Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ 28.10.2016 2912 Kleine Anfrage der Abgeordneten Herold (AfD) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Beteiligung religiöser Gemeinschaften bei der Versorgung von Asylbewerbern und Asylberechtigten Die Kleine Anfrage 1315 vom 4. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Welche religiösen Gemeinschaften beziehungsweise deren soziale und karitative Institutionen boten nach Kenntnis der Landesregierung im Jahr 2015 in Thüringen gegen Entgelt Räumlichkeiten zur Un- terbringung von Asylbewerbern und Asylberechtigten an (bitte nach religiöser Gemeinschaft, Anzahl der angebotenen und tatsächlich genutzten Plätze, Höhe der Kosten und Kostenträger aufschlüsseln)? 2. Welche religiösen Gemeinschaften beziehungsweise deren soziale und karitative Institutionen boten nach Kenntnis der Landesregierung im Jahr 2015 in Thüringen Räumlichkeiten kostenfrei zur Unterbrin- gung von Asylbewerbern und Asylberechtigten an (bitte nach religiöser Gemeinschaft und Anzahl der angebotenen und tatsächlich genutzten Plätze aufschlüsseln)? 3. Wie viele Asylbewerber und Asylberechtigte wurden nach Kenntnis der Landesregierung im Jahr 2015 in Thüringen von Kirchen im Rahmen von Kirchenasyl aufgenommen (bitte nach Konfession und Ort aufschlüsseln)? 4. Welche religiösen Gemeinschaften beziehungsweise deren soziale und karitative Institutionen übernah- men nach Kenntnis der Landesregierung im Jahr 2015 in Thüringen gegen Entgelt Aufgaben, die im Zu- sammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern und Asylberechtigten standen (bitte nach Verein/Verband, Anzahl betreuter Asylbewerber, Bezeichnung der durchgeführten Maßnah- me, Höhe der Kosten und Kostenträger aufschlüsseln)? 5. Welche religiösen Gemeinschaften beziehungsweise deren soziale und karitative Institutionen über- nahmen nach Kenntnis der Landesregierung im Jahr 2015 in Thüringen kostenfrei Aufgaben, die im Zu- sammenhang mit der Unterbringung und Versorgung der Asylbewerber und Asylberechtigten standen (bitte nach Verein/Verband, Anzahl betreuter Asylbewerber und Bezeichnung der durchgeführten Maß- nahme aufschlüsseln)? Druck: Thüringer Landtag, 17. November 2016

Drucksache 6/       2912                                    Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan­desre­gierung mit Schreiben vom 27. Oktober 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Für die Antwort zu Frage 1 wird auf die folgende Tabelle verwiesen: Landkreis/kreisfreie    Angebot zur entgeltlichen Nutzung von Räumlichkeiten zur Unterbringung von Stadt                                 Asylsuchenden und Asylberechtigten Jena                      2 Mietverträge mit religiösen Gemeinschaften, Auskunft über Vertragspartner durch Stadt aus datenschutzrechtlichen Gründen verweigert Weimar                    evangelisch-lutherische Kirchgemeinde, 40 Unterbringungsplätze Altenburger Land          Evangelische Kirchgemeinde Altenburg, Vermietung Wohnung für 3 Asylsu- chende Gotha                     Katholische Kirchengemeinde St. Bonifatius in Gotha, eine Wohneinheit in Ohrd- ruf für 35 Personen (ab 15. Dezember 2015 mit 30 Personen belegt); Kirchengemeindeverband Schwarzhausen-Schmerbach, eine Wohnung in Wal- tershausen/OT Schwarzhausen für 6 Personen ab 17. November 2015 Hildburghausen            Evangelische Kirchengemeinde Eisfeld, Vermietung Wohnung für 9 Personen Ilm-Kreis                 evangelisch-lutherische Kirchgemeinde, Vermietung Wohnung für 4 Personen Saale-Orla-Kreis          Evangelische Kirchengemeinde Ziegenrück (Winterkirche), 3 Schlafräume mit maximal 6 Personen belegt; Evangelisch-lutherische Kirchgemeinde Schleiz, Wohn- und Schlafraum für 4 Personen Sonneberg                 Evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Sonneberg, 6 Personen; Evangelische Kirchengemeinde Muppberg, 5 Personen Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 2.: Nach Kenntnis der Landesregierung gab es keine entsprechenden Angebote zur kostenfreien Unterbrin- gung von Flüchtlingen in Thüringen. Zu 3.: Nach Erkenntnissen der Landesregierung gab es im Jahr 2015 28 Fälle von Kirchenasyl in Thüringen, in denen Ausländerbehörden Thüringens zuständig waren. Dabei befanden sich insgesamt 41 Personen im Kirchenasyl. Diese Angaben können jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, da entsprechen- de Daten statistisch nicht erfasst werden. Zu 4.: Nach Kenntnis der Landesregierung wurden in den Städten Erfurt und Weimar und im Wartburgkreis Auf- gaben der sozialen Betreuung und Beratung von Flüchtlingen durch kirchliche beziehungsweise gemein- nützige Institutionen übernommen. Im Übrigen liegen der Landesregierung keine detaillierten und abschlie- ßenden Daten im Sinne der Fragestellung vor. Zu 5.: Nach Einschätzung der Landesregierung engagierten sich insbesondere im Jahr 2015 thüringenweit viele Privatpersonen, Wohlfahrtsverbände und kirchliche Organisationen ehrenamtlich im Bereich der Aufnahme, Unterbringung, Versorgung sowie Betreuung von Flüchtlingen, so etwa durch die Organisation von Sprach- kursen, Kleiderkammern, Kinderspielnachmittagen sowie Wochenendgestaltungen, Beratungen in Alltags- fragen, religiösem und seelsorgerischem Beistand und Willkommensfesten. Eine abschließende Auflistung aller Maßnahmen in diesem Zusammenhang liegt der Landesregierung nicht vor. Lauinger Minister 2