Lehrerversorgung in den Wahlkreisen Karlsruhe (I+II) und Rastatt
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4958 16. Wahlperiode 09. 10. 2018 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Lehrerversorgung in den Wahlkreisen Karlsruhe (I+II) und Rastatt Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war der Unterrichtsausfall in absoluten Zahlen und prozentual insge- samt in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt im Schuljahr 2017/2018 (unter- schieden nach vertretenen Unterrichtsstunden, von einem entsprechenden Fach- lehrer vertretenen Unterrichtsstunden und ganz ausgefallenem Unterricht)? 2. Welche Schularten waren von dem Unterrichtsausfall besonders betroffen (mit der Nennung des jeweiligen Umfangs)? 3. Wie hoch war der Unterrichtsausfall in absoluten Zahlen und prozentual in je- der einzelnen Schule in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt im Schuljahr 2017/2018 (unterschieden nach vertretenen Unterrichtsstunden, von einem ent- sprechenden Fachlehrer vertretenen Unterrichtsstunden und ganz ausgefalle- nem Unterricht)? 4. Wie viele Lehrerstellen sind in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt im aktu- ellen Schuljahr 2018/2019 nötig, um den Pflichtunterricht vollständig in allen Schulen zu gewährleisten (unter Benennung der jeweiligen Schule bzw. Schul- art)? 5. Wie hoch ist die Zahl der unbesetzten Lehrerstellen zum Schuljahresbeginn 2018/2019 an den einzelnen Schularten in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt? 6. Wie viele Lehrerstellen werden in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt für Krankheitsvertretungen, Mutterschutz und Elternzeit benötigt, um einen Unter- richt ohne Unterrichtsausfall zu gewährleisten? Eingegangen: 09. 10. 2018 / Ausgegeben: 22. 11. 2018 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4958 7. Wie viele Lehrerstellen (Vollzeitäquivalente) sind für Krankheitsvertretungen, Mutterschutz und Elternzeit an den Schulen in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt für das Schuljahr 2018/2019 vorgesehen? 8. Wie viele Schulleiterstellen und Stellen von stellvertretenden Schulleitern sind in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt zum Schuljahr 2018/2019 nicht oder nur kommissarisch besetzt (unter Benennung der jeweiligen Schule bzw. Schulart)? 9. Von welcher kurz- bis mittelfristigen Entwicklung geht sie im Bereich der Lehrerversorgung in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt aus? 10. Mit welchen Maßnahmen ist sie aktiv, um eine ausreichende Versorgung si- cherzustellen? 09. 10. 2018 Dr. Timm Kern FDP/DVP Antwort Mit Schreiben vom 26. Oktober 2018 Nr. 21-6742.0/498/1 beantwortet das Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war der Unterrichtsausfall in absoluten Zahlen und prozentual insge- samt in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt im Schuljahr 2017/2018 (un- terschieden nach vertretenen Unterrichtsstunden, von einem entsprechenden Fachlehrer vertretenen Unterrichtsstunden und ganz ausgefallenem Unterricht)? Es liegen keine Daten zur Gesamtzahl der während des Schuljahres 2017/2018 ausgefallenen Unterrichtsstunden vor. Im Schuljahr 2017/2018 wurden für zwei Stichwochen Erhebungen zum Unterrichtsausfall durchgeführt: Im November 2017 in der KW 47 als Stichprobenerhebung an ca. 14 Prozent aller Schulen und im Juni 2018 in der KW 24 als Vollerhebung an allen Schulen des Landes. Die Ergebnisse können für beide Erhebungen im unmittelbaren Vergleich der Anlage 1 entnommen werden. Die in den Erhebungen abgefragten Merkmale zu den Vertretungen lassen keine Rückschlüsse auf die Fachlichkeit der Vertretungen zu. Künftig ist vorgesehen, die Erhebungen um entsprechende Merkmale zur Fachlichkeit der Vertretung zu erweitern. Für die Ergebnisse der Vollerhebung im Juni 2018 wird auf die Landtagsdruck- sache 16/4642 verwiesen. Die entsprechenden Zahlen sind nochmals in der Anla- ge 2 für die Schulen des Regierungspräsidiums Karlsruhe (nach Schularten ge- trennt) sowie in der folgenden Tabelle für die Schulen im Zuständigkeitsbereich der Staatlichen Schulämter Karlsruhe und Rastatt dargestellt. Daten für die Wahl- kreise Karlsruhe I und II sowie Rastatt liegen nicht vor. 2
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4958 8QWHUULFKWVDXVIDOOLQ QDFK6FKXODUWHQ (UJHEQLVVHGHU9ROOHUKHEXQJ]XU8QWHUULFKWVVLWXDWLRQDQGHQ|IIHQWOLFKHQ6FKXOHQ YRPELV-XQL .: 6WDDWOLFKH6FKXOlPWHU.DUOVUXKHXQG5DVWDWW 6WDDWOLFKHV 6WDDWOLFKHV 6FKXODPW 6FKXODPW .DUOVUXKH 5DVWDWW *UXQGVFKXOH HLQVFKO*UXQGVFKXOHLP 9HUEXQGPLWHLQHU*HPHLQVFKDIWVVFKXOH :HUNUHDOXQG+DXSWVFKXOH 5HDOVFKXOH *HPHLQVFKDIWVVFKXOH 6HN, 6RQGHUSlGDJRJLVFKHV%LOGXQJVXQG %HUDWXQJV]HQWUXPPLW)|UGHUVFKZHUSXQNW /HUQHQ =XVDPPHQ 1) Situation aufgrund der Stundenpläne der Schulen für Pflichtunterricht in der Stichwoche. 2) Einschließlich Angaben zu Angebotseinheiten infolge monetarisierter Lehrerwochenstunden an Ganztagsschulen nach § 4 a SchG. 3) Prozentualer Anteil nur bezogen auf die hier genannten Schularten. Ein Vergleich mit dem lan- desweiten prozentualen Anteil über alle Schularten hinweg (einschl. Integrierter Schulformen, allgemein bildender Gymnasien und beruflicher Schulen) ist nicht möglich. 2. Welche Schularten waren von dem Unterrichtsausfall besonders betroffen (mit der Nennung des jeweiligen Umfangs)? Auf der Ebene des Regierungspräsidiums Karlsruhe meldeten die allgemein bil- denden Gymnasien (6,6 Prozent) sowie die beruflichen Schulen (6,4 Prozent) den höchsten Unterrichtsausfall. Auf der Ebene der Staatlichen Schulämter Karlsruhe und Rastatt meldeten die Realschulen mit 6,5 Prozent (SSA Karlsruhe) bzw. 4,3 Prozent (SSA Rastatt) den höchsten Ausfall. 3. Wie hoch war der Unterrichtsausfall in absoluten Zahlen und prozentual in je- der einzelnen Schule in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt im Schuljahr 2017/2018 (unterschieden nach vertretenen Unterrichtsstunden, von einem ent- sprechenden Fachlehrer vertretenen Unterrichtsstunden und ganz ausgefalle- nem Unterricht)? Ergebnisse auf Einzelschulebene werden nicht veröffentlicht, können aber Abge- ordneten wegen ihres besonderen Informationsrechts zur Verfügung gestellt wer- den. 4. Wie viele Lehrerstellen sind in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt im aktu- ellen Schuljahr 2018/2019 nötig, um den Pflichtunterricht vollständig in allen Schulen zu gewährleisten (unter Benennung der jeweiligen Schule bzw. Schul- art)? Die Zahl der Lehrerstellen, die notwendig ist, um den Pflichtunterricht nach Stun- dentafel der jeweiligen Schulart für das Schuljahr 2018/2019 an den öffentlichen Schulen im Bereich der Staatlichen Schulämter Rastatt und Karlsruhe zu gewähr- leisten, können den folgenden Aufstellungen entnommen werden: 3
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4958 66$5DVWDWW 6FKXODUW 'HSXWDWH *UXQG+DXSW:HUNUHDOVFKXOHQ *HPHLQVFKDIWVVFKXOHQ 5HDOVFKXOHQ 6RQGHUSlGDJRJLVFKH%LOGXQJVXQG%HUDWXQJV]HQWUHQ $OOJELOG*\PQDVLHQ %HUXIOLFKH6FKXOHQ ± 66$.DUOVUXKH 6FKXODUW 'HSXWDWH *UXQG+DXSW:HUNUHDOVFKXOHQ *HPHLQVFKDIWVVFKXOHQ 5HDOVFKXOHQ 6RQGHUSlGDJRJLVFKH%LOGXQJVXQG%HUDWXQJV]HQWUHQ $OOJELOG*\PQDVLHQ %HUXIOLFKH6FKXOHQ ± Quelle: ASD-BW 1) Bei der Berechnung wurden die durchschnittlichen Deputate der jeweiligen Schulart zugrunde gelegt. Die Angaben sind auf volle Deputate gerundet. 2) Bei SBBZ umfasst dies den berechneten Direktbereich einschließlich dem berechneten Aus- gleichskontingent. 3) Für die beruflichen Schulen liegen noch keine Daten vor. 5. Wie hoch ist die Zahl der unbesetzten Lehrerstellen zum Schuljahresbeginn 2018/2019 an den einzelnen Schularten in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt? Im Staatlichen Schulamt Rastatt konnten in der Region Freudenstadt insgesamt 4 Stellen (2 SBBZ, 1 WRS, 1 RS) nicht besetzt werden. Im Staatlichen Schulamt Karlsruhe konnten alle offenen Stellen in allen Schularten besetzt werden. 6. Wie viele Lehrerstellen werden in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt für Krankheitsvertretungen, Mutterschutz und Elternzeit benötigt, um einen Unter- richt ohne Unterrichtsausfall zu gewährleisten? Aktuell sind über den Einsatz der fest installierten Lehrerreserve hinaus folgende Ausfälle mit befristeten Beschäftigungen versorgt: 4
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4958 66$5DVWDWW 6WDQG6HSWHPEHU 6FKXODUW $Q]DKO $Q]DKO EHIULVWHWHU EHIULVWHWHU 9HUWUlJH 9HUWUlJH 3HUVRQHQ 9=b *UXQG+DXSW:HUNUHDOVFKXOHQ *HPHLQVFKDIWVVFKXOHQ 5HDOVFKXOHQ 6RQGHUSlGDJRJLVFKH%LOGXQJVXQG%HUDWXQJV]HQWUHQ $OOJELOG*\PQDVLHQ %HUXIOLFKH6FKXOHQ 1) Bezugsgröße bei allg. Gymnasium sowie beruflicher Schule ist der Regierungsbezirk Karlsruhe 66$.DUOVUXKH 6WDQG6HSWHPEHU 6FKXODUW $Q]DKO $Q]DKO EHIULVWHWHU EHIULVWHWHU 9HUWUlJH 9HUWUlJH 3HUVRQHQ 9=b *UXQG+DXSW:HUNUHDOVFKXOHQ *HPHLQVFKDIWVVFKXOHQ 5HDOVFKXOHQ 6RQGHUSlGDJRJLVFKH%LOGXQJVXQG%HUDWXQJV]HQWUHQ $OOJELOG*\PQDVLHQ %HUXIOLFKH6FKXOHQ 1) Bezugsgröße bei allg. Gymnasium sowie beruflicher Schule ist der Regierungsbezirk Karlsruhe 7. Wie viele Lehrerstellen (Vollzeitäquivalente) sind für Krankheitsvertretungen, Mutterschutz und Elternzeit an den Schulen in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt für das Schuljahr 2018/2019 vorgesehen? Die fest installierte Vertretungsreserve 2018/2019 stellt sich wie folgt dar: 66$5DVWDWW 6FKXODUW 'HSXWDWH *UXQG+DXSW:HUNUHDOVFKXOHQ *HPHLQVFKDIWVVFKXOHQ 5HDOVFKXOHQ 6RQGHUSlGDJRJLVFKH%LOGXQJVXQG %HUDWXQJV]HQWUHQ $OOJELOG*\PQDVLHQ %HUXIOLFKH6FKXOHQ 1) Bezugsgröße bei allg. Gymnasium sowie beruflicher Schule ist der Regierungsbezirk Karlsruhe 2) Durch das strukturelle Defizit in den SBBZ sowie den beruflichen Schulen ist die festeinge- stellte Lehrerreserve an den Schulen im Einsatz. 5
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4958 Die fest installierte Vertretungsreserve 2018/2019 stellt sich wie folgt dar: 66$.DUOVUXKH 6FKXODUW$Q]DKO 'HSXWDWH *UXQG+DXSW:HUNUHDOVFKXOHQ *HPHLQVFKDIWVVFKXOHQ 5HDOVFKXOHQ 6RQGHUSlGDJRJLVFKH%LOGXQJVXQG %HUDWXQJV]HQWUHQ $OOJELOG*\PQDVLHQ %HUXIOLFKH6FKXOHQ 1) Bezugsgröße bei allg. Gymnasium sowie beruflicher Schule ist der Regierungsbezirk Karlsruhe 2) Durch das strukturelle Defizit in den SBBZ sowie den beruflichen Schulen ist die festeinge- stellte Lehrerreserve an den Schulen im Einsatz. 8. Wie viele Schulleiterstellen und Stellen von stellvertretenden Schulleitern sind in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt zum Schuljahr 2018/2019 nicht oder nur kommissarisch besetzt (unter Benennung der jeweiligen Schule bzw. Schul- art)? Im Bereich der Grund-, Haupt-, Werkreal-, Real- und Gemeinschaftsschulen so- wie der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren sind 7 Schulleiter- stellen und 9 Stellen von stellvertretenden Schulleitern nicht oder nur kommis- sarisch besetzt. Im Einzelnen sind dies: 6FKXOOHLWHU 6FKXOH 3/= 2UW 9LQFHQWL*UXQGVFKXOH %DGHQ%DGHQ 0DUWLQ-XGW*UXQGVFKXOH%FKLJ %UHWWHQ *UXQGXQG:HUNUHDOVFKXOH 3ILQ]WDO )UDQ]&KULVWRSKYRQ+XWWHQ*UXQGVFKXOH 3KLOLSSVEXUJ *UXQGVFKXOH,WWHUVEDFK .DUOVEDG *UXQGVFKXOH2EHUZHLHU (WWOLQJHQ *UXQGVFKXOH%DXHUEDFK %UHWWHQ 6WHOOYHUWUHWHQGH6FKXOOHLWHU 6FKXOH 3/= 2UW $GROI.XPDXO*UXQGVFKXOH *UDEHQ1HXGRUI 6FKLOOHU*UXQGVFKXOH .DUOVUXKH 9LNWRUYRQ6FKHIIHO*UXQGVFKXOH .DUOVUXKH 6FKORVV*UXQGVFKXOH'XUODFK .DUOVUXKH 3HVWDOR]]L*UXQGVFKXOHPLW$XHQVWHOOH 5KHLQVWHWWHQ $OEHUW6FKZHLW]HU6FKXOH -R)ULW]*UXQGVFKXOH %UXFKVDO *UXQGXQG:HUNUHDOVFKXOH /LQNHQKHLP+RFKVWHWWHQ 7XOOD*UXQGVFKXOH .DUOVUXKH 7KHRGRU*HUKDUGW*UXQGVFKXOH )UHXGHQVWDGW 6
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4958 Im Bereich der Gymnasien sind 3 Schulleiterstellen und 3 Stellen von stellvertre- tenden Schulleitern nicht oder nur kommissarisch besetzt. Im Einzelnen sind dies: 6FKXOOHLWHU 6FKXOH 3/= 2UW 0DUNJUDI/XGZLJ*\PQDVLXP %DGHQ%DGHQ 6FK|QERUQ*\PQDVLXP %UXFKVDO *RHWKH*\PQDVLXP *DJJHQDX 6WHOOYHUWUHWHQGH6FKXOOHLWHU 6FKXOH 3/= 2UW 0HODQFKWKRQ*\PQDVLXP %UHWWHQ :LQGHFN*\PQDVLXP %KO )LFKWH*\PQDVLXP .DUOVUXKH Im Bereich der beruflichen Schulen sind 1 Schulleiterstelle und 2 Stellen von stellvertretenden Schulleitern nicht oder nur kommissarisch besetzt. Im Einzelnen sind dies: 6FKXOOHLWHU 6FKXOH 3/= 2UW &DUO(QJOHU6FKXOH .DUOVUXKH 6WHOOYHUWUHWHQGH6FKXOOHLWHU 6FKXOH 3/= 2UW +DQGHOVOHKUDQVWDOW *HUQVEDFK +HLQULFK0HLGLQJHU6FKXOH .DUOVUXKH 9. Von welcher kurz- bis mittelfristigen Entwicklung geht sie im Bereich der Leh- rerversorgung in den Wahlkreisen Karlsruhe und Rastatt aus? Im Verlauf des Schuljahres wird es auch im Bereich der Staatlichen Schulämter Rastatt und Karlsruhe dazu kommen, dass Lehrkräfte krankheitsbedingt oder auf- grund von Mutterschutz mit anschließender Elternzeit ausfallen. Die Schulver- waltung wird hier gemeinsam mit der Schule auf Basis der in der Antwort zu Fra- ge 10. beschriebenen Maßnahmen Abhilfe leisten. Das Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Sicherung der Unterrichtsversor- gung wirkt auch im Bereich der Staatlichen Schulämter Rastatt bzw. Karlsruhe und des Regierungspräsidiums Karlsruhe positiv. So können die in Ziffer 10. be- schriebenen Maßnahmen auch im laufenden Schuljahr zur Sicherung der Unter- richtsversorgung beitragen. 10. Mit welchen Maßnahmen ist sie aktiv, um eine ausreichende Versorgung sicherzustellen? Für kurzfristige Ausfälle hat jede Schule ein eigenes Vertretungskonzept. Lang- fristige Ausfälle werden – falls möglich – durch die fest installierte Vertretungs- reserve aufgefangen. Im Haushalt stehen darüber hinaus etatisierte Mittel für be- fristete Verträge zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden zum einen Vertretun- gen finanziert bei längerfristigen Krankheiten, bei Mutterschutz- und anschließen- de Elternzeiten von Lehrkräften. Zum anderen können im Rahmen der zur Verfü- gung stehenden Ressourcen nach Rücksprache mit den Schulämtern oder Regie- rungspräsidien Mehrarbeitsstunden (MAU-Stunden) mit Lehrkräften der Schule 7
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 4958 vereinbart werden. Derzeit gibt es Vertretungsmittel in Höhe von 68,4 Millionen Euro. Über deren Verwendung entscheidet die Schulverwaltung auf Antrag der Schule. Auch mit Hilfe solcher Verträge hat die Schulverwaltung auf die Situa- tion im Bereich der Staatlichen Schulämter bzw. Karlsruhe und des Regierungs- präsidiums Karlsruhe reagiert. Allerdings gab es auch hier zum Teil keine geeig- neten Bewerberinnen und Bewerber. Neben dem Einsatz der Lehrerreserve, Abordnungen und befristeten Arbeitsver- trägen wird zur Sicherung der Unterrichtsversorgung das Maßnahmenpaket der Landesregierung umgesetzt: Durch den Wegfall der Hinzuverdienstgrenze kön- nen auch durch pensionierte Lehrkräfte Ausfälle aufgefangen werden. Darüber hinaus können Bestandslehrkräfte, die unterjährig aus der Elternzeitbeurlaubung zurückkehren, mittels wohnortnaher Abordnung zur Kompensation von Ausfällen eingesetzt werden. Zu den regelmäßigen Maßnahmen gehört in allen Schularten auch die Anordnung von Mehrarbeit. Im Rahmen der verlässlichen Grundschule können beurlaubte bzw. pensionierte Lehrpersonen zur Kompensation kurzfristi- ger Ausfälle eingesetzt werden. Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte an betroffenen Schulen können durch eine unterjährige Deputatserhöhung ebenfalls zur Sicher- stellung des Unterrichts beitragen. Dr. Eisenmann Ministerin für Kultus, Jugend und Sport 8
9HUJOHLFKGHU8QWHUULFKWVVLWXDWLRQDQGHQ|IIHQWOLFKHQ6FKXOHQLQGHQ6WLFKZRFKHQGHU(UKHEXQJHQLP6FKXOMDKU $QODJH $EZHVHQKHLWHQLQ 9HUWUHWXQJHQLQ 8QWHUULFKWVDXVIDOOLQ 6WLFKSUREHQHUKHEXQJ 9ROOHUKHEXQJ 6WLFKSUREHQHUKHEXQJ 9ROOHUKHEXQJ 6WLFKSUREHQHUKHEXQJ 9ROOHUKHEXQJ Landtag von Baden-Württemberg 6FKXODUW :RFKH :RFKH :RFKH :RFKH :RFKH :RFKH *UXQGVFKXOH :HUNUHDOVFKXOHXQG+DXSWVFKXOH 5HDOVFKXOH 6%%=PLW)|UGHUVFKZHUSXQNW/HUQHQ $OOJHPHLQELOGHQGHV*\PQDVLXP *HPHLQVFKDIWVVFKXOH 6HN, %HUXIOLFKH6FKXOHQ ,QWHJULHUWH6FKXOIRUPHQ ]XVDPPHQ 6LWXDWLRQDXIJUXQGGHU6WXQGHQSOlQHGHU6FKXOHQIU3IOLFKWXQWHUULFKWLQGHU6WLFKZRFKH (UVWPDOLJH9ROOHUKHEXQJDQDOOHQ6FKXOHQGHV/DQGHV (LQVFKO*UXQGVFKXOHQLP9HUEXQGPLW*HPHLQVFKDIWVVFKXOHQ (LQVFKOLHOLFK$QJDEHQ]X$QJHERWVHLQKHLWHQLQIROJHPRQHWDULVLHUWHU/HKUHUZRFKHQVWXQGHQDQ*DQ]WDJVVFKXOHQQDFKD6FK* 6FKXOHQEHVRQGHUHU$UWXQG,QWHJULHUWH2ULHQWLHUXQJVVWXIH LQGHU6WLFKSUREHQHUKHEXQJQLFKWHQWKDOWHQ 5XQGXQJVEHGLQJWH$EZHLFKXQJHQP|JOLFK 9 Drucksache 16 / 4958
10 $QODJH 8QWHUULFKWVVLWXDWLRQ YRPELV-XQL .: (UJHEQLVVHGHU9ROOHUKHEXQJDQGHQ|IIHQWOLFKHQ6FKXOHQ 5HJLHUXQJVSUlVLGLXP.DUOVUXKH 6RQGHUSlGDJRJLVFKHV *UXQGVFKXOH =XVDPPHQ *HPHLQVFKDIWVVFKXOH %LOGXQJVXQG $OOJHPHLQELOGHQGHV 0HUNPDOH HLQVFKO*UXQGVFKXOHLP9HUEXQGPLW :HUNUHDOXQG+DXSWVFKXOH 5HDOVFKXOH %HUXIOLFKH6FKXOH RKQH,QWHJULHUWH 6HN, %HUDWXQJV]HQWUXPPLW *\PQDVLXP HLQHU*HPHLQVFKDIWVVFKXOH 6FKXOIRUPHQ )|UGHUVFKZHUSXQNW/HUQHQ DEV DEV DEV DEV DEV DEV DEV DEV Landtag von Baden-Württemberg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lIWH 0$8EH]DKOWXQEH]DKOW 9DULDEOHU(LQVDW]GHUZ|FKHQWOLFKHQ 8QWHUULFKWVYHUSIOLFKWXQJ ELVKHU 5HJHOVWXQGHQPDDXVJOHLFK *UXSSHQ.ODVVHQ]XVDPPHQOHJXQJ =HLWOLFKH9HUOHJXQJYRQ8QWHUULFKW 6HOEVWRUJDQLVLHUWHV/HUQHQXQWHU$XIVLFKW 6RQVWLJH0DQDKPHQ 6XPPH9HUWUHWXQJVXQWHUULFKW 9HUWUHWXQJVHLQKHLWHQ PRQHWDULVLHUWH6WG 9HUWUHWXQJVXQWHUULFKWXQG9HUWUHWXQJVKHLQKHLWHQ ]XVDPPHQ 6LWXDWLRQDXIJUXQGGHU6WXQGHQSOlQHGHU6FKXOHQIU3IOLFKWXQWHUULFKWLQGHU6WLFKZRFKH (LQVFKOLHOLFK$QJDEHQ]X$QJHERWVHLQKHLWHQLQIROJHPRQHWDULVLHUWHU/HKUHUZRFKHQVWXQGHQDQ*DQ]WDJVVFKXOHQQDFKD6FK* 6FKXOHQEHVRQGHUHU$UWXQG,QWHJULHUWH2ULHQWLHUXQJVVWXIH 5XQGXQJVEHGLQJWH$EZHLFKXQJHQP|JOLFK Drucksache 16 / 4958
