: ~ ..... Gesprächsvor~ereltung I. Sachs.tand E·Heafth-Gesetz E-Health--Gesetzist zum Groß.teil Sf;itEnde2015 in Kraft. wesentliche Inhalte sind qer Aufbau elner·sicheren Telematikinfrastruktur (Tl) tor alle Leistungseroringer im Gesundheits.wesen. dfe EinfOhrung medizinischer Anw~ndungen mit der e/fJktron. Gesundheitskarte (eGK) und die EfnfOhrung elektron. Patientenakten (ePA). ZureGK an Kritik der eGK eritzdndete sich .wegen derinzwischen a/teren Technologie qnd dem hodh 1m E~Health~Gesetz vorgesehenen, alleinigen Z,ugang zur ePA durch die eGK(Anm: 1hzwischen sind alternative Zugangswege vorgese.hen, siehe 111.} ZurePA Die ePA sollen .bundesweit sektQrlJbergreifend beiallen Leistungserbringern und unabhiJngig von der Mitgliedschaft iil einer bestimmten Krankenkasse genutzt werden konnen. Die gematik inus.s bis 31. Dezember 2018 Vorgaben zu Interoperabilität und zum zulassun!;is.verfahren für. ePA speiiflzferen. Diese Spezifikationen werden in. ctas Jnteroperabililtitsverzeichnis (IOP- Verzeichnis) eingetragen. Ziel ist ein Wettbewetb. verschiedener Anbleter von ePA- nach technischen· Vorgaben der gematlk (Gesetlschaftfor Telematikanwendungen der Gesr.Jndheitskarte). • Einzelne gesetzliche Krankenkas$en ~ntwickeln derzeit in Modef/projekten ei- gene ePA, vor 8Jlem die Techniker Krankenkasse und die AOK. • Ein erstmaliger Zusammenschluss von mehreren privaten und gesetzli· chen Krankenversicherungen (dartmter Allianz. Barmenia, Gothaer Versi- cherung, DAK Gesundheit. Bahn SKk, IKK c/assic) hat die gemeinsame Akte ,. V'lv.Y'' aufApp-Basis entwickelt. M!t Ihr sollen rund 25 Mio. Versicherle er- reicht werden. Zi~llst die sektoren" bzw. einrichtungsObergreifende Kommuni- kation (Ärzte; Krankenhl!Juser, andere Vertreter von Heilberufen). Neben Ge.,. s.undheitsassistenz..:..: z.. B. Erihnerungsfunktion, Fitnesstracking- steht die .Verwaltung d~r.eigenen ·Gesundheitsdaten im Vordergrund- z.B. Medikamen- te,.lmpfplan, RfJntgerlbilder. Die Nutzung der App ist freiWillig und kostenfrei. .zur lnterooerabilittJt Die verSchiedenen JT.;;Sy~teme von Anwendungen im Ge!)undh~itswesen ~auch von ePA -.sollen miteinander kommuniz;eren kCJni1en. Daher wurde die gematik verpflichtet; lnteropersbilitiJtsverzeichnis tu erstellen, das die verwendeten /T- System.en im' ·Gesundheitswesen transparent macht, Das tOP-Verzeichnis vesta ist am 30..Junr2ti17 an den Start gegangen und nimmt AntrtJge auf Aufnahme eines TT~Sffmt;/ards an. . ein Neue Anwen(lungen.- ~~(:h e.PA- solleil in der Regelversorgung nurnoch dann au$ GJ<V.;;Mitt,ln fiiianiiert werden, wenn sie von dergematik zugelas- seirund die Vorgaben des IQP-Verzeic;hnisses beriicksichtigt werden.

II. KoaV Laut KoaV wird da$ bestehende E-Health-Gesetz.weiterentwickelt und ein konkre- ter Aktionsplan bis 2020 mit Maßnahmen und Meilensteinen aufgestellt (u.a. digi- taler Impf- und Mutterf]ass, Zahnbonusheft digitale Rezeptvergabe). Ferner ist, neben dem weiteren Ausbau der Tl, unter Einbeziehung der Pflege, die ePa. far alle Versicherten in dieser LP vorgesehen. Die Regelungen zum Fembehandlungsverbqtsollen einer Prafi.mg unterzogen werden. ·{ß[JJ:r];.ltizwlschen hat der 121. Dt. Arztetag im Mai 2018 die Lockerung des Fernbeharidungsverbots beschlossen.) -Sachstand weitere gesetzgeb~· Maßnahmen lll. -·· BM Spahn. hat eine. Bestandsaufnahme z.ur Digitallsierung im Gesundheitswesen uridgesetigeberische Maßnahmen zu einem ,.E-Health-Gesetz II" nach der par- lamentarischen Sommerpause 2018 angekandigt. Im Re~:,?um Terminservice-.und Versorgungsgesetz. (derzeit in Ressortabstim- mung, Kabinett VQiauss. 19.9.) we;den- gemliß KoaV- Krankenkassen ver- pfliC,htet, ihren Versicherten spätestens ab 2021 eine ePA zur Verfüg1,1ng zu $tff//en und dari)ber-zu informieren. Vers;cherte erhalten, alternativzur eGK. ino· bile z!igr!f(swege auf die ePA(UL_Zi.Jgrlff Ober Smartphone und Ap~). Denkbar ist. dass dies auch aber qas Verwaltunasoortal des Bundes C.Bundesoor- tarJ eifOfqen kann. • ,Hat der Versicherte .Einfluss darauf, welche Daten in den Pool der ln-......~>< . Fonnatiert: Schriftart: fett formatio~en für -die Vivy-App ehigespeist werden? Zwar soll nach d~m . ~,..>-Forma--tl_ert:_A!J_fi_gezä_h_lt_+_Ebe-ne:-·1-+_A_u-sg-en-.ch-t-et-a-n:-:1 . 0,63 cm -t Elll7:ug bei: U-7 cm __ _.) Konzept :allein der Versicherte bestimmen können. wer Zugriff auf die · ·· ·' ··· Daten hat. Aber kann derVersicherte auch bestimmen, welche Daten zusammengetragen werden? Oder können die Leistungsanbieter Ihre Daten einfach ohne Zustimmunä des Versicherten in einerCioud ab- Jaden. um zunächst dem Versicherten, aber .auch d~m von _ihm freige- gebenen Interessentenkreis einen zugriff über die Vivv-App zu ermög- lichen? • Wie beurteilen Datenschutzbeauftragte das Konzept?._ ___ ··--· ......... -···-··---·-----~{ For..;;;;;·;;ihrlftilrt:Fett • Welcbe.Erkenntni.sse ergeben sich aus der Kooperation zwischen ge- setzliC.hen und privaten Krankenkassen für digitale Anwendungen? • Wie geWiihrleistet das ePA-Projekt "vivy•• den Obergang t.ur Regelver· sorgung und den Anschlu~ an die Telematlklnfra~tr.uktur? -·-~ ·--. -----·--·-,_,;'

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Referat 312 312-23100 Ge 070 RR'in Dr. S. Troppens Berlin, 24. August 20 · 3 Hausruf: - 1Vfg, ~___.._. -. r'---- T:\Abteilungen\ABT3\GR31\ref312\19. Legistab.lrperiode\Vor1agef'I\Chef BK\18 08 21 ZUleitung ChefBK Tennin Allianz E- Health.docx Über Herrn Gruppenleiter 31 Herrn Abteilungsleiter 3 Herrn Chef des Bundeskanzleramtes Betr.: Termin mit der Aflianz DeutschlandAGam 29. August 2018 Bezug: Ihre Bitte um Vorbereitung vom 7. August 2018 Anlagen~ - 3 - Referate 433 und 623 haben mitgezeichnet I. Votum • Kenntnisnahme. • Zustimmung zur Begle_itung Teilnehmer. Dr. Birgit König Vorsitzende des Vorstands der Allianz Privaten Krankenversicherungs-AG, Dr. Volker arko, Leiter Gesundheftspolitik AUianz Sascha Brok, Leiter Repräsentanz Berlin Allianz Als fachliche Begleitung wird Retleiterin 312 , Frau Kohfeld vorgeschlagen. II. Sachverhalt Zur erbetenen Gesprächsvorbereitung wird auf die folgenden Anlagen verwiesen. Gesprächsführungsvermerk Vita Frau Dr. König Darstellung der ePA vivy (~!ff3.~ 4 . z.d.A. - ••

Referat312 312-23100 Ge 070 RR'in Or. S. Troppens Berlin, 24. August 2018 Hausruf: - Über Herrn Gruppenleiter 31 Herrn Abteilungsleiter 3 Herrn Chef des Bundeskanzleramtes Betr.: Termin mit der Allianz DeutschlandAGam 29. August 2018 Bezug: Ihre Bitte um Vorbereitung vom 7. August 2018 Anlagen:- 3- Referate 433 und 623 haben mitgezeichnet I. Votum • Kenntnisnahme. • Zustimmung zur Begleitung Teilnehmer: Dr. Birgit König Vorsitzende des Vorstands der Allianz Privaten Krankenversicherungs-AG, Dr. Volker arko, Leiter Gesundheitspolitik Allianz Sascha Brok, Leiter Repräsentanz Berlin Allianz Als fachliche Begleitung wird Refleiterin 312, Frau Kohfeld vorgeschlagen. II. Sachverhalt Zur erbetenen Gesprächsvorbereitung wird auf die folgenden Anlagen verwiesen. Gesprächsführungsvermerk Vita Frau Dr. König Darstellung der ePA vivy ~Jifl

Gesprächsvorbereitung I. SachstEJnd E~Hea/th-Gesetz E-HeC:'IIth-Gesetz ist zum Großteil seit Ende 2015 in Kraft. Wesentliche Inhalte sind' der Aufbau einer sicheren Telematikinfrastruktur (Tl) für alle. Leistvngserbringer im Gesundheitswesen, die Einführung medizinischer Anwendungen mit der fi/ektron. Gesundheitskarte (eGK) und die Einführung elektron. Patientenakten (ePA). ZureGK Kritik an der eGK entzündete sich wegen der inzwischen älteren Technologie und deirj noch im E-Health-Gesetz vorgesehenen, alleinigen Zugang ·zur ePA durch die eGK. (Anm: Inzwischen sind alternative Zugangswege vorgesehen, siehe 111.) ZurePA Die ePA sollen bundesweit sektorübergreifend bei allen Leistungserbringern und uni;lbhäng;g von der Mitgliedschaft in einer bestimmten Krankenkasse genutzt !fVerden körmen. Die g~matik ·muss ·b is 31. Dezember 2018 Vorgaben zu /nteroperabi/itat und zum ZJJ1as$img$V.erlahren für ePA spezifizieren. Diese Spezifikationen werden ifr das lnteroperabilitätsverzeichnis (IOP-Verzeichnis) eingetragen. ZieUst ein Wettbewerb Verschiedener Anbieter von ePA - nach techriische(J Vorga_ben dergematik "[Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte). Einzelne gesetzliche· Krankenkassen entwickeln derzeit1n Modellprojekten ei- gene ePA, vor allem die Techniker Krankenkasse und die .AOK. Ein -erstmaliger Zusammenschluss von mehr~ren privaten·und gesetzli- chen Krankenversicherungen (darunter Allianz,· Barmenia, Gothaer Versi- cherung,. DAK Gesundheit; Bahn BKK, IKK classic) hat die gemeinsame Akte 11 "Vivy aufApp-Basis entwickelt. Mit ihr sollen rund 25 Mfo. Versicherte er- ieicht werden. Ziel ist .die sektpren- bzw. einrichtungsübergreifende Kommuni- kation ·(Ärzte~. Krankenhäuser, andere Vertreter von Hel/berufen). Neben Ge- sundheitsassistenz- z. ·a. Erinnerungsfunktion, Fitnesstracking·- steht die · Verwaltung dereigenen Gesundheitsdaten im Vordergrund- z.B. Medikamen- te; lmpfp/an, Rqntgenbilder. ·Die Nutzung der Appist freiwnlig und kosten frei . .Zur1nteroperabilität Die verschiedenen IT-Systeme von Anwendungen im Gesundheitswesen - auch von ePA- sollen miteinander kommunizieren können. Daher wurde die gematik e rabilitätsveneichnis zu eiste!len,. das die verwendeten IT- verpflichtet, eih /titerop_ Systemen im Gesundheitswesen transparent macht. Das IOP-Verzeichnis vesta .istam 30. Juni 2017 ah den Start gegangen und nimmt Anträge auf Aufnahme eines IT-Standards an. Neue Anwendungen- auc;h ePA - sollen in der Rege/versorgurig nur noch .dannaus GKV-Mitteln finanziert werdens wenn sie von der gematik zugelas- sen und die Vorgaben des /OP- Verzeichnisses berücksichtigt werden.

-2- · II. KoaV Laut KoaVwird das bestehende E-Health-Gesetz weiterentwickelt und ein konkre- terAktionsplan bis 2020 mit Maßnahmen und Meilensteinen aufgestellt (u.a. digi- taler Impf- und Mutterpass, Zahnbonusheft; digitale Rezeptvergab~). Ferner ist, neben dem weiteren Ausbau der Tl, unter Einbeziehung der Pflege, die ePa für alle. Versicherten in dieser LP vorgesehen. Die Regelungen zum Fernbehandlungsverbot sollen einer Prüfung (:Jnterzogen wetqen. (Anin: Inzwischen hatder 121. Dt Ärztetag im Mai 2018 die Lockerung des Fernbehandungsverbots beschlossen~) 111. ·~ Sachsfand weitere gesetzgeb. Maßn~hmen BM Spahn hat eine Bestandsaufnahme zur Digitalisierung im Gesundheitswesen una gesetzgeberische Maßnahmen zu einem "E-Healfh..;.Gesetz II" nach der par- /amentarfschen Sommerpause 2018 angeklindigt. Im RefE zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (derzeit in Ressortabstim~ miu1g~ Kabinett vorauss. 19.9.) werden- gemäß KoaV- Krankenkassen ver- pflic~tet, ihren Versicherten spätestens ab.2021 eine ePA zur Verfügung zu stellen unddarüber zu informieren. Versicherte erhalten; alternativ zur eGK, mo- bile ·tugriffswege auf die ePA (z.B. Zugriff über Smartphone und App) ..Oenkbqr ist. dass dies auch überdas Verwaltungsportal des Bundes (,,Bundesportal'').e.rfol- · genkann. • Hat der Versicherte Einfluss darauf, welche Daten in den Pool der In- formationen für die Vivy-App eingespeist werden? Zwar soll nach dem Konzept allein der Versicherte bestimmen können~ Wer Zugriff auf die Daten hat. Aber l:<ann de.r Versicherte auch bestimmen~ welche Daten zusammengetragen werden? Oder können die Leistungsanbieter ihre Daten einfach ohne Zustimmung des Versicherten in einer Cloud ab- la~en, um zunächst dem Versicherten, aber auch dem von ihm freige- gebenen Interessentenkreis einen Zugriff über die Vlvy-App zu er(llpg- lichen? • Wie beurteilen Datenschtdzbeauftragte das Konzept? • Welche Erkenntnisse ergeben .sich aus der Kooperation zwischen ge- setzlichen und privaten Krankenkassen für digitale Anwendungen? • Wie gewährl~istet das ePA-Projekt ,,vivy" den Übergang zur Regelver- sorgung und den Anschluss an die Telematikinfrastruktur?

Allianz(@ Dr. Birgit König Mitglied des Vorstands der AIJianz Deutschland AG Vorsitzende des Vorstands der Alli;:mz Privaten KrankenversiCherungs-AG Persönliche Daten Geburtsdatum --1964 GeburtSort Tübingen Ausbildung 1983-1988 Studium der Biologie, Universität Erlangen, Deutsches Krebsforschungszentrum 1988-1991 Promotion in Biochemie, Medizinische Hochschule Hannover, Max-Pianck-Arbeitsgruppe für Immunologie, Erlangen 1991~1993 Wissenschaftliche Tätigkeit, Medizinische Hochschule Hannover; UCSF San Francisco Beruflicher Werdegang McKinsey & CompanY; lnc. 1993-2000 Consultant und Projektmanager, Schwerpunkt Gesundheitssysteme 2000-2011 Partner, Mitglied der europäischen Health Care Practice, Schwerpunkt Strategie und InnoVation Allianz Private Krankenversicherungs-AG 2011 Mitglied des Vorstands, München seit i<h2 Vorsitzende des Vorstands1 Munchen Allianz· Deutschland AG '-f'1'tjt 2012 Mitglied des Vorstands, München

All1anz@ Vivy BAHN · - ~ ar Pressemeldung , Eine digitale Gesundheitsakte für alle Erstmals systemübergreifend: Gesetzliche und private Krankenversicherungen bieten ihren Kunden eine gemeinsame digitale Gesundheitsplatttann über die neue App "V'rvy' Berlin, 05. Junf 2018. Gesetzliche und private Krankenversicherungen bringen erstmals eine gemeinsame elektronische Gesundheitsakte auf den Weg. Davon können künftig bis zu 25 Millionen Versicherte profitieren. Betriebs-, Ersatz- und Innungskrankenkassen sowie priVate Krankenversicherungen bieten ihren Versicherten mit dem digitalen Angebot namens "Vivy" die Möglichkeit, ihre persönlichen Gesundheitsdaten in einer App zu verwalten. Darüber hinaus hat ViVy den Anspruch, Nutzern jederzeit als digitale Gesundheitsassistentin zur Seite zu stehen. Die Versicherten haben dabei die volle Kontrolle: Nur sie selbst entscheiden, welche lntonnatlonen sie in der App speichern und an wen sle diese weitergeben möchten. Von Beginn an wird die systemübergreifende Lösung Vivy unterstützt von der BITMARCK, dem IT Dienstleister von mehr aJs 90 Krankenkassen sowie von der Alfianz Privaten Krankenversicherung, der Barmenia, der Gothaer und der Süddeutschen Krankenversicherung. Vivy ist ein Industrieunabhängiges deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin. Versicherte können über die Vwy-App einfach und sicher Gesundheitsdaten wie beispielsweise Arztbriefe, Befunde, laborwerte, Medikationspläne, Notfalldaten und lmpfintonnationen speichern. Sie entscheiden, wefche Daten sie mit einem Arzt oder weiteren Akteuren im Gesundheitssystem teilen wollen. Vtvy trägt dazu bei, dass Mehrfachbehandlungen reduziert, Medikamenten- Unverträglichkeiten besser erkannt und Therapien unter Berücksichtigung vorangegangener Erkrankungen ziefgenauer festgefegt werden können. Auch verbessern digitale Prozesse den Komfort für Patienten: Vrvy bietet·eine Erinnerungsfunktion für Arzttermine und die Medikamenteneinnahme und lässt Versicherte ihre Überweisungen oder Leistungsübersichten unkomplizjert verwalten. Die elektronische Gesundheitsakte ist Teil eines neuen Gesundheitsökosystems, das den Patienten mit Praxen, Laboren, Krankenhäusern sowie Krankenkassen und -Versicherungen verbindet. Die App wird von der gleichnamigen deutschen Vivy GmbH betrieben und von den anbietenden Kassen und Versicherungen als Service für ihre Kunden kostenfrei zur Verfügung gestellt. Die Nutzung ist freiwillig. Die ersten Kassen und Versicherungen werden bereits ab Juli damit beginnen, ihren Versicherten die neue Gesundheitsakte anzubieten. · .Mit einer gemeinsamen Plattform von gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen treiben wir die digitale Transformation im deutschen Gesundheitswesen voran. Oie Versicherten nutzen im AUtag Immer mehr digitale Prozesse und erwarten solche Möglichkeiten auch im Bereich ihrer Gesundheit. Als IT Dienstleister von mehr als 90 Krankenkassen mit Ober 20 Millionen Versicherten entwickeln wir mit dieser zukunftsweisenden Lösung die Digitalisierung unserer Kassen entscheidend weiter·. erläutert Andreas Strausfeld. Vorsitzender der BITMARCK-Geschäftsführung. Dr. Birgit König, Vorstandsvorsitzende der Allianz Private Krankenversicherungen, unterstreicht stellvertretend für PKVen: .Unser Angebot ist mehr als eine Akte. Vivy ist für unsere Kuhden ihre

jed.erzeit verfügbare Gesuridheitswelt Medikamente, lmpfplan, Röntgenbilder, alles findet sich auf dem·eigehen Handy - ·und stehtsofort bereit, wenn es gebraucht wird. Wenn V~rsicherte mööhten, können sie auch·ihren Fithes~tracker mit Vivy verbinden und einen Gesundheitscheck .machen. Di.e App ist so agil gebaut, dass sichjederzeit neue Ideen, Technologien und .Se~:VIces integriere·n Jassen." .. Andreas Stürm; VorstandsvorsitZender der DAK.,Gesundheit betont auch für weitere Ersalzkassen iin Verbund : ;;Mh dieser Gesundheitsakte werden wir Patienten ein Instrument in die ·Handigeben, mit dem. sie erstrn~ls · selbst in umfassender Weise .über ihre medizinischen Daten verj'Ügen konnen. Damit stärken Wir"ihre Selbstbestimmung im Versorgungsprozess. Leistungserbrh1ger profitieren davon, wenn P~!ienten ihnen unkompliziert Daten zur Verfügung stellen könneir''t.Durch .die Bfindeiung·versc.hiede.M r Informationen beim Patienten selbst können Behandlungen geziefter erfolgen und Risiken minimiert werden." Komförtabler Eins·atz für Ärzte und Therapeuten "Besonders hervorzuheben Ist dabei, dass ·die elektronische Gesundheitsakte auch defl Leistlingserbril!gern wie -Ärztenoderandere Vertretern von Heilberufen eine einfache Handhabung errnöglicht'' .. sagtHans"Jörg Gittler, Vorstandsvorsitzender der BAHN-BKK, und spricht stellvertretend für zahfreiclie"E~etriebskrarikenkassen ... "Das wird vor alfem durch die An.bindurig an Arzt- und Krankenhaus~ Software sichergestellt.'' Ärzte können U ntersuchungsc;faten .beisp rS.i~w~ise··sehr einfach in der Vivy~App ihrer Patienten bereitstellen, sie brauchen keine Software dafur zu.ins.tallieren. Es geilügt eirr Wab4Jpload.aus Ihrer Praxissoftware heraus oder sogar el.n Fax .an Vlvy~ ·Oie Kooperation zwischen dEm verschiedenen privaten und gesetzlichen· Krankenversicherungen geWährJeistet, ·dass · ·Ärzte und Therapeuten nicht Dutzende Lösungen kennen müssen. . : DatensCh!Jtz:und Pri~atsphäre El hzi~rder.Versicherte hat die Hoheit uber seine sensiblen Gesundbeitsdaten. Keine andere.Pa"rtei hatZugriff darauf, wenn der. Nutzer das nicht explizit erlaubt. Die D~ten $ind umfänglich.·m.it ~iner Ehpe-2:u-Eride-Versc.hlüsselung gesichert, für die· ausschließlich der Versicherte selbst den·Schlüsse.! hat. "Die.Versicherten sind jederzeit 'Herr ihreroaten·. Si.e allein bestimmen , welche lnformationen·in ihre Ge~undheitsaktegelangen, und nur sie entscheiden, ob und in welchem Umfang sie die~e lnforrriationen ·mit Arzte11, arideren Leistungsanbietern oder weiteren Partnern teilen'',: s·agt Frank ~ipplet; Vorstandsvorsitzender der IKK classic auch im Namen weiterer lnnungskrankenkassen. Gehastet wird die digitale Akte·ausschließlich auf Servern in Deutschland, sodass· die hohen europäischen Dateoschutzbestimmungen für Sicherheit sorgen. Vhiys Vision: Eine verbesserte .~esundhelt für Millionen "Wir slnd:· rriit-derVisic;m Q.estartet, Mjllionen von Menschen die Möglichkeitzu geben, ihre Gesundheit aktiv zu ·gestalten", so Christian Rebernlk, Geschf:jftsführer von Vivy. "Die·diglt~le· VerhetZ.Ling·aller :Akteure Ist dabei·. die Grundvoraussetzung: Jeder Nutzer soll.in der Lage seir'l,.s$ine Gesundh.eitsdaten umfassend zu verstehen, einz'l!ordnen und mit denjenigen Pai't.~ien des . ßesundheitssystems.zu t~iler:r, dle·· itim in seiner aktuellen Situation rriittels .der Daten .helferf könriert" Vivy hat den Anspr~cti, .sich zu einer umfas~enden Gesundheitsplattform zu entwickeln, von deraos· Kunden auf eine Vielzahl von gesLlndheits- .und fitnessrelevanten Diensten zugreifen können. . " ... Pressemeldung Vivy 2 ~