Zur Situation der Schwimmkurse in den Berliner Bäder Betrieben
Drucksache 18 / 14 883 Schriftliche Anfrage 18. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Nicole Ludwig (GRÜNE) vom 27. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Mai 2018) zum Thema: Zur Situation der Schwimmkurse in den Berliner Bäder Betrieben und Antwort vom 15. Mai 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Senatsverwaltung für Inneres und Sport Frau Abgeordnete Nicole Ludwig (GRÜNE) über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14883 vom 27. April 2018 über Zur Situation der Schwimmkurse in den Berliner Bäder Betrieben ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viel von Hundert der eigentlich geplanten Wasserzeit bei den Berliner Bäder Betrieben entfie- len in den letzten drei Monaten auf das - öffentliche Schwimmen, - Schulschwimmen, - Vereinsschwimmen, - privat angebotene Schwimmkurse, - Schwimmkurse der Berliner Bäder Betriebe? (Bitte nach Bezirken sowie den einzelnen Bädern auflisten.) Zu 1.: Die Angaben können der beigefügten Anlage 1 entnommen werden. 2. Welche Bäder der Berliner Bäder Betriebe waren in den vergangenen drei Monaten wann und aus welchem Grund geschlossen? Zu 2.: Informationen hierzu können der beigefügten Anlage 2 entnommen werden. Die An- gaben beziehen sich auf den Zeitraum Februar 2018 bis April 2018. 3. Wie viel von Hundert der eigentlich geplanten Öffnungszeiten fielen im entsprechenden Zeitraum im jeweiligen Bad dadurch weg - für öffentliches Schwimmen, - für Schulschwimmen, - für Vereinsschwimmen, - für privat angebotene Schwimmkurse, - für Schwimmkurse der Berliner Bäder Betriebe? Zu 3.: Nach Aussage der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) ist für eine derartige differenzierte Darstellung eine umfangreiche und zeitintensive Datenauswertung erforderlich, wel- che im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage nicht geleistet werden kann. Festzuhalten ist jedoch, dass im I. Quartal 2018 insgesamt 97 Prozent der ge- Seite 1 von 4
planten Wasserzeiten zur Verfügung gestellt wurden. Die Auswertung für den Monat April 2018 liegt zum Zeitpunkt der Beantwortung der Frage noch nicht vor und kann deshalb an dieser Stelle nicht berücksichtigt werden. 4. Wie viele Schwimmkurse für Kinder bieten die Berliner Bäder Betriebe derzeit an? (Bitte anhand der einzelnen Bäder, dem inhaltlichen Angebot des Kurses und dem vorgesehenen Alter der Kinder auflisten.) Zu 4.: Die Angaben können der Anlage 3 entnommen werden. 5. Wie hoch ist die Auslastung der in den Berliner Bäder Betrieben durchgeführten Schwimmkurse? Zu 5.: Die Schwimmkurse der BBB sind regelmäßig ausverkauft. Während der Durchfüh- rung der Schwimmkurse schwankt die Teilnehmerzahl. Nach Aussage der BBB liegt die Auslastung der Schwimmkurse im Durchschnitt bei 90 %. 6. Wie oft sind die angebotenen Schwimmkurse der Berliner Bäder Betriebe ausgefallen und aus welchen Gründen? Zu 6.: In den letzten drei Monaten sind 36 Schwimmkursstunden ausgefallen. Die Stunden sind wegen technischer Schließungen der Bäder oder wegen Krankheit der Trainerin bzw. des Trainers ausgefallen. Alle ausgefallenden Stunden wurden am Ende der Kurse nachgeholt. 7. Welche Bestimmungen gelten für private Anbieter von Schwimmkursen in den Bädern der Berliner Bäder Betriebe und welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um private Schwimmkurse an- bieten zu können? Zu 7.: Die Bestimmungen hierzu können dem als Anlage 4 beigefügten Informationsblatt sowie der Entgeltordnung über die sonstigen Leistungen der BBB vom 27.12.2017 entnommen werden. Beide Dokumente sind auch auf der Internetseite der BBB ver- öffentlicht. 8. Welche privaten Anbieter bieten Schwimmkurse für Kinder momentan in den Bädern der Berliner Bäder Betriebe an? (Bitte die Anbieter nach der Belegung der einzelnen Bäder auflisten, dem in- haltlichen Angebot der Kurse sowie dem vorgesehenen Alter der Kinder.) Zu 8.: Angaben hierzu können der Anlage 5 entnommen werden. Vertragsdaten dürfen nicht preisgegeben werden. Daher werden die privaten Anbie- terinnen und Anbieter, die mit den BBB in einem Vertragsverhältnis stehen, nicht namentlich benannt. Private Anbieterinnen und Anbieter entscheiden selbst über den Inhalt ihres Ange- bots im Rahmen ihrer gewerblichen Tätigkeit. Ob es sich dabei um (Einzel-) Schwimmkurse oder Personal Training handelt, wird von den BBB nicht erfasst. Die BBB stellen lediglich auf vertraglicher Basis und in begrenztem Umfang Wasserzei- ten für Schwimmunterricht und Personal Training während des öffentlichen Badebe- triebes zur Verfügung. Seite 2 von 4
Angebote von Sportvereinen – sofern auch diese mit „privaten Anbietern“ gemeint sind – sind hier nicht berücksichtigt, da den BBB hierzu keine genauen Angaben vor- liegen. 9. Ist es für private Anbieter möglich auch außerhalb der öffentlichen Öffnungszeiten ihr Schwimma- ngebot anzubieten? Wenn nein, wieso nicht? Zu 9.: Außerhalb der öffentlichen Öffnungszeiten ist es privaten Anbieterinnen und Anbie- tern nicht möglich, ihr Schwimmangebot anzubieten. Das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts Berliner Bäder-Betriebe (Bäder-Anstaltsgesetz – BBBG) regelt in Verbindung mit der Satzung über die Nutzung der Einrichtungen der Berliner Bäder- Betriebe (Nutzungssatzung) die Vergabekriterien für die Nutzung der Wasserfläche. Demnach haben der öffentliche Badebetrieb sowie die Nutzung durch Schulen, Ver- eine und Kitas Priorität und damit Vorrang vor anderen Nutzungen. Wasserfläche kann an externe Anbieterinnen bzw. Anbieter nur außerhalb des Schul- und Vereins- betriebes und innerhalb der Zeiten für den öffentlichen Badebetrieb im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten vergeben werden. Der Bedarf an Wasserzeiten, der künftig aufgrund wachsender Bevölkerungszahlen, auch wegen steigender Schülerzahlen insbesondere für das Schulschwimmen stei- gen wird, ist schon heute bei allen Nutzergruppen, also auch bei den förderungswür- digen Sportorganisationen größer als das Angebot in den öffentlichen Bädern der Stadt. Es wird also kaum möglich sein, weitere Wasserflächen privaten, gewerblich tätigen Anbietern zur Verfügung zu stellen. 10. Wie stellt sich das Angebots-Verhältnis zwischen privatem und öffentlichem Schwimmunterricht in den Hallen der Berliner Bäder Betriebe dar? Zu 10.: Neben dem obligatorischen Schwimmunterricht der Schulen bieten die BBB, wie auch aus der Anlage 5 ersichtlich ist, ein umfangreiches Angebot an Schwimmkur- sen, insbesondere auch für Kinder und Erwachsene, die eine Schwimmfähigkeit er- werben oder verbessern wollen, an. Dieses Angebot verstehen die BBB als Teil ihrer Aufgabe als Badbetreiberin der öffentlichen Bäder in Berlin. Zum Umfang privater Angebote sind bereits in den obenstehenden Antworten Aus- führungen gemacht. Nach Aussage der BBB kann auch nicht Zweck des Vorhaltens einer öffentlichen Bäderstruktur sein, verstärkt privaten Anbieterinnen und Anbietern ein preisgünstiges Geschäftsumfeld für ihre Tätigkeit zu bieten. 11. Was wird von Seiten der Berliner Bäder Betriebe getan, um eine transparente und faire Verteilung der Wasserzeiten und –flächen zu gewährleisten? Zu 11.: Die Verteilung der Wasserzeiten erfolgt transparent und fair auf der Grundlage des BBBG und der Nutzungssatzung unter Einbeziehung der Regionalen Beiräte, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der bezirklichen Sportorganisationen und der Bezirksämter zusammensetzen sowie in Abstimmung mit den für den Schulsport Verantwortlichen. Gemäß der Nutzungssatzung sind mindestens 50 Prozent der Wasserfläche der Schwimmhallen für die Grundversorgung der Bevölkerung, also dem öffentlichen Badebetrieb zur Verfügung zu stellen. Auch Kitas nutzen vorrangig Seite 3 von 4
in dieser Zeit die Schwimmbäder der BBB. Die verbleibenden Zeiten sind dem un- entgeltlichen Schul- und Vereinssport gemäß BBBG zur Verfügung zu stellen. Diesen gesetzlichen Auftrag stellen die BBB sicher. Es ist nicht Aufgabe der BBB, Wasser- flächen für gewerbliche Angebote zu verteilen. 12. Gibt es von Seiten der Berliner Bäder Betriebe ein Konzept, um die Verteilung der Wasserzeiten und -flächen für verschiedene Nutzergruppen zu optimieren und wenn ja, wie sieht dieses aus? Zu 12.: Die Rahmenbedingungen für die Wasserverteilung in den Schwimmbädern der BBB gibt das BBBG und insbesondere die Nutzungssatzung vor. Zur Optimierung der Ver- teilung der Wasserzeiten und -flächen prüfen die BBB im Rahmen der Umsetzung des Berliner Bäderkonzeptes 2025 Optimierungsmöglichkeiten, beispielsweise hin- sichtlich der Weiterentwicklung einer nutzungsorientierten Bäderstruktur oder der Umsetzung von Blockzeitenmodellen. Berlin, den 15. Mai 2018 In Vertretung Aleksander Dzembritzki Senatsverwaltung für Inneres und Sport Seite 4 von 4
Wasserverteilung 2018 nach Bahnstunden pro Woche Anlage 1 Bezirk Bad-Nr. Name Nutzung Summe % Mitte 1 Stadtbad Mitte "James Simon" Öffentlichkeit 770 75,9% davon Schwimmkurse 12 1,6% Schule 102 10,1% Vereine 142 14,0% Mitte 2 Schwimmhalle Fischerinsel Öffentlichkeit 323,5 68,2% davon Schwimmkurse 7,5 2,3% Schule 71,25 15,0% Vereine 79,25 16,7% Mitte 4 Stadtbad Tiergarten Öffentlichkeit 672,5 71,1% davon Schwimmkurse 11,25 1,7% Schule 92 9,7% Vereine 181,5 19,2% Mitte 9 Kombibad Seestraße - Halle Öffentlichkeit 672,75 50,5% davon Schwimmkurse 6 0,9% Schule 268,75 20,2% Vereine 389,5 29,3% Schwimmhalle Thomas-Mann- Pankow 11 Straße Öffentlichkeit 36 8,7% davon Schwimmkurse 0 0,0% Schule 228 54,9% Vereine 151 36,4% Schwimmhalle Ernst- Pankow 12 Thälmann-Park Öffentlichkeit 507,75 97,3% davon Schwimmkurse 15,25 3,0% Schule 0 0,0% Vereine 14,25 2,7% Seite 1 von 7
Bezirk Bad-Nr. Name Nutzung Summe % Friedrichshain- Kreuzberg 14 Schwimmhalle Holzmarktstraße Öffentlichkeit 51 12,1% davon Schwimmkurse 6 11,8% Schule 223,5 53,0% Vereine 147,5 35,0% Friedrichshain- Kreuzberg 15 Wellenbad am Spreewaldplatz Öffentlichkeit 613,75 82,9% davon Schwimmkurse 16,5 2,7% Schule 51 6,9% Vereine 75,25 10,2% Tempelhof- Stadtbad Schöneberg - Schöneberg 18 Hans Rosenthal Öffentlichkeit 570,5 99,6% davon Schwimmkurse 34,5 6,0% Vereine 0 0,0% Tempelhof- Sport- und Lehrschwimmhalle Schöneberg 19 Schöneberg Öffentlichkeit 222,75 16,9% davon Schwimmkurse 6,75 3,0% Schule 328,5 24,9% Vereine 768 58,2% Charlottenburg- Stadtbad Charlottenburg Wilmersdorf 21 - Alte Halle Öffentlichkeit 269 92,1% davon Schwimmkurse 8,25 3,1% Schule 0 0,0% Vereine 23 7,9% Charlottenburg- Stadtbad Charlottenburg Wilmersdorf 22 - Neue Halle Öffentlichkeit 497,5 43,2% davon Schwimmkurse 9,75 2,0% Schule 428 37,2% Vereine 226,5 19,7% Seite 2 von 7
Bezirk Bad-Nr. Name Nutzung Summe % Charlottenburg- Wilmersdorf 23 Forumbad Olympiastadion Öffentlichkeit 0 0,0% davon Schwimmkurse 0 0,0% Schule 334,5 48,8% Vereine 351,5 51,2% 686 Spandau 26 Stadtbad Spandau Nord Öffentlichkeit 165 54,5% davon Schwimmkurse 4,5 2,7% Schule 100 33,0% Vereine 38 12,5% 303 Spandau 28 Kombibad Spandau Süd - Halle Öffentlichkeit 773 65,3% davon Schwimmkurse 13,5 1,7% Schule 229,5 19,4% Vereine 181,5 15,3% Charlottenburg- Wilmersdorf 29 Stadtbad Wilmersdorf I Öffentlichkeit 593,5 97,4% davon Schwimmkurse 18 3,0% Schule 0 0,0% Vereine 16 2,6% 609,5 Charlottenburg- Wilmersdorf 30 Stadtbad Wilmersdorf II Öffentlichkeit 36 7,2% davon Schwimmkurse 0 0,0% Schule 229 45,9% Vereine 234,25 46,9% Steglitz- Zehlendorf 34 Schwimmhalle Hüttenweg Öffentlichkeit 153 29,6% davon Schwimmkurse 7,5 4,9% Schule 175,75 34,0% Vereine 187,76 36,4% Seite 3 von 7
Bezirk Bad-Nr. Name Nutzung Summe % Reinickendorf 36 Paracelsus-Bad Öffentlichkeit 404,5 81,0% davon Schwimmkurse 10,5 2,6% Schule 38,5 7,7% Vereine 56,5 11,3% Reinickendorf 38 Stadtbad Märkisches Viertel Öffentlichkeit 547,25 46,0% davon Schwimmkurse 0 0,0% Schule 293,75 24,7% Vereine 349 29,3% Steglitz- Zehlendorf 42 Stadtbad Lankwitz Öffentlichkeit 672 100,0% davon Schwimmkurse 24 3,6% Schule 0 0,0% Vereine 0 0,0% Steglitz- Schwimmhalle Zehlendorf 43 Finckensteinallee Öffentlichkeit 810 47,6% davon Schwimmkurse 0,75 0,1% Schule 347,5 20,4% Vereine 542,5 31,9% Tempelhof- Schöneberg 46 Stadtbad Tempelhof Öffentlichkeit 39 10,0% davon Schwimmkurse 4,5 1,1% Schule 132 33,8% Vereine 219,25 56,2% Tempelhof- Schöneberg 47 Kombibad Mariendorf - Halle Öffentlichkeit 780,5 61,3% davon Schwimmkurse 27 3,5% Schule 215 16,9% Vereine 278,5 21,9% Seite 4 von 7
Bezirk Bad-Nr. Name Nutzung Summe % Neukölln 49 Stadtbad Neukölln Öffentlichkeit 347 62,9% davon Schwimmkurse 19,5 5,6% Schule 88 15,9% Vereine 25 4,5% Neukölln 52 Kombibad Gropiusstadt - Halle Öffentlichkeit 801,25 62,9% davon Schwimmkurse 15,75 2,0% Schule 190,5 15,0% Vereine 282,25 22,2% Treptow- Schwimmhalle Köpenick 54 Baumschulenweg Öffentlichkeit 93,5 23,3% davon Schwimmkurse 9,75 10,4% Schule 195,5 48,8% Vereine 111,5 27,8% Treptow- Kleine Schwimmhalle Köpenick 60 Wuhlheide Öffentlichkeit 142,5 96,0% davon Schwimmkurse 7,5 5,3% Schule 0 0,0% Vereine 6 4,0% Treptow- Köpenick 61 Schwimmhalle Allendeviertel Öffentlichkeit 318,75 59,9% davon Schwimmkurse 4,5 1,4% Schule 96 18,0% Vereine 117,25 22,0% Seite 5 von 7
