Vertrag des Verkehrsministeriums mit CTS Eventim zur Erhebung der PKW-Maut
Das Original des Vertrags wurde vom Bundesverkehrsministerium am 19.7.2019 veröffentlicht, teilweise nur als Bilder-Scan. Die hier vorliegende FragDenStaat-Version ist dank Texterkennung vollständig durchsuchbar.
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Vertrag zur PKW-Maut mit CTS Eventim“
Kraftfahrt-Bundes amt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Feldname det. Beschreibung Format Feld- länge Gültige Zeichen string 2 0 bis 9 string 2 0 bis 9 standteil der Anschrift. Mehrere Zusätze sind durch ein Komma zu trennen, jedoch ohne zusätzliche Leerzeichen zu überm itteln. ln dem At- tribut sind z. B. auch die Buchstaben zur Hausnummer und I oder - bei Von-Bis- Angaben -, die Sonderzeichen (z. B. Bindestrich oder Schrägstrich) mit dem darauf folgenden Teil der Hausnummer anzugeben. AusnahmeiSA ausnahmetatbe- stand Das Attribut beinhaltet ein Merkmal zum Ausnahmetatbestand nach dem Infra- strukturabgabengesetz . 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 antragAufAus- nahmeiSA =§ 2 Nr. 1 lnfrAG =§ 2 Nr. 2 lnfrAG =§ 2 Nr. 3 lnfrAG =§ 2 Nr. 4 lnfrAG =§ 2 Nr. 5 lnfrAG =§ 2 Nr. 6 lnfrAG =§ 2 Nr. 7 lnfrAG =§ 2 Nr. 8 lnfrAG =§ 2 Nr. 9 lnfrAG =§ 2 Nr. 10 lnfrAG =§ 2 Nr. 11 lnfrAG =§ 2 Nr. 12 lnfrAG =§ 2 Nr. 131nfrAG Wenn ein Antrag auf Ausnahme ISA vorliegt, wird dieses Annex ISA m it an- gegeben. Für ein KFZ m it einem sol- chen Hinweis darf erst nach der Ent- scheidung ein Bescheid erstellt werden. Folgende Werte (nur die ersten beiden Ziffern) können enthalten sein: =§ 2 Nr. 1 lnfrAG 02 =§ 2 Nr. 2 lnfrAG 03 =§ 2 Nr. 3 lnfrAG 04 =§ 2 Nr. 4 lnfrAG 05 =§ 2 Nr. 5 lnfrAG 06 =§ 2 Nr. 6 lnfrAG 07 =§ 2 Nr. 7 lnfrAG 08 =§ 2 Nr. 8 lnfrAG 09 =§ 2 Nr. 9 lnfrAG 01 Version: 0.91 Stand: 01 .06.2017 Seite: 20 Anhangseite 113 von 531
Kra ftfahrt-Bunde s amt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Feldname det. Beschreibung Format Feld- länge Gültige Zeichen string 2 0 bis 9 date 10 date: JJJJMMTT date 10 date: JJJJMMTT 500 string latin 10 = § 2 Nr. 10 lnfrAG 11 = § 2 Nr. 11 lnfrAG 12 = § 2 Nr. 12 lnfrAG 13 = § 2 Nr. 131nfrAG Ausnahme Kfz- Steuer ausnahmeKfz- Steuer Das Attribut beinhaltet den Ausnahme- tatbestand nach dem Kraftfahrzeug- steuergesetz . 14 01 02 22 04 23 05 07 08 09 10 13 18 StG 19 20 16 00 § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. § 3 Nr. 1 KraftStG 2 KraftStG 3 KraftStG 4 KraftStG 5 KraftStG 5a KraftStG 6 KraftStG 7 KraftStG 8 KraftStG 9 KraftStG 10 KraftStG Sonstige § 3 a Abs. 1 i.V.m § 17 Kraft- § 3 a Abs. 1 KraftStG § 3 a Abs. 2 KraftStG § 10 Abs. 1 KraftStG Löschuna Entrichtungsda- ten Abruf Betrei- ber datumBeginn Er- hebung datum EndeErhe- bung Das Attribut beinhaltet den Zeitpunkt, an dem die Infrastrukturabgabe erhoben wird. Datum plausibel vom 01 .01.2016 bis 31.12.2099 Das Attribut beinhaltet den Zeitpunkt, bis zu dem die Infrastrukturabgabe erhoben wird. Datum plausibel vom 01 .01.2016 bis 31.12.2099. OrtEntrichtung Das Attribut beinhaltet den Ort, an dem die Infrastrukturabgabe erhoben wurde string zeitpunktEntrich- tung Das Attribut beinhaltet den Zeitpunkt der Entrichtung der lnfrastrukturabgabe. dateti- me Version: 0.91 Stand: 01 .06.2017 date JJJJMMTT+/- HH:mm Seite: 21 Anhangseite 114 von 531
Kraftfahrt-Bundes amt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Feldname hoehelnfrastruk- turabgabe zahlungsart stichtagiSA det. Beschreibung Datum plausibel vom 01 .01.2016 bis 31.12.2099 Das Attribut beinhaltet die Höhe der Infrastrukturabgabe gemäß der Anlage zu§ 8 lnfrAG (Abgabensätze) Diese Werte sind vom Setreiber festzu- legen. Beispielsweise: Bar, unbar, LEV, SEPA, EC, Geldkarte, Kreditkarte, VISA, MasterCard, AMEX, PayPal, Portal sonst. Das Element beinhaltet den Termin wann die ISA abgebucht werden soll , wenn diese nicht im Rahmen der jährlich wiederkehrenden Abbuchung stattfinden soll. Beispielsweise bei Großkunden. Fo rmat Feld- länge Gültige Zeichen decimal 6 0-9, string 50 string latin date 10 date: JJJJMMTT Temporär v o rzu- haltende Bank- verbindung teilnahmeLast- schrifteinzugsver- fahren Erklärung des Halters zur Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren 0 = keine Teilnahme 1 = Konto für Erstattungen und Last- Schrift/Einzugsermächtigung 2 = Konto für Erstattungen integer 1 0, 1, 2 kontonummerln- ternational Das Feld beinhaltet die internationale Kontonummer (IBAN). string 34 A bis Z, 0 bis 9 abweichenderAus- stellerMandat Namenszusätze, Vorname und Nach- name in einem Feld getrennt durch Leerzeichen des abweichenden Man- datsausstellers, falls Mandatsaussteller nicht identisch mit Halter string 1000 string latin datumAusstel- lungMandat date JJJJMMTT date artMandat Bei den Mandat Arten ist zwischen ei- nem SEPA Einzelmandat und einem SEPA Sammelmandat zu unterschei- den. Derzeit wird nur ein Privatmandat (B2C) angeboten, deswegen ist das Attribut immer mit 1 zu übermitteln. integer 1 1 mandatsreferenz- nummer Mandatsreferenznummer wird übermit- telt falls die Zulassungsbehörde diese erzeugt. string 36 string latin zeitpunktAbruf- Bankverbindung Der Zeitpunkt Abruf gibt an wann der Datensatz vom Setreiber zur Beschei- derstellungabgerufen wurde. Hierdurch soll gewährleistet werden, dass bei Da- tenverlust beim Setreiber die Möglichkeit der nochmaligen Bereitstellung besteht. dateti- me Version: 0.91 Stand: 01.06.2017 date JJJJMMTT date JJJJMMTT +/- HH:mm Seite: 22 Anhangseite 115 von 531
Kra ftfahrt-Bunde s amt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe 4.2 Auskunft aus dem ISAR im Rahmen der Det ailabfrage Auch bei der Vollanfrage w erden alle schemavaliden Anfragen entgegen genommen, unmittel- bar anhand der übermittelten Anfragekriterien m it dem Registerbestand abgeglichen und das Trefferergebnis per folgender Auskunft zurückgegeben. XML-Schema für die Auskunft: .. ~uskunft Setreiber Webservice lA" an Betreiber.xsd (siehe mit- geltendes Dokument [7]). Der Auskunftsumfang umfasst keine Halterdaten, da es sich bei der Abf rageform um kein voll- automatisiertes Verfahren (siehe§ 6 Abs. 7 lnfrAG) handelt. Auskunft Setreiber Webservice lA det. Beschreibung Format Feld· länge Gültige Zeichen returncode Vom KBA wird eine Angabe zum Korn- munikationsprozess angegeben. integer 5 0-9 returntext Vom KBA wird eine Beschreibung des Returncodes im Klartext angegeben string 1000 Das Attribut beinhaltet die Sachbearbei- terkennung des Sachbearbeiters, der die Änderung oder Anfrage im ISAR veranlasst hat oder eine Identifikation zu einem Terminal oder Server. string 20 string latin benutzerkennung Die Sachbearbeiterkennung wird jeweils eigenständig von den meldenden Stel- len vergeben bzw. bei internen Korrektu- ren vom KBA generiert. Das Datenfeld beinhaltet die vom Kraft- fahrt-Bundesamt zugeteilte Benutzer- kennung (SAG, ITZBund oder Betrei- ber). string 10 0-9, A-Z anfrageiD Die Benutzerkennung ist in jedem An- frage-/Mitteilungssetz anzugeben. Das Attribut beinhaltet eine eindeutige Nummer zur Differenzierung von Anfra- gen. string 20 A-Z, a-z, 0-9, - string 1 0-9 Feldname ReturncodeUnd- Returntext Anfragedaten Veranlasser An- frage Setreiber Sachbearbeiter- kennung anfrageanlass Beschreibung des Anlasses der Anfra- ge. Ausprägungen sind noch durch das KBA festzulegen. z. B. 1 = Datenprüfung Unstimm igkeit Fahr- zeugdaten aufgrund Nachfrage des Halters/Führers Version: 0.91 Stand: 01 .06.2017 Seite: 23 Anhangseite 116 von 531
Kra ftfahrt-Bundes a mt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Format Feld- länge Gültige Zeichen Ergänzungstext zur Konkretisierung des Anfrageanlasses string 20 string latin Das Attribut beinhaltet das Unterschei- dungszeichen für den Zulassungsstaat string 3 A-Z Das Attribut beinhaltet das zugeteilte bzw. ausgegebene Kennzeichen. string 9 Abis Z, Ä, Ö, Ü, 0 bis 9, SP kennzeichenAus- land Das Attribut beinhaltet das ausländische Kennzeichen. Angabe kompakt ohne Leer- und Interpunktionszeichen. string 20 A-Z, 0-9 identifikationiSA- Rabschnitt Eindeutige ISAR- Identifikationsnummer Diese Identifikation wird in der externen Mitteilungsverarbeitung des Setreibers benötigt sowie für die interne Sachbear- beitung . string 20 0-9, A-Z Feldname det. Beschreibung 2 = Datenprüfung Entrichtungsdaten zum Zahlungsverfahren 3 = Datenprüfung Mah- nungN ollstreckung 0 = sonstiger Anlass ..... ergaenzungstext Kennzeichen- daten nationalitaeten- kennzeichen Es wird noch vom KBA festgelegt, ob dieses Attribut anhand dem 'Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland" gefüllt wird oder nach ISO 3166 und hier ALPHA-21SO 3166. Kennzeichenda- tenlnland kennzeichenlnland Kennzeichenda- tenAusland Die Vergabe der Nummer erfolgt bei den Gebietsfremden durch den Betreiber. Eine Vorgabe zum Format ist noch zu entscheiden. (z.B. Erster Buchstabe A) Auskunftsdaten Verwaltungsda- ten Auskunft Setreiber zeitpunktAende- rung Version: 0.91 Stand: 01.06.2017 Das Attribut beinhaltet das Datum und die Uhrzeit an dem die Änderung von der Zulassungsbehörde, dem Setreiber oder KBA-intern vorgenommen wurde. dateti- me date JJJJMMTT+/- HH:mm Seite: 24 Anhangseite 117 von 531
Kra ftfahrt-Bunde s amt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Feldname det. Beschreibung Format Feld- länge Gültige Zeichen string 20 0-9, A-Z Der Wert in der Jahresangabe darf nicht kleiner als "1940" und nicht größer als "2099" sein. identifikationiSA- Rabschnitt Eindeutige ISAR- Identifikationsnummer Diese Identifikation wird in der externen Mitteilungsverarbeitung des Setreibers benötigt sowie für die interne Sachbear- beitung . Die Vergabe der Nummer erfolgt bei den Gebietsfremden durch den Betreiber. Eine Vorgabe zum Format ist noch zwi- sehen KBA und dem Setreiber abzu- stimmen. merkmaiiSARAb- schnittBeendet Das Merkmal ist zu setzen, um einen ISAR-Abschnitt endgültig zu beenden. Dadurch wird verm ieden, dass bei der regelmäßigen Bescheiderstellung auf Fahrzeuge zurückgegriffen wird, deren Datensatz bereits endgültig beendet ist. 0, 1 boolean 0= lebendes Fahrzeug 1 = Abschnitt endgültig beendet. merkmaiAbgabe- pflicht Das Attribut beinhaltet ein Merkmal zur Abgabepflicht. boolean 1 Leer oder 1 1 = nicht abgabepflichtig merkmaiTurnus- mäßigeErhebung Halter können auf Antrag ihr KFZ in das ISAR eintragen lassen, auch wenn auf- grund der Art des Aufbaues die Voraus- setzung zur Zahlung der ISA nicht vor- liegen. Hierfür wird dieses Merkmal gesetzt um diesen Sachstand festzuhal- ten. Dieses Merkmal wird gesetzt, wenn es sich um die widerkehrende Erhebung nach Ablauf eines Kalenderj ahres han- delt. Durch eine tägliche Routine erfolgt eine automatisierte Abfrage auf das Register ob ein Kennzeichen nach Ablauf der Jahresfrist zur Neuberechnung ansteht. Ist dieses der Fall, wird ein neuer Da- tensatz m it dem entsprechenden Merk- mal zur Abholung bereit gestellt. 1 = turnusmäßige Erhebung. boolean 1 Kennzeichen- daten nationalitaeten- kennzeichen Version: 0.91 Stand: 01 .06.2017 Das Attribut beinhaltet das Unterschei- dungszeichen für den Zulassungsstaat string 3 A-Z Seite: 25 Anhangseite 118 von 531
Kra ftfahrt-Bunde s amt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Feldname det. Beschreibung Fo rmat Feld- länge Gültige Zeichen Das Attribut beinhaltet das zugeteilte bzw. ausgegebene Kennzeichen. string 9 Abis Z , Ä, Ö , Ü, 0 bis 9, SP kennzeichenAus- land Das Attribut beinhaltet das ausländische Kennzeichen. Angabe kompakt ohne Leer- und Interpunktionszeichen. string 20 A-Z , 0-9 datum Erstzulas- sung Das Datum der ersten Zulassung be- zeichnet den Tag, an dem für das Fahr- zeug erstmals ein amtliches Kennzei- chen zugeteilt bzw. erstmals in Betrieb genommen wurde. Der Wert in der Jahresangabe darf nicht kleiner sein als "1880". dateti- me fahrzeugidentifizie- rungsnummer Das Attribut beinhaltet die Fahrzeu- gidentifizierungsnummer des Fahr- zeugs. string 25 Abis Z (ohne Großbuchstaben 0 ), 0 bis 9 string 10 string latin string 10 string latin Es w ird noch vom KBA festgelegt, ob dieses Attribut anhand dem 'Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland" gefüllt wird oder nach ISO 3166 und hier ALPHA-21SO 3166. Kennzeichenda- tenlnland kennzeichenlnland Kennzeichenda- tenAusland date JJJJMMTT+/- HH:mm I Fahrzeugbe- sc hreibung schluesseiFahr- zeugklasse Das Attribut beinhaltet die Schlüssel- nummerder Fahrzeugklasse. Die gültigen und auslaufenden Schlüs- selnummern ergeben sich aus der, vom Kraftfahrt-Bundesamt bereitgestellten, Referenzdatei. Die Datei beinhaltet die amtlichen Bezeichnungen (Klartexte) der Fahrzeugarten bzw. Fahrzeugklas- sen inkl. der Aufbauarten sowie die hier- für vergebenen Schlüssel. Bei der Eingabe von Fahrzeugklassen und deren Aufbauten ist eine Abprüfung der Gültigkeit mit der Referenzdatei vorzunehmen. schluesseiAufbau Das Attribut beinhaltet die Art des Auf- baus zur Fahrzeugklasse. Die gültigen und auslaufenden Schlüs- selnummern ergeben sich aus der vom Version: 0.91 Stand: 01 .06.2017 Seite: 26 Anhangseite 119 von 531
Kra ftfahrt-Bundes a mt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Feldname det. Beschreibung Format Feld- länge Gültige Zeichen string 10 A - Z, 0 bis 9 Kraftfahrt-Bundesamt bereitgestellten, Referenzdatei. Die Datei beinhaltet die amtlichen Bezeichnungen (Klartexte) der Fahrzeugarten bzw. Fahrzeugklas- sen inkl. der Aufbauarten sowie die hier- für vergebenen Schlüssel. Bei der Eingabe von Fahrzeugklassen und deren Aufbauten ist eine Abprüfung der Gültigkeit mit der Referenzdatei vorzunehmen. schluesseiEmissi- onsklasse Das Attribut beinhaltet den nationalen Schlüssel zur Schadstoffklasse bzw. zur Emissionsklasse. Die gültigen Schlüssel ergeben sich aus der vom Kraftfahrt-Bundesamt bereitge- stellten Referenzdatei der Emissions- klassen. Die Datei beinhaltet die amtli- chen Bezeichnungen (Klartexte) der Schadstoffklasse I Emissionsklasse sowie die hierfür vergebenen Schlüssel. Bei der Eingabe der Schadstoffklasse I Emissionsklasse ist eine Abprüfung der Gültigkeit m it der Datei der Emissions- klassen vorzunehmen. Hinw eis zum Attribut "CodeEmissions- klasse" in den TYPDATEN: Bei Fahrzeugen, bei denen eine Emissi- onsverschlüsselung bisher nicht erfolg- te, z. B. bei älteren Fahrzeugen oder bei Fahrzeugen mit Elektromotor (erkennbar an dem Wert "00" an der 5. und 6. Stelle der bisherigen Schlüssei-Nr. zur Fahr- zeug- und Aufbauergänzung) ist in dem Attribut "SLD" in den TYPDATEN der Wert "Space" enthalten . textAufbau Das Attribut beinhaltet Klartextangaben zu Aufbau des Fahrzeugs. string 30 string latin textEmissionsklas- seEGTypgeneh- m igung Das Element beinhaltet die sich auf das Fahrzeug beziehende "EU-Richtlinie" die zur Festlegung der Schadstoffklasse herangezogen wurde string 25 string latin schluesseiKraft- stoff Das Attribut beinhaltet den Schlüssel zur Kraftstoffart bzw. Energiequelle. integer 4 0 bis 9 Die gültigen Schlüssel ergeben sich aus der, vom Kraftfahrt-Bundesamt bereit- gestellten , Referenzdatei. Die Datei beinhaltet die Schlüssel sowie die dazu gehörigen Klartexte. Version: 0.91 Stand: 01.06.2017 Seite: 27 Anhangseite 120 von 531
Kraftfahrt-Bundes a mt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Feldname det. Beschreibung Format Feld- länge Gültige Zeichen hubraum Das Attribut beinhaltet den Hubraum des Fahrzeugs. Der Hubraum entfällt bei Fahrzeugen mit Elektromotor und bei Fahrzeugen mit Brennstoffzellen. integer 5 0 bis 9 integer 6 0 bis 9 string 2 0,1,2 string 2 string latin Die Information bzgl. eines Wankelmo- tors, für den kein Hubraum anzugeben w ar, ist künftig nicht mehr erkennbar (auch nicht aus der Typgenehmigung bzw. aus dem CoC). Es ist deshalb da- von auszugehen, dass es sich bei feh- lender Hubraumangabe um einen sol- chen Antrieb handeln könnte. Der Hubraum ist ohne Dezimalstellen einzugeben. zulaessige- Gesamtmasse Das Attribut beinhaltet die im Zulas- sungsmitgliedstaat zulässige Gesamt- masse des Fahrzeugs in Kilogramm. Hier ist die in Deutschland zulässige Gesamtmasse in kg gem . § 34 Abs. 5 StVZO anzugeben . W ird die in § 34 Abs. 5 StVZO angegebene zulässige Ge- samtmasse in kg nicht überschritten, ist der Wert aus dem Attribut "Technisch- ZulaessigeGesamtmasse" mitzuteilen. Der Wert des Attributes "Zulaessige- Gesamtmasse" ist immer gleich oder kleiner dem Wert des Attributes "Tech- nischZulaessigeGesamtmasse". Bei Fahrzeugen zur Personenbeförde- rung mit nicht mehr als 8 Sitzplätzen sowie bei Krafträdern ist der Wert aus den Attributen "ZulaessigeGesamtmas- se" und "TechnischZulaessigeGesamt- masse" grundsätzlich identisch. fahrzeugart Das Attribut beinhaltet eine Gruppierung der Fahrzeugklassen und Aufbauarten zu Fahrzeugarten 01 =PKW 02 = Wohnmobil euroklasse Aufgrund des fehlenden Schlüssels zum Aufbau für Gebietsfremde wird hier nur zwischen PKW und Wohnmobil unter- schieden. Das Attribut beinhaltet eine Gruppierung der Emissionsschlüssel zu Euroklassen 01 =EURO 1 02 =EURO 2 Version: 0.91 Stand: 01 .06.201 7 Seite: 2 8 Anhangseite 121 von 531
Kraftfahrt-Bundes amt Webservice Anfragen und Auskünfte für Infrastrukturabgabe Feldname det. Beschreibung 03 04 05 06 99 antriebsart Fo rmat Feld- länge Gültige Zeichen string 2 0, 1, 2 =EURO 3 = EUR04 =EURO 5 =EURO 6 = sonstige Das Attribut beinhaltet eine Gruppierung der Kraftstoff und Energiequellen zu Antriebsarten Beispiel: 01 = Fremdzündungsmotor (kein Diesel) 02 = Selbstzündungsmotor (Diesel) usw. Siehe Anlage 3 der Richtlinie zum Fahr- zeugbriet (Bundesverkehrsblatt 1972 S.383) mit Ergänzungen vom 16.Januar 1999 S34/36.17.06-02. Ent richt ungsda- ten hoehelnfrastruk- turabgabe Das Attribut beinhaltet die Höhe der Infrastrukturabgabe gemäß der Anlage zu§ 8 lnfrAG (Abgabensätze) string 6 0-9, datumBeginn Er- hebung Das Attribut beinhaltet den Zeitpunkt, an dem die Infrastrukturabgabe erhoben wird. date 10 date: JJJJMMTT date 10 date: JJJJMMTT 500 string latin datum EndeErhe- bung Datum plausibel vom 01.01.2016 bis 31.12.2099 Das Attribut beinhaltet den Zeitpunkt, bis zu dem die Infrastrukturabgabe erhoben wird. Datum plausibel vom 01.01.2016 bis 31.12.2099. OrtEntrichtung Das Attribut beinhaltet den Ort, an dem die Infrastrukturabgabe erhoben wurde string zeitpunktEntrich- tung Das Attribut beinhaltet den Zeitpunkt der Entrichtung der lnfrastrukturabgabe. dateti- me zahlungsart stichtagiSA Version: 0.91 Stand: 01 .06.2017 Datum plausibel vom 01 .01.2016 bis 31.12.2099 Diese Werte sind vom Setreiber festzu- legen. Beispielsweise: Bar, unbar, LEV, SEPA, EC, Geldkarte, Kreditkarte, VISA, MasterCard, AMEX, PayPal, Portal sonst. Das Element beinhaltet den Termin date JJJJMMTT+/- HH:mm string 50 string latin date 10 date: JJJJMMTT Seite: 29 Anhangseite 122 von 531