Sanierungsbedarf der Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen im Saarland

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LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode                              Drucksache 16/577 (16/524) 01.10.2018 ANTWORT zu der Anfrage des Abgeordneten Jochen Flackus (DIE LINKE.) betr.: Sanierungsbedarf der Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen im Saarland Vorbemerkung des Fragestellers: „Rund ein Achtel der insgesamt 39.621 Fernstra- ßenbrücken in Deutschland sind in einem „nicht ausreichend“ oder gar „ungenügenden Zustand“, wie die Auswertung der Bundesanstalt für das Straßenwesen (BASt) aus dem März 2018 zeigt. Unter den Brücken mit „ungenügendem Zustand“ ist auch die Klingenthal-Brücke auf der A1 bei Ep- pelborn (Note 3,9). Das Saarland liegt bei den ma- roden Brücken im Ländervergleich mit 27,4 Pro- zent deutlich an der Spitze. Prof. Marcel Fratz- scher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsfor- schung Berlin warnt, dass der deutsche Staat je- des Jahr knapp zehn Milliarden Euro mehr in die Verkehrsinfrastruktur investieren müsste, nur um deren Wert zu erhalten.“ Vorbemerkung der Landesregierung: Das Saarland hat die größte Anschlussstellendichte aller deutschen Flächenländer und besitzt dementsprechend überproportional viele Brücken im Vergleich zu anderen Bundesländern. Viele große Autobahnbrücken wurden in den 60er und 70er Jahren gebaut. Die Gesamtanzahl der Teilbauwerke von Brücken im Bundesfernstraßenbe- reich beträgt 781 mit einer Gesamtbrückenfläche von 609.757 m2 (Stand: 01.03.2018). Bei Brücken mit getrennten Überbauten je Fahrbahn wird jede Überbau- konstruktion als Teilbauwerk bezeichnet. Entsprechend der DIN 1076 werden in re- gelmäßigen Abständen Bauwerksprüfungen zur Erfassung von Schäden durchgeführt. Diese Bauwerksprüfungen werden von Fachleuten der saarländischen Straßenbau- verwaltung ausgeführt, dokumentiert und bewertet. Als Endergebnis wird aus den Be- reichen der Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit eine Zustandsnote ermittelt. Diese Zustandsnote kann ein Indiz für den Erhaltungsbedarf des Brücken- bauwerks sein. Ausgegeben: 02.10.2018 (22.08.2018)
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Drucksache 16/577 (16/524)          Landtag des Saarlandes        - 16. Wahlperiode - Ein Teilbauwerk der Klingenthalbrücke (Fahrtrichtung Trier) befindet sich mit einer Zu- standsnote von 4,0 in einem „ungenügenden Zustand“. Diese Zustandsnote ergab sich nur aufgrund eines zu niedrigen Holmgeländers als Absturzsicherung (Verkehrssicher- heitsproblematik). Die Klingenthalbrücke wurde in den Jahren 2010 bis 2012 ertüchtigt. Die Bauwerksubstanz ist in einem guten Zustand. Nach Aufbringen eines Aufsatzge- länders (Baumaßnahme erfolgt im September 2018) wird sich diese Zustandsnote vo- raussichtlich in den Notenbereich von 2,0 bis 2,4 verändern. Zustandsnoten müssen von Fachleuten beurteilt werden. Eine schlechte Zustands- note ist nicht gleichzusetzen mit einer mangelhaften Bauwerkssubstanz. Aus diesem Grunde hat der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer einen neuen weiterentwickelten Prüfungsindex zur Beurteilung der Bauwerkssubstanz (Tragfähig- keit) angekündigt. Wie viele und welche Fernstraßenbrücken im Saarland sind nach Kenntnis der Landesregierung in „nicht ausreichendem“ oder „ungenügendem Zustand“? Zu Frage 1: In der Anlage 1 sind alle Brücken im Bundesfernstraßenbereich mit „nicht ausreichen- dem Zustand“ oder „ungenügendem Zustand“ mit entsprechenden Informationen auf- gelistet. Die Zustandsnote 3,5 bis 4,0 bezeichnet Bauwerke in einem „ungenügendem Zu- stand“. Dies kann durch mangelnde Verkehrssicherheit (fehlende Füllstäbe im Geländer) oder durch eine große Anzahl von Schäden mit Beeinträchtigung der Dauerhaftigkeit be- gründet sein (schadhafte Abdichtung, Betonabplatzungen, Korrosionsschäden), ohne dass die Standsicherheit des Bauwerks gefährdet wäre. Sechs Teilbauwerke von 781 Teilbauwerken (0,77 %) besitzen diese Zustandsnote. Die Zustandsnote 3,0 bis 3,4 bezeichnet Bauwerke in einem „nicht ausreichenden Zu- stand“. Diese Zustandsnote bedeutet nicht zwangsläufig eine Nutzungseinschränkung des Bauwerks, sondern ist ein Indikator dafür, dass in näherer Zukunft eine Instand- setzungsmaßnahme zu planen ist. 71 Teilbauwerke von 781 Teilbauwerken (9,09 %) besitzen diese Zustandsnote. Von den 71 Teilbauwerken besitzen 51 Teilbauwerke (71,83 %) die Zustandsnote 3,0, d.h. sie liegen an der Grenze zu einem „ausreichenden Bauwerkszustand“ (Notenbe- reich von 2,5 bis 2,9). Insgesamt befinden sich 77 Teilbauwerke (9,86 %) in einem Zustandsnotenbereich von 3,0 bis 4,0. Wie hoch ist nach Kenntnis der Landesregierung der Sanierungsbedarf bei den Fernstraßenbrü- cken im Saarland insgesamt? Zu Frage 2: Nach der von Bund und Ländern gemeinsam erarbeiteten „Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“ entfallen auf das Saarland 38 Brücken, die aus 59 Teilbauwerken bestehen. Die Brücken dieser Liste sind die mit dem dringendsten Bedarf einer Überprüfung und ggfs. Verbesserung der Tragfähig- keit. Von den 59 Teilbauwerken im Saarland sind 11 (18,6 %) Teilbauwerke zu erneu- ern und 14 (23,7 %) Teilbauwerke zu verstärken. Nach dem aktuellen Stand der bishe- rigen Untersuchungen und Nachrechnungen werden die Kosten für den Ersatzneubau und die Verstärkung dieser Brücken auf rd. 114 Mio. Euro geschätzt. -2-
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Drucksache 16/577 (16/524)          Landtag des Saarlandes           - 16. Wahlperiode - Diese Kosten beinhalten nicht die Kosten der laufenden oder in der Vergabe befindli- chen Projekte:  Erneuerung Illtalbrücke im Zuge der A 1, rd. 13,4 Mio. Euro (im Bau),  Erneuerung Saarbrücke im Zuge der A 8 am AD Saarlouis, rd. 43 Mio. Euro (im Bau),  Instandsetzung der Ellbachtalbrücke im Zuge der A 8, rd. 6,8 Mio. Euro (im Bau),  Instandsetzung der Talbrücke Großenbruch im Zuge der A 8, rd. 6,5 Mio. Euro (im Bau),  Ertüchtigung der Bliestalbrücke im Zuge der B 41, rd. 2,8 Mio. Euro (im Bau),  Erneuerung der Grumbachtalbrücke im Zuge der A 6, rd. 60 Mio. Euro (im Verga- beverfahren). Von den aufgeführten Bauwerken befinden sich zurzeit noch sechs Teilbauwerke in einem Zustandsnotenbereich von 3,0 bis 4,0. Die Zustandsnoten werden erst nach Abschluss der Baumaßnahmen mit Abnahme der Bauleistung aktualisiert. Wie viel Geld wird in diesem und im kommenden Jahr für die Sanierung der Fernstraßenbrücken im Saarland ausgegeben? Zu Frage 3: Im Jahr 2018 werden für die Ertüchtigung und Instandsetzung von Brücken im Bun- desfernstraßenbereich voraussichtlich rd. 25 Mio. Euro investiert. Im Jahr 2019 werden für die Ertüchtigung und Instandsetzung von Brücken im Bun- desfernstraßenbereich voraussichtlich rd. 30 Mio. Euro investiert. Wie viel Geld wäre aus Sicht der Landesregierung jährlich nötig, um alle maroden Brücken sanieren und instand halten zu können? Zu Frage 4: Hierbei wird wegen des Sachzusammenhangs auf die Antwort der Frage 2 verwiesen. In Abhängigkeit von der Bauwerksgröße, der Bauvorbereitung und der Baustellenko- ordination ergibt sich hierbei kein einheitlicher jährlicher Bedarf. Was ist aus Sicht der Landesregierung der Grund dafür, dass das Saarland im Bundesländer- Vergleich beim Zustand der Fernstraßenbrücken derart zurückliegt? Zu Frage 5: Das Saarland hat im Vergleich zu anderen Flächenländern eine Vielzahl an Großbrü- cken, die sich in dem Notenbereich von 3,0 bis 4,0 befinden. Über Dreiviertel der Bau- werke wurden zwischen den Jahren 1949 und 1974 errichtet. Hierbei zeigt sich der Zusammenhang zwischen der Altersstruktur und der vorhandenen Bauwerkssubstanz. Wegen dem Sachzusammenhang wird zudem auf die Vorbemerkungen der Landesre- gierung und die Antwort auf die Frage 1 verwiesen. -3-
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Drucksache 16/577 (16/524)        Landtag des Saarlandes          - 16. Wahlperiode - Ist die Landesregierung im Gespräch mit der Bun- desregierung, um eine Erhöhung der Mittel für die Sanierung der Fernstraßenbrücken zu erreichen? Zu Frage 6: In den jährlichen Bau- und Finanzierungsprogrammbesprechungen mit dem BMVI wird der Erhaltungsbedarf aufgezeigt. Die Zuordnung der Mittel erfolgt fortlaufend und be- darfsgerecht entsprechend der Anmeldung. Grundsätzlich wird jede Erhaltungsmaß- nahme an Brücken im Bundesfernstraßenbereich, die Baurecht erhält, vom Bund fi- nanziert. -4-
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Anlage 1 zu der LT-Drs. 16/524                                                              77 Teilbauwerke mit                                                                       Stand: 01.03.2018 einer Zustandsnote >= 3,0 Bauwerks- Lfd. Nr.   Bauwerksname                                         Ort            Fläche   Zustandsnote       Zustandsnotenklasse           Teilbw-Nr.      oben        unten    DTV         DTVSV Nr. 1                                                           NONNWEILER       710          3,0               3.0 - 3.4       6307915       0        O: L 149     *U: A 1                  0 2                                                           SAARHOELZBACH    145          3,2               3.0 - 3.4       6405801       1         O: G+R      *U: B 51                 0 3                                                           LOSHEIM          294          3,0               3.0 - 3.4       6406734       0          O: G      *U: B 268                 0 4      Primstalbrücke/Richtungsfahrbahn Saarbrücken         Nonnweiler     13187          3,2               3.0 - 3.4       6407623       2        *O: A 1      U: L 147 24782         1239 5      /RF-Saarbrücken                                      THELEY           660          3,0               3.0 - 3.4       6407643       2        *O: A 1      U: L 147 15978         2237 6                                                           MAUSCHBACH       273          3,2               3.0 - 3.4       6408575       0       O: WiWeg.     *U: B 41                 0 7      /Brückenbauwerk                                      NOHFELDEN        235          3,0               3.0 - 3.4       6408581       1        *O: B 41              5057           405 8                                                           PERL             215          3,0               3.0 - 3.4       6504501       0       *O: B 407              9938           199 9                                                           PERL-BAHNHOF     71           3,0               3.0 - 3.4       6504503       0       *O: B 407    U: WiWeg. 9938           199 10      Talbrücke Wellingen                                  Wellingen       2700          3,0               3.0 - 3.4       6505605       2        *O: A 8      U: L 170 22709         3861 11      Talbrücke Wellingen                                  Wellingen       2750          3,2               3.0 - 3.4       6505605       1        *O: A 8      U: L 170 22709         3861 12      Klingenthalbrücke/Klingenthalbrücke 497 R - RF Trier EPPELBORN       5883          4,0               3.5 - 4.0       6507504       1        *O: A 1     U: WiWeg. 21641         2381 13                                                           SCHMELZ          652          3,0               3.0 - 3.4       6507516       0       *O: B 268              14397          720 14                                                           ASCHBACH         33           3,0               3.0 - 3.4       6507525       0       *O: B 269              8500           510 15                                                           HASBORN          738          3,0               3.0 - 3.4       6507573       0        O: L 145     *U: A 1                  0 16                                                           SOTZWEILER       254          3,7               3.5 - 4.0       6507582       0     *O: A 1 (Ast)                            0 17      Illtalbrücke/Richtungsfahrbahn Saarbrücken           DIRMINGEN       1666          3,0               3.0 - 3.4       6507593       2        *O: A 1      U: B 10  26394         2639 18                                                           ST. WENDEL       607          3,0               3.0 - 3.4       6508516       0        *O: B 41     U: L 134                 0 19      Bliestalbrücke                                       St. Wendel      3886          3,5               3.5 - 4.0       6508517       0        *O: B 41    U: WiWeg. 13844          554 20      /Rampe Ast B-C                                       OBERLINXWEILER  1622          3,0               3.0 - 3.4       6508577       1        O: L 132     *U: B 41 10139          203 21      /Auf- und Abfahrtsrampen                             OBERLINXWEILER  4195          3,0               3.0 - 3.4       6508577       2     *O: B 41 (Ast)           10139          203 22                                                           SAARLOUIS        515          3,4               3.0 - 3.4       6606502       0       *O: A 620     U: B 269 46792         5147 23                                                           WALLERFANGEN     530          3,0               3.0 - 3.4       6606504       0       *O: A 620     U: L 170 46792         5147 24                                                           SAARLOUIS        992          3,8               3.5 - 4.0       6606535       0       *O: B 405              19720           0 25                                                           FORDWERKE        488          3,0               3.0 - 3.4       6606540       0          O: G      *U: B 269                 0 26      /RF Saarlouis                                        WALLERFANGEN     473          3,0               3.0 - 3.4       6606552       1        *O: A 8       U: A 8  38631         4636 27      /RF Zweibrücken                                      WALLERFANGEN     473          3,0               3.0 - 3.4       6606552       2        *O: A 8      U: A 620 38631         4636 28      Saarbrücke                                           RODEN           4318          3,4               3.0 - 3.4       6606553       0        *O: A 8     U: WiWeg. 38631         4636 29      /FR Luxemburg                                        RODEN            348          3,4               3.0 - 3.4       6606554       1        *O: A 8     U: WiWeg. 38631         4636 30      /FR Zweibrücken                                      RODEN            348          3,5               3.5 - 4.0       6606554       2        *O: A 8     U: WiWeg. 38631         4636 31      Ellbachtalbrücke/RF Dillingen                        SAARWELLINGEN   4350          3,0               3.0 - 3.4       6606594       1        *O: A 8     U: WiWeg. 29294         3808 32      Ellbachtalbrücke/RF Zweibrücken                      SAARWELLINGEN   4350          3,0               3.0 - 3.4       6606594       2        *O: A 8     U: WiWeg. 29294         3808 33                                                           HOLZ             274          3,2               3.0 - 3.4       6608501       0        *O: A 1      U: L 247 13459          673 34                                                           UCHTELFANGEN     371          3,4               3.0 - 3.4       6608509       0        O: L 299     *U: A 1                  0 35      /RF Luxemburg                                        QUIERSCHIED      476          3,8               3.5 - 4.0       6608524       1        *O: A 8               47324         6152 36                                                           BILDSTOCK        649          3,3               3.0 - 3.4       6608528       0        O: L 258     *U: A 8                  0 37      Sulzbachtalbrücke/RF Luxemburg                       FRIEDRICHSTHAL 12000          3,0               3.0 - 3.4       6608530       1        *O: A 8      U: L 125 52502         6825 38      Sulzbachtalbrücke/RF Zweibrücken                     FRIEDRICHSTHAL 12000          3,0               3.0 - 3.4       6608530       2        *O: A 8      U: L 125 52502         6825 39                                                           SPIESEN          587          3,0               3.0 - 3.4       6608535       0        O: L 283     *U: A 8                  0 40      /RF Luxemburg                                        SPIESEN          441          3,0               3.0 - 3.4       6608537       1        *O: A 8      U: L 285 42853         5571 41                                                           SULZBACH         603          3,0               3.0 - 3.4       6608547       0       *O: A 623     U: L 247 34072         1704 42                                                           HEINITZ         1407          3,0               3.0 - 3.4       6608642       0        *O: B 41     U: L 283 11364         1250 43                                                           REISKIRCHEN      202          3,0               3.0 - 3.4       6609553       0        *O: A 6     U: WiWeg. 38086         4570 44      Franzosenweg Brücke/                                 NEUNKIRCHEN      419          3,0               3.0 - 3.4       6609579       0       O: WiWeg.     *U: A 8                  0 Seite 1 von 2
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Anlage 1 zu der LT-Drs. 16/524                                                                       77 Teilbauwerke mit                                                        Stand: 01.03.2018 einer Zustandsnote >= 3,0 45      /RF Zweibrücken                                       Haus Furpach          1116            3,0             3.0 - 3.4 6609584 2     *O: A 8      U: L 114   37894         4547 46      /RF Saarlouis                                         Haus Furpach          1116            3,0             3.0 - 3.4 6609584 1     *O: A 8      U: L 114   37894         4547 47      Landertalbrücke/RF Luxemburg                          NEUNKIRCHEN           1295            3,3             3.0 - 3.4 6609585 1     *O: A 8                 37894         4547 48      Landertalbrücke/RF Zweibrücken                        NEUNKIRCHEN           1271            3,3             3.0 - 3.4 6609585 2     *O: A 8                 37894         4547 49                                                            WALDMOHR               702            3,0             3.0 - 3.4 6610880 0     O: L 223     *U: A 6                    0 50      /RF Saarbrücken                                       WADGASSEN             1294            3,0             3.0 - 3.4 6706505 1    *O: A 620                35952         3955 51      /RF Luxemburg                                         WADGASSEN             1292            3,0             3.0 - 3.4 6706505 2    *O: A 620                35952         3955 52      /RF Saarbrücken / Überbau West                        SAARBRUECKEN           130            3,0             3.0 - 3.4 6707518 1  *O: B 41 (Ast)    U: G                     0 53      /RF Neunkirchen / Überbau Ost                         SAARBRUECKEN           153            3,0             3.0 - 3.4 6707518 2  *O: B 41 (Ast)    U: G                     0 54      Rosseltalbrücke/RF Saarbrücken                        WEHRDEN               4870            3,2             3.0 - 3.4 6707562 1    *O: A 620     U: L 165   38354         4219 55      Rosseltalbrücke/RF Saarlouis                          WEHRDEN               4870            3,0             3.0 - 3.4 6707562 2    *O: A 620     U: L 165   38354         4219 56      /Richtungsfahrbahn Luxemburg                          WEHRDEN               1650            3,0             3.0 - 3.4 6707565 2    *O: A 620     U: L 271   38354         4219 57                                                            RIEGELSBERG            65             3,0             3.0 - 3.4 6707567 0     *O: A 1       U: G+R    18211          911 58                                                            VOELKLINGEN            564            3,2             3.0 - 3.4 6707576 A     O: L 163    *U: A 620                   0 59      /RF-Saarbrücken                                       RIEGELSBERG            260            3,3             3.0 - 3.4 6707613 2     *O: A 1      U: L 139   10326          413 60      /RF-Hermeskeil                                        RIEGELSBERG            254            3,0             3.0 - 3.4 6707613 1     *O: A 1      U: L 139   10326          413 61                                                            VOELKLINGEN           12012           3,0             3.0 - 3.4 6707635 2     *O: B 51     U: L 165   11670          350 62                                                            VOELKLINGEN           2106            3,0             3.0 - 3.4 6707637 1     *O: B 51 U: L 136 (Ast) 13736          687 63                                                            SAARBRUECKEN           131            3,0             3.0 - 3.4 6707645 0      O: G+R     *U: A 620                   0 64      Malstater Brücke/                                     SAARBRUECKEN           469            3,0             3.0 - 3.4 6707650 0       O: G      *U: A 620                   0 65                                                            ROHRBACH               480            3,0             3.0 - 3.4 6708501 0     *O: A 6      U: L 241   41563         5403 66                                                            ROHRBACH               462            3,4             3.0 - 3.4 6708502 1     *O: A 6     U: WiWeg.   41563         5403 67      Grumbachtalbrücke/                                    SENGSCHEID            10106           3,3             3.0 - 3.4 6708510 0     *O: A 6                 39785         5172 68      Talbrücke Bischmisheim/FR Saarbrücken                 BISCHMISHEIM          7352            3,3             3.0 - 3.4 6708514 2     *O: A 6        U: G     39785         5172 69      Hangbrücke Bischmisheim/FR Saarbrücken                BISCHMISHEIM          3213            3,3             3.0 - 3.4 6708517 2     *O: A 6                 39785         5172 70      Talbrücke Fechingen/                                  FECHINGEN             12440           3,0             3.0 - 3.4 6708519 0     *O: A 6      U: L 107   61134           0 71      Saartalbrücke/Saartalbrücke - FR Metz Ast A           GUEDINGEN             15315           3,0             3.0 - 3.4 6708526 2     *O: A 6      U: B 51                    0 72      Johannisbrücke/Fußgängerbrücke                        SAARBRUECKEN           651            3,3             3.0 - 3.4 6708540 3     *O: B 41       U: G     12584          378 73                                                            ST. ARNUAL             578            3,0             3.0 - 3.4 6708614 0  O: A 620 (Ast) *U: A 620                   0 74                                                            ST. ARNUAL             648            3,0             3.0 - 3.4 6708634 0  O: A 620 (Ast) *U: A 620                   0 75                                                            ST. ARNUAL             31             3,0             3.0 - 3.4 6708636 0 *O: A 620 (Ast) U: G+R                      0 76      /RF Saarbrücken                                       ROHRBACH               750            3,0             3.0 - 3.4 6709558 2     *O: A 6     U: Gehweg   41563         5403 77                                                            WITTERSHEIM            65             3,0             3.0 - 3.4 6808526 0    *O: B 423                3279           230 Erläuterungen zu der Tabelle: Spalte 7:     Sotierung erfolgt aufsteigend entsprechend der Bauwerksnummer Spalte 8:     Teilbauwerke Nr. (0 = nur ein Teilbauwerk vorhanden) Spalte 9:     Straße im Zuge des Bauwerks Spalte 10:    unter dem Bauwerk befindene Straße Spalte 11:    durchschnittlicher täglicher Verkehr (KFZ/24h) Spalte 12:    durchschnittlicher täglicher Schwerverkehr (LKW/24h -- LKW > 3,5 Tonnen Gesamtgewicht) Seite 2 von 2
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