Aktuelle Breitbandversorgung (Wahlkreis 33)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6315 16. Wahlperiode 23. 05. 2019 Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Aktuelle Breitbandversorgung (Wahlkreis 33) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen Bereichen des Wahlkreises 33 (Baden-Baden/Bühl) bestehen weite- re sogenannte weiße Flecken, nachdem laut dem geodatenbasierten Breitband- atlas des Bundes vor allem im Stadtkreis Baden-Baden bezüglich der Förde- rung weiße Flecken bestehen? 2. Welche Förderungen werden beabsichtigt, um den Wahlkreis 33 eine Weiter- entwicklung eines Backbone-Glasfasernetzes und eine flächendeckende Um- setzung des Standards Fibre-To-The Basement zu ermöglichen? 3. In welcher Stellung befindet sich der Wahlkreis 33 im landesweiten Vergleich? 4. Welche Breitbandförderungsanträge aus dem Wahlkreis 33 wurden seit dem Jahr 2016 bis April 2019 bezuschusst (aufgeteilt nach Jahren und Beträgen)? 5. Wie hoch ist die Summe der bereits beantragten, aber noch nicht bearbeiteten Breitbandförderungsanträge im Wahlkreis 33? 6. Wie stellt sich aktuell die allgemeine prozentuale Breitbandversorgung des Wahlkreises Baden-Baden/Bühl mit welchen Geschwindigkeiten (Download- und Upload-Rate) dar? 15. 05. 2019 Wald CDU Eingegangen: 23. 05. 2019 / Ausgegeben: 02. 07. 2019 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6315 Antwort Mit Schreiben vom 18. Juni 2019 Nr. 7-0141.5 16 6315 beantwortet das Ministe- rium für Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchen Bereichen des Wahlkreises 33 (Baden-Baden/Bühl) bestehen weite- re sogenannte weiße Flecken, nachdem laut dem geodatenbasierten Breitband- atlas des Bundes vor allem im Stadtkreis Baden-Baden bezüglich der Förde- rung weiße Flecken bestehen? Zu 1.: Als weiße Flecken werden Gebiete bezeichnet, in denen die Versorgung mit einer Datenrate von mindesten 30 Mbit/s beim Herunterladen von Daten nicht flächen- deckend gegeben ist. Die europarechtlich vorgegebene sogenannte Aufgreif- schwelle sieht vor, dass eine staatliche Förderung nur dann zulässig ist, wenn sich die Bandbreite unter diesem Wert befindet und somit eine Unterversorgung vor- liegt. Weiße Flecken kommen in allen Gemeinden des Wahlkreises 33 vor. Der Anteil in den Kommunen ist dem geodatenbasierten Breitbandatlas des Bundes (www.zukunft-breitband.de) mit Stand vom 4. September 2018 zu entnehmen und stellt sich wie folgt dar: *HPHLQGH 8QWHUYHUVRUJWH+DXV KDOWHLQ3UR]HQW %DGHQ%DGHQ %KO %KOHUWDO +JHOVKHLP /LFKWHQDX 2WWHUVZHLHU 5KHLQPQVWHU 6LQ]KHLP 2. Welche Förderungen werden beabsichtigt, um den Wahlkreis 33 eine Weiter- entwicklung eines Backbone-Glasfasernetzes und eine flächendeckende Umset- zung des Standards Fibre-To-The Basement zu ermöglichen? Zu 2.: Seit 2016 wurden in den Gemeinden des Wahlkreises 33 sieben Projekte bewil- ligt, um das Backbone-Netz weiter auszubauen. Gefördert wurden diese mit einer Gesamtzuwendungssumme von rund 1,2 Mio. Euro. Für den Aufbau eines flächendeckenden FTTB-Netzes wurden insgesamt neun Vorhaben mit insgesamt 3,9 Mio. Euro unterstützt. Die Aufstellung der Einzel- projekte sind der Antwort zu Frage 4 zu entnehmen. Weitere vier FTTB-Projekte befinden sich derzeit in der Antragsprüfung (siehe Frage 5). 3. In welcher Stellung befindet sich der Wahlkreis 33 im landesweiten Vergleich? Zu 3.: Die statistische Datenlage lässt hier nur eine Aussage auf Land- bzw. Stadtkreis- ebene zu. Im Landkreis Rastatt verfügen 92 Prozent der Haushalte über einen 30 Mbit/s-Anschluss und 89 Prozent der Haushalte über einen 50 Mbit/s-An- schluss. Damit hat sich die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen seit 2015 um zehn beziehungsweise 21 Prozentpunkte verbessert. In der kreisfreien Stadt Baden-Baden verfügten 2015 bereits 95 Prozent der Haus- halte über einen Anschluss mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s. Ak- 2
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6315 tuell liegt die Verfügbarkeit bei 97 Prozent. Bei der Verfügbarkeit von 50 Mbit/s ist eine ähnliche Entwicklung wie im Landkreis Rastatt festzustellen. Hier hat sich der Anteil der Haushalte von 72 Prozent auf 94 Prozent erhöht. Hinsichtlich der Breitbandversorgung liegen der Landkreis Rastatt und die kreisfreie Stadt Baden-Baden somit über dem Landesdurchschnitt von 88,1 Prozent beziehungs- weise 83,4 Prozent. 4. Welche Breitbandförderungsanträge aus dem Wahlkreis 33 wurden seit dem Jahr 2016 bis April 2019 bezuschusst (aufgeteilt nach Jahren und Beträgen)? Zu 4.: Seit dem Jahr 2016 wurden im Wahlkreis 33 folgende Anträge bewilligt: -DKU *HPHLQGH )|UGHU]ZHFN )|UGHUVXPPH %KO $XIEDXHLQHV+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWV1HW]HV LP*HZHUEHJHELHW6GGHU6WDGW%KO %KO 3DFKWYRQ%UHLWEDQGLQIUDVWUXNWXUGHU.RPPXQH %KO]XU(UULFKWXQJHLQHV%DFNERQH1HW]HV 2WWHUVZHLHU $XIEDXHLQHV%DFNERQH1HW]HVLQGHU.RP PXQH2WWHUVZHLHU %KO $XIEDXHLQHV+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWV1HW]HVLQ GHU.RPPXQH%KOLQGHQ*HZHUEHJHELHWHQ 6G,XQG1RUG %$ 2WWHUVZHLHU $XIEDX+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWV1HW]HLQGHU .RPPXQH2WWHUVZHLHU]XU$QELQGXQJGHU*H ZHUEHJHELHWHLP.HUQRUW %KO 3DFKWYRQ%UHLWEDQGLQIUDVWUXNWXU ]ZHL)DVHU SDDUH YRQGHU6WDGWZHUNH%KO*PE+LP%H UHLFKGHU.RPPXQH%KO %KO $XIEDXHLQHV+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWV1HW]HV LQGHU.RPPXQH%KOLP*HZHUEHJHELHW 9LPEXFK /LFKWHQDX $XIEDXHLQHVEHU|UWOLFKHQ%DFNERQH1HW]HV DXI*HPDUNXQJ/LFKWHQDX 2WWHUVZHLHU $XIEDXHLQHV+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWVQHW]HVLQ GHU.RPPXQH2WWHUVZHLHU%DXDEVFKQLWW /LFKWHQDX $XIEDXHLQHV+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWVQHW]HV LP*HZHUEHJHELHWGHU6WDGW/LFKWHQDX %DXDEVFKQLWW 2WWHUVZHLHU $XIEDXHLQHVLQWHUNRPPXQDOHQ%DFNERQH 1HW]HVDXIGHU*HUPDUNXQJ2WWHUZHLHU %DXDEVFKQLWW 5KHLQPQVWHU $XIEDXHLQHV%DFNERQH1HW]HVLQGHU .RPPXQH5KHLQPQVWHU%DXDEVFKQLWW 5KHLQPQVWHU $XIEDXGHU%DFNERQH7UDVVHGHV=ZHFNYHU EDQGHV*HZHUEHSDUNPLW5HJLRQDOIOXJKDIHQ 6|OOLQJHQ 3
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6315 %KO $XIEDXHLQHV+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWVQHW]HVLP 0LVFKJHELHWÄ:HLWHQXQJ:HVW³GHU6WDGW%KO 5KHLQPQVWHU $XIEDXHLQHV+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWVQHW]HV ]XU$QELQGXQJGHV*HZHUEHJHELHWHV%DGHQ $LUSDUN%DXDEVFKQLWW 2WWHUVZHLHU $XIEDXHLQHV+|FKVWJHVFKZLQGLJNHLWVQHW]HV IU%HGDUIVWUlJHULQGHQ0LVFKJHELHWHQGHU *HPHLQGH2WWHUVZHLHU%DXDEVFKQLWW 6XPPH Zusätzlich profitieren die Gemeinden des Wahlkreises 33 von dem im Rahmen des Bundesprogramms bewilligten Förderantrag des Landkreises. Dieser wurde mit 4.404.636,00 Euro durch das Land kofinanziert. 5. Wie hoch ist die Summe der bereits beantragten, aber noch nicht bearbeiteten Breitbandförderungsanträge im Wahlkreis 33? Zu 5.: Dem Innenministerium liegen derzeit folgende vier noch nicht abschließend ge- prüfte Anträge aus dem Wahlkreis 33 vor. Die Summe der beantragten Zuwen- dung beträgt 1,68 Mio. Euro. $QWUDJVWHOOHU )|UGHU]ZHFN %HDQWUDJWH )|UGHUVXPPH ,.=%UHLWEDQGSURMHNW )77%$XVEDX2WWHUVZHLHU%$ 0LWWHOEDGHQ ,.=%UHLWEDQGSURMHNW )77%$XVEDX0,:HLWHQXQJ2VW%$ 0LWWHOEDGHQ ,.=%UHLWEDQGSURMHNW )77%$XVEDX/LFKWHQDX0LVFKJHELHW6FKHU]KHLP 0LWWHOEDGHQ ,.=%UHLWEDQGSURMHNW )77%$XVEDXLQGHU6WDGW%KO%$ 0LWWHOEDGHQ 6. Wie stellt sich aktuell die allgemeine prozentuale Breitbandversorgung des Wahlkreises Baden-Baden/Bühl mit welchen Geschwindigkeiten (Download- und Upload-Rate) dar? Zu 6.: Die prozentuale Breitbandversorgung der Haushalte für alle Technologien kann dem geodatenbasierten Breitbandatlas des Bundes (www.zukunft-breitband.de) mit Stand vom 4. September 2018 entnommen werden und ist in der folgenden Tabelle aufgeführt. 4
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6315 *HPHLQGH 3UR]HQWXDOH0LQGHVWYHUVRUJXQJLQVJHVDPWYRQPLQG 0ELWV 0ELWV 0ELWV 0ELWV 0ELWV %DGHQ%DGHQ %KO %KOHUWDO +JHOVKHLP /LFKWHQDX 2WWHUVZHLHU 5KHLQPQVWHU 6LQ]KHLP Strobl Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration 5
