. Protschka: AfD unterstützt Vorstoß zur Fristverlängerung für betäubungslose Feikel... Seite 2 von 2

einfach nicht genug Tierärzte, um die lokale Betäubung bei jedem Ferkel durch
einen Veterinär durchführen zu lassen, wie es momentan noch gesetzlich
vorgeschrieben ist. .

CDU/CSU haben es in der Hand, ob sie mit Hilfe einer bürgerlichen Mehrheit _
im Bundestag aus CDU/CSU, AfD und FDP den deutschen Ferkelerzeugern das
"Überleben am Markt ermöglichen wollen, oder ob sie die Bauern in Deutschland
zuliebe der Koalitionsdisziplin mit der SPD opfern. |

Die AfD wird sich jedenfalls gegenüber einer konstruktiven Lösung im Interesse
der deutschen Bauern nicht verschließen.“

Quelle: Alternative für Deutschland .

® AfD Bundestagsfraktion, Ferkelkastration, Stephan Protschka

Protschka: AfD unterstützt Vorstoß zur Fristverlängerung für betäubungslose Ferkelkastration
udded by Redaktion on 27. September 2018
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Montag, Oktober 01, 2018

https://www.landespressedienst.de/protschka-afd-unterstuetzt-vorstoss-zur-fristverlae... 01.10.2018

er

Bayerischer B
un Jöseph-Str. I, 80333 München

| a RavarischerBauernVerhand.de

Von: u Goy, Ulrich im Auftrag von Referat 321

Gesendet: . Dienstag, 24. Juli 2018 11:47
An: GERD: : > yerischersauernVerband. ‚de
cc Referat 321
Betreff: “ Protokoll aus der Besprechung am 1. Juni mit Staatssekretär Dr. Aeikens
sehr gechreEEED

für Ihre Anfrage danke Ich Ihnen.

Über die Sitzung am 01.06.2018 im BMEL zur Ferkelkastration wurde kein Protokoll gefertigt.

MI freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Ulrich Goy
(Tee m
Tierschutz

Bundesministerium für Ernährung und
Landwirtschaft (BMEL)

Rochusstraße 1, 53123 Bonn | | L Ä Mi
Telefon: +49 228 / 99 529-4127 u

Fax: +49 228 / 99 629-4162
E-Mail: ulrich.goy@bmel.bund.de
Internet: www.bmel.de -

 

vo EEE 0 rischerBauernVerband.de] Im Auftrag von G5 Praesident
Gesendet: Donnerstag, 19. Juli 2018 14: 36

Anı Referat 321
Betreff: Protokoll aus der Besprechung am 1. Juni mit Staatssekretär Di. Aelkens

Sehr geehrter Herr Goy,

     
 
 

at an dieser Besprechung teilgenommen, Ich bitte Sie, sollte das Protokoll bereits vorliegen
dieses per Mail zukommen zu lassen.

wie telefonisch besprochen meine Anfrage Im Auftrag von ET es aus der Besprechung vom
4. Juni im BMEL in Bonn zum Thema Ferkelkastration bereits ein Protoko
ä

Vielen Dank !

 

en

 
      

Teilen Fax (089) Kerihen
ayerischerB

_ Dirscherl Dr., Friederike I u ‚Klo72 442

Von: Kühnle, Bernhard

Gesendet: nn Dienstag, 2. Oktober 2018 17:28

An: Kluge Dr, Katharina

ce Abteilungsleiter 3; Unterabteilungsleiterin 32; Referat 321

Betraff: Re; WG: Schweinehalter bekommen zwei Jahre Fristverlängerung

Ja, das sehe ich auch als Arbeitsauftrag. Der Weg über eine PE Ist etwas ungewöhnlich, aber was soll's. Sie sollten
sich den Autrag in der Rücksprache am Donnerstag noch einmal vom $t bestätigen lassen.
Das Wording klingt nicht.wirklich souverän, ist aber nicht unsere Baustelle.

Interessant heute: Foodwatch, vzbv, Tierschutzbund und BUND haben Impfüng als Methode der Wahl Im Interesse
von Tierschutz und Verbrauchern bezeichnet.

Im Zuge der Auseinandersetzungen der letzten Woche hat die Impfungfast fast nur positive Resonanz gefunden.
ärüße
BKü

ann re ri ht nn ALERT BP ra

Bernhard Kühnle
Ministerialdirektor
Leiter der Abteilung, Lebensmittelsicherheit & Tiergesundheit
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft :
Rochusstraße 1,53123 Bonn
Tel.:+.49 {0) 228.99 529-3542 (Büro Bonn)
Tet,:+.49 (0). 228 99 529-3193 (Büro Berlin)
Mobil: +.49.(0) 170 7912208
Fax:+ 49 (0) 228 99 529-3341

E-Mail: bernhard.kuehnle@bmel,bund.de
www,bme \,bund.de de

Am 02.10,2018 um i6; 43: schrieb Kluge Dr, Katharina Katharina. Kiure@bmel,bund.de>:

 

z.K., es isi keine Abstimmu ng mit uns erfolgt:

u.a, steht drin, dass wir eine Verordnung auf den Weg bringen, „mit der es den Landwirten
ermöglicht wird, die Betäubung durchzuführen“, Ich verbuche das jetzt mal als
‚Arbeitsauftrag....

Gruß
K. Kluge

Von: Lenz, Friederike

Gesendet: Dienstag, 2. Oktober 2018 16:22

An: Janz Dr., Immo; Perlzweig, Kora

Cc: Referat 221; Referat 321;

Betreff: Schweinehalter bekommen zwei Jahre Fristverlängerung

| Liebe Kollegen,

343 MAIOnSI-

folgende Presseinformation haben wir soeben verschickt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben beschlossen, zeitnah eine Fraktionsinitiative auf

den Weg zu bringen mit.dem Ziel, noch in diesem Jahr die Übergangsfrist bis zum vollständigen

Verbot der betäubungsiosen Ferkelkastration um zwei Jahre zu verlängern.

Dazu teilt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit:

-Das Bundesministerjum für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) begrüßt, dass die

Koalltionsfraktionen sich darauf geeinigt haben, die Übergangsfrist zu verlängern, Ferkelproduktion
.. sol auch künftig In Deutschland möglich bleiben. Dabei ist der Tierschutz dem Bundesministerium

für Ernährung und Landwirtschaft ein sehr wichtiges Anliegen, für das sich das Bundesminlsterium

auch künftig mit Nachdruck einsetzen wird.

Ohne eine Fristverlängerung würden die Sauenhalter in Deutschland aber Wettbewerbsnachtellen..

‚gegenüber ausländischen Wettbewerbern ausgesetzt sein. Diese Wettbewerbsnachteile treffen vor

allem kleine Betriebe. Auch ist weder den Sauenhaltern noch den Verbrauchern damit gedient,

wenn die Betroffenen den Tierschutz nicht umsetzen können. Dies führt zu einer unerwünschten

Beschleunigung des Strukturwandels und einer Abwanderung der Produktion ins Ausland, obwohl

dort nicht durchweg höhere Standards angewendet werden. Auf den Tierschutz im Ausland hat das

BMEL keinen Einfluss,

Das Bundesministarium für Ernährung und Landwirtschaft setzt alles daran, tierschutzgerechte

Alternativen zur betäubungslosen Ferkeikastration zu forcieren, Reshalb’wird:dasBMEIreine

Viataeden ung: a ‚gen. we: bringen: mit, ders Es: en: ha ndwirten: ermöglicht wird. die BISEAUbUNg

mit dem Betäubungsgerät und dem Medikament ungehen können.

Hintergrund:

Was gibt es derzeit für Alternativen?

0 die Immunokastration (Impfung gegen Ebergeruch — keine Hormonbehandlung),
o die chirurgische Kastration unter Narkose
o die Eberimast.

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass zusätzlich zu den bestehenden Wegen für weitere

tierschutz- und praxisgerechte Alternativen zur Ferkelkastration die rechtlichen Voraussetzungen

auf wissenschaftlicher Grundlage geschaffen werden sollen.

Schöne Grüße Tolggebsehiäteuug . Durch dr Dam uarerken Yard
_ Friederike Lenz Say like u Be ar Ber D
Asenes ua. Mine. peu st zuypapredu
FE wide ich. Kann he dies ag vorerst yidgel ul

Von: Janz Pr., Immo .

Gesendet: Dienstag, 2, Oktober 2018 15:36 ur:
An: Referat MKi —
Cc: Referat 321; Referat 221;

Betreff; WG: News: Schweinehalter bekommen zwei Jahre Fristverlänger a

Erbftte Sprachregelung für den Verbraucherlotsen. .. Coypap" —

Viele Grüße und schönen Feiertag
De zn En >]

 
 

Dr. Immo Janz

mean mann er narsamuennn mern

Bürgerkommunikation, Bürokratieabbau
Telefon: 4822

vor: ic

 
 

Sesendet: Dienstag, 2. Oktober 2018 13:06

An: Janz Dr., Immo

Ce:

Betreff: WG: News: Schweinehalter bekommen zwel Jahre Fristverlängerung®

Guten Tag Herr Dr. Janz,

wie besprochen eine erste-Information für Sie, Es haben uns hierzu bereits die ersten (sehr
kritischen) Bürgeranfragen erreicht und wir rechnen mit weiteren Meinungsäußerungen in den
kommenden Tagen. Es wäre schön, wenn wir auch eine offizielle Verla utbarung zu diesem Thema.
bekämen.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Herzliche Grüße

Stabsstelle 73 „Pressestelle, Bürgerangelegenheiten"

- Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Federal Office for Agriculture and Food .

Deichmanns Aue 29, 53179 Bonn
Telefon; +49 (0}228 6845:

 
 

presse@ble.de
De-Mail: info@ble ‚.de-mäil.de
Internet: www,ble.de

Die Übermittlung eines elektronischen Dokuments, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur
versehen ist, ist ausschließlich an info ombie ‚de möglich, Andere E-Mail- Adressen stehen hierfür nicht
zur verfügung:

 
    

Von
Gesendet: Dienstag, 2. Oktober 2018 12:10

Betreff: News: Schweinehalter bekommen zwei Jahre ristvelängerung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

„falls hierzu Anfragen kommen: Ferketkastration - Schweinehalter bekommen zwei Jahre
Fristverlängerung!!

Beigefügte Meldung der Agrarzeitung

Herzliche Grüße

\ St-Büro 08

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Abteilung: 3 . Kap. ir PA

 

Gesch, Zeichen  321-344049002
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Referatsielter/-in MR’n Dr. Kluge kan HAAR nad \
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Mitarbeiterin  ORR’R Dr, Schertt [Te Fell anne > LA ve.
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Stantssckrethr Dr. Aelkens 5 | fasten Verteiker und eiksuun de er)
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mit der Bitte um Kenntnlsankme I
Tierschuiz - Kerkeikasiration \ | . \ “

Maßnabınen nnd Aktivitäten des BMEL im Rahmen der Entwicklung und Etablierung
von Alternativmethoden zur beiäubungslosen Forkelkastration seit Änderung ıes iter-
sehutzgesstnen bo Jahr 203 . \

I Sachverhalt

- In der heutigen Rücksprache mit Herm AL 3 zur Situation der Ferkelerzeuger in D’eutsch-

land baten Sie, Herr Staatssekretär, um eine Darstellung der Maßnahmen und Aktivitäten
des BMEL Im Rahmen der Entwicklung und Etebtierung von Alternativmethoden zur be-
tSubungsiosen Ferkelkastration seit Änderung des Tierschutzgesetzes im Jahr 2013.

i. Stellungnahme

Das BMEL hat sowohl vor als auch nach der Gesetzesänderung von 2013 sine Reihe von
Maßnahmen (z. B. Forschung, Fachveranstaltungen und -gespräche usw.) zum Thema Al-
tornativmethoden zur betäuhungslosen Ferkelkastration durchgeführt. Dabei wurde v. a. das

. SEITE AVONA

Ziel verfolgt, die Umstellung auf die alternativen Verfahren auf allen Stufen der Lebensmit-
_ teikette Zu klären und eine tatsächliche Umsetzung der Umstellung sicherzustellen.

Forschungsförderung u
Seit 2010 en die Bundesregierung ÄASSShUNES| Ä Ä
Veran über MI & jet. Burö, Diese werden im Rahmen der Innovationsforschung

und es a Öko on Lenibau und andere Formen nachhaltiger Land-
wirtschaft für insgesamt WEHSESCH 28

werden folgende Zielsetzungen verfolgt:

 

  

 

 

Minimierung und Vermeidung von: Geruchsabweichungen durch Maßnahmen in der
Haltung, Fütterung und Züchtung von Jungebern,
Aufbau eines marktgerechten Tierwöhlprogramms in der Schweinefleischkette,
.- Qualitative Rahmenbedingungen für die Jungebermast,
= Praktische Erprobung der Isoflurannarkose,
- Detektion von geruchsauffälligem Jungeberfleisch,

Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Anwendung der Lokalanästhesie bei der Fer-
kelkastration u das BMEE im | Dezember 20 !7 eine ne Bekanntmachung | im Rahmen des Ent-

        

  
 

setzungen ang RA

En usw ee
he EIER

A Haben „Wirksamkeit der Schmerzausschaltung

hi TEL Se AEENEEHEREN älf

  

 

Ferkelkastration unter Betäubung in nferkelerzeugenden Betrieben, Ziel der Projekte ist es,
praktische Erfahrungen zu sammeln und aus diesen praxisgerechte Handlungsanweisungen.
für die Planung und Durchführung der chirurgischen Ferkelkastration unter Betäubung zu

erstellen.

 

MELzU verschiedenen Fragestellungen im Hinblick auf die Alternativen
zur being Ferkelkastration e B. zur ur Bewertung der ‚Schmerzausschaltung durch

weiter verfolgt,

SEIEJVON 4

Wachtagungen and Fachgespräche,

In den Jahren 2010, 2013 und 2016 hat das BMEL gemeinsam mit der QS Qualität und $i-
cherheit GmbH jeweils eine große Fachtagung zum Verzicht auf die betäubungslose Ferkel-
kastration durchgeführt. Dabei wurden mit Vertretern aus der Wirtschaft (Erzeugung,
Schlachten, Verarbeitung und Handel) und der Wissenschaft u. a. T hemen zur Verbraucher-

. akzeptanz, Detektionsmöglichkeiten von Ebergeruch, Tierschutz sowie rechtliche und

marktrelevante Aspekte diskutiert, Bei der Verahstaltung im Jahr 2016 wurden insbesondere
ir Hinblick auf den 1, Januar 2019 Themen wie Verbraucherakzeptanz, Detektionsmög-
lichkeiten von Ebergeruch, Tierschutz sowie rechtliche und marktrelevante Themen disku- .
tiert, Ziel dieser Veranstaltung war die Bıstellung eines Fahrplans, der für alle Entschei-
dungsträger Perspektiven aufzeigen sollte.

“ Ergänzend dazu wurden zahlreiche Gespräche zu unterschiedlichen Aspekten der alternati-

ven Verfahten der betäubungslosen Ferkelkastration durchgeführt, Auf Staatssekretärs- bzw.
Ministerebene wurden mit Vertretern der Wirtschaft, Wissenschaft. und der Länder u. a, am

14, Oktober 2015, 1. Juni 2017, 13. Juli 2017, 8, Dezember 2017 und zuletzt am I, Juni

2018 jeweils Gespräche zur Ferkeikastration geführt, Außerdem nehmen Vertreter des
BMEI, regelmäßig an den Sitzungen der Q$-Koordinierungsplattform Ferkelkastration teil.

Auch auf europäischer Ebene wurden se it 2014 die Alternativen zur betäubungslosen Ber
kelkastration auf Minister- sowie auf Fachebene bilateral insbesondere mit Dänemark, den
Niederlanden, Schweden und der Schweiz erörtert,

Gemeinsame Stellungnahme an die Europäische Kommission
Im Mai 2015 haben die für den Tierschutz zuständig gen Minister aus Dänemark, den Nieder»
landen, Schweden und Deutschland eine gemeinsame Stellungnahme zur-Verbesserung des

_Tierschutzes in der Schweinehaltung an die Buropiische Kommission Überrnittelt (siehe An-
: Jage 2). Mit dieser Stellungnahme wurde die Europäische Kommission u. a. gebeten, die

Einführung einer Rechtsbestimmung hinsichtlich des verpflichtenden Einsatzes von Betäu-
bungsmitteln und länger wirkenden Schmerzmitteln für die chirurgische Ferkelkastration in
Erwägung zu ziehen. Leider hat die Europäische I Kommission diesen Vorschlag bisher nicht

4

' Bericht an Bundestag .

Das BMEL hat amı 15. Dezember 2016 einen Bericht über den Stand.der Entwicklung alter-

nativer Verfahren und Methoden zur betäubungslosen Ferkelkastration dem Bundestag vor-

gelegt (siehe Anlage 3). In diesem Bericht werden die verschiedenen Alternativen, deren
Praxisanwendung, die jeweiligen Vor- und Nachteile zur betäubungslosen Ferkelkastr ation
sowie die: rechtlichen Aspekte beschrieben.

. Km. om nn en

SEITE A VON A

. Vorträge und Aufklärungskaimpagnen
Aufklärungskampagnen werden bei Bedarf zum Beispiel über das Portal www.tierwohl-
staerken.de oder andere geeignete Medien durchgeführt werden. Ferner wurden auf zahlrei-
chen Fachvoranstaltungen, z. B. im Rahmen von Vorträgen, der jeweils aktuelle Diskussi-

onsstand sowie die Vor- und Nachteile der alternativen Verfahren zur betäubungslosen Per-
kelkastration dargestellt und diskutiert,

 

El. Vorschlag

Kenntnisnahme. 2 et

„32 1321
Kl
24.09, | Sche

24/9