zeit kein Zeitpunkt für den Beginn der Planungsarbei- ten benannt werden. Frage 3: Warum hat die Senatsverwaltung für Stadt- entwicklung ein so altes Investitionsvorhaben nicht für die Verwendung der SIWA-Mittel vorgeschlagen? Antwort zu 3: Die Senatsverwaltung für Stadtentwick- lung und Umwelt hält es nicht für angezeigt, Mittel aus dem „ Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ in Anspruch zu nehmen, wenn die zeitnahe Umset- zung der Maßnahme aufgrund anderer Prioritätensetzun- gen in der Personaldisposition für die Bearbeitung von Brückenprojekten nicht absehbar ist. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.