DosuSign Envelope ID: 48C267BD-AF3E-4C28-9F0C-BE4880800327

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6.5 Übertragung auf das Robert Koch-Institut

Abstimmungsvereinbarung und die Vertretung In den In Anlage 3 der Abstimmungsvereinbarung
genannten Gremien.

SAP unterstützt die Übertragung der Durchführung der Order Form auf das RKI und wird insbesondere
bestehende Dokumentation an das RKI übergeben und Vertreter des RKI in die Dokumentation
einweisen sowie weitere Unterstützungsleisturigen in angernessenem Umfang erbringen.

Der Auftraggeber kann verlangen, dass mit Übertragung der Dürchführung der Order Form die
Abrechnung von Leistungen von SAP mit dem Auftraggeber auf einen vom Auftraggeber benannten
Stichtag abzugrenzen und für die Zeiträume vor und nach dem Stichtag gesondert abzurechnen ist.

6.6 Schutzrechte Dritter

SAP Order Form EEE Seite 10/23

DocuSign Envelope ID: 46C267BD-AF3E-4C26-9F0C-BE48806800327 CAD4

6.8 Kündigung nach $ 648 BGB
Der Auftraggeber hat bis zur Abnahme der Features das Recht, diese Order. Form insgesamt gemäß $

648 BGB zu kündigen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat SAP im Falle der Kündigung aufgrund

" dieser Regelung die gesetzlichen Rechte, ist jedoch verpflichtet, auf der-Basis der durch die Kündigung
ersparten Aufwendungen die von ihm beanspruchte Vergütung darzulegen. Der bis zur Kündigung
erstellte Entwicklungsstand der Features und der Dokumentation ist auf Verlangen des Auftraggebers
gem. Abschnitt 9.2 .zu veröffentlichen. Des Weiteren ist SAP verpflichtet darzulegen, welche
Leistungsteile SAP als fertig gestellt bzw. begonnen ansieht bzw. welche SAP bereits von Dritten
erworben hat. SAP unterstützt den Auftraggeber auf dessen Wunsch gegen angemessene Vergütung
In angemessener Weise so, dass der Auftraggeber oder ein Dritter die nach dieser Order Form
vereinbarte Werkleistung fertig stellen 'kann, sofern dies für SAP nicht unzumutbar ist. Diese
Unterstützungsleistung gilt als „Füllauftrag“ im’ Sinne: von $ 648 BGB, soweit dies für SAP nicht
unzumutbar ist.

6.9 Sonstiges
Sofern bereits zu einem früheren Zeitpunkt Vereinbarungen zum gleichen Leistungsgegenstand erstellt

wurden, verlieren diese hiermit ihre Gültigkeit. Diese Order Form enthält abschließend alle
Vereinbarungen der Vertragspartner über den Vertragsgegenstand. ‚Schriftliche Oder mündliche
Nebenabreden zur vorllsgenden Order Form sind nicht getroffen bzw. werden durch die Order Form
gegenstandslos. ‚Sollten bereits vor Unterzeichnung der Order. Form Leistungen erbracht werden bzw.
erbracht worden sein, so gelten hierfür die vorstehend genannten Konditionen. Dies gilt insbesondere
für die Regelungen zur Vergütung.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Order Form unwirksam oder undurchführbär sein, berührt dies
die Wirksamkeit der Order Form im Übrigen nicht. Die Vertragspartner sind in einem solchen Fall
verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame zu ersetzen, die dem
wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
Eigenschaften der Leistungen, technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in dieser Order
Form oder Ihren Anlagen sowie sonstigen vertragsrelevanten Dokumenten oder Beschreibungen dienen
allein der Leistungsbeschreibung. Sie sind 'nicht als Garantie oder zugesicherte Eigenschaft zu
verstehen.

SAP Order Form El Seite 11/23

DocuSign Envelope ID: 48C267BD-AF3E-4C26-9F0C-BE4880600327 Fr

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Falls und. soweit in  Lelstungsbeschreibungen „Garantien“ v „Gewährleistungen“,
„Zusicherungen“ , „zugesicherte Eigenschaften”, „sinstehen für" .oder „Sicherstellungen“ und von den
vorgenannten Begriffen abgeleitete Begriffe vereinbart werden, stellen diese keine Garantie im Sinne
des Gesetzes (insbesondere 8276 BGB) und keine‘ zugesicherte Eigenschaft dar.
Die Vereinbarung von Eigenschaften oder sonstige Beschreibungen der Leistungsfähigkeit einer
Leistung sowie die Verwendung der oben genarinten Begriffe gelten nur darın und Insoweit als Garantie
im Rechtssinne, wie diese ausdrücklich und schriftlich in elner gesonderten Garantieurkunde zu diesem
Vertrag als Garantie bezeichnet werden.

7. Nutzungsrechte, Verbreitungsrecht

7.2 Externe Dienstleister I’Betrieb der Features

Der Auftraggeber darf Dritten Zugriff auf die Features, die Dokumentation und andere SAP-Materiallen
zum Zwecke der Bereitstellung von Anlagen-, Implementierungs-, System-, Anwendungsverwaltungs-
oder Disaster-Recovery-Services sowie zur Welterentwicklung und Pflege der Features für den
Auftraggeber gewähren.

7.3 Verbreitungsrecht
SAP räumt, dam Auftraggeber darüber hinaus das nicht-ausschließliche, „einfache, weltweite, nicht-

übertragbare Recht ein, die Featuree ÜEMMMMMEEEEEEEEEEEEEEEEEEN

ndnutzem zum Downloadl und zur

Nutzung zugänglichzu machen.

Die Einhaltung der jeweils einschlägigen Regelungen
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in der Verantwortung des Auftraggebers und er gewährleistet wirkt darauf hin, dass das Robert Koch

SAP Order For EEE Seite 1/23

DocuSign Envelope ID: 46C287ED-AFJE-4C26-SFOC-BE4680800327

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Institut diese Regelungen einhält (SAP bleibt jedoch dafür verantwortlich, bei der Erstellung der Features
die jeweils einschlägigen Regelungen zu beachten: und die Features so zu erstellen, dass diese
entsprechend dieser Ziffer 7.3 verbreitet werden’ können).

74 Innovative Business Solutlons Development Support Services on Cloud

Diese Ziffer 7 gilt - vorbehaltlich Abschnitt 8.3 dieser Order Form - für Arbeitsergebrisse, insbesondere
Änderungen oder Erweiterung der Features oder der Dokumentation, entsprechend, die von SAP im
Rahmen der Innovative Business Solutions Development Support Services on Cioud oder sonst im
Zusamrnenhang mit dieser Order Form erstellt werden.

8. Rechte an geistigem Eigentum; Open Source

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Maßgabe des folgenden auf GitHub unter der Apache 2.0 Lizenz zu veröffentlichen, um jeweils ein-
Code-Review durch die Open Source Community zu ermöglichen. Dabei stellt SAP die im Rahmen
dieses. Angebots erstellten Features sowie begleitende Architektur- und. Fachdokumente unter

Öffentlichkeit, sowie die Beteiligung der Open-Source-Community in Form von Reviews und Pull

Requests (z.B. Korrektur- oder Verbesserungsvorschläge). EEE
EEE De: Urnfang der veröffentlichten

Dokumentation ist mit dem Auftraggeber jewells vor Veröffentlichung abzustimmen.

SAP Order For Seite 13/23

DocuSign Envelope.ID: 48C267BD-AF3E-4C26-0F0C-BE4880800327 ean4

SAL

.8.3 Pull Requests.
SAP nimmt Pull Requests nach Maßgabe der Contribution-Guidelines für das Open Source Projekt und

die betreffenden Repositories entgegen. ‚Wenn und soweit ein Pull Request Code enthält, der.i in den
Source Code der Features übernommen wird, erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte gem. Ziffer
7.1. Abs.'2 unter den Bedingungen der Apache-2.0.

Der Auftraggeber beurteilt, ob der Pull Request in den Sourcecode der Features übernommen werden
oder: dort umgesetzt werden soll. Wenn und soweit die Übernahme oder Umsetzung des Pull Request
eine Änderung gem, Abschnitt 3 (CR-Verfahren) erforderlich macht, findet Abschnitt 3 entsprechende
Anwendung, wobei der Aufraggeber innerhalb einer der Anfrage angemessenen Frist mittelien wird, ob
er der Änderung zustimmt. Die Parteien sind sich einig, dass Pull Requests, ‚die durch reine
Fehlerbehekungen oder Bug.. Fixes umgesetzt werden können, nicht der Zustimmung 'des
Auftragnehmers bedürfen.

8.4 Innovative Business Solutions Development Support Services on Cloud
Diese Ziffer 9 gilt für Arbeitsergebnisse, insbesondere Änderungen oder Erweiterung der Features oder

‘der Dokumentation, entsprechend, die von SAP im Rahmen der Innovative. Business Solutions
Development Support Services on Cloud erstellt werden.

9. Sonstiges

‚9.1 Zusammenarbeit der Parteien / Ausschluss.von Arbeltnehmerüberlassung und

..  $chelnselbstständigkeit

SAP . wird durch organisatorische Maßnahmen gewährleisten, dass die im Rahmen der

Leistungserbringung eingesetzten . Mitarbeiter ' ausschließlich - deren . Direktionsrecht un
Disziplinargewalt unterstehen. Es erfolgt keine Eingliederung des zur Leistungserbringung eingesetzten
Mitarbeiters der SAP in die Organisation das Auftraggebers oder in die Organisation eines anderen
Projektbeteiligten. SAP bestimmt grundsätzlich Ort und Zeit der Leistung selbst, Jedoch sind zeitliche,
räumliche und fachliche Anforderungen zu beachten, soweit sie sich aus den jeweiligen Verträgen
ergeben oder in zwischen den Parteien abgestimmten Termin- oder Leistungsplänen enthalten oder zur
VO Erreichung des Zwecks der Beauftragung erforderlich sind. Für die zur Erbringung der Leistungen
notwendigen Arbeitsmittel ist SAP selbst verantwortlich, soweit nicht anders vereinbart.

2

SAP Örder Form TEE Seite 1423

DocuSign Envelope ID: 460267BD-AF3E-4026-9F0C-BE4860800327 and

Dem Auftraggeber ist es gestattet, vertrauliche Informationen, die er auf'Grund der oben genannten
Prüfungen erhält, solchen Prüfern zugänglich zu machen,. die einen gesetzlichen Prüfauftrag
wahmehmen.

10. Rangfolge
Im Falle von Widersprüchen oder Abweichungen zwischen Bestimmungen der Dokumente gilt
folgende Rangfolge:

. Abstimmungsvereinbarung
. Order Fom

. Scope Dokument (Anlage ?)
. Spezifikation (Anhang 1 zum Scope Dokument)

{ Servicebeschreibung für Innovative Business Solutions Development Services on Cloud (Anlage 2)

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. Servicebeschreibung für Innovative Business Solutions Development Support Services on Cloud

9 (Anlage 3)

. Allgemeine Geschäftsbedingungen für SAP Services der SAP Deutschland SE & Co. KG
(‚AGB für Services") mit Ausnahme deren Anlage „Vereinbarung über die Datenverarbeitung
für SAP Pflege und Professional Services Version 05-2018" („DPA), anstelle derer die
Anlage „Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung“ gilt (Anlage 4)

-J

SAP Order Form EMMEN Seite, 18723

DocuSign Erwelope ID: 45C247BD-AFSE-4C26-BFOC-BE4660600327

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Angenommen von: Angenommen von: .
SAP Deutschland SE & Co. KG Bundesrepublik Deutschland,
(SAP) vertreten durch das,
. Bundesministerium für Gesundhelt
(Auftraggeber)

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Name: m birstin Lrailun Name: "\ amal
‚Titel: — Titel: Sr

Datum: IN, 04. &2o

 

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DocuSign Envelope ID: 48C267BD-AF3E-4C26-8F0C-BE4680800327

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Anlage 1
zu Order Form Nr. 49003196
Scope Dokument für Innovative Business Solutions Development Services. on Cloud

 

SAP Order Form MEN Seite 17723

DocuSign Envelops ID: 48C267BD-AF3E-4C26-9F06-BE4660600327 SAP
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Scope Dokument zur Order Form Nr. 49003196

Die SAP-Servicebeschreibung für Innovative Business Solutions Development Services on Cloud GERMAN v.2-
2020 (nachfolgend: „Servicebeschreibung‘) ist integraler Bestandteil dieses Scope-Dokuments. Dieses Scope-
Dokument ist Teil der Anlage 1 zur Order Form.

Inhalt
1. PROJEKT SCOPE zenuanonnonuarennunsn

11 METHODOLOGY LIFECYCLE anneneenunsenn Ansuunssanunsnannnannnasssnsnnssunaennsnangnanonnnanensnsnennsnsoonenmananenn Anssssnonnunannnnnnnnunenunnrnnne Sun snonusannn sun 2
12 ENTWICKLUNGSUMGEBUNG UND CLOUD-LAUFZEITUMGEBUNG (Base CLOUD SERVICES) ... fentusssunonnennenannnunananne oüsannnuneosmurusnunnunoronnnsmnanne 2
13 SPRACHEN .. are nrureresuSHH Rn nn En u nnnnnnnnnnsnneneersnansnnnsennantnnenenenennnnennnrnesnnsnesnan nenne FeestununSU Een Rene nenne rTen nenn nn nenn 2
14 DOKUMENTATION D DER LÖSUNG .. aunena FPPRRFFFPEEFFFEFFERFFEFFEERERRFERFERFPREPRERFEEFFRFFERERRRRRB dnnssannassnunsnensnunannnnnaunaunnn nmn nnnsuannssnonnunee 3
1,5 DOKUMENTATION IN SAP SOLUTION MANAGER sunnnnsnssiosenenansaciasanerenunsnunaunsnansonsnssensunsnnn sererenensararnne FEPIUHORFELPEEPIEIERSFEFLFEFERR 3

2. PROJEKTZEITPLAN UND MEILENSTEINE ...unnsosssirssonsssnstossrenasinsssunnrenonnemunsensnenssonanssannnonantersonsereniunsensennonesneneunsene 3
3.  PROJEKTORGANISATION .ussnsssnuasnesssasnnsneserssnsntesnengensnssensnnuptsensnssenmenenrnehnsensenaueneniennsenesnnserusreeeenn

  

3.1 ROLLEN sernennonnnennennenrusnnnnenaenenones IuenentntnereeNEn nen TeRSnAR TE TSER ARTEN AR TEA ennsnnenenenennanunnnstsnssesererernenenenonnenenopnanssenssssnnsnsnnensansennennne Ü
3.2 __WVERANTWORTLICHKEITEN sansccne Mananssanananunenenensnannannananaannanennenonnansnnenneneneneenneneensuessnsnntanentntnentnnnnedenrorserenenenosnensonenanneennenene 4
) 3.3 MITWIRKUNG DES AUFTRAGGEBERS «nunnnensennunnesssentopusesssonsnssenenensnessnssannssnnunssssasenerentnessennenoronnernsananssernacne naanasusıne naransennnuanuene 6
3.4 __ORTDER SERVICEERBRINSUNG UND REMOTE-ZUGRIFF sarranaanen kosssnaossusnsnnsnnnansnsnsmnenensnnnemensttnee kensnennanssnonnsnratneneorenen aungsronensensannnn 7
3,5 PROJEKTSTEUERUNG annsanaoonenenussunsunnnurenennenuennenne a LE ilaE LesrssusrernsenrsrneurrersnisusnneesenRseHIrsnnneHIeenLEE 7
3,6 PROJEKTLEISTUNGEN serennnneneesnennrentnnennunnn Kensnunssnssnunnunanansunnasunanaansnasnnnsnonnnsnunnannsnmnnnnndantnnssnransen ern nenonnsnnnnnenssnennnnnasnunnannannnnn 8

4. ABNAHME, ABNAHMETESTS UND BESTÄTIGUNG ....uasunnessnarnessarsnonuorsneonssnsonnunsnannesnüennesnasasnnnsnusanansennununnssnsensenssrasstoronssnnsnen B

41 ALLGEMEINES .. FOPFFFRRPRRFFFFFFRRFFRERRR ansunnnnsnunnen vanannunnnnnnanannnunnn ULPPPPEPEPERFPRFPPERFEPFEEFRFFFERKERRRPER Seururnasonsnnnnensnanronnornsannanen nie:
42 _ ABNAHME DER FEATURES sicnesaneanee Indaunssnunasnnonsansnmsnsnsannnnannannunamanonnrnannennnnsannnnen

5. ERGÄNZENDE REGELUNGEN FÜR MÄNGEL „nnssnesissensnensssseorerssnussensunnunnesessessessuunnenssssounuoassnnanssnnsonsnsansssisonsnnanupasaranın B-
6. "ERGÄNZENDE REGELUNGEN ZU DEN DEVELOPMENT SUPPORT SERVICES ON CLOUD „u...üurnennanannnansaeasunnsnssernmseneennnne B

 

6.1 ERGÄNZENDE ERLÄUTERUNGEN sseseensuonerusntnnnnannannnunnnannnnanannaanannannnananntnnnenoronnuannunaennnnnnnene PEPHHEHHEREEEIEHIRNUHERFEREEEREHERERIFR uud:
6.2 ABNAHME DER PFLEGELEISTUNGEN mnsennerneonnonerunnunnnne DaumnnunnnLnenSnenLonLLL Ian HL eHERSsMaEEEHEnesBSBALATHAHERERRIG hnnanausene snenenanenenssuunensnnnnnninene Ib
6.3 __HMÄNGELHAFTUNG BEI PFLEGELEISTUNGEN ..nnenseretnennertarssrntennn ana Aenenennnanunusnnenenennnn Susnannsnsnenennunnnanansannennnn annaensasesennunn ‚nen 11
6.4 __ DOKUMENTATION DER PFLEGELEISTUNGEN aureneneotonuannenenennussennenenseneunaensoenessonunnn Selena sans sanensssunununsssenserurorsnennen I
6.5 __SAP-SERVICEBESCHREIBUNG INNOVATIVE BUSINESS SOLUTIONS DEVELOPMENT SUPPORT SERVICES ON CLOUD.esnnnssenenssersnnnsensensnunannse 11

7. . CHANGE-REQUEST-VERFAHREN ununsunseonmnoenanneens
8. ANNAHMEN UND AUSSCHLÜSSE ....nnenssensssensssinnsessunsenunssnnsonenonnereensensmnensennsennsersneniineensnersnoneeensnnesuginn 12

eBInLnTADSTUNERDLELSTERANEONESAREnAnALALAnLESNTORIELDLDTALAAAESENABABEGAArENAhNeAehtnenFTnEnnnenenE 12

  

Scope Dokument zur Order Form Nr. 1

DocuSign Envelops ID: 46C287BD-AF3E-4C26-9F0C-BE4860600327 <ADA

1. - Projekt Scope

1.1 Methodology Lifecycle |

‚1.1.1. SAP erbringt die Innovative Business Solutions Development Services on Cloud (‚Development Services on
‚Cloud‘) gemäß der SAP Innovative Business Solutioris Methodology Waterfall Lifecycle.

1.1.2 Die für die Entwicklung der Features maßgeblichen Spezifikationen sind in Anhang ? dokumentiert
("Spezifikation").

1.1.3 Die Allgemeinen Anforderungen gemäß Abstimmungsvereinbarung und die Spezifikation stellen. —
vorbehaltlich etwaiger über das Change Request-Verfahren vereinbarter Änderungen - die einzige rechtlich
'bindende Beschreibung der Features dar.

1.14 SAP bietet dem Auftraggeber ar, bereits entwickelte Features zu demarenieren, damit der Auftraggeber seln
Feedback dazu abgeben kann („Präsentationen" oder „Show & Tell Sessions"). Die Projektmanager
vereinbaren die Anzahl, den Umfang sowie die Zeitpläne für derartige Präsentationen.

.1.1.5° Bis zur Abnahme aller Projektleistungen können beide Parteien schriftlich ‚Änderungen an den Custom
Development Services gemäß dem Change-Request-Verfahren anfordern.

1.1.6 SAP stellt die Features in der nicht produktiven Umgebung der Open Telekom Cloud (OTC), welche der
Aufräggeber im Rahmen seiner Beistellleistungen bei der Telekom beschafft, des Auftraggebers bereit.

1.1.7. Der Abnahmaprozess Ist In der Abstimmungsverelnbarung geregelt.

1.2 Entwicklungsumgebung und Cloud-Laufzeitumgebung (Base Cloud Services)
Der Auftraggeber hat die Entscheidung getroffen, dass die Features unter Zuhilfenahme der Entwicklungsumgebung

.der „Open Telekom Cloud, kurz: „OTC“ entwickelt, gebaut (built) und verteilt (deployed) werden sowie von ihm dort
ausgeführt werden. Der Auftraggeber ist für die Beschaffung und Verfügbarkeit der Entwicklungsumgebung und Cloud-
Laufzeitumgebung verantwortlich, in der die Features entwickelt, gebaut, verteilt und ausgeführt werden sollen, sowie
ggf. für zusätzliche-Services/T ools, die für die Entwicklung, den Bau, die Verteilung und die Ausführung der Features
erforderlich sind. Jegliche Änderungen an der betreffenden. Entwicklungsumgebüng und Cloud-Laufzeitumgebung

@  1nterllegen dem Change-Request-Verfahren. | |

Base Cloud Services und Base Cloud Support Services sind keine Voraussetzungen für die Leistungen im

Zusammenhang mit diesem Scope Dokument; anderweitige Bestimmungen -n den Sarvicebeschreibungen: finden

keine Anwendüng.

Entwicklungsumgebung und Cloud-Laufzeitumgebung

Open Telekom Cloud {OTC)

 

1.3 Sprachen
Die vereinbarte Kommunikationssprache für das Projekt.ist Deutsch. Die Projektdokumentation (wie z. B.

Besprechungsprotokolle, Statusberichte usw.) wird in Deutsch zur Verfügung gestellt.
Die Spezifikation wird in Deutsch zur Verfügung gestellt.
Die Features werden in Deutsch zur Verfügung gestellt. Kommentare im Code werden nicht übersetzt.

Scope Dokument zur Order Form Nr. El 2