Abruf von Fördermitteln zur Digitalisierung an Schulen im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 16. Wahlperiode 01. 10. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Abruf von Fördermitteln zur Digitalisierung an Schulen im Rems-Murr-Kreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die Breitbandversorgung der Schulen im Rems-Murr-Kreis zum jetzigen Zeitpunkt (unter Angabe der Datenbasis und aufgeteilt nach Schulen, Schularten und Schulträgern)? 2. Welche Schulen im Rems-Murr-Kreis verfügten von 2015 bis zum aktuellen Zeitpunkt über Breitbandanschlüsse von weniger als 30 Mbit/s sowie weniger als 1.000 Mbit/s (unter Nennung des Anteils an der Gesamtzahl der Schulen im Rems-Murr-Kreis sowie aufgeteilt nach Schularten und Schulträgern)? 3. Welchen Investitions- und Zeitbedarf sieht sie, um einen flächendeckenden Anschluss aller Schulen im Rems-Murr-Kreis mit mindestens 1.000 Mbit/s zu gewährleisten? 4. Inwieweit mussten wegen zu langsamer Breitbandanschlüsse Einschränkungen bei der Konzeption zur Digitalisierung der Schulen beziehungsweise bei den Medienentwicklungsplänen vorgenommen werden, die Voraussetzung für eine Förderung im Rahmen des DigitalPakt Schule sind (unter Nennung möglicher Ablehnungen von Förderanträgen von Schulen im Rahmen des DigitalPakts)? 5. In welchem Umfang sind bisher Mittel aus dem DigitalPakt Schule an Schulen im Rems-Murr-Kreis geflossen (unter Nennung der insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel für den Rems-Murr-Kreis sowie aufgeteilt nach Schulen, Schularten und Schulträgern)? 6. Welche Schulen im Rems-Murr-Kreis haben bisher Anträge zum Mittelabruf aus dem DigitalPakt Schule gestellt und/oder Medienentwicklungspläne beim Landesmedienzentrum eingereicht, die sich derzeit in Prüfung befinden (aufge- teilt nach Schulen, Schularten und Schulträgern)? Eingegangen: 01. 10. 2020 / Ausgegeben: 12. 11. 2020 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 7. Wie viele Anträge zum Abruf von Mitteln aus dem DigitalPakt Schule von Schulen aus dem Rems-Murr-Kreis wurden, ggf. unter Nennung von Gründen, abgelehnt? 8. Welches Zielverhältnis, Zahl der (mobilen) Endgeräte im Verhältnis zur Schü- lerzahl, wird in den Schulen im Rems-Murr-Kreis angestrebt (unter Nennung der aktuellen Zahl der Endgeräte pro Schule und der noch anzuschaffenden Endgeräte im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms von Bund und Land)? 9. In welchen Bereichen wurde seitens der Schulen und der Schulträger im Rems- Murr-Kreis sowie ggf. landesweit weiterer Unterstützungsbedarf angemeldet? 01. 10. 2020 Haußmann FDP/DVP Begründung Der Zugang zu schnellem Internet bleibt für Schulen und Schülerinnen und Schüler eine zentrale Voraussetzung für die Teilhabe an digitalen Bildungsange- boten. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und die notwendige Umstellung auf digitale Unterrichtsangebote hat die Schwäche der digitalen Infrastruktur an Schulen offengelegt. Die Anstrengungen zur Digitalisierung der Schulen müssen massiv verstärkt werden. Mit dem DigitalPakt Schule ist eine erste Möglichkeit geschaffen worden, die Digitalisierung in den Klassenzimmern voranzutreiben und in digitale Lernmittel zu investieren. Leider ist der DigitalPakt Schule bisher aber kaum in den Schulen vor Ort ange- kommen. Im Jahr 2019 wurden von den zur Verfügung stehenden fünf Milliarden Euro nur sieben Millionen Euro beim Bund abgerufen (vgl. RND vom 18. März 2020 „Regierungszahlen zeigen: Der Digitalpakt Schule läuft nur schleppend an“). Ursache hierfür ist offensichtlich ein bürokratisches Verfahren bei der An- tragstellung, das mittlerweile jedoch flexibler gestaltet wurde. Viele Schulen haben zudem bis heute keinen schnellen Internetanschluss. In Baden- Württemberg gelten 95 Prozent der Schulen als „weiße“ bzw. „graue Flecken“, weil sie über keinen Gigabitanschluss von 1.000 Mbit/s verfügen (vgl. Bundes- tags-Drucksache 19/20457 vom 29. Juni 2020). Breitbandverfügbarkeiten von 50 Mbit/s reichen vielleicht für den privaten Fernsehabend, aber nicht für einen zeitgemäßen Schulbetrieb. Wenn mehrere Klassen gleichzeitig mit Lernvideos aus der Schulcloud arbeiten, bricht bereits das Netz zusammen. Die Breitbandanschlüsse können durch das Breitbandförderprogramm des Bun- desministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gefördert werden (vgl. Homepage des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, „Breitband- anschluss für Schulen“ unter der Rubrik „Umsetzungshilfen“). Dieses wurde 2018 durch einen Sonderaufruf für Schulen und Krankenhäuser erweitert. Darü- ber kann die Errichtung eines NGA-Netzes (Next Generation Access Network- Breitbandversorgung) mit einer Förderquote von regulär 50 Prozent unterstützt werden (vgl. Homepage von ateneKOM „Förderung der Anbindung von Schulen und Krankenhäusern – Steckbrief: Sonderaufruf zur Erschließung von Schulen und Krankenhäusern“). Diese Kleine Anfrage soll dazu dienen, Informationen über den aktuellen Stand der Digitalisierung der Schulen im Rems-Murr-Kreis zu erhalten. 2
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 Antwort Mit Schreiben vom 21. Oktober 2020 Nr. 23-6534.0/158/1 beantwortet das Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport im Einvernehmen mit dem Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die Breitbandversorgung der Schulen im Rems-Murr-Kreis zum jetzigen Zeitpunkt (unter Angabe der Datenbasis und aufgeteilt nach Schu- len, Schularten und Schulträgern)? Informationen über die aktuelle Breitbandversorgung der Schulen liegen dem Innenministerium als Fördermittelgeber für den Breitbandausbau nur für diejeni- gen Schulen vor, deren Anbindung an das Glasfasernetz mittels Bundes- und Lan- desförderung derzeit geplant ist. Wie der nachfolgenden Tabelle entnommen wer- den kann, stellt sich der aktuelle Versorgungsstand unter Angabe der Datenbasis und aufgeteilt nach Schulen, Schularten und Schulträgern, Stand 6. Oktober 2020, wie folgt dar: aktuelle Daten- Schule Schulart Schulträger übertragungsrate Talschule Grund- Grundschule Stadt Backnang 72 Mbit/s schule Waldrems Clemens Schule Christliches Schul- Sonstige Privat 197 Mbit/s zentrum Weinstadt Grundschule Schnait Grundschule Stadt Weinstadt 157 Mbit/s VHS Unteres Remstal Volkshochschule Unteres Geschäftsstelle Volkshochschule 100 Mbit/s Remstal e.V. Weinstadt Bürgfeld-Gemein- Gemeinschafts- Stadt Welzheim 400 Mbit/s schaftsschule schule Kastell-Realschule Realschule Stadt Welzheim 400 Mbit/s Limes-Gymnasium Gymnasium Stadt Welzheim 400 Mbit/s Albertville-Real- schule Bildungs- Realschule Stadt Winnenden 100 Mbit/s zentrum II Bildungszentrum für Gesundheitsberufe Sonstige Privat 100 Mbit/s Rems-Murr Bodenwaldschule Sonderpädagogisches Sonstige Privat 100 Mbit/s Bildungs- und Bera- tungszentrum Georg-Büchner-Gym- Gymnasium Stadt Winnenden 400 Mbit/s nasium Winnenden Geschwister-Scholl- Realschule Stadt Winnenden 103 Mbit/s Realschule 3
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 aktuelle Daten- Schule Schulart Schulträger übertragungsrate Grundschule Höfen Grundschule Stadt Winnenden 103 Mbit/s Lessing-Gymnasium Gymnasium Stadt Winnenden 100 Mbit/s Winnenden Paulinenpflege Sonstige Privat 100 Mbit/s Winnenden Robert-Böhringer- Gemeinschafts- Stadt Winnenden 100 Mbit/s Gemeinschaftsschule schule Stöckachschule Grundschule Stadt Winnenden 103 Mbit/s Berufsbildungswerk und Schulen Pauli- Sonstige Privat 100 Mbit/s nenpflege Winnenden Volkshochschule Winnenden Leuten- Volkshochschule VHS Winnenden e.V. 400 Mbit/s bach Schwaikheim Stadtjugendmusik- und Kunstschule Sonstige Privat 10 Mbit/s Winnenden und Umgebung Volkshochschule Winnenden Leuten- bach Schwaikheim Volkshochschule VHS Winnenden e.V. 103 Mbit/s Außenstelle Wiesen- straße Nachbarschaftsschule in den Berglen, Grundschule Gemeinde Berglen 30 Mbit/s Oppelsbohm Grundschule Grundschule Gemeinde Burgstetten 93 Mbit/s Burgstetten Gemeinde Kernen im Karl-Mauch-Schule Grundschule 120 Mbit/s Remstal Theodor-Dierlamm- Sonstige Privat 83 Mbit/s Schule Grundschule Nell- Grundschule Gemeinde Leutenbach 6 Mbit/s mersbach Murrtal-Schule Grundschule Gemeinde Oppenweiler 238 Mbit/s Grundschule Grundschule Gemeinde Remshalden 209 Mbit/s Grunbach Realschule Remshal- Realschule Gemeinde Remshalden 265 Mbit/s den-Geradstetten Ausbildungszentrum Sonstige Privat 197 Mbit/s Bauwirtschaft 4
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 aktuelle Daten- Schule Schulart Schulträger übertragungsrate August-Lämmle- Grundschule Gemeinde Rudersberg 102 Mbit/s Schule Steinenberg Grundschule Grundschule Gemeinde Rudersberg 102 Mbit/s Schlechtbach Schulzentrum Ruders- berg Grund-, Werk- Realschule Gemeinde Rudersberg 101 Mbit/s real- und Realschule Bildungszentrum Gemeinschafts- Gemeinde Weissach Weissacher Tal Ge- 38 Mbit/s schule im Tal meinschaftsschule Bildungszentrum Gemeinde Weissach Weissacher Tal Gymnasium 38 Mbit/s im Tal Gymnasium Evangelische Missionsschule Sonstige Privat 100 Mbit/s Unterweissach Ganztagesgrund- Grundschule Gemeinde Weissach 53 Mbit/s schule Oberweissach im Tal Schule an der Gemeinde Weissach Grundschule 77 Mbit/s Weissach im Tal Die aktuelle Breitbandversorgung der o. g. Schulen kann in Einzelfällen den aktu- ellen Bedarfen gerecht werden, ist jedoch insgesamt nicht zukunftsfähig. Für die zunehmend digitale Mediennutzung und für datenintensive Anwendungen wird die Anbindung der Schulen an das Glasfasernetz von der Landesregierung als not- wendig erachtet. Sie trägt diesem Umstand dadurch Rechnung, dass sie sich das Ziel gesetzt hat, bis 2025 überall in Baden-Württemberg gigabitfähige Netze zur Verfügung zu stellen. Damit dieses hochgesteckte Ziel auch erreicht werden kann, unterstützt sie den Ausbau von Glasfasernetzen in dieser Legislaturperiode mit mehr als einer Milli- arde Euro. 2. Welche Schulen im Rems-Murr-Kreis verfügten von 2015 bis zum aktuellen Zeitpunkt über Breitbandanschlüsse von weniger als 30 Mbit/s sowie weniger als 1.000 Mbit/s (unter Nennung des Anteils an der Gesamtzahl der Schulen im Rems-Murr-Kreis sowie aufgeteilt nach Schularten und Schulträgern)? Eine Übersicht zu den Internetanbindungen der einzelnen Schulen im Rems-Murr- Kreis von 2015 bis zum aktuellen Zeitpunkt liegt der Landesregierung nicht vor. 3. Welchen Investitions- und Zeitbedarf sieht sie, um einen flächendeckenden An- schluss aller Schulen im Rems-Murr-Kreis mit mindestens 1.000 Mbit/s zu ge- währleisten? Eine belastbare Aussage über den Investitionsbedarf für einen flächendeckenden Anschluss aller Schulen im Rems-Murr-Kreis ist leider nicht möglich. 5
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 4. Inwieweit mussten wegen zu langsamer Breitbandanschlüsse Einschränkungen bei der Konzeption zur Digitalisierung der Schulen beziehungsweise bei den Medienentwicklungsplänen vorgenommen werden, die Voraussetzung für eine Förderung im Rahmen des DigitalPakt Schule sind (unter Nennung möglicher Ablehnungen von Förderanträgen von Schulen im Rahmen des DigitalPakts)? Detaillierte Informationen hierzu liegen der Landesregierung nicht vor. Konzeptionen zur Digitalisierung von Schulen und Medienentwicklungspläne ba- sieren grundsätzlich auf pädagogischen Zielen, die mit Hilfe moderner Technolo- gien möglichst gut erreicht werden sollen. Für eine erfolgreiche Umsetzung des pädagogischen Konzepts sind neben der Technik die Themen Fortbildung, Ak- zeptanz durch Einbindung der Schulgemeinschaft und Evaluation von Bedeutung. Zeitgemäße pädagogische Konzepte beruhen maßgeblich auf der Verfügbarkeit einer guten Internetverbindung. Ein Breitbandanschluss ist eine der Grundvoraus- setzungen für die Weiterentwicklung des Bildungssystems hin zum zeitgemäßen Lernen sowohl für Lernende als auch für Lehrende. Im Rahmen der Antragstel- lung sowohl für einen Breitbandanschluss als auch für Mittel aus dem DigitalPakt Schule haben die Schulen zukunftsorientierte Konzepte entwickelt, die auf den bestehenden Situationen aufbauen. 5. In welchem Umfang sind bisher Mittel aus dem DigitalPakt Schule an Schulen im Rems-Murr-Kreis geflossen (unter Nennung der insgesamt zur Verfügung stehenden Mittel für den Rems-Murr-Kreis sowie aufgeteilt nach Schulen, Schularten und Schulträger)? Für folgende Schulen aus dem Rems-Murr-Kreis liegen bereits Bewilligungen aus dem DigitalPakt Schule vor (Stand 9. Oktober 2020): Träger Schule Bewilligter Betrag Stadt Fellbach Albert-Schweitzer-Schule 115.726,75 Euro Gemeinde Alfdorf Schlossgartenschule 87.800,00 Euro Gemeinde Sulzbach Gemeinschaftsschule 197.600,00 Euro Gemeinde Sulzbach Lautereck-Realschule 224.000,00 Euro Stiftung Großheppacher Evangelische Fachschule für 139.500,00 Euro Schwesternschaft Sozialpädagogik Gemeinde Kaisersbach Grundschule Kaisersbach 25.200,00 Euro Gemeinde Allmersbach Grundschule im Wacholder 47.400,00 Euro Stadt Schorndorf Gottlieb-Daimler-Realschule 604.616,00 Euro Stadt Schorndorf Max-Planck-Gymnasium 965.684,00 Euro Gemeinde Leutenbach Grundschule Nellmersbach 32.240,00 Euro Grundschule Weiler zum Gemeinde Leutenbach 22.080,00 Euro Stein Gemeinde Aspach Conrad-Weiser-Schule 132.320,00 Euro Gemeinschaftsschule Gemeinde Leutenbach 122.640,00 Euro Leutenbach Insgesamt stehen den kommunalen Trägern folgende Mittel aus dem DigitalPakt Schule und dem Sofortausstattungsprogramm zur Verfügung. Grundsätzlich ist nur eine Information nach Schulträgern möglich, da die Mittel des DigitalPakts an die Schulträger verteilt werden. 6
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 Sofortausstattungs- DigitalPakt Schule programm (in Euro) (in Euro) Rems-Murr-Kreis gesamt 4.286.475 19.328.400 hiervon: Gemeinde Alfdorf 23.090 87.800 Gemeinde Allmersbach im Tal 15.021 47.400 Gemeinde Althütte 10.471 34.100 Gemeinde Auenwald 18.283 63.400 Stadt Backnang 392.975 1.772.900 Gemeinde Burgstetten 12.274 41.200 Stadt Fellbach 400.700 1.778.400 Gemeinde Großerlach 6.008 18.700 Gemeinde Kaisersbach 7.209 25.200 Gemeinde Kirchberg/Murr 12.704 44.400 Gemeinde Korb 54.593 220.000 Gemeinde Leutenbach 58.885 221.200 Gemeinde Murrhardt 97.857 419.200 Gemeinde Oppenweiler 11.759 37.300 Gemeinde Plüderhausen 63.091 279.700 Gemeinde Rudersberg 76.053 347.100 Stadt Schorndorf 355.806 1.570.300 Gemeinde Schwaikheim 46.267 216.200 Gemeinde Spiegelberg 3.948 15.100 Gemeinde Sulzbach 69.186 322.500 Gemeinde Urbach 55.194 224.400 Stadt Waiblingen 471.776 2.079.800 Gemeinde Weissach im Tal 21.544 77.400 Stadt Welzheim 139.919 636.700 Stadt Winnenden 300.354 1.380.800 Gemeinde Winterbach 42.662 173.300 Gemeinde Aspach 35.108 142.200 Gemeinde Berglen 19.743 66.300 Gemeinde Remshalden 78.371 332.000 Stadt Weinstadt 224.642 990.200 Gemeinde Kernen 65.667 261.900 Zweckverband Schulzentrum 105.840 532.300 Weissacher Tal Grundschulverband Hellershof 1.887 6.600 Landratsamt Rems-Murr-Kreis 987.588 4.862.400 7
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 6. Welche Schulen im Rems-Murr-Kreis haben bisher Anträge zum Mittelabruf aus dem DigitalPakt Schule gestellt und/oder Medienentwicklungspläne beim Landesmedienzentrum eingereicht, die sich derzeit in Prüfung befinden (aufge- teilt nach Schulen, Schularten und Schulträger)? Stand 13. Oktober 2020 wurden 29 Medienentwicklungspläne vom LMZ zertifi- ziert, hiervon nach Schularten differenziert zwei von Sonderpädagogischen Bil- dungs- und Beratungszentren, sechs von Grundschulen, zwei von Realschulen/ Werkrealschulen, sechs von Gemeinschaftsschulen, drei von Gymnasien, acht von beruflichen Schulen und zwei schulartübergreifend. Von nachfolgenden Schulträgern wurden Medienentwicklungspläne zertifiziert: • Staatlich anerkannte Physiotherapeuten- und Massage-Schule Do Physio e. V.: eine Zertifizierung • Gemeinde Alfdorf: eine Zertifizierung • Gemeinde Allmersbach im Tal: eine Zertifizierung • Gemeinde Aspach: eine Zertifizierung • Gemeinde Kaisersbach: eine Zertifizierung • Gemeinde Leutenbach: drei Zertifizierungen • Gemeinde Remshalden: eine Zertifizierung • Gemeinde Sulzbach: zwei Zertifizierungen • Gemeinde Winterbach: eine Zertifizierung • Kolping-Bildungswerk Württemberg e. V.: zwei Zertifizierungen • Landratsamt Rems-Murr-Kreis: fünf Zertifizierungen • Paulinenpflege Winnenden e. V.: eine Zertifizierung • Stadt Fellbach: eine Zertifizierung • Stadt Schorndorf: sieben Zertifizierungen • Stiftung Großheppacher Schwesternschaft: eine Zertifizierung Stand 13. Oktober 2020 befindet sich kein Medienentwicklungsplan von Schul- trägern aus dem Rems-Murr-Kreis zur Prüfung am Landesmedienzentrum, aller- dings zwei am Kreismedienzentrum, für die Ganztagesgrundschule Oberweissach und die Evangelische Pflegeschule Weinstadt. Anträge zum Mittelabruf aus dem DigitalPakt Schule werden von den Schulträ- gern gestellt. Die bewilligten Anträge der Schulträger nach Schulen können Frage 5 entnommen werden. 7. Wie viele Anträge zum Abruf von Mitteln aus dem DigitalPakt Schule von Schulen aus dem Rems-Murr-Kreis wurden, ggf. unter Nennung von Gründen, abgelehnt? Antragsteller sind die Schulträger. Bisher wurden keine Anträge abgelehnt. Wenn die Unterlagen unvollständig oder nicht korrekt ausgefüllt waren, wurde um Überarbeitung gebeten. 8. Welches Zielverhältnis, Zahl der (mobilen) Endgeräte im Verhältnis zur Schü- lerzahl, wird in den Schulen im Rems-Murr-Kreis angestrebt (unter Nennung der aktuellen Zahl der Endgeräte pro Schule und der noch anzuschaffenden Endgeräte im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms von Bund und Land)? Informationen hierzu liegen der Landesregierung nicht vor. Die Zuständigkeit für diese Fragestellungen liegt bei den Schulträgern in Abstimmung mit den Schulen. 8
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 8934 9. In welchen Bereichen wurde seitens der Schulen und der Schulträger im Rems- Murr-Kreis sowie ggf. landesweit weiterer Unterstützungsbedarf angemeldet? In zahlreichen Rückmeldungen von Schulen und Schulträgern wird deutlich, dass die technischen Möglichkeiten, die durch die Förderung aus dem DigitalPakt Schule entstehen, begrüßt werden. Unterstützungsbedarf besteht hier vor allem beim Umgang mit den damit einhergehenden rechtlichen Fragestellungen, z. B. beim Datenschutz. Viele Schulen wollen digitale Technologien und Medien nutzen, um das Lernen der Schülerinnen und Schüler zu unterstützen und den Unterricht wirksamer, an- schaulicher, vielfältiger und individueller zu gestalten. Die digitale Technik kann ihr Potenzial nur mit einem guten pädagogischen Konzept und entsprechend qua- lifizierten Lehrkräften im Unterricht voll entfalten. Dr. Eisenmann Ministerin für Kultus, Jugend und Sport 9
