Landtag von Sachsen-Anhalt                          Drucksache 7/1956 10.10.2017 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schrift- lichen Beantwortung Abgeordneter Jan Wenzel Schmidt (AfD) Beschäftigungsgrad sogenannter Flüchtlinge Kleine Anfrage - KA 7/1090 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration 1.    Wie viele sogenannte Flüchtlinge arbeiteten im Jahr 2016 in Sachsen- Anhalt als Beschäftigte oder übten eine selbstständige Tätigkeit aus? Bit- te nach Aufenthaltsstatus gliedern und in Relation zur Gesamtzahl soge- nannter Flüchtlinge setzen. Die Beschäftigtenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist keine Fluchthin- tergründe aus. Deshalb wird alternativ das Aggregat: „Personen mit einer Staatsangehörigkeit aus einem der zugangsstärksten Herkunftsländer von Asylbewerbern“, kurz: „Asylherkunftsländer“, gebildet. Dieses Aggregat umfasst diejenigen nichteuropäischen Länder, die in den letzten Jahren zu den Ländern mit den meisten Asylanträgen gehörten. Dabei handelt es sich um die folgen- den acht Länder: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien. Die Daten zu den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (svB) aus den acht Asylherkunftsländern zum Stichtag 31.12.2016 können der nachstehenden Ta- belle entnommen werden: Anzahl erwerbsfähige     Zahl der svB aus den    Anteil Spalte 3 von Stichtag Personen mit Schutzstatus 8 Asylherkunftsländern        Spalte 2 31.12.2016            14.883                    1.379                  9,3 % Hinsichtlich der Zahl der Flüchtlinge, die eine selbstständige Tätigkeit ausüben, liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. Es können somit nur die Personen aus den acht Asylzugangsländern ausgewiesen werden, die eine Gewerbeanmeldung besitzen: (Ausgegeben am 10.10.2017)

2 Zahl der Gewerbeanmeldungen Anzahl erwerbsfähige Per-                                                                            Anteil Spalte 3 Jahr                                                           von Personen aus den 8 Asyl- sonen mit Schutzstatus                                                                              von Spalte 2 herkunftsländern 1 2016                           14.883                                               155                                    1,0 % 2.       Wie viele sogenannte Flüchtlinge bezogen im Jahr 2016 in Sachsen- Anhalt staatliche Leistungen? Bitte nach Aufenthaltsstatus, Art der Leis- tung gliedern und jeweils Gesamthöhe der Bezüge angeben. Die Daten können den folgenden Tabellen entnommen werden. Regelleistungsberechtigte (RLB) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) Dezember 2016 Zahlungsanspruch von RLB nach dem SGB II RLB aus den 8 Asylzu- insgesamt gangsländern (in Euro) Land Sachsen-Anhalt                                12.229.908                                21.185 Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) nach Aufenthaltsstatus (Dezember 2016) Aufenthalts‐    Vollziehbar zur  Familien‐ Geduldete Einreise              Aufenthalts‐ Folge‐ oder      Ohne          Summe gestattung      Ausreise         angehörige Ausländer über einen erlaubnis Zweitantrag                   Angabe (Personen‐      verpflichtet     (Personen‐ (Personen‐ Flughafen aus völker‐ (Personen‐                  (einschl. kreis           (Personen‐       kreis des § 1 kreis des § 1 (Personen‐ rechtlichen, kreis des § 1       Personen‐ des § 1 Abs. 1  kreis des § 1    Abs. 1 Nr. 4 Abs. 1 Nr. 4 kreis des § 1 humani‐         Abs. 1 Nr. 7    kreis und Nr. 1 AsylbLG)  Abs. 1 Nr. 5     AsylbLG)      AsylbLG)      Abs. 1 Nr. 2 tären oder AsylbLG)            Beschei‐ AsylbLG                                      AsylbLG)      politischen                   nigung über Gründen                       die (Personen‐                    Meldung als kreis des § 1                 Asylsu‐ Abs. 1 Nr. 3                  chender AsylbLG)                      (BüMA) Anzahl der            10.625              468          442         1.904              1          218               11           338     14.007 Leistungs‐ berech‐ tigten nach § 1 AsylbLG Die Auszahlungssumme für das Gesamtjahr 2016 beträgt 186.257.283 Euro. Darüber hinaus liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor. 1 Vom Landkreis Stendal lagen zum Zeitpunkt der Stellungnahme keine Daten vor.