St Flasbarth machte ftir BMU deutlich, dass zusätzliche Maßnahmen fiir Stniktumaßnahmen (über Zrisdienbericht der WSB hinaus) begrüßt würden. St Schütte wies auf bereits ]aufende Gespräche des BMBF mit den Regionen (insbesondere Lausitz) 2u einzelnen Projekten hin. Er forderte auch klare =. :.Aussag?£.zu Versorgungs ~~~ Ergebn`is ~d'es A-ustau§ch-s: Es wurde vereinbart, bis Mitte Januar zu einem weitgehenden Einvemehmen zwischen den Vorstellungen der WSB und der Bundesregierung zu kommen. Der Austausch sowohl zu strukturpolitischen Fragen äls auch zu Gestaltung des Kohleausstiegspfads soll intensiviert werden, um für den Bund potenziell umseizbare Empfehlungen zu erarbeiten, Dazu sollen regelmäßige St-Rmden dienen. Offen blieb, wie es zu einer i'calistischen Binschätzung von möglichen Kosten ftir Kompensationszahlungen ftir die lndustrie und die Beschäftigten (Gewerkschaften hier sehr aktiv) kommen kann, da konkrete Verhandlungen hieizu erst im Anschluss an die WSB von der Bundesregierung geführt werden kömen und BMF hier sehr zurückhaltend ist. BMwi hat in der Sitzung eine moderierende Ro]le eingenommen, wirs allerdings darauf hin, dass der Auftrag der Kommission darin zu sehen sei, Empfehlungen zu erarbeiten, die die BReg abschließend bewerten werde. Gruß Frank WetzevGesa Mi ehe-Nordmeyer ***"***"„--* Frank Günter Wetzel Mjnisterialrat Gruppenleiter 42 lnnovation, lndustrie. Energie und Verkehr Bundeskanzleramt 11012 Beriin Tel.: 030 / 4000-2406 Fax: 030 / 4000-2814 Franl(,Wetzel@bk.biind.de ~*****~*,*****t***** [Seite]