Stark III ELER - Demografiecheck
Programm der Landesregierung
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/456 11.10.2016 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schrift- lichen Beantwortung Abgeordneter Swen Knöchel (DIE LINKE) STARK III ELER - Demografiecheck Kleine Anfrage - KA 7/233 Vorbemerkung des Fragestellenden: Wesentliche Voraussetzung für eine Förderung aus dem Programm STARK III in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 ist der Demografiecheck. Durch ihn wird die nach- haltige Bestandssicherheit auf Grundlage der demografischen Entwicklung von Ein- richtungen nachgewiesen. Seit Januar 2016 liegt eine vorläufige Auswahlliste för- derwürdiger Projekte für STARK III ELER vor. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium der Finanzen Vorbemerkung: Die Beantragung der STARK III-ELER-Förderung erfolgt zu in der Förderrichtlinie festgelegten Stichtagen. Vollständige Daten stehen bisher nur zum ersten Antrags- stichtag zur Verfügung. Für den zweiten Stichtag, 28. Oktober 2016, liegen noch kei- ne Daten vor. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage erfolgt im Wesentlichen in Form der beigefüg- ten Tabelle. Dies vorausgeschickt, beantwortet die Landesregierung die Einzelfragen wie folgt: Frage 1: Wie viele Projekte haben einen Antrag auf Förderung aus dem STARK III ELER- Programm für die aktuelle Förderperiode gestellt? Bitte auflisten nach Land- kreis, Trägerschaft, Gebäudetyp, Zuwendungszweck (energetische/allgemeine Sanierung). Hinweis: Die Anlage ist als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick im Netz den Acrobat Reader. (Ausgegeben am 11.10.2016)
2 Zum ersten ELER-Antragsstichtag wurden insgesamt 83 Anträge bei der Investiti- onsbank Sachsen-Anhalt gestellt. Im Rahmen der STARK III - ELER-Förderung werden sowohl energetische als auch allgemeine Modernisierungsausgaben gefördert. Der Anteil der Ausgaben für Maß- nahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz muss mindestens 30 v. H. der förder- fähigen Gesamtausgaben betragen. Dies wird insoweit als Zuwendungsvorausset- zung geprüft. Eine Zusammenfassung der gewünschten Angaben zu Gebäudetyp und Zuwendungszweck wird unter der Rubrik „Kurzbeschreibung“ vorgenommen. Frage 2: Wie viele Projekte davon haben den Demografiecheck bestanden? Insgesamt konnte für 71 beantragte Vorhaben ein bestandener Demografiecheck bei der Antrags- und Bewilligungsstelle vorgelegt werden. Bei den 12 beantragten Vorhaben, für die kein bestandener Demografiecheck vorge- legt werden konnte, wurden sechs Anträge durch die Antrags- und Bewilligungsstelle abgelehnt und sechs von den jeweiligen Antragstellern aus unterschiedlichen Grün- den zurückgenommen. Bei den 12 Vorhaben, für die kein bestandener Demografiecheck vorgelegt werden konnte, handelt es sich um 11 Schulvorhaben und ein Vorhaben aus dem Bereich der Kindertageseinrichtungen. Da bei Kindertageseinrichtungen der Demografiecheck dezentral durch den örtlich zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Landkreis / kreisfreie Stadt) zu be- stätigen ist und der Antrag vom Antragsteller zurückgenommen worden ist, können Angaben zur Begründung der Nichtvorlage des bestandenen Demografiechecks nicht gemacht werden. Im Übrigen wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen. Frage 3: Welches waren die Gründe für das Nicht-Bestehen des Demografiechecks? Hierzu wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen.
Investitionsbank Sachsen-Anhalt - Anträge Sachsen-Anhalt Stark III - E L E R Datenstand per 16.09.2016 Öffentliche Kunden 2 Democheck Begründung für die Democheck Erläuterung bei NichtVorlage Landknus Antragsteller Kurzbiibchrsibung in der Auswahl liegt nicht Ablehnung des liegt vor Demografiecheck vor Demochecks Energetische Sanierung Kindertagesstätte Verbandsgemeinde Kuhfelde - X Beetzendorf-Diesdorf Anbau Kindertagesstätte Dähre Altmarkkreis Salzwedel - X (Ersatzneubau) Ersatzneubau Kindertagesstätte Hansestadt Gardelegen X X "Weidenkätzchen" in Jävenitz Verbandsgemeinde Neubau einer Kindertagesstätte in Seehausen - X Seehausen (Ersatzneubau Kita Lindenpark} Energetische Sanierung des Gymnasiums X X "Markgraf Albrecht" in Osterburg Energetische Sanierung des Gymnasiums X X "Diesterweg" in Tangermünde Landkreis Stendal Unterschreitung der Energetische Sanierung der erforderlichen Gemeinschaftsschule "Wilhelm Wundt" in - X Mindestschülerzahl Landkreis Tangerhütte innerhalb der Stendal Ablehnung durch IB Zweckbindungsfrist Verbandsgemeinde Ersatzneubau einer einzügigen Grundschule - X Arneburg-Goldbeck in Goldbeck Ersatzneubau der Kindertagesstätte X X "Spatzennest" in Schönhausen (Elbe) Verbandsgemeinde Umbau und Sanierung Teilbereich der ehem. Elbe-Havel-Land Kita Spatzennest zu Hort und temporäre X X Nutzung als Grundschule Energetische und Allgemeine Sanierung der Hansestadt Havelberg - X Grundschule "Am Eichenwald" in Havelberg Unterschreitung der erforderlichen Sanierung der Sporthalle in der Grundschule Stadt Möckern - X Mindestschülerzahl Grabow innerhalb der Antragsrücknahme durch Antragsteller Zweckbindungsfrist Unterschreitung der erforderlichen Landkreis Landkreis Sanierung der Sekundarschuie "An der Elbe" - X Mindestschülerzahl Jerichower Land Jerichower Land in Parey Antragsrücknahme durch Antragsteller innerhalb der nach Anhörung zur Ablehnung Zweckbindungsfrist Unterschreitung der erforderlichen Sanierung der Grundschule incl. Hort in Stadt Jerichow - X Mindestschülerzahl Jerichow innerhalb der Antragsrücknahme durch Antragsteller Zweckbindungsfrist Seite 1 30.09.2016
Democheck Begründung für die Democheck Erläuterung bei Nichtvorlage Landkreis Antragsteller Kurzbeschreibung in der Auswahl liegt nicht Ablehnung des liegt vor Demografiecheck vor Demochecks Umbau und Erweiterung des Hortgebäudes Stadt Burg X X zur Kindertagesstätte mit Hort im OT Niegripp Gemeinde Biederitz Teilsanierung der Grundschule Biederitz - X Landkreis Erweiterungsneubau der Grundschule Moser - X Jerichower Land Gemeinde Moser Brandschutztechnische Ertüchtigung, energetische Sanierung und Umbau - X Altgebäude zum Hort der Grundschule Moser Verbandesgemeinde Energetische Sanierung Kindertagesstätte X X Obere Aller "Bördewichtel" in Wefensleben Energetische Sanierung Kindertagesstätte X X Stadt "Zwergenland" Remkersleben Wanzleben-Börde Energetische Sanierung Kindertagesstätte "Bussibär" in Groß Rodensieben - X Ersatzneubau einer 2-zügigen Grundschule X X "Bördegrundschule" im OT Hermsdorf Gemeinde Hohe Börde Umbau der vorhandenen Grundschule in eine Schulsporthalle im OT Hermsdorf - X Energetische Sanierung der Gebäudehülle Gemeinde Zielitz X X des Hortes in Zielitz Gemeinde Angern Sanierung der Kindertagesstätte Mahlwinkel - X Ersatzneubau der Kindertagesstätte in X X Verbandsgemeinde Cröchern Elbe-Heide Erweiterung und Energetische Sanierung der X X Landkreis Grundschule in Zielitz Börde Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte Gemeinde Rogätz X X "Elbespatzen" in Rogätz Gemeinde Loitsche- Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte X X Heinrichsberg "Loitscher Lausbuben" in Loitsche Ersatzneubau der Kindertagesstätte Gemeinde Barleben X X "Gänseblümchen" in Ebendorf Unterschreitung der erforderlichen Erweiterung und Energetische Sanierung der - X Mindestschülerzahl Sekundarschuie in Zielitz innerhalb der Antragsrücknahme durch Antragsteller Zweckbindungsfrist Energetische und Allgemeine Sanierung Landkreis Börde X X Börde-Gvmnasium Sporthalle Wanzleben Energetische und Allgemeine Sanierung der X X Gemeinschaftsschule Eilsleben Energetische und Allgemeine Sanierung der Gemeinschaftsschule "Johannes Gutenberg" - X in Wolmirstedt (Erweiterung) Gemeinde Neubau einer Sportanlage am - X Niedere Börde Grundschulstandort OT Dahlenwarsleben Seite 2 30.09.2016
Democheck Begründung für die 1 .nidkrpm Democheck Erläuterung bei Nichtvorlage Antragsteller Kurzbeschreibung In der Auswahl liegt nicht Ablehnung des liegt vor Demografiecheck vor Demochecks Stadt Nienburg Umbau eines Baudenkmals (Kino) zur (Saale) Kindertagesstätte in Nienburg (Saale) - X Stadt Bernburg Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte X X (Saale) "Fuhnestrolche" in Baalberge Verbandsgemeinde Umbau und Sanierung der Grundschule X X Saale-Wipper Güsten Salzlandkreis Sanierung der Kindertagesstätte Stadt Könnern - X "Zwergenland" im OT Belleben Umbau und energetische Sanierung der Stadt Staßfurt Kindertagesstätte "Pusteblume" im OT X X Neundorf Diakonisches Werk im Sanierung Kindertagesstätte "Seeland- Kirchenkreis Halberstadt e. V. Frösche" in Nachterstedt - X Antragsrücknahme durch Antragsteller Diakonissen Umbau und Erweiterung der X X Mutterhaus Cecilienstift Kindertagesstätte in Dedeleben Energetische Sanierung Dach nach Lebenshilfe Deckenschaden 2012 der Kindertagesstätte - X Spielwiese gGmbH "Spielwiese" in Blankenburg OT Wienrode Energetische Sanierung der Freien AHA e. V. - X Ganztagsschule Meinstedt Stadt Ilsenburg Sanierung der Grundschule "Prinzess Ilse" in X X (Harz) Ilsenburg Umbau der Kindertagesstätte "Hollerbusch" Stadt Osterwieck - X in Hessen, 2. Rettungsweg Stadt Falkenstein Sanierung der Grundschule "Ludwig Gleim" (Harz) in Ermsleben - X Ersatzneubau einer Einfeldsporthalle in Landschulheim Veckenstedt (Gymnasium/Internat) - X Landkreis Harz Grovesmühle gGmbH Energetische Sanierung des Haupthauses - X des Gymnasiums in Veckenstedt Grundschule Energetische Sanierung der Grundschule am Am Kirchplatz gGmbH Kirchplatz in Veckenstedt - X Energetische Sanierung und Neubau Verbinder Woltersdorff-Gymnasium - X Sellenstedt Unterschreitung der erforderlichen Energetische Sanierung der Sporthalle der - X Mindestschülerzahl Landkreis Harz Sekundarschuie Harzgerode innerhalb der Ablehnung durch IB Zweckbindungsfrist unterscnreuung ner Energetische Sanierung der Sekundarschuie erforderlichen in Harzgerode - X Mindestschülerzahl innerhalb der Ablehnung durch IB Zweckbindungsfrist Seite 3 30.09.2016
Democheck Begründung für die Democheck Erläuterung bei NichtVorlage 1 jrldkriib A'ttragMellur Kurzboschreibung in der Auswahl liegt nicht Ablehnung des liegt vor Demografiecheck vor Demochecks Unterschreitung der erforderlichen Energetische Sanierung der Sekundarschuie Landkreis Harz - X Mindestschülerzahl "L. Gleim" in Ermsleben innerhalb der Landkreis Harz Ablehnung durch IB Zweckbindungsfrist Energetische Sanierung der Stadt Oberharz Kindertagesstätte in Elbingerode - X am Brocken Energetische Sanierung der Kindertagesstätte in Benneckenstein - X Energetische Sanierung und Erweiterung der Gemeinde Kindertagesstätte "Kinderland am X X Wimmelburg Friedrichsbera" in Wimmelbura Sanierung der Grund- und Sekundarschuie Stadt Mansfeld - X Mansfeld Ausbau eines Obergeschosses eines Landkreis Kindertagesstättengebäudes in Allstedt - X Mansfeld-Südharz Erneuerung der Heizungsanlage der Kindertagesstätte im OT Beyernaumburg - X Stadt Allstedt Schulträger hat keinen Modernisierung und Instandsetzung der Aula Antrag zum der Grundschule Allstedt - X Demografiecheck Ablehnung durch IB vorgelegt. Komplettsanierung der vorhandenen Gebäude/Außenstelle Hort zur Unterbringung - X Stadt Gräfenhainichen von Kita und Hort Energetische Sanierung der Grundschule X X "Johannes Gutenberg" In Gräfenhainichen Landkreis Ersatzneubau Kindertagesstätte "Kinder- X X Wittenberg Club" im OT Linda Energetische Sanierung der Sekundarschuie X X Stadt Jessen (Elster) Jessen Nord Sanierung der Grundschule "Max Lingner" Grundschule Jessen - X Energetische Sanierung Turnhalle "Max Lingner" Grunschule Jessen - X Energetische Sanierung Sekundarschuie "A, Diesterweg" Roitzsch (Altbau mit integrierter X X Turnhalle) Unterschreitung der erforderlichen Landkreis Anhalt-Bitterfeld Energetische Sanierung der Sekundarschuie Zörbig - X Mindestschülerzahl Landkreis innerhalb der Antragsrücknahme durch Antragsteller Zweckbindungsfrist Anhalt-Bitterfeld Energetische Sanierung der Sekundarschuie X X Muldenstein Unterschreitung der erforderlichen Energetische Sanierung der Grundschule Stadt Sandersdorf-Brehna - X Mindestschülerzahl Zscherndorf innerhalb der Ablehnung durch IB Zweckbindungsfrist Seite 4 30.09.2016
Democheck Begründung für die Democheck Erläuterung bei NichtVorlage L .indkrr c. Antragsteller Kurzbeschreibung in der Auswahl liegt nicht Ablehnung des liegt vor Demografiecheck vor Demochecks Energetische Sanierung und Erweiterung der Grundschule "Geschwister Scholl" Mücheln X X (Geiseltal) Stadt Mücheln (Geiseltal) Energetische Sanierung und Umbau der Kindertagesstätte "Warteknirpse" in Mücheln - X (Geiseltal) OT Langeneichstädt Sanierung der Kindertagesstätte "Kleine - X Riesen" in Teutschenthal Sanierung der Kindertagesstätte "Max und Saalekreis Gemeinde Teutschenthal - X Moritz" in Dornstedt Neubau eines Hortgebäudes in - X Teutschenthal Brandschutztechnische Maßnahmen in der Gemeinde Petersberg Kindertagesstätte "Klein rein - Groß raus" im - X OT Kroßigk Energetische Sanierung des Hortes der Stadt Landsberg Grundschule "Am Mühlenberg" in - X Hohenthurm Energetische Sanierung und Stadt Lützen Erweiterungsbau Kindergarten "Spielhaus" in - X Lützen Energetische Sanierung der - X Verbandsgemeinde Kindertagesstätte "Bärenstark" In Droßdorf Energetische Sanierung der Burgenlandkreis Droyßiger-Zeitzer Forst Kindertagesstätte "Gänseblümchen" in - X Krezschau Energetische Sanierung der Gemeinde Elsteraue - X Kindertagesstätte "Kinderträume" in Profen Ersatzneubau Kindertagesstätte "Haus Stadt Weissenfeis X X Sonnenschein" im OT Großkorbetha Seite 5 30.09.2016
