das Verfahren von den Verbrauchern abgelehnt würde, nicht bestätigt. In Deutschland wird.das _
Verfahren derzeit insbesondere von den Schlachtunternehmen abgelehnt, die damit bislang v ver-
hindern, dass sich das Verfahren in Deutschland verbreiten kann.

Chirurgische Kastration unter Lokalanästhesie -

Seit Herbst 2016 wird in der Branche das Verfahren der chirurgischen Ferkelkastration unter Lo-
kalanästhesie durch den Landwirt eingefordert. Voraussetzung für die Rechtskonformität der
Durchführung einer chirurgischen Ferkelkastration unter Lokalanästhäsie ist ab Geltung des ver-
bots der betäubungslosen Ferkelkastration das Erreichen einer wirksamen Schmerzausschaltung,
Nach den bisher vorliegenden wissenschaftlichen Studien wird jedoch bei der Ferkelkastration
unter Lokalanästhesie keine Sch merzausschaltung erreicht. Vorbehaltlich neuer wissenschaftlicher
. . Erkenntnisse zur Schmerzausschaltung wäre daher eine Änderung des Tierschutzgesetzes erfor-
derlich, um das Verfahren für die Praxis verfügbar zu machen. Mit einer solchen Änderung des
Gesetzes müsste von der Forderung nach Schmerzausschaltung zugunsten elner bloßen Schmerz-
minderung abgerückt werden. Der bisherige Diskussionsprozess hat gezeigt, dass es dafür derzeit
keine Mehrheiten gibt.

Il. Ausblick

Trotz bestimmter Vorteile der Jungebermast oder der Immunokastration gibt es aus verschlede-
nen Gründen ein großes Bedürfnis der Branche, weiter chirurgisch zu kastrieren. Mögliche Verfah-
ren wären Insofarn grundsätzlich die Isoflurannarkose oder die Lokalanästhesie,

Folgende Maßnahmen würden bekannte Nachteile der Isoflurannarkose ausräu men!

— Zulassung für die Indikation Ferkelkastration: Die Zulassu ng Ist beantragt und wird voraus-
sichtlich nach in diesem Jahr erteilt werden. ‘

_ Erlass einer Verordnung, mit der die Durchführung der Isoflurannarkose dem geschulten
Landwirt ermöglicht würde. Das BMEL hat angekündigt, eine solche Verördn ung vorzule-
gen.

-. Staatliche Unterstützung der Anschaffung der Närkosegeräte (analog Schweiz).

Um das Verfahren der Lokalanästhesie für die Praxis verfügbar zu machen, wä re nach derzeitigen
Erkenntnisstand eine Änderung des Tierschutzgesetzes erforderlich, um von der Forderung der
Schmerzausschaltung abzurücken, BMEL hat ein Forschungsprojekt zur Lokalanästhesie bei der
Ferkelastration beauftragt, Sollte dieses Projekt ergeben, dass mit der Lokalanästhesie eine
Schmerzausschaltung erreicht werden kann, wäre in einem nächsten Schritt die Zulassung eines
"Lokalanästhetikums für die Indikation der wirksamen Schmerzausschaltung bei der Ferkelkastratl-

on erforderlich, Ein entsprechender Zulassungsantrag kann nur von einem pharmazeutischen Un-
ternehmer gestellt werden. Sofern für den beantragten Wirkstoff noch keine Rückstandsbewer-
tung vorliegt, müsste dem Zulassungsverfahren eine Rückstandsbewertung durch die Europäische
Arzheimittelagentur vorgeschaltet werden. Diese Schritte (Abschluss Forschungsvorhaben, ggf.

Rückstandsbewertung, Zulassungsverfahren) dürften ca. 5 Jahre in Anspruch nehmen, d.h. es ist
nicht davon auszugehen, dass das Verfahren der Ferkelkastration unter einer vom Landwirt durch-
geführten Lokalanästhesie bis zum Ende der verlängerten Übergangsfrist zur Verfügung stehen

- wird.

IV. Position der Bundesregierung

Die Koalitionsparteien haben sich darauf verständigt, das Verbot der betäubungslosen Ferkelkast-

ration noch In diesem Jahr um zwei Jahre zu verschieben. Zur Umsetzung der Vereinbarung bedarf

es einer Änderung des Tierschutzgesetzes, die im Dezember in Kraft treten muss. Dies ist. durch.

eine Fraktionsinitiative möglich. Die Bundesregierung unterstützt die Fraktionen durch eine For-

mulierungshilfe. Die Formulierungshilfe wurde am 5.11. im Wege des Umlaufverfahrens vom ge-

- samten Kabinett beschlossen. Auch die Verfassungsressorts BMI und BMJV haben keine Bedenken
erhoben,

Das BMEL wird eine Verordnung auf den Weg bringen, mit der es den Landwirten ermöglicht wird,
die Isofluran-Betäubung durchzuführen. Dafür müssen die Landwirte dann einen Nachweis erbrin-
gen, dass sie sachkundig mit dem Betäubungsgerät und dem Medikament umgehen können. Eine
Öffnung dieser sog. Isoflurannarkose zur Anwendung durch den Landwirt würde einschließlich der
erforderlichen Schulungsmaßnahmen noch etwa 2 Jahre dauern.

‘
> ve’

Chapman-Rose, Matthias AE[OTLIEA

 

 

     
  
     
    
   
     

  

 

 

Von  Chapman-Rose, Matthias ! .
Gesendet: Dienstag, 13. November 2018 17:24
Bn: 04 Persönl, Referent St Dr. Aeikens
Ca oo .. Abteilungsleiter 3; Unterabteilungsleiter 32; Referat 321;
Betreff; a 321-LV StA Ferkelkastration - Hintergrundgespräch mit tern

Ferkelkastration - Hintergrundgespräch cc
vn
AL3 gez

321-LV StA

Ferkelkastration «.

Anlage 32T
Sprechzettel - Be
Z2L-LV St

Ferkelkastratior „.

B-N RA
Ferkelkastration «.

Viele Grüße
Matthias Chapmam-Rose

Referat 321
Tierschutz
 Bundesministerium für Ernährung und
Landwirtschaft (BMEL)

Rochusstraße 1, 53123 Bonn
: Telefon: +49 228 / 99 529-4344
 Faxı +49 228 / 99 529-55-4344
E-Mail: Matthlas.Rose@bmel.bund.de
Internet: www,bmel.de

Von: Steldl, Theophil
Gesendet: Dienstag, 13. November 2018 09:45
An: Abteilungsleiter 3; Referat 321

htel; Leiter

  
 

Ce: 01 Persönl. Referent BMin Klöckner; 02 Persön
Leitungsstab# i
Unterabtellungsleiter 32

Betreff: an Schertl -> TV StA.- 14.11. Telefonisches Hintergrundgespräch Et) Zu
Ferkelkastration, Schwelnemast.

Mit der Bitte um Vorbereitung des Termins für Herr Staatssekretär Dr, Aeikens,

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag

‚Theophil Steidl

Büro Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens

‚im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Wilhelmstraße 54

10137 Berlin

Tel.: +49 30 18 529-4614
Fax: +49 30 18 529 - 4619
E-Mail: theophil.steidi@bmnel.bund.de

Internet: www,bmel.de

”
ro.

Büro Staatssekretär 0d EILT | | 13.11.2018
Tel.: 4811

Terminanforderung Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens _

Veranstaltung:
Telefonisches iienrundaesrach mi ED (Stern) zu ' Ferkelkastration, Schweinemast
Datum/Uhrzelt:
. 14.11.2018, in der Zeit von 12:00 Uhr bis 14:30 Uhr
Themsn: Ferkelkastration, Schweinemast on
Anlagen: [] Veranstaltungsinformationen (vgl, Anlage) sowie [7]

Sell
Kathleen Scheffler

mm nam ga nid nn hr rn nme ann rm gessmpmernmas a mean. een.

 

1. An Herrn Abteilungsleitor 3
mit der Bitte um Fertigung/Benennung/Übersendung nach $40 GO-BMELV

[} einer Gesprächsunterlage
‚Kleines Hintergrundvermerks zu o. 9. Themen

. eines Sprechzetteis zu o, g. Themen
[] eines Vortrags zu ö.g. Themen (max. min)
{1 des Abla ufplans des Termins
[1 Zuleitung eines Ergebnisvermerks (zeitnah nach dem Gespräch auf dem Dienstwog)
[.]der Teilnehmer aus der Fachableilung
[J eines Entwurfs für eine Pressemitteilung’ (unter Mitzeichnung von Ref LY
[] protokollarische Vorbereitung durch L3-Protokalt
[] Bereitstellung eines Gastgeschenkes sowia [_]einer. ‚Bewirtung
[1] eines Fotos durch Ref, L 3
[] Anmerkungen/Sonstiges:

bis zum 13.11.2018, DS

2. X Kople vorab-auf Grund Eilbedürftigkeit: 321 | | \ er #3/ A IT

Sven Leipert

 

3. Termin wird
[abgesagt _
[1] vorgezogen / verschoben auf
[] verschoben, neuer Termin noch nicht bekannt
[.] in Vertretung wahrgenommen durch °

 

. Kathleen Scheffler

Scheffler, Kathieen

Von: Scheffler, Kathleen

Gesendet: Dienstag, 13. November 2018 08:38

An: Bürgekt, Michaela

Betreff: Wü: Presseanfräge: Ferkel Kastration, Schweinemast / Stern

Guten Morgen Frau Bürgelt,

Herr Staatssekretär Dr, Aeikens würde gern das Hintergrundgespräch telefonisch am Mittwoch 114.11. “ führen. Es
wäre In der Zeit von 12:00 Uhr bis 14:30 Uhr möglich.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
Kathleen Scheffler

Büro Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens

im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Wilhelmstraße 54

10117 Berlin.

Tel.: +49 30 18 529 - 4611

Fax: +49 3018 529-4619

E-Mail: Kathleen, Scheffler@bmel,bund.de
Internet: www.bmel.de

Von: Bürgelt, Michagla

Gesendet: Montag, 12. November 2018 12:25

An: 04 Persünl, Referent St Dr. Aelkens

Betreff: TS WG: Presseänfrage: Ferkel Kastration, Schweinemast ‚s Stern
Wichtigkeit: Haclı

Sehr geehrter Herr Staatssekretär,

' würden Sie morgen oder am Mittwoch für ein Hintergrundgespräch zum Thema Ferkelkastration/Schweinemast
dem Stern zur Verfügung stehen?
Gern können wir auch Frau Dr. Kluge anfragen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Michaela Bürgelt
Sprecherin
Referat MA
Pressestelle
Bundesminlsterium für Er nährung une Landwirtschaft (BMEL)

Dienstsitz Berlin
Wilhelmstr. 54, 10117 Berlin
Fon: +49 30 / 18 529 31 58

r F
b

michaela.buergelt@bmel.bund.de
mich |

www.bmel.de

 
   

von ED o:1<1:.<21
"Gesendet: Montag, 12, November 2018 11:41

Ani; Pressestell L

Ce

Batreff: Stern Anfrage Ferkel Kastration, Schweinemast

 
 

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bereite eine Reportage zum Thema Ferkelkastration/Schwenemaäst vor.

Können Ste mir einen Experten für ein ‚Hintergrundgespräch benennen? Mich interessieren u. a;
- Kosten

- alternative Methoden/Hormone
- Ferkelzucht/ Wettbewerbssituation bei der Ferkelzucht
« Timeline der Diskussion zum Thema „Kastration”

Zeitrahmen; Es wäre schön, wenn das Expertengespräch morgen Dienstag oder Mittwoch, 34.11. stattfinden -könnte
Danke -

Viele Grüße

wior

 —

GrunertJahr GmbH & Go Kö
Redaktion stern

Am Baumwall 11
20455 Hamburg.
Postanschrift: 20444 Hamburg

   

Telefon +48 (0) 40 3703

u | [5 APIO4A3F2.

Abteihwnng: I LU REAOHSH- Datum: 20.06.2018
Gesch. Zeichen:  321-08430110867 Hausruf: 4354/4344

‚Referatsleiter/-in: ORR/n Dr. Schertl i.V. Angefordert am; 12.06.2018
Vorzuiegen bis: 20.06.2018
Mitarbeiterin  OAR Chapınan-Rose . Termin anı; 220020

Herrn Parlamentarischer Staatssekretär Stübgen Bj fester Verteiler und Bedienung
variablar Verteiler
-__ durch Fachreferne
[1 eingeschränkter Verteiler
{innere Angelegenheit /
—,. Jntorne Meinungsbiläung)
[_] Peisonalangelegenheiten /
persönlicher Inhalt

[I sıv-EL Pen

on L] Referat 6 für EL- meltig
\ Referonten/-Innen £] wage

‘ we BALL 35,6, UAlsn leer
rt vl Zu 2006 32, 81, 61, Ref. 12,

Herrn Staatssekretär Dr. Acikens S11, 612

mit der Bitte um Kenntaismahme

'Telefonkonferenz nit den ägrarpolitischen Sprechern der F Fraktion von CDU und CSU in
Bund: und Ländern am 22.06.2018 um 9:30 Uhr

L Sachverhalt

Sie, Herr Parlamentarischer Stantssekrotär, nehmen am 22.06.2018 an einer Telefonkonfe-
renz mit den agrarpolitischen Sprecher der Fraktion von CDU und CSU in Bund und Län-

. dern. sowie deren wissenschaßllichen Mitarbeitern teil, Sie, Hert Parlamentarischer Stants-
sekretälr, baten um Kurzvermerke zu den Themen:

Ferkelkastration.-.

 

 

Dateiname: SB3-LV-RSt $.- Telko am 22 06; 2018 mit agrarpolitische Sprecher" SUVdonn; zuletzt geändert: 20.06.2018
12:48 \

Bw;

\ SEITEZ VON?

HN. Stellungnahme

Ergibt sich aus sanliogenden Hintergrundvermerken.

Anlage 2: Hintergrundvermerk: Ferkelkastration (Ref..321)

   

—
———

II. Vorschlag

Kenntnisnahme.

3»2_| 25 | su_\ 2.) ı_
Cpr gWlid. Ti [iA | Sche
{ He Bü | |iV.

Zoe 19/6 |20/6 | 18/6 | Rose
20/6

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Von: . Kühnle, Bernhard im Auftrag von Abteilungsleiter 3
Gesendet: 2 Mittwöch, 20. Juni 20181249
An: . Referat 321

Betreff: _ AL3-gez. - EILT 321-LV-PStS - Telefonkonferenz am 22.06 ‚2018 mit
: agrarpolitischen Sprecher CDU/CSU

Ist van mir schlussgezeichnet.
Gruß

BKÜ

Wann aan dm ung ae Renee Dame Turn N ernannt

Von Bätza Prof. Dr., HansJoachim

Gesendet: Mittwoch, 20. Junl 2018 12:46

An: Abteilungsleiter 3"

Ce; Unteräbtellungsleikerin 32; Referat 321 '

Betraff: AL3-gez. - EILT 321-LV-PSt 5 - Telefonkonferenz am 22.06.2018 mit sgrarpollischen Sprecher CDU/CSU

_ Für 32 gezeichnet,
Gruß, HIR

ner mr SA ern 301,5 rn mr rd rt a er eeEama rTrNae Muaar

Von:. Heweilt, Corina

Gesendet: Mittwach, 20. Juni 2018 12:37

An: Bätza Prof, Dr;, Hans-Joachim

Betreff: WG: Al3zU - EILT 321-LV-PSCS - Telefonkönferenz am 22.06.2018 mit agrarpolischen Sprecher COUJCsU

Mit der Bitte um Zeichnung für UAL'n 32 i.V

Gruß -
Corina Hewelt
Vertretung Vz, 32

er REISEN rer aa en 6 rn u

Von: Chapman- Ross, Matihlas

Geseridet: Mittwoch, 20. Juni 2018 11:45

An: Unterabteilungslelterin 32

Cci Referat 324

Betreff: ALdzU - EILT JaI-LvPSt 5“ Telefonkonferenz am 22.06.2018 mit agrarpoltischen Sprecher COA/CSU

Anliegende LY zu 0.g. Betreff übersende ich mit der Bitte um Mätzeichnung sowie mit der Bitte um Weiterleitung an
Herrn AL3 zwecks Schlusszeichnüng.