Drucksache 18 / 16              141 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Paul Fresdorf (FDP) vom 28. August 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. August 2018) zum Thema: Spurwechselanlage Heerstraße und Antwort vom 13. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Sep. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.

Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Herrn Abgeordneten Paul Fresdorf (FDP) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16141 vom 28. August 2018 über Spurwechselanlage Heerstraße Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie oft war die Spurwechselanlage auf der Heerstr. in der Zeit von 2010 – 2018 defekt (bitte nach Jahren aufgelistet)? Antwort zu 1: Die Angaben konnten nur für 2012 bis 2018 ermittelt werden. Insgesamt waren 17 Ausfälle zu verzeichnen, die sich wie folgt auf die Jahre verteilen: 2012:       2 Ausfälle 2013:       1 Ausfall 2014:       1 Ausfall 2015:       1 Ausfall 2016:       3 Ausfälle 2017:       3 Ausfälle 2018:       6 Ausfälle Frage 2: Wie lange dauerten die jeweiligen Instandsetzungen? Antwort zu 2: Die Instandsetzungen waren in der Regel nach 1 bis 3 Tagen erfolgt, in einem Fall hat es 5 Tage gedauert. 1

Frage 3: Was waren die jeweiligen Ursachen für den Ausfall? Antwort zu 3: Die Art des Ausfalls an den Störungstagen kann der folgenden Tabelle entnommen werden: Datum           Art des Ausfalls 18.07.2012      Ausfall mehrerer Streckensteuergeräte 05.10.2012      Datenkommunikationsprobleme 20.05.2013      Datenkommunikationsprobleme 21.08.2014      Kabelstörung 31.03.2015      Datenkommunikationsprobleme 31.03.2016      Ausfall eines Portals nach Stromausfall 26.04.2016      Kabelstörung 31.05.2016      Ausfall mehrerer Streckensteuergeräte 28.05.2017      Ausfall mehrerer Streckensteuergeräte 30.05.2017      Kabelstörung 06.06.2017      Störung mehrerer Streckensteuergeräte 16.04.2018      Ausfall wegen Stromausfalls 13.05.2018      Ausfall mehrerer Streckensteuergeräte 03.06.2018      Ausfall fast aller Portale nach Stromausfall 21.08.2018      Kabelstörung 28.08.2018      Datenkommunikationsprobleme 04.09.2018      noch in Klärung Frage 4: Wer trug jeweils die Kosten für die Instandsetzungsarbeiten? Antwort zu 4: Wenn die Ursachen nicht im Bereich der von der Alliander Stadtlicht GmbH betreuten Kabelanlage lagen (dies bedeutet Zuständigkeit des Landeshaushalts), wird eine Aufteilung der Kosten gemäß der Baulast vorgenommen, d.h. 40 % Bundeshaushalt und 60 % Landeshaushalt. Berlin, den 13.09.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 2