Landtag von Baden-Württemberg                                                     Drucksache 16 / 5935 16. Wahlperiode                                                                   18. 03. 2019 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Mittelständische Unternehmen in der Raumfahrtindustrie Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Unternehmen und Einrichtungen in Baden-Württemberg arbeiten schwerpunktmäßig in der Luftfahrtindustrie bzw. in der Raumfahrtindustrie ge- gliedert nach den Tätigkeitsfeldern Forschung und Entwicklung bzw. Produk- tion sowie nach der Art der Einrichtung (Körperschaft öffentlichen Rechts, Großunternehmen, mittelständisches Unternehmen)? 2. In welchem Umfang fördert das Land Baden-Württemberg in welcher Art und Weise direkt oder indirekt die Luftfahrtindustrie bzw. die Raumfahrtindustrie in Baden-Württemberg? 3. Wie verteilen sich die Förderzuwendungen in diesen beiden Sektoren jeweils auf Körperschaften öffentlichen Rechts, Großunternehmen und mittelständi- sche Unternehmen (bei Körperschaften öffentlichen Rechts unter Nennung der jeweiligen Fördermittelempfänger)? 4. Wie verteilen sich die Förderzuwendungen in diesen beiden Sektoren jeweils auf die Bereiche Forschung und Entwicklung bzw. Produktion? 5. Inwiefern werden Fördergelder von den Fördermittelempfängern unterverge- ben? 6. Gibt es bei der Vergabe/Untervergabe von Fördermitteln Anforderungen an die Unternehmensgröße oder Kapitalisierung, die Voraussetzung der Mittelgabe sind? 7. Wie schätzt die Landesregierung insgesamt die Möglichkeiten mittelständischer Unternehmen ein, sich im Luftfahrtsektor bzw. im Raumfahrtsektor zu etablie- ren? Eingegangen: 18. 03. 2019 / Ausgegeben: 23. 04. 2019                                                       1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet      Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente            net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.

Landtag von Baden-Württemberg                                                           Drucksache 16 / 5935 8. Sieht die Landesregierung mittelständische Unternehmen im Sektor der Luft- fahrtindustrie bzw. der Raumfahrtindustrie eher im Vorteil oder eher im Nachteil gegenüber staatlichen Einrichtungen und Großunternehmen? 9. Wie schätzt die Landesregierung die Position der baden-württembergischen mittelständischen Wirtschaft in diesen beiden Sektoren jeweils gegenüber dem internationalen Wettbewerb ein? 10. Was sind die Gründe für die Einschätzung der Landesregierung in Frage 9.? 18. 03. 2019 Dr. Schweickert FDP/DVP Begründung Die Luftfahrtindustrie und die Raumfahrtindustrie sind zwei High-Tech-Industrie- zweige mit außerordentlich hoher Innovationskraft. Damit einher gehen hohe Forschungs- und Entwicklungsbudgets, um technologisch eine internationale Führungsrolle einnehmen zu können. Solche Forschungsleistungen sind gerade für mittelständische Unternehmen nur mit Hilfe entsprechender Fördermittel zu finanzieren. Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es daher, für jeden dieser beiden In- dustriesektoren zu ermitteln ob, in welchem Umfang und auf welchem Weg mit- telständische Unternehmen Zugang zu den Fördertöpfen des Landes Baden-Würt- temberg haben oder ob hier Großunternehmen oder öffentliche Einrichtungen Vorrang genießen. Antwort Mit Schreiben vom 11. April 2019 Nr. 33-4224.06/295 beantwortet das Ministe- rium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Einvernehmen mit dem Minis- terium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und dem Ministerium für Länd- lichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Unternehmen und Einrichtungen in Baden-Württemberg arbeiten schwerpunktmäßig in der Luftfahrtindustrie bzw. in der Raumfahrtindustrie ge- gliedert nach den Tätigkeitsfeldern Forschung und Entwicklung bzw. Produk- tion sowie nach der Art der Einrichtung (Körperschaft öffentlichen Rechts, Großunternehmen, mittelständisches Unternehmen)? Zu 1.: Baden-Württemberg nimmt innerhalb Deutschlands eine starke Stellung in der Luft- und Raumfahrtindustrie ein. Neben großen Unternehmen hat sich eine viel- seitige Zulieferindustrie für die Luft- und Raumfahrt entwickelt, die es versteht, branchenübergreifende Technologie-Synergien zu nutzen. Aufgrund des über- durchschnittlichen Forschungs- und Entwicklungsaufwands und der Multidiszi- plinarität zählt die Luft- und Raumfahrtindustrie zu einer der Leitbranchen im Land. Da in der Regel in der Luft- und Raumfahrtindustrie produzierende Unter- nehmen auch im Bereich Forschung und Entwicklung tätig sind, lässt sich eine Trennung nach Forschung und Entwicklung sowie Produktion nicht darstellen. In Baden-Württemberg gibt es in der Luft- und Raumfahrtindustrie keine Körper- schaften öffentlichen Rechts. 2

Landtag von Baden-Württemberg                                                            Drucksache 16 / 5935 In Summe sind laut Firmendatenbank von Hoppenstedt sowie dem Kompetenz- atlas des Forums Luft- und Raumfahrt BW in Baden-Württemberg rund 105 Un- ternehmen schwerpunktmäßig in der Luft- und Raumfahrtindustrie tätig. Darunter befinden sich rund 75 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) (gemäß der EU- Empfehlung 2003/361/EG gelten Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern oder einem Jahresumsatz von über 50 Mio. Euro verbunden mit einer Bilanzsum- me von über 43 Mio. Euro als Großunternehmen). 2. In welchem Umfang fördert das Land Baden-Württemberg in welcher Art und Weise direkt oder indirekt die Luftfahrtindustrie bzw. die Raumfahrtindustrie in Baden-Württemberg? 3. Wie verteilen sich die Förderzuwendungen in diesen beiden Sektoren jeweils auf Körperschaften öffentlichen Rechts, Großunternehmen und mittelständi- sche Unternehmen (bei Körperschaften öffentlichen Rechts unter Nennung der jeweiligen Fördermittelempfänger)? 4. Wie verteilen sich die Förderzuwendungen in diesen beiden Sektoren jeweils auf die Bereiche Forschung und Entwicklung bzw. Produktion? Zu 2. bis 4.: Die Fragen zu den Ziffern 2. bis 4. werden aufgrund des sachlichen Zusammen- hangs gemeinsam beantwortet. In Baden-Württemberg gibt es auf Landesebene kein Förderprogramm speziell für Unternehmen der Luft- und Raumfahrtindustrie. Vielmehr gibt es entspre- chende Förderprogramme auf Bundesebene, an denen die Unternehmen im Land partizipieren und auch einzelbetrieblich gefördert werden können. Die L-Bank hat in den letzten 3 Jahren 10 Unternehmen (Wirtschaftsförderung) aus dem Bereich der Luft- und Raumfahrt mit einem Darlehensvolumen von 17,4 Millionen Euro unterstützt. In diesem Segment hat die L-Bank darüber hin- aus im Bürgschaftsprogramm eine Bürgschaft in Höhe von 4,2 Millionen Euro gewährt. Die Bürgschaftsbank Baden-Württemberg hat in diesem Zeitraum keine Bürgschaften an Unternehmen aus dem Bereich der Luft- und Raumfahrt ausge- reicht. Über die Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Würt- temberg“ des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) wurden mit Ko- finanzierung aus dem EFRE-Programm 2014 bis 2020 seit 2014 bisher insgesamt sieben kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die mit ihren Produkten und Dienstleistungen ganz oder teilweise dem Luft- und Raumfahrtsektor zugeordnet werden können, durch Zuwendungen in Höhe von rd. 3,1 Mio. Euro bei Investi- tionen unterstützt. Eine Förderung ist nur möglich, wenn die Unternehmen im Ländlichen Raum nach Landesentwicklungsplan investieren. Die Herausforderungen der Raumfahrtindustrie sind im Zusammenhang mit den aktuellen Entwicklungen, die häufig unter dem Schlagwort „New Space“ zusam- mengefasst werden, sehr groß. Die flächendeckende Verfügbarkeit von schnellen Datenübertragungssystemen ist Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit in der Zukunft. Über ein globales Netzwerk von bis zu 1.000 Satelliten ist die Ver- fügbarkeit von weltweitem Highspeed-Internet möglich. Dabei hängt der wirt- schaftliche Betrieb dieser Satellitenstrukturen von der Bereitstellung der Satelli- ten zu möglichst wirtschaftlichen Preisen ab. Vor dem Hintergrund der sogenann- ten „Constellations“ wird es immer wichtiger, Satelliten in größeren Mengen und zu niedrigeren Preisen produzieren zu können. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert deshalb das Verbundvorhaben „IRAS“ (Integra- ted Research Platform for Affordable Satellites), in dem in enger Zusammenarbeit von Industrie und Wissenschaft in Baden-Württemberg eine integrierte Entwick- lungsplattform für kostengünstige Satelliten aufgebaut wird. Mithilfe neuer Tech- nologien in den Bereichen Antrieb, Strukturen, Elektronik und Produktionstech- nologien soll ein alternativer Weg zur heutigen kostenintensiven Entwicklung eingeschlagen werden. Die IRAS DCEP (Digital Concurrent Engineering Plat- form) soll als eine softwarebasierte Plattform für die computerunterstützte Erstel- 3

Landtag von Baden-Württemberg                                                             Drucksache 16 / 5935 lung eines ganzheitlichen Satellitenentwurfs dienen. Das Land fördert innerhalb des Verbundforschungsprojektes ausschließlich die Kosten der beteiligten wissen- schaftlichen Einrichtungen. Eine Förderung der Kosten auf Seiten der Industrie erfolgt hingegen nicht. Seit 2008 ist das Land Baden-Württemberg außerdem (vertreten durch das Minis- terium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, das Ministerium für Wissen- schaft, Forschung und Kunst sowie das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz) Mitglied im europäischen Netzwerk der Regionen NEREUS, das in der Nutzung von Raumfahrttechnologien engagiert ist. Schwerpunktmäßig beschäftigt sich das Netzwerk mit Anwendungen und Diensten im Rahmen des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo, von Erdbeobachtungssyste- men und Telekommunikationsdiensten. Das Netzwerk vertritt die Interessen der Industrie gegenüber der Kommission und organisiert Veranstaltungen zur Vernet- zung und Kooperation der Akteure. Derzeit ist ein Strukturwandel in der Zulieferkette der Luftfahrtindustrie zu beob- achten, der besonders die mittelständischen Unternehmen vor große Herausforde- rungen stellt. Durch das Bestreben der Flugzeughersteller, ihre Zuliefereranzahl zu reduzieren und ausschließlich mit einer begrenzten Anzahl an Systemlieferan- ten zusammenzuarbeiten, mussten und müssen sich auch Zulieferer unterschiedli- cher Fertigungstiefe neu strukturieren. Neben ihrer neuen Position mussten und müssen die Zulieferer auch neue Aufgaben, wie eigenverantwortliche Forschung und Entwicklung, übernehmen und dabei neue finanzielle Belastungen hinneh- men, beispielsweise bei Forschung- und Entwicklungsvorleistungen finanzielle Risiken eingehen. Die Initiative Supply Chain Excellence auf Bundesebene unterstützt die Zuliefer- unternehmen in diesem Prozess durch eine aktive Entwicklung von stabilen Lie- ferketten entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Die enge Zusammenarbeit von Politik, Unternehmen und Verbänden stellt hierbei einen zentralen Erfolgs- faktor dar. Das Organisationsprinzip sieht vor, das Projekt Supply Chain Excel- lence in regionalen Schwerpunktinitiativen von den jeweiligen Verbänden bzw. Clusterorganisationen umzusetzen. In Baden-Württemberg erfolgt dies mit Förde- rung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau durch den Verein Forum Luft- und Raumfahrt Baden-Württemberg e. V. Um junge Menschen als potenzielle zukünftige Fachkräfte für die Raumfahrt- industrie zu begeistern, veranstaltet das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau seit 2010 alle zwei Jahre gemeinsam mit dem Verein Forum Luft- und Raumfahrt Baden-Württemberg e. V. unter dem Motto „Von Baden-Würt- temberg ins All“ eine Nachwuchsinitiative für die Raumfahrtindustrie. Gesucht werden junge Talente mit neuen Ideen. Die Initiative soll ein Sprungbrett in die Raumfahrt sein. In 2020 wird die Veranstaltung das Thema „Mondmissionen“ in den Fokus nehmen. Ein Schwerpunktthema ist das Wiederaufleben von Raum- fahrtprojekten zum Mond, daneben werden aber auch andere aktuelle Themen aufgegriffen. Ziel ist es dabei, die Raumfahrtindustrie des Landes bei der Nach- wuchsakquise zu unterstützen und insbesondere Plattformen der Kommunikation und Vernetzung zu bieten. Neben den unternehmerischen Aktivitäten entstand in Baden-Württemberg früh- zeitig eine leistungsfähige Wissenschaftslandschaft in der Luft- und Raumfahrt. Die Fakultät für Luft- und Raumfahrttechnik und Geodäsie der Universität Stutt- gart ist eine der größten und erfolgreichsten universitären Einrichtungen in Deutschland. Die Standorte des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Lampoldshausen und Stuttgart sind ein wichtiger Bestandteil der Luft- und Raumfahrt-Wissenschaftslandschaft in Baden-Württemberg. Beide blicken auf eine langjährige Vergangenheit zurück und sind seit über 50 Jahren kompe- tente Ansprechpartner für die anwendungsbezogene Forschung. In den vergange- nen Jahrzehnten hat sich der DLR-Standort zu einem wichtigen Partner in der europäischen Raumfahrt entwickelt und führt sowohl Grundlagenforschung und Technologieentwicklung als auch Triebwerkstests für Raumfahrtantriebe durch. Die wissenschaftlichen Einrichtungen im Land sind teilweise rein über das Land (Universität) und teilweise durch Land und Bund (DLR) grundfinanziert. 4

Landtag von Baden-Württemberg                                                           Drucksache 16 / 5935 Die enge Zusammenarbeit zwischen Industrie und Wissenschaft in Baden-Würt- temberg ist einmalig und schafft eine wichtige Voraussetzung für die Innovations- fähigkeit der Luft- und Raumfahrtindustrie im Land. 5. Inwiefern werden Fördergelder von den Fördermittelempfängern unterverge- ben? 6. Gibt es bei der Vergabe/Untervergabe von Fördermitteln Anforderungen an die Unternehmensgröße oder Kapitalisierung, die Voraussetzung der Mittelgabe sind? Zu 5. und 6.: Die Fragen zu den Ziffern 5. und 6. werden aufgrund des sachlichen Zusammen- hangs gemeinsam beantwortet. Im Rahmen der seitens des Landes geförderten Forschungsprojekte ist es für die wissenschaftlichen Einrichtungen grundsätzlich möglich, zur Umsetzung der Pro- jekte Materialien, Anlagen, Messtechnik, Dienstleistungen usw. bei Dritten zu er- werben bzw. unter zu vergeben. Die Vergabe erfolgt hierbei unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zur öffentlichen Vergabe. In der Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württem- berg“ des ELR ist die Förderung auf KMU mit bis zu 100 Beschäftigten begrenzt. Es werden nur eigene Investitionen gefördert. Eine Untervergabe ist nicht mög- lich. 7. Wie schätzt die Landesregierung insgesamt die Möglichkeiten mittelständi- scher Unternehmen ein, sich im Luftfahrtsektor bzw. im Raumfahrtsektor zu etablieren? 8. Sieht die Landesregierung mittelständische Unternehmen im Sektor der Luft- fahrtindustrie bzw. der Raumfahrtindustrie eher im Vorteil oder eher im Nachteil gegenüber staatlichen Einrichtungen und Großunternehmen? 9. Wie schätzt die Landesregierung die Position der baden-württembergischen mittelständischen Wirtschaft in diesen beiden Sektoren jeweils gegenüber dem internationalen Wettbewerb ein? 10. Was sind die Gründe für die Einschätzung der Landesregierung in Frage 9.? Zu 7. bis 10.: Die Fragen zu den Ziffern 7. bis 10. werden aufgrund des sachlichen Zusammen- hangs gemeinsam beantwortet. Die Luft- und Raumfahrtindustrie im Land zeichnet besonders aus, dass System- anbieter auf ein bewährtes Netzwerk von Lösungsspezialisten für Komponenten und Anlagen bauen können. Die Stärke dieser mittelständischen Unternehmen ist es, Hochtechnologie in bester Präzision und Zuverlässigkeit anbieten zu können. Gerade bei Luft- und Raumfahrtsystemen ist dies von essentieller Bedeutung. Der Luft- und Raumfahrtstandort Baden-Württemberg präsentiert sich als starker Verbund von Wissenschaft und Wirtschaft. Durch seine vielfältigen Kompeten- zen, z. B. in den Bereichen Leichtbau, Energieeffizienz und Zuverlässigkeit, ist er auch Technologieschrittmacher für viele andere Branchen und Regionen. Die Luft- und Raumfahrtindustrie ist eine dynamische Branche mit hohen An- sprüchen. Sie steht unter hohem Wettbewerbs- und Kostendruck, dem sie mit ständiger Innovation und Effizienzoptimierung begegnet. Das funktioniert nur im Verbund und mit einer stabilen Wertschöpfungskette. In Baden-Württemberg ent- standen daher landesweite Netzwerke und regionale Cluster, die eine enge Zu- sammenarbeit fördern und die Kompetenzen international sichtbar machen. 5

Landtag von Baden-Württemberg                                                          Drucksache 16 / 5935 Mit einer überdurchschnittlichen Forschungs- und Entwicklungsintensität unter- streicht die Luft- und Raumfahrtindustrie in Baden-Württemberg ihre Innova- tionsfreudigkeit. Die Luft- und Raumfahrtindustrie investiert durchschnittlich 17,5 Prozent ihres Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Die Produkte der Luft- und Raumfahrtindustrie in Baden-Württemberg stehen für Hightech, die Stärke der Branche liegt in der integrierten Wertschöpfungskette im Land. Dr. Hoffmeister-Kraut Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau 6