Aktuelle Versorgung mit Breitband-Internet und Mobilfunknetz im Wahlkreis 32 (Rastatt)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6797 16. Wahlperiode 12. 08. 2019 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Aktuelle Versorgung mit Breitband-Internet und Mobilfunknetz im Wahlkreis 32 (Rastatt) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die derzeitige Versorgung im Wahlkreis 32 (Rastatt) mit Breitband- Internet, aufgeschlüsselt nach Kommunen, Ortsteilen und jeweiligen Download- und Uploadraten? 2. Wie viele Breitbandförderanträge im Wahlkreis 32 (Rastatt) wurden seit 2011 bis heute genehmigt und bezuschusst, aufgeschlüsselt nach Kommune, jeweili- gem Betrag und Jahr? 3. Wie viele Breitbandförderanträge sind beantragt aber noch nicht genehmigt und ausbezahlt, aufgeschlüsselt nach Kommune und der jeweils beantragten Fördersumme? 4. Wie ist die derzeitige Mobilfunkabdeckung im Wahlkreis 32 (Rastatt), aufge- schlüsselt in Versorgung mit EDGE, 3G und 4G sowie nach Kommunen und Ortsteilen? 5. Welche „weißen Flecken“ in der Mobilfunkabdeckung gibt es im Wahlkreis 32 (Rastatt), aufgeschlüsselt nach Telefon- und Datennetz sowie nach Kommunen und Ortsteilen? 12. 08. 2019 Weber SPD Eingegangen: 12. 08. 2019 / Ausgegeben: 19. 09. 2019 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“.
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6797 Begründung Die Anfrage soll einen Überblick liefern über die Versorgung mit Breitband- Internet und über die Mobilfunkabdeckung im Wahlkreis 32. Beides ist sowohl für Privathaushalte als auch für Gewerbetreibende ein wichtiger Standortfaktor. Die Mobilfunkabdeckung spielt darüber hinaus auch eine wichtige Rolle für die Möglichkeit, einen Notruf absetzen zu können. Antwort Mit Schreiben vom 9. September 2019 Nr. 7-0141.-5/2 beantwortet das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration im Einvernehmen mit dem Ministe- rium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist die derzeitige Versorgung im Wahlkreis 32 (Rastatt) mit Breitband- Internet, aufgeschlüsselt nach Kommunen, Ortsteilen und jeweiligen Download- und Uploadraten? Zu 1.: Die prozentuale Breitbandversorgung der Haushalte für alle Technologien insge- samt kann dem geodatenbasierten Breitbandatlas des Bundes (www.zukunft-breit- band.de) mit Stand vom 25. Mai 2019 entnommen werden und ist in der folgen- den Tabelle aufgeführt. *HPHLQGH 3UR]HQWXDOH0LQGHVWYHUVRUJXQJLQVJHVDPWYRQ 0ELWV 0ELWV 0ELWV 0ELWV 0ELWV $XDP5KHLQ %LHWLJKHLP %LVFKZHLHU 'XUPHUVKHLP (OFKHVKHLP,OOLQJHQ )RUEDFK *DJJHQDX *HUQVEDFK ,IIH]KHLP .XSSHQKHLP /RIIHQDX 0XJJHQVWXUP 2
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6797 *HPHLQGH 3UR]HQWXDOH0LQGHVWYHUVRUJXQJLQVJHVDPWYRQ 0ELWV 0ELWV 0ELWV 0ELWV 0ELWV gWLJKHLP 5DVWDWW 6WHLQPDXHUQ :HLVHQEDFK /DQGNUHLV5DVWDWW 2. Wie viele Breitbandförderanträge im Wahlkreis 32 (Rastatt) wurden seit 2011 bis heute genehmigt und bezuschusst, aufgeschlüsselt nach Kommune, jeweili- gem Betrag und Jahr? Zu 2.: Seit dem Jahr 2011 wurde im Wahlkreis 32 (Rastatt) folgender, gemeinsamer An- trag bewilligt: -DKU *HPHLQGH )|UGHU]ZHFN )|UGHUVXPPH $XDP5KHLQ $XIEDXHLQHV+|FKVW %LHWLJKHLP JHVFKZLQGLJNHLWVQHW]HV %LVFKZHLHU VRZRKOIUJHZHUEOLFKHQDOV %KOHUWDO DXFKSULYDWHQ%HGDUI 'XUPHUVKHLP 'DV/DQG%DGHQ:UWWHP (OFKHVKHLP,OOLQJHQ EHUJKDWYRUOLHJHQGHLQH)|U )RUEDFK GHUXQJQDFKGHP%XQGHVI|U *DJJHQDX GHUSURJUDPPPLW *HUQVEDFK (XUR ¼ ,IIH]KHLP NRILQDQ]LHUW .XSSHQKHLP /RIIHQDX 'HU$QWHLOGHU%XQGHV 0XJJHQVWXUP I|UGHUXQJEHWUlJW 2WLJKHLP (XUR 5DVWDWW 6WHLQPDXHUQ :HLVHQEDFK 3
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 6797 3. Wie viele Breitbandförderanträge sind beantragt aber noch nicht genehmigt und ausbezahlt, aufgeschlüsselt nach Kommune und der jeweils beantragten Fördersumme? Zu 3.: Dem Innenministerium liegen derzeit keine Anträge mehr aus dem Wahlkreis 32 (Rastatt) vor, die beantragt aber noch nicht bewilligt sind. 4. Wie ist die derzeitige Mobilfunkabdeckung im Wahlkreis 32 (Rastatt), aufge- schlüsselt in Versorgung mit EDGE, 3G und 4G sowie nach Kommunen und Ortsteilen? Zu 4.: Die Mobilfunkabdeckung kann anhand der im Internet öffentlich zugänglichen Karten der jeweiligen Mobilfunknetzbetreiber abgerufen werden, die auch für die Versorgung verantwortlich sind. Da der Netzausbau kontinuierlich erfolgt, ist dies nur eine Momentaufnahme. Die Netzabdeckungskarten sind auf folgenden Inter- netseiten dokumentiert: • Deutsche Telekom: https://www.telekom.de/start/netzausbau • Telefónica: https://www.o2online.de/service/netz-verfuegbarkeit/netzabdeckung • Vodafone: https://www.vodafone.de/privat/hilfe-support/netzabdeckung.html Der TÜV Rheinland hat zudem die Daten zur Mobilfunkabdeckung kreisscharf mit Stand Mitte 2018 zur Verfügung gestellt. Danach beträgt die Mobilfunk- abdeckung im Landkreis Rastatt 96,5 Prozent der Fläche bezogen auf EDGE, 55,7 Prozent der Fläche bezogen auf 3G und 74,5 Prozent der Fläche bezogen auf 4G. Diese Angaben beziehen sich nicht nur auf die Haushalte, sondern auf die ge- samte Fläche des Landkreises. 5. Welche „weißen Flecken“ in der Mobilfunkabdeckung gibt es im Wahlkreis 32 (Rastatt), aufgeschlüsselt nach Telefon- und Datennetz sowie nach Kommunen und Ortsteilen? Zu 5.: Die „weißen Flecken“ in der Mobilfunknetzabdeckung sind ebenfalls aus den Netzabdeckungskarten der Mobilfunkbetreiber ersichtlich. Die Landesregierung führt darüber hinaus keine eigenen Aufzeichnungen über „weiße Flecken“. Strobl Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration 4
