Schriftverkehr zur Änderung der Schifffahrtsicherheitsverordnung des BMVI
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Informationen zur Änderung der Schiffssicherheitsverordnung“
' -~ . ' . .... iF'" llrmallto-@bmvi.bund.de] Mlf'ir. ........ ~... 10. April 2019 15:37 Betreff· WG· u t . . mse. zung der Fahrgastregistrierungsrichtlinie zum 2. bullet point der unten stehenden E-Mail habe ich folgende Frage: Konnten wir das Verfahren vereinfachen und die lnternet-Adresse angeben, unter der die Karte zu. finden lst? Wir konnen gerne hierUber morgen telefonieren. Mit freundlichen GrU&en Jm Auftrag Referat WS 22 ~undesminlsterium fur Verkehr und digitale lnfrastruktur rei.: 0228·99303 !-mail.{personlich} r bmvi.bund.de -mail {Referat): Ref-WS22@bmvi.bund.de 4
\ \ _.•: ., 2019 09·35 Ge~ndet: Oienstagh. Apn · . . . An. Q der Fahrgastreg\strierungsnchthme setreff: umsetzung . · · dh b ir im zuge dessen noch ich bin gerade mit der Umsetzung der Fahrgastregistrierungsrichtlinle befasst ~n a e m einmallhre Karte angeschaut. ,See~ebie~a~:::~~::r . oabei lst mir aufgefallen, dass die Oberschrift der Karte gea.ndert werden mi.isste in Richtlinie uber die Reglstrierung der an Bord von Fahrgastschlffen im Verkehr nach oder von em em Mitgliedstaates der Gemeinschaft befindllchen Personen" · WOrden Sie dies bitte andern? lch wurde in die Schiffssicherheitsverordnung dann den Text elnfUgen: ,Das Bundesamt fur Seeschifffahrt und Hydrographie stellt die Seegebiete im Sitme des Artikels 9 Absatz 4, in dem- die Wahrschelnlichkeit eine 2 Meter Oberschre.itende signlfikante WellenhOhe anzutreffen, im Jahresdurchschriitt unter 10% liegt, kartographisch und In Koordinatenform dar und veroffentlicht diese Darstellung lm Internet. Es macht die lnternet~Adresse in den Nachrlchten fur Seefahrer und dem Verkehrsblatt bekannt.'' 1st der Text inhaltlich richtig? Wann wOrd e. die Karte veroffentlicht? Mit freu·ndlichen GruRen lm Auftrag Referat WS 22 / I I I Bundesmtntstertum fiir Verkehr und digitate lnfrastruktur s /
\ I Tel.: 0228-99300 . . . e-mail (personlich): ••••ti!bmvl.bund.de e-mail (Referat): Ref-WS22@bmvi.bund.de Von: ilto Gesendet: Donnerstag, 21. Marz 2019 10:01 @bsh.de} An,==== Cc:.l Betreff: AW: Fahrgebleteri fUr Fahrgastschiffe anbei erhalten Sie die Karte, auf wekher die 10% Oberschreitungswahrscheinlichkeiten der signifikanten Wellenhohe im Jahresdurchschnitt angegeben sind. · Sollten Sie Anmerkungen oder Fragen bezUgllch der Karte haben, stehe ich Ihnen natUrlich gerne zurVerfugungl Mit freundlichen GrUBen Bundesamt fuer Seeschifffah·rt und Hydrographie (BSH) Bernhard.:Nocht-Str. 78 20359 Hamburg Tel: +49 (0) 40 3190~ Fax: +49 (0) 40 3190-5000 6
I http://www.bsh.de/ I email:••••••@bsh.de Von:···· Gesendet: Freitag, 8. Marz 2019 11:51 An: Cc: Betreff: AW: Fahrgebieten fOr Fahrgastschiffe ich habe mich hier im Hause erkundigt. Es ist moglich, kurzfristig eine Karte zu erstellen, in der das Gebiet dargestellt ist, in dem die Wahrscheinlichkeit, eine 2 Meter Oberschreitende signifikante WellenhOhe anzutreffen, im Jahresdurchschnitt unter_10o/o liegt. So bald die Karte erstellt ist, wird me in Kollege Herr Bruning sie Ihnen zuschlcken (ich bin vom 11. bis 25.3. im Urlaub). Mit freundlichen GruBen Bundesamt fuer Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) Federal Maritime and Hydrographic Age not Bernhard-Nocht-Str. 78 20359 Hamburg http://www.bsh.de/ 3 Tel: +49 (0} 40 319Q F.ax: +49 (0) 40 3190-5000 E-Mail: bsh.de [mailto. b@bmvi.bund.de] Von: Gesendet: Mittwoch, 6. Marz 2019 14:46 An:·-· · Betreff: WG: Fahrgebieten fOr Fahrgastschiffe 7 3
zunachst noch einmal vielen Dank fOr die Obersendung der Karte! Daraufhin habe ich eln Gesprach m i t - f O r nachste Woche vereinbart. Danach werde lch mich bel Ihnen wieder melden. · Eine Frage v.orab: 1st es moglich, eine Karte fOr Nord- und Ostsee nur hinsichtlich der.Vorgaben aus Artikel 9 Absatz 4 anzufertigen; d.h. Darstellung des Gebiets, in dem die Wahrscheinlichkeit eine 2 Meter Oberschreitende signifikante Wellenhohe anzutreffen, im Jahresdurchschnitt unter 10% liegt. · · Mit freundlichen GruBen lm Auftrag Referat WS 22 Buridesministerium fUr Verkehr und dlgitale Jnfrastruktur Tel.: 0228-9930o-. e-mail (personlich):····~bmvi.bund.de e-mail (Referat): Ref-WS22@bmvi.bund.de '\'. Von~ailt~bsh.de] Ges~h, 6. Marz 2019 13:06 . An _ _ __ · Betreff: WG: Fahrgebieten fur Fahrga.stschiffe --------------------------------------------------------------------- 8
••·•a Bundesamt fuer Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) Federal Maritime and Hydrographic Agenc·~;••:•: Bernhard-Nocht-Str. 78 20359 Hamburg http://www.bsh.de/ Tel: +49 (0) 3190-- Fax: +49 (O) 40 3190-5000 E-Mail: stephan.dick@bsh.de ------------------------------------------------""1·-------------------- 26. November 2018 07:35 Betreff: AW: Fahrgebieten fi.ir Fahrgastschlffe wle erbeten, hat das BSH aus den DWD Datenreihen die signifikanten WeiiE~nhohen neu ermittelt/aktuaUsiert (BSH, Referat M1). Diese Daten sind wie besprochen in die aktuelle, Ihnen am 13.11 i.ibersendete Karte eingearbeitet worden. Aus kartographischer Sicht kann aus lhren Angaben und den aktuell vorliegenden Daten keine anderes Kartenbild erzeugt werden. Detailliertere Daten rund urn Helgoland existieren nicht und konnen fi.ir den zugrunde gelegten 10 jahrigen Zeitraum nicht erzeugt werden. Die von Ihnen zitierte Aussage, neue Daten fur die Karte zu ermittelt, bezog und bezieht sich auf die Hauptkarte und die Aktualisierung der vorhandenen DWD Zeitreihen. Dies schrleb ich Ihnen per Mail am28.07.2017: Von=-••••• Gesendet:. An:··· Betreff: AW: EU Fahrgastschiffsrichtlinien hier Helgoland ...... Fur die Erstellung der Karten fur die Fahrgastschifffahrt gibt es keine digitalen Daten der signifikanten Wellenhohen. Wir konnen also die alten Karten ab digitalisieren oder uber das Referat M1 neue statistische Auswertungen erarbeiten lassen. Die neuen Auswertungen stOtzen sich dann auf einen aktuellen 10 Jahn!szeitraum und sind von der Lagegenauigkeit praziser. Problem dabei ist, dass die Erarbeitung bis zu zwei Monate dauern kann. An dleser Stelle 1st eine Entscheidung von Ihnen erforderlich, was wir machen sollen? Soli ich die genaueren Daten b e i · · · · bestellen? Oder sollen die alt Daten ab digltalisiert werden? 9
Viele. GruBe aus Restock - Aus ihrer Mail vom 14.11 geht nicht hervor, welchen Kriterien der EU Fahrgastschiffsrichtlinle die Karte nicht genOgt. Die in der Plankarte gestrichelt eingezeichnete Linie rund um Helgoland ist auf Grundlage einer Angaben von • • ••ts!BSH, Referat 54) entstanden und reprasentiert einen Abstand zur KOstenlinie von einer Seemeile. Wie bereits aus der Hauptkarte ersichtllch, liegt Helgoland in einem signifikanten Well~nhohenbereich zlschen 2,0m und 2,5m. Auch hochauflosende Grundlagendaten werden ein gleiches Ergebnis bringen. Eine linie zu einer signiflkante Wellenhohe von 1,5 und von 2,0 Metern sind um Helgoland unter der ausgewerteten Zeitspanne von 2002 bls 2012. somit nicht vorhanden. Dem Zufolge ist lhre Bitte, die gestrichelte Linie sowie die Bezeichnung E aus der Plankarte zu entfernen? Mit freundlichen GruBen. BSH <http://www .bsh.de/> Head of Division Nautical Information Service Tel +49-381-4563- •••••@bsh.de <mallto·····@bsh.de> Neptunallee 5 I 18057 Restock Das Bundesamt fi.ir Seeschifffahrt und Hydrographie ist eine Bundesoberbehorde im Geschaftsbereich des Bundesministeriums fUr Verkehr und dlgitale lnfrastruktur (BMVI) <http://www.bmvi.de/DE/Home/home_node.html> 10
danke fUr lhre Karte. Leider hilft sie uns nicht welter. Wir hatten ja auf der Grundlage dieser Karte ausfUhrlich mit der EU KOM gesprochen und dann ein Ergebnis erreicht, dass einerseits uns erlaubt den Bereich ,im Hafen" zu regeln. Andererseits benotlgen wir- falls das Oberhaupt geht- eine Moglichkeit das Seegebiet urn H~lgoland he rum im Sinne der Kriterien der £U Fahrgastschiffsrichttinie zu definieren. Fur den ersten Teil konnen wir gut die Abgrenzung, die Sie fOr das Gebiet zwischen Hauptinsel und Diine eingetragen haben, nutzen. Allerdings so lite dort kein ,E" stehen. Rechtlich beabsichtigen wir dieses Gebiet als ,Hafen" anzusehen. Wie wires nennen konnen wir aber derzeit noch nicht genau sagen; dazu benotigen wir in der ganzen Sache noch mehr einvernehmen .. . . Urn die lnsel he rum kOnnten wlr nur elne Linie ausweisen, wenn wir diese einer bestimmten, Wellenhohe" zuordnen kOnnen. Als wir das vor einem Jahr erlauterten, erhielten wir die Antwort, dass dies bedeuten wiirde ne~;~e Datengrundlagen zu schaffen. lhre Prognose war, dafiir drei Monate zu benotigen. Wie so lien wir hier welter vorgehen? Mit freundllchen GruBen 11
Von: [mailto @bsh.de <mailto:·····~bsh.de>] Gesendet: Dienstag, "!3. November 2018 ~9:05 · An: . ich freue mich ihnen einen ersten Entwurf der runderneuerten Karte zu den Fahrgebieten fi.ir Fahrgastschiffe Gbergeben zu konnen. Haben sie noch Anderungen oder Erganzurigen, zogern sie nicht diese.uns mitzutellen, damlt wir sie· nachtragen konnen. GruB aus Rostocl< . ' cid:image001.png@01CFB083.BCA29650 <http://www.bsh.de/> Head of Section Product Management Tel +49-381-4563- •••••@bsh.de <mailto:~~.••••@bsh.de> Neptunallee 5 I 18057 Rostock Das Bundesamt fUr Seeschifffahrt und Hydrographie ist eine Bundesoberbehorde im Geschaftsberelch des Bundesministerium fur Verkehr und digitate lnfrastruktur <http://www.bmvi.de/DE/Home/home_node.html> (BMVI) 12
~-------------------------------------- Von: Gesendet: An: .Betreff: Anlagen: Freitag, 18. Oktober 2019 11:29 WG: NSW-Verwaltungsgremium - AbschluB Gesetzgebungsverfahren EMSWe REGULATION_EU_2019_1239 EMSWe DE published 2019-07-2S.pdf; REGULATION_EU_2019_1239 EMSWe EN published. 2019-07-2S.pdf Zur Info. Richtl!nie 2010/65/EU wlrd erst mit Wirkung vom 15.08:2025 (!) aufgehoben. - Viele GruBe Von:·---- Gesendet: Montag, 5. August 2019 08:24 . Betreff: NSW-Verwaltungsgremium - AbschluB Gesetzgebungsverfahren EMSWe Sehr geehrte Damen und Herren des Verwaltungsgremiums NSW, Hiermit mochte ich sie daruber in Kenntnis setzen, dass das Gesetzgebungsverfahren ,Europaische Maritime Single Window Umgebung" abgeschlossen ist und die entsprechende EU-Yerordnung: VERORDNUNG (EU) 2019/1239 DES EUROPAISCHEN PARLAMENTS UNO DES RATES vom 20. Junl 2019 zur Einrlchtung eines europaischen Umfelds zentraler Meldeportale fur den Seeverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/65/EU . . am 25.Juli 2019 im Amtsblatt der Europaischen Union veroffentlicht wurde und damit am 15.August 2019 In Kraft tritt. Anbei ubersende ich Ihnen die englische und deutsch~ Sprachfassung. Entsprechend findet Anwendun~: 1