3_entzug_akkreditierung.pdf

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Umgang mit Journalisten:innen G20, Hamburg 2017

Klee, Kristina Von: Jens`Koch©bmi.bund.de Ges.endet: Dienstag, 11. Jul.i 201711:53 An: Klee, Kristina Betreffi WG: Akkreditierung 6905181.docx 0002 - docx.docx; 20170707 Erlassbeant`^rortung Personenüberprüfung.pdf; 20170709 Anlagen: Erlassbeentwortung RS.PDF =-:-.--: Von: Koch, Jens Gesendet: Dienstag,11. Juli 201711:50 An: Kibele, Babette, Dr. Betreff: AW: Akkreditierung -=.-iz EiiiE- _ 3 Frau staatssekretärin, liebe Babette, zunächst noch einmal der grobe Ablauf des Vorg.angs. Donnerstag, den 6. Juli Abends erreichte das B:±4L±£±±:ac_h.S+_eh]ep±etkTi)anach-5ei bel der Zulassung von Je::::-a"StenzumG2o:_:_pj:: in einem „Schnellverfahren" das Bfv nicht beteiligt worden. Es sei eine Gruppe um kkreditiert worden. Diese sei bekannter'Linksextremist und Rädelsführer. Frau Staatssekretärin Dr. Haber hat darauf ihn te!efonisch bei Sts Seibert die Rücknahme der Akkreditierung durch das BPA vereinbart. Gleichzeitig wurde BKA um Aufklärung über clas Verfa hren gebeten. Der Bericht dazu ist leid.er s.c.hwer verständlich aber hier ebenfalls beigefügt. Am Freitag gegen Mittag.liefen dann. Meldungen über Twitter, wonach im Nachhinein Pressevertreter am Freitag -~+-o`eschlossen wdrden seien. BKA er`läuterte auf Nachfrage: 32 Personen seien ursprünglich durch BPA trotz Erkenntnissen der.Sicherheitsbehörden akkr.editiert worden. Dies. basierte wohl au.f Eriahrungen nach dem Gipfel in Elmau, wonach Gerichte wiederholt entschieden hätten, dass Akkreditierungen bei zu alten. oder zu geringen Erken ntnissen gleichwohl erteilt werden mussten. BKA hatte Vor, diese 32 Personen eng Zu begleiten und von Schutzpersonen fern zu halten. Am Freitag, den 7, Juli mcirgens tei[te BPA mit, dass unter allen Journalisten sogenannte nicht personalisierte Poolkarten ausgegeben worden Seien. Diese ermögiichen den Zugang in einem pooi von Journaiisten zu einer Schutzperson, z.B. in einen Hintergrundtärmin, Es sei nicht nachvollziehbargewesen, ob auch von den 32 Personen eine im Besitz einer solchen Poolkarte Sei und wenn bis zu de.m Zeitpunkt nicht, hätten diese Karten jederzeit an eine der 32 weitergegeben werden können. Ausgehend von diesem Sicherh.eitsrisiko entschied BPA vor Ort n.ach Beratung BKA, die Akkreditierungen für alle 32. problematischen Fälle zurück.zunehmen. Kontrollstelle entzogen. Hierbei handelt /::ctih'':,rurdenNelpeßonenversthenmhdlmkkredme"aneiner, Diese Personen standen fälschlicherweise auf der Liste, welche an die Kontrol!stellen gegeben wurde, um den Zugangder Personen zum Sicherheitsbereich 1 Zu verhindern. "erbei hapdelt es sich um ein bedauerliches Büroversehen. Bei Herr-andelt es sich um die Person, welche in einem in sozialen Netzwerken verb reiteten Videobeitrag zu sehen ist.
Ausführlich Berichterstattung dazu: Von: Kibele, Babette, Dr. Gesendet: Dienstag, ll. Juli 201710:59 . An: ALoes+ UALoesII+ Schultz, Andreas; OesH2AG+ Koch, Jens Cc: Presse| Dimroth, Johannes, Dr.; Wiemann, Tobias; _StHaber_ Betreff: Akkred itjeru ng liebe Kollegen, ich bräuchte zur Weiterleitung an das BK-Amt bis heute, i2.i5 Uhr, eine Aufstellung zum Vorgang der Journalisten Akkreditierung / De-Akkreditierung, Mit Herrn Koch habe ich eben gesprochen; Bericht dient der Vorbereitung des Gesprächs von Frau Stin Haber mit St Seibert heute,13 .00 Uhr. -J- . .i-öne Grüße Babette Kibele BMI-Leitungsstab Tel.: 030/18 681-11004 rj