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Reiners, Lisa

 

Von: 0 | Kulla, Andreas

Gesendet: .' Donnerstag; 22. November 2018 14:25

An: Reiners, Lisa

Ce: ‚Referat 321; Referat 814; 06 Leiter Stabsstelle; Referat 422
Betreff: WG: EILT SEHR WG: Frist: 22.11.2018, DS, Anforderung Sprechzettel AG-EL
Wichtigkeit: Ä 2... Hoch‘

Kennzeichnung: Zur Nachverfolgung

Kennzeichnungsstatus: Erledigt

Referat 422 zeichnet mit der’ im Änderungsmodus kenntlich gemachten Ergänzung der Anlage mit.
Gruß
1.A. Andreas Kulla

Von: Reiners, Lisa -
Gesendet: Donnerstag, 22. November 2018 14:15
An: Refer Referat 814; 06 Leiter Stabsstelle
vr Referat 321; din
Betreff: EILT SEHR WG: Frist: 22. 11.2018, DS, Anforderung Sprechzette AG-EL
Wichtigkeit: Hoch

  

M.d.B. um. möglichst kurzfristige Mz/Ergänzung {s. Markierung in Anlage) von SpZ und Anlage.
Frist für unsere Vorlage bei L2: ist heute, DS.

 
 
    
  

321-502 PStF AG
EL Z711_EAT,.

"Anlage

  
   

321-5pZ
PStF.Anlage - Fu

„Entschließungsantrag

Vielen Dank und freundliche Grüße

Lisa Reiners

Referat 321 - Tierschutz

Bundesministerium für Ernährung und

_ Landwirtschaft {BMEL)} Wilhelmstraße 54 D - 10117 Berlin

Tel: +49 / 3018 529-3264:
E-Mail: Lisa,.Reiners@bmel.bund:de

Internet; www.bmel.de -

Yon: Bärwald, Manuela

Gesendet: Donnerstag, 22. November 201,8 11:57

An: Referat 321; Referat 511; Referat 724; Referat 213

Cc: Abteilungsleiter 3; Unterabteilungsleiter 32; Abtellungsleiter 5; Unterabteilungslelter 51 Abteilungsleiter 7
Unterabteilungsleiter 72; Abteilungsleiter 2; Unterabtellungsleiterin  taaaluneiensl tue

Betreff: Frist: 22.11.2018, DS, Anforderung Sprechzettel AG-EL

Wichtigkeit: Hoch

Ich bitte um n Erstellung von Spr echzetteln nach beiliegendem Muster für die AG EL (MdB der CDU/CSU-
Fraktion) am 27.11.2018,
PSt Fuchtel nimmt an der Sitzung teil.

Thema:
Tlerschutzgesetz berichten - finale Version anbei -

321 (reaktiver SZ)

     

Bitte benennen Sie im Sprechzettel (auch für die reaktiven Sprechzettel) eine Begleitung in Berlin!
HINWEIS: Der Sprechzettel ist von Referat L2, Herrn Bürchardi, mitzuzeichnen.

Termin: Bitte legen Sie die Sprechzettel zur Mitzeichnung durch Herrn Burchardi bis Donnerstag,
22.11.2018, DS vor. Die Schlusszeichnung durch AL übermitteln Sie bitte bis Freitag, 23.11.2018,
15:00 Uhr

Bitte senden Sie die Sprechzettel direkt an mich und das Postfach L2. Die Vorlage bei 04 wird über das
Referat L2 koordiniert.

Auster
|
Muster SZ AG - Muster

EL.docx Zusatz.doc

Mit freundlichen Grüßen :
im Auftrag
Manuela Bärwald

Bundesmlnisterium für Ernährung und Landwirtschaft
Ref. L2 (Kabinett- und Parlamentsangelegenheiten
Bund-lönder-Angelegenheiten)

Referat 321
321-34301/0057

Ferkelkastration

Entschließungsantrag Reglerungsfraktionen

 

 

 

Alternativen auf Praxisreife überprüfen, Rr-
greifen aller notwendigen Maßnahmen, um
Praxisreife herzustellen

Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für
weitere tierschutz- und praxisgerechte Alterna-
‘ tiven

Unverzügliche Zulassung Isofluran-haltiger
Tierarzneimittel.

Erfahrungen aus der Schweiz berücksichtigen
Arbeitssicherheit sicherstellen

 

Bis 31:05. 2019 Zuleitung einer VO an den BT
zur Ermöglichung der Durchführung der Isof-
lurannarkose durch den Landwirt

rn nn hayter ri eebereer ernennen

Bis 30.06.2019 Schilnngsprogamme fü ir
Landwirte zur Durchführung altemativer Ver-

. fahren erarbeiten, bei der Brstellung von Schu-
lungsmaterial und Lehrgängen unterstützen

Beratung der Betriebe bei der Entscheidung,

welche Alternative in Frage kommt und bei

der Anschaffung der Narkosegeräte.

Finanzielle Unterstützung der Betriebe‘ in der
Jbergangszeit

Durchführung von an Verbraucher gerichtete
Aufklärungskampagnen

Berichte BMEL an BT-Ausschuss bis zum
30.06.2019 und danach halbjährlich über die
Umsetzungsfortschritte

    

Änderung Tierschutzgesetz so dass betäu-
bungslose Ferkelkastration bis Eiide 2020 wei-
ter zulässig ist

|" Hinwirken auf Vereinberung mit Schlacht
unternehmen und Lebersmitteleinzelhandel,
die die Vermarktung von Fleisch aus alterna-
tiven Verfahren sicherstellt und nicht einzel-
ne Verfahren benachteiligt bzw. ausschließt

 

ee ee WÜRDEN EEE EEE BERUFEN IERRERESEEREEENEITR

A ne nn nn apa ann ann an | en en sm un rermunma nn mmmme

.menagentur erfolgen,

Unproblematisch

 

  

22.11.2018
4354

Fachliche Bewertung, Umsetzbarkeit

 
  
 
 
    
  
    
    
   
  
  
 
   
 

 

Unklar, was gemeint ist, Relevante Informationen sind bereits
bekannt, weitere Schritte sind v, a. durch Branche umzusct-
zen. BMEI, wird Prozess moderieren.

 

Die Verfahren der Ebermast, Impfung oder Kastration unter
Narkose sind rechtskonform. Das Verfahren der Lokalanäs-
thesie ist nach den vorliegenden wissenschaftlichen Erkennt-
nissen nicht tierschutzgerecht, Weitere tierschutzgerechte
Alternativen, für die die rechtlichen Voraussetzungen zu
schaffen wären, sind nicht ersichtlich,

Zulassung Isofluran ist inzwischen erfolgt,

VO ist in Vorbereitung; Zuleitung an BT bis 31.05.2019 aın-
"bitioniert, aber bei störungsfreiem Verfährensverlauf möglich.

 

Grundsätzlich möglich (Instrument noch zu prüfen; MuD,
Ausschreibung, Beaufiragung?). Erforderlicher Zeithorizoni
noch zu prüfen, Aus fachlicher Sicht Verftigbarkeit bis Ende
2019 ausreichend (8. a. unten zu Schulungen).

Einzelbstriebliche Beratung liegt nicht in \ der Zuständigkeit
des Bundes. Die BReg kann lediglich allgemein über die Vor-
und Nachteile der einzelnen Alternativen auf wissenschaftli-
sher Grundlage informieren.

fmansarnanuseranindainnenn ana anna nn un br rer nen en man mn mann

Im Grundsatz unproblematisch, Umsetzung sollte über Rah-

a] essential ep

'Gesetzgebungsverfahren läuft bereits.

nur RER

Hinwirken: unproblematisch (z. B,: Runder Tisch am
27.11.2018), Erfolgsaussichten bei LEH vermutlich größer.
als bei Schlachtunternehmen, Während mehrere der großen
LEH-Unternehmen bereits alle Alternativen akzeptieren,
lehnen die Schlachtunternehmen die Impfung häufig ab.

Sonstige Themen

Reiners, lisa . . . .

Von: Kemmerling Dr., Kirsten

Gesendet: . Donnerstag, 22. November 2018 15:31
Anı u Reiners, Lisa

Ce: 06 Leiter Stabsstelle

Betreff: AW: EILT SEHR WG; Frist: 22. 11.2018, DS, Anforderung Sprechzeitel AG- EL
Anlagen: . 2111 2018 Entwurf, EA_TSchG_final.docx; 321-SpZ PStF AG EL 27.11. EA

TierSchG.docx; 321-SpZ PStF_Anlage - Ferkelkastration -
Entschließungsantrag TierSChG „Anlage. dock

Kennzeichnung: | -. Zur Nachverfolgung
Kennzeichnungsstatus:_ Erledigt

. Anbei Mz. und Ergänzung von 06.

Viele Grüße
Kirsten Kemmerling

von Rs
Sesencet; Donnerstag, 22, November 2018 14:15
eferat 814; 06 Leiter Stabsstelle

Referat 321; SUR...
Betreff EILT SEHR WG: Frist: 22.11.2018, DS, Anforderung Sprechzettel AG-EL

Wichtigkeit: Hoch

M. d. B. um möglichst kurzfristige Ma/Ergänzung (5. Marklerungi in Anlage) von SpZ und Anlage.
Frist für unsere Vorlage bei L2 Ist heute, DS.

  
   
 

 
   

< Datei: Muster Zusatz.doc. >>,

_< Datei: Muster SZ AG EL.docx >>
.| < Datei: 21 11 2018 Entwurf_EA_TSchG_final.docx
>>

   

 
 

Entschließungsantrag —

    

 

- Vielen Dank und freundliche Grüße

Lisa Reiners

 

Referat 321 Tierschutz

Bundesministerium für Ernährung und

Landwirtschaft (BMEL} Wilhelmstraße 54 D - 10117 Berlin
Tel: +49 / 30 18 529-3264

E-Mailt; Lisa,Reiners@bmel.buı und.de

Internet: www;bmel.de