Integrationsmaßnahmen
LANDTAG DES SAARLANDES 14. Wahlperiode Drucksache 14/430 (14/392) 21.03.2011 ANTWORT zu der Anfrage des Abgeordneten Lothar Schnitzler (DIE LINKE.) betr.: Integrationsmaßnahmen Vorbemerkung des Fragestellers: „Im Rahmen der Haushaltsdiskussion wurde bei der Debatte um den Einzelplan 03 von dem Abgeordneten Günter Becker ausgeführt, dass die Landesregierung für Maßnahmen zur Integration von Asylsuchenden und Migranten bzw. Men- schen mit Migrationshintergrund etwa 6 Mio. Euro verausgabe.“ Vorbemerkung der Landesregierung: Die Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine Quer- schnittsaufgabe. Die Förderung der Integration findet demzufolge in unterschiedlichen politischen Handlungsfeldern statt. Integrationsfördernde Maßnahmen und Leistungen sind in den unterschiedlichen Einzelplänen des Landeshaushaltes enthalten. Diese Maßnahmen und Leistungen sind aber in der Regel nicht ausdrücklich als Integrations- förderung für die Zielgruppe der Menschen mit Migrationhintergrund in der Zweckbe- stimmung des jeweiligen Haushaltstitels ausgewiesen. Eine verbindliche Feststellung von Förderhöhen ist somit nur dort möglich, wo dies in der Zweckbestimmung des Haushaltstitels auch deutlich wird. Ansonsten ist nachweislich davon auszugehen, dass die Förderleistungen (z.B. strukturelle Maßnahmen, Regelangebote, allgemeine Fördermaßnahmen) natürlich auch Personen mit Migrationshintergrund zur Verfügung stehen und in Anspruch ge- nommen werden. Weiterhin sind im Haushalt allgemeine oder mit anderen Zielrichtungen versehene Förderleistungen vorhanden, die bei Menschen mit Migrationshintergrund zur Integrationsförderung im Sinne von Synergieeffekten beitragen. Ausgegeben: 22.03.2011 (02.02.2011) -1-
Drucksache 14/430 (14/392) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - Wie definiert die saarländische Landesregierung den Begriff der Integration? Zu Frage 1: Die saarländische Landesregierung verfolgt mit ihrer Integrationspolitik das Ziel, Menschen mit Migrationshintergrund eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaft- lichen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Leben in Deutschland ohne Aufgabe der eigenen kulturellen Identität zu ermöglichen. Zielgruppen der Integrationsbe- mühungen sind Personen deutscher und nicht deutscher Herkunft mit Zuwanderungs- geschichte, deren rechtlicher Status einen dauerhaften, d.h. nicht nur vorübergehenden Verbleib in Deutschland erlaubt. Wie grenzt sie den Begriff ab von dem der An- passung sowie von dem Ansatz der Multikultur? Zu Frage 2: Unter „Assimilation“ wird die einseitige Anpassung einer Minderheit an ihr soziales Um- feld verstanden, d.h. dass die Minderheit durch die Mehrheitsbevölkerung absorbiert wird. Die Integrationspolitik der Landesregierung will keine „Assimilation“, sondern die gleich- berechtigte Teilhabe und Teilnahme, unter Wahrung der eigenen kulturellen Identität (siehe auch Antwort zu Frage 1). „Multikultur“ ist eine Zustandsbeschreibung. Integration ist ein Prozess. Beide Begriffe sind nach Ansicht der Landesregierung nicht zu vergleichen. Welche Haushaltsstellen mit Angabe der jeweils eingestellten Haushaltsmittel enthält der Haushalt in 2010 und 2011? Für 2010 mit der zusätzlichen Angabe der tatsächlich verausgabten Mittel. Bitte auch mit Angabe der Maßnahmenträger, die diese Mittel verausgaben sowie die jeweilige Zielgrup- pen. Auch bitte ich um eine kurze Maßnahmenbe- schreibung sowie die Laufzeit der jeweiligen Projekte. Zu Frage 3: Entsprechend den Ausführungen in der „Allgemeinen Vorbemerkung“ sind in den beigefügten Anlagen die Haushaltsstellen mit den eingestellten Haushaltsmitteln für den Haushalt 2010 und 2011 aufgelistet. Die Auflistungen enthalten ebenfalls die Fördermittelempfänger, die jeweilige Zielgruppe sowie ein kurze Maßnahmebeschrei- bung bzw. Angaben zur Laufzeit der Projekte. -2-
Einzelplan 03 Kapitel 0331 Titel 684 81 "Förderung der Integration und der Betreuung von Flüchtlingen" Haushaltsjahr 2010 Haushaltsjahr 2011 Haushaltsansatz: 390.000,00 Euro Haushaltsansatz: 451.000,00 Euro Verausgabte Mittel: 354.686,00 Euro Mit den Mitteln dieser Haushaltsstelle werden Projekte der in der Flüchtlingsarbeit aktiven Träger der Freien Wohlfahrtspflege Saar bezuschusst, die vorrangig den in der Landesaufnahmestelle in Lebach untergebrachten Flüchtlingen und ihren Familienangehörigen zugute kommen. Die Träger, Projekte und Zuschüsse des Landes im Jahr 2010 sind aus der folgenden Tabelle ersichtlich: lfd. Nr. Maßnahmeträger Maßnahmebeschreibung Zielgruppe Laufzeit des Projektes 1 Diözesan Caritasverband Kindertagesstätte St. Nikolaus Kinder jährlich Trier e. V. (Personalkosten) 2 Diözesan Caritasverband Hausaufgabenhilfe für Kinder und Jugendliche Kinder und Jugendliche jährlich Trier e. V. (Personalkosten) 3 Diözesan Caritasverband Pädagogische Freizeitbetreuung für Kinder und Kinder und Jugendliche jährlich Trier e. V. Jugendliche (Personalkosten) 4 Diakonisches Werk an der Saar Sozialberatung für Asylbewerber und Flüchtlinge Asylbewerber und jährlich (Personalkosten) Flüchtlinge 5 Deutsches Rotes Kreuz Sozialberatung für Asylbewerber und Flüchtlinge Asylbewerber und jährlich Landesverband SB (Personalkosten) Flüchtlinge 6 Deutsches Rotes Kreuz Psychologische Beratung für Asylbewerber und Asylbewerber und Landesverband SB Flüchtlinge Flüchtlinge jährlich (Personalkosten) 7 Diözesan Caritasverband Weihnachtsfeier Landesaufnahmestelle Lebach Asylbewerber, Flüchtlinge jährlich Trier e. V. (Sachkosten) und ihre Familien 8 Diözesan Caritasverband Hirtenfeuer Landesaufnahmestelle Lebach Asylbewerber, Flüchtlinge jährlich Trier e. V. (Sachkosten) und ihre Familien Seite 1 von 1
Einzelplan 05 Kapitel 0502 Titel 684 02 Haushaltsjahr 2010 Haushaltsjahr 2011 Haushaltsansatz: 723.000,00 Euro Haushaltsansatz: 595.000,00 Euro Verausgabte Mittel: 630.920,01 Euro lfd. Nr. Maßnahmeträger Maßnahmebeschreibung Zielgruppe Laufzeit des Projektes 1 Saarländischer Integrations- "Dachorganisation" der saarl., kommunalen Integra- Ausländische Mitbürger- beirat (SIR) tionsbeiräte; Interessensvertretung für Ausländerinnen innen und Mitbürger; jährlich und Ausländer Gemeinde- und Stadträte 2 Aussiedler im Köllertal e. V. Köllertaler Integrationsstelle für Zugewanderte (KIZ): Frauen mit Migrationshinter- Berufliche Integration von Frauen mit Migrationshinter- grund, insbesondere Spät- jährlich grund und sozialpädagogische Begleitung aussiedlerinnen 3 Internationaler Bund (IB) Stadtmitteprojekt Homburg: Kinder und Jugendliche Verbesserung der Situation von Kindern und Jugend- mit (und ohne) Migrations- lichen in der Stadt Homburg hintergrund Freizeitpädagogische und Beratungsangebote; Offene jährlich Jugendarbeit; Verzahnung und Vernetzung Jugend- und Migrationshilfe 4 Internationaler Bund (IB) Jugendcafé "school out" in Merzig: Kinder und Jugendliche Jugendprojekt unterschiedlicher Herkunft Betreuungsangebot zur Schaffung von Begegnung/ jährlich Kontakten; Ausgleich von Benachteiligungen 5 Haus Afrika e. V. "Afrika-Woche" in Saarbrücken: alle Bevölkerungsgruppen Vermittlung afrikanischer Kultur, Förderung des (mit und ohne Migrations- kulturellen Austauschs; Informationen über die Inte- hintergrund), Behörden, jährlich grationsprobleme der afrikanischen Bevölkerungs- politisch Verantwortliche gruppe, insbesondere der Kinder und Jugendlichen 6 Universität des Saarlandes Mercator I an Schulen des Sek. I-Bereichs im Land- Schülerinnen und Schüler kreis Neunkirchen: mit Migrationshintergrund; Förderunterricht für Schülerinnen und Schüler der Lehramtsstudierende; jährlich Sekundarstufe I Eltern Seite 1 von 7
lfd. Nr. Maßnahmeträger Maßnahmebeschreibung Zielgruppe Laufzeit des Projektes 7 RAG Bildung Saar GmbH, "Saarländische Servicestelle zur Erschließung aus- Personen mit Migrations- Saarbrücken ländischer Qualifikationen": hintergrund mit im Herkunfts- Aufgabe der Servicestelle ist es, Anerkennungsver- land abgeschlossenen fahren zu initiieren und zu begleiten, Anerkennungs- Bildungs- und Berufsqualifi- 2009 strategien zu entwerfen und die Weitervermittlung zu kationen ohne entsprechen- - 2012 den jeweiligen Akteuren und Fachstellen zu organi- de Anerkennung in Deutsch- sieren land 8 Saarländischer Fußballverband "Fußball ohne Abseits": Schülerinnen mit Migrations- (SFV) Heranführung von Mädchen mit Migrationshintergrund hintergrund im Grundschul- 2009 an den organisierten Vereinssport im Rahmen niedrig- bereich - 2012 schwelliger schulischer Arbeitsgemeinschaften im Bereich der Grundschulen 9 Deutsch-Ausländischer Jugend- "Frauen aktiv": Frauen mit unterschiedlichem club e. V. (DAJC) Schwimmkurse für Frauen im Rahmen einer "Frauen- kulturellen Hintergrund initiative", innerhalb derer sich Frauen bei frauenspe- jährlich zifischen Themen gegenseitig unterstützen und helfen; Stärkung des Selbstwertgefühls 10 Diakonisches Werk an der Saar "Ausländerinnenprojekt": Jugendliche und junge Förderung der Partizipation ausländischer Bürgerinnen Erwachsene ausländischer jährlich und Bürger an gesellschaftlichen Gestaltungs- Herkunft prozessen im Stadtteil Brebach 11 AWO Landesverband Saar "Arbeitsstelle für Migration und Fremdenfeindlichkeit Jugendverbände, (AMF)" in Dillingen: Kirchengemeinden, landesweit orientiertes Informations- und Beratungs- Schulen, zentrum zu Fragen im Zusammenhang mit Migration Kommunen, und Fremdenfeindlichkeit. Kindergärten Ziel ist es, zur Verbesserung des Zusammenlebens Einzelpersonen jährlich von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Vorurteilen und Fremdenfeindlichkeit in ihren unterschiedlichen Erscheinungsformen entgegen zu - wirken und Akzeptanz in der Gesellschaft zu fördern Seite 2 von 7
lfd. Nr. Maßnahmeträger Maßnahmebeschreibung Zielgruppe Laufzeit des Projektes 12 Multikultur e. V., Völklingen "Arbeitsstelle für Migration und Fremdenfeindlichkeit Multiplikatorinnen und Multi- (AMF)": plikatoren in Schulen, Hoch- Information und Ratgeberfunktion für gesellschaftliche schulen, Kindergärten, Gruppen, Institutionen und Einzelpersonen in den Schulen, Migrantenorgani- Themenbereichen Zuwanderung, fremde Kulturen, sationen, Gewerkschaften, Rassismus und Rechtsextremismus. Politik; jährlich Darüber hinaus gewinnt die Vermittlung interkultureller Öffentlichkeit und interreligiöser Kontakte hierbei zunehmend an Bedeutung. Die Unterstützungsleistungen beinhalten theoretische und praktische Hilfestellungen. 13 BARIS e. V., Völklingen "Beratungsdienst für migrationsbedingte psychosoziale Eltern und Familien mit Problemlagen", Völklingen: Migrationshintergrund; Der Beratungsdienst bietet Beratung in akuten Situati- Kindergärten, Schule; onen in Form von Hilfestellungen bei besonderen psy- Öffentlichkeit chosozialen Problemlagen, die spezifisch migrations- bedingt sind, an. Arbeitsschwerpunkte: u. a. Eltern- und Familienberat- ung bei Problemen im Kindergarten und Schule; inter- jährlich kulturelle Verständigung im Kindergarten und in der Schule; Einzelberatung für Migrantinnen bei psycho- sozialen Problemlagen; Organisation von Frauenkursen und -seminaren im Freizeit-, Bildungs- und Gesund- heitsbereich; Förderung der Spracherziehung für Mi- grantenkinder im Vorschulalter; Förderung interkultu- reller Lernprozesse durch Öffentlichkeitsarbeit 14 AWO LV Saar, Saarbrücken "Deutsch-Ausländischer-Treff (DAT)", Dillingen: Kinder, Jugendliche und Schaffung gegenseitiger Akzeptanz und Toleranz der junge Erwachsene mit Migra- verschiedenen Nationalitäten untereinander, sowie die tionshintergrund Integration in den unterschiedlichen Sozialisationsin- stanzen und Strukturgegebenheiten. jährlich Aufgabenbereiche: u. a. Hausaufgabenhilfe, Vorbereit- ung auf Klassenarbeiten; geschlechtsspezifische In- tegrationsarbeit; Kooperation mit Schulen; Elternarbeit; Freizeitangebote, Ferienaktionen; Offener Treff Seite 3 von 7
lfd. Nr. Maßnahmeträger Maßnahmebeschreibung Zielgruppe Laufzeit des Projektes 15 Verein zur Förderung und "Deutsch-Ausländischer Jugendclub", Saarbrücken: Kinder, Jugendliche, Frauen, Integration ausländischer Kinder- und Jugendarbeit, sozialpädagogische Eltern mit Migrationshinter- jährlich Jugendlicher e. V. Gruppenangebote, Schülerhilfe, Eltern- und Frauen- grund arbeit 16 Ramesch e. V. Förderung der Integration und der Betreuung von Eltern, Familien; Flüchtlingen - Integrationsmaßnahmen für Ausländer- Kindergärten; innen und Ausländer: Schulen; Der Aufgabenbereich ist die interkulturelle Sensibilisier- Vereine/Verbände ung und die Integration ausländischer Familien in unse- re Gesellschaft durch praxisorientierte Veranstaltungen und Informationen über die hier ansässigen Minder- jährlich heiten aus anderen Kulturen. Hauptbetätigungsfelder: u. a. Bildungsbereich; Berat- ung in der interkulturellen Arbeit; Durchführung von Fortbildungen/Schulungen in interkultureller Sensibili- sierung; Elternarbeit; Tätigkeit in Arbeitskreisen und Netzwerken 17 Verband Binationaler Familien Beratungsstelle für binationale Familien und Lebens- binationale Familien; und Partnerschaften e. V., gemeinschaften (Partnerschaften): binationale Partnerschaften jährlich Saarbrücken Beratung in allen Fragen, die binationale Familien und Partnerschaften betreffen: Verfahren der Ehe- schließung, Scheidung, Sorgerecht, Aufenthalt, Ein- bürgerung und Visa; Seminare und Fortbildungsveranstaltungen; Netzwerk- arbeit 18 Caritasverband Saar-Hochwald Integrationslotsen LK SLS: Neuzuwanderer SLS Frühzeitige Einleitung des Integrationsprozesses mit Migrationshintergrund jährlich 19 Deutsches Rotes Kreuz, Integrationslotsen im Stadtverband SB: Neuzuwanderer SB Frühzeitige Einleitung des Integrationsprozesses mit Migrationshintergrund jährlich 20 Caritaszentrum Saarpfalz, Integrationslotsen Saarpfalz-Kreis: Neuzuwanderer HOM Frühzeitige Einleitung des Integrationsprozesses mit Migrationshintergrund jährlich Seite 4 von 7
lfd. Nr. Maßnahmeträger Maßnahmebeschreibung Zielgruppe Laufzeit des Projektes 21 Caritasverband Schaumberg- Integrationslotsen LK WND: Neuzuwanderer Blies, NK Frühzeitige Einleitung des Integrationsprozesses mit Migrationshintergrund jährlich 22 Caritasverband Saar-Hochwald Integrationslotsen LK MZG-WADERN: Neuzuwanderer SLS Frühzeitige Einleitung des Integrationsprozesses mit Migrationshintergrund jährlich 23 Diakonisches Werk an der Integrationslotsen Stadt und Stadtverband SB: Neuzuwanderer Saar, NK Frühzeitige Einleitung des Integrationsprozesses mit Migrationshintergrund jährlich 24 Caritasverband für Saarbrücken Integrationslotsen für SB und Umgebung: Neuzuwanderer und Umgebung Frühzeitige Einleitung des Integrationsprozesses mit Migrationshintergrund jährlich 25 Caritasverband Schaumberg- Integrationslotsen LK NK: Neuzuwanderer Blies, NK Frühzeitige Einleitung des Integrationsprozesses mit Migrationshintergrund jährlich 26 Caritasverband Schaumberg- Landesintegrationsbegleitung LK WND: Arbeitslose Personen mit Blies, NK Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) 27 Caritasverband Schaumberg- Landesintegrationsbegleitung LK NK: Arbeitslose Personen mit Blies, NK Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) 28 Caritaszentrum Saarpfalz, Landesintegrationsbegleitung Saarpfalz-Kreis: Arbeitslose Personen mit HOM Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) Seite 5 von 7
lfd. Nr. Maßnahmeträger Maßnahmebeschreibung Zielgruppe Laufzeit des Projektes 29 Caritasverband Saar-Hochwald, Landesintegrationsbegleitung LK SLS, Dillingen, Lebach: Arbeitslose Personen mit SLS Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) 30 Caritasverband Saar-Hochwald, Landesintegrationsbegleitung LK MZG-WADERN: Arbeitslose Personen mit SLS Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) 31 Deutsches Rotes Kreuz, Landesintegrationsbegleitung Stadtverband SB: Arbeitslose Personen mit SB Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) 32 Caritasverband für Saarbrücken Landesintegrationsbegleitung Stadtverband SB: Arbeitslose Personen mit und Umgebung Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) 33 Diakonisches Werk an der Landesintegrationsbegleitung NK: Arbeitslose Personen mit Saar, NK Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) Seite 6 von 7
lfd. Nr. Maßnahmeträger Maßnahmebeschreibung Zielgruppe Laufzeit des Projektes 34 Diakonisches Werk an der Landesintegrationsbegleitung Stadtverband SB: Arbeitslose Personen mit Saar, NK Nachholende Integration in den Arbeitsmarkt Migrationshintergrund, die bereits längere Zeit im Saar- land leben, insbesondere für jährlich Personen mit besonderem Unterstützungsbedarf (z. B. ältere Zuwanderer) 35 Caritasverband für die Region "Kommunale Migrationsarbeit im Landkreis SLS Erwachsene und jugendliche Saar-Hochwald e. V., SLS (KoMig)": Einbindung in das Gemeinwesen; Personen mit Migrationshin- Verbesserung des Zusammenlebens und der Lebens- tergrund, Vereine, Verbände, bedingungen von Einheimischen und Zuwanderern in Kirchengemeinden usw. den einzelnen Kommunen des Landkreises. jährlich Förderung v. Integration durch Bewusstmachung der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung für Aufnahme und Eingliederung von Menschen mit Migrationshinter- grund - Öffnung der kommunalen Strukturen für die Integration von Neuzuwanderern Seite 7 von 7
