Mehrdienststunden und Krankenstand in der saarländischen Polizei 2017

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LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode                           Drucksache 16/312 (16/219) 19.03.2018 ANTWORT zu der Anfrage des Abgeordneten Dennis Lander (DIE LINKE.) betr.: Mehrdienststunden und Krankenstand in der saarländischen Polizei 2017 Wie hoch ist die Anzahl der geleisteten Mehr- dienststunden der saarländischen Polizeibeam- tinnen und Beamten im gesamten Jahr 2017? (Bitte auflisten nach den Abteilungen in der Di- rektion LPP2 bzw. in vergleichbare Organisati- onseinheiten in den anderen Fachdirektionen und den Polizeiinspektionen) Zu Frage 1: Aus der nachfolgenden Übersicht des Landespolizeipräsidiums (LPP) ergeben sich die im Jahr 2017 tatsächlich geleisteten Mehrdienststunden. Diese betrugen 1 insgesamt 143.413 Stunden . Die Landesregierung weist darauf hin, dass im Jahr 2017 insgesamt 140.826 Mehrdienststunden durch Freizeitausgleich und finanzi- elle Vergütung abgebaut werden konnten. Der Bestand nicht abgebauter Mehr- dienststunden von 248.376 Stunden am 31.12.2017 ist im Verhältnis zum Vorjah- resbestand von 245.790 Stunden am 31.12.2016 nahezu gleich geblieben (+ 1%). Zu berücksichtigen ist, dass das LPP seit dem Jahr 2016 die Dienstzeiterfassung schrittweise umgestellt hat von einer manuellen Registratur hin zu einer automati- sierten, exakteren Erfassung mit der Software „bedatime“. Insoweit sind die aktu- ellen Daten nur bedingt mit Vorjahresdaten vergleichbar. Größere Abweichungen sind allerdings nicht anzunehmen. Ausgegeben: 19.03.2018 (24.01.2018) 1 Stundenangaben im Text gerundet
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Drucksache 16/312 (16/219)               Landtag des Saarlandes               - 16. Wahlperiode - 2 Mehrarbeitsstunden Landespolizeipräsidium im Jahr 2017 geleistete Mehrarbeit Dienststelle im Jahr 2017 LPP - Präsidialstab - BEK                                                               1.447,28 LPP 10 / Leitung LPP 1                                                                  5.179,57 LPP 11                                                                                  4.668,67 LPP 12                                                                                 28.275,99 LPP13                                                                                   5.801,82 LPP 14                                                                                 25.565,74 LPP 15                                                                                  1.053,24 LPP 16                                                                                     36,48 LPP 17                                                                                  3.016,22 Summe LPP 1                                                                            73.597,73 LPP 20 / Leitung LPP 2                                                                  1.137,95 LPP 21                                                                                 11.983,28 LPP 22                                                                                  3.222,35 LPP 23                                                                                 16.388,70 LPP 24                                                                                  2.390,85 Summe LPP 2                                                                            35.123,13 LPP 30/ Leitung LPP 3                                                                     278,85 LPP 31                                                                                    661,12 LPP 32                                                                                     48,71 LPP 33                                                                                     37,20 Summe LPP 3                                                                             1.025,88 LPP 4.0 / Leitung LPP 4                                                                   109,19 LPP 4.1                                                                                    95,99 LPP4.2                                                                                    294,69 LPP 4.3                                                                                   193,90 LPP 4.4                                                                                    11,04 LPP 4.5                                                                                    25,92 LPP 4.6                                                                                     2,88 LPP 4.7                                                                                   109,19 LPP 4.8                                                                                    51,83 LPP 4.9                                                                                     0,00 LPP 4.10                                                                                  364,76 LPP 4.11                                                                                  760,47 LPP 4.12                                                                                    0,00 Summe LPP 4                                                                             2.019,86 PI Saarbrücken-St. Johann                                                               5.154,62 PI Saarbrücken-Burbach                                                                  1.654,61 PI Alt-Saarbrücken                                                                        828,87 2 Quelle: Übersicht Landespolizeipräsidium vom 26.02.2018, Az.: 311/17.05 -2-
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Drucksache 16/312 (16/219) Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - PI Saarbrücken-Brebach                                       2.723,45 PI Köllertal                                                   317,96 PI Völklingen                                                  710,32 PI Sulzbach                                                    521,94 PI Saarlouis                                                 1.967,30 PI Lebach                                                      730,24 PI Bous                                                        378,20 PI Dillingen                                                   175,18 PI Merzig                                                      852,38 PI Nordsaarland                                              1.802,92 PI St. Wendel                                                2.790,40 PI Neunkirchen                                               2.148,96 PI Illingen                                                  1.501,27 PI Homburg                                                   1.483,03 PI St. Ingbert                                               4.447,18 PI Blieskastel                                                  10,56 Summe Polizeiinspektionen                                   30.199,39 LPP gesamt                                                143.413,27 -3-
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Drucksache 16/312 (16/219)       Landtag des Saarlandes          - 16. Wahlperiode - Wie viele der im Jahr 2017 angefallenen Mehrdienststunden sind innerhalb des ver- gangenen Jahres finanziell oder durch Frei- zeitausgleich vergütet worden und bei wie vie- len steht ein Ausgleich noch aus? (Bitte auflis- ten nach den Abteilungen in der Direktion LPP2 bzw. in vergleichbare Organisationsein- heiten in den anderen Fachdirektionen und den Polizeiinspektionen) Zu Frage 2: Im Jahr 2017 sind insgesamt 143.413 Stunden Mehrdienst geleistet worden. Es konnten 16.208 Stunden finanziell und 124.618 Stunden durch Freizeitausgleich vergütet werden. Die Mehrdienststunden wurden manuell bzw. automatisch (beda- time) in persönliche, ständig fortgeschriebene Dienstzeitkonten eingetragen. Auf Basis dieser Kontostände erfolgt die Summenbildung in den Organisationseinhei- ten (OE), denen die Bediensteten jeweils angehören. Eine retrograde Recherche nach dem Entstehungszeitpunkt der Mehrdienststunden (z.B. im Jahr 2017 oder vorher) ist jedoch automatisiert nicht durchführbar. Insoweit kann die im Jahr 2017 erfolgte Vergütung in der gewünschten Gliederung nur ohne den Bezug zum Zeit- punkt der Mehrdienstentstehung ausgewiesen werden. Für die Gewährung finanzieller Vergütung von Mehrarbeit ist es rechtliche Vo- raussetzung, dass die zugrunde liegende geleistete Mehrarbeit innerhalb eines Jahres nicht durch Freizeitausgleich abgebaut werden konnte. Insoweit kann fest- gestellt werden, dass keine in 2017 geleisteten Mehrdienststunden auch in 2017 finanziell vergütet wurden. Mehrarbeitsstunden Landespolizeipräsidium im Jahr 2017 Dienststelle                     Rückvergütung durch Freizeit LPP PS BEK                                                                     823,01 LPP 10 / Leitung LPP 1                                                      1.197,36 LPP 11                                                                      5.404,21 LPP 12                                                                      3.579,35 LPP13                                                                       4.662,57 LPP 14                                                                     30.943,09 LPP 15                                                                      1.669,18 LPP 16                                                                          40,68 LPP 17                                                                      4.910,06 Summe LPP 1                                                                52.406,50 LPP 20 / Leitung LPP 2                                                      1.885,31 LPP 21                                                                     10.864,35 LPP 22                                                                      3.069,96 LPP 23                                                                     14.394,83 LPP 24                                                                      3.764,69 Summe LPP 2                                                                33.979,14 LPP 30 / Leitung LPP 3                                                           7,35 -4-
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Drucksache 16/312 (16/219) Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - LPP 31                                                            49,16 LPP 32                                                            45,20 LPP 33                                                           474,08 Summe LPP 3                                                      575,79 LPP 4.0 / Leitung LPP 4                                          268,68 LPP 4.1                                                          178,28 LPP 4.2                                                           41,81 LPP 4.3                                                           93,80 LPP 4.4                                                          197,20 LPP 4.5                                                           32,21 LPP 4.6                                                          127,99 LPP 4.7                                                           27,97 LPP 4.8                                                          497,53 LPP 4.9                                                            0,00 LPP 4.10                                                          72,33 LPP 4.11                                                         200,31 LPP 4.12                                                          36,16 Summe LPP 4                                                   1.774,27 PI Saarbrücken-St. Johann                                     6.432,61 PI Saarbrücken-Burbach                                           214,72 PI Alt-Saarbrücken                                               737,96 PI Saarbrücken-Brebach                                        2.954,68 PI Köllertal                                                  1.263,75 PI Völklingen                                                 1.489,49 PI Sulzbach                                                   1.881,64 PI Saarlouis                                                  1.893,79 PI Lebach                                                     1.566,62 PI Bous                                                          439,90 PI Dillingen                                                     455,15 PI Merzig                                                     1.917,80 PI Nordsaarland                                               2.822,74 PI St. Wendel                                                    293,83 PI Neunkirchen                                                1.748,00 PI Illingen                                                   2.115,57 PI Homburg                                                    2.088,45 PI St. Ingbert                                                4.535,15 PI Blieskastel                                                   207,66 Summe Polizeiinspektionen                                    35.059,51 LPP gesamt                                                  124.618,22 -5-
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Drucksache 16/312 (16/219)       Landtag des Saarlandes        - 16. Wahlperiode - Wie hoch ist der noch vorhandene Mehr- dienststundenbestand der saarländischen Po- lizei zum 31.12.2017 insgesamt? Zu Frage 3: Siehe hierzu Antwort zu Frage 1. Wie hoch ist die jeweilige Pro-Kopf-Belastung in Stunden in den vorgenannten Organisati- onseinheiten? Zu Frage 4: Am 31.12.2017 betrug der Gesamtbestand nicht abgebauter Mehrdienststunden im LPP 248.376 Stunden. Die Pro-Kopf-Belastung ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle. Nicht abgebaute Mehrdienststunden im LPP - Stand 31.12.2017 Anzahl Stunden Pro Dienststelle                                     Stunden OE gesamt Kopf LPP Präsidialstab                                     83,08                1.744,75 LPP BEK                                              147,58                1.918,50 LPP 10 / Leitung LPP 1                               202,74                4.054,75 LPP 11 (mit POD)                                      72,51               11.674,00 LPP 12                                               186,18               15.639,00 LPP 13                                                39,43                4.574,25 LPP 14                                                32,93               13.798,75 LPP 15                                               145,64                4.078,00 LPP 16                                                38,25                   306,00 LPP 17                                                62,61                1.941,00 Summe LPP 1                                                               56.065,75 LPP 20 / Leitung LPP 2                                73,29                3.664,50 LPP 21                                               158,78               28.423,75 LPP 22                                               107,84               11.969,75 LPP 23                                               246,37               14.043,00 LPP 24                                                67,08                5.366,75 Summe LPP 2                                                               63.467,75 LPP 30 / Leitung LPP 3                                44,08                1.058,00 LPP 31                                                46,03                   690,50 LPP 32                                                77,78                   777,75 LPP 33/34                                             34,55                   552,75 Summe LPP 3                                                                3.079,00 -6-
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Drucksache 16/312 (16/219) Landtag des Saarlandes      - 16. Wahlperiode - LPP 4.0 / Leitung LPP 4                         65,15              1.433,25 LPP 4.1                                        146,41              3.367,50 LPP 4.2                                         27,51              1.017,75 LPP 4.3                                           9,58                440,75 LPP 4.4                                           3,68                 25,75 LPP 4.5                                           3,74                101,00 LPP 4.6                                         34,53                 656,00 LPP 4.7                                         29,64                 533,50 LPP 4.8                                         16,39                 459,00 LPP 4.9                                           4,43                 93,00 LPP 4.10                                        49,00                 588,00 LPP 4.11                                        24,18              1.208,75 LPP 4.12                                          0,00                  0,00 Summe LPP 4                                                        9.924,25 PI Saarbrücken-St. Johann                       60,78             13.129,00 PI Saarbrücken-Burbach                          54,85              6.692,25 PI Alt-Saarbrücken                              90,12              4.235,50 PI Saarbrücken-Brebach                         110,77              4.541,75 PI Köllertal                                   107,86              3.667,25 PI Völklingen                                   60,25              5.724,00 PI Sulzbach                                     16,56              1.440,75 PI Saarlouis                                    83,78             11.143,25 PI Lebach                                       61,25              4.777,50 PI Bous                                         41,55              1.786,50 PI Dillingen                                   105,69              4.439,00 PI Merzig                                       77,26              6.876,00 PI Nordsaarland                                 49,40              3.431,25 PI St. Wendel                                  111,65             11.835,00 PI Neunkirchen                                  72,29             10.409,25 PI Illingen                                     65,05              2.732,00 PI Homburg                                      67,65              8.118,00 PI St. Ingbert                                 121,88              6.337,75 PI Blieskastel                                  23,25                 860,25 Summe PIen                                                       112.176,25 LPP gesamt                                                       248.376,25 -7-
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Drucksache 16/312 (16/219)           Landtag des Saarlandes                - 16. Wahlperiode - Welche Art von Polizeieinsätzen verursachten 2017 überdurchschnittlich viele Überstunden? Zu Frage 5: Mehrarbeit kann grundsätzlich bei allen polizeilichen Einsatzlagen erforderlich werden, sowohl im täglichen Dienst als auch bei der Bewältigung so genannter besonderer Einsatzlagen. Dies gilt unabhängig davon, ob diese aus aktuellem An- lass entstehen (Sofortlagen) oder mit entsprechender Vorlaufzeit geplant werden können (Zeitlagen). Das LPP stellt in dem Zusammenhang fest, dass überdurchschnittlich viele Mehr- dienststunden im Rahmen polizeilicher Einsätze anlässlich von Fußballspielen mit erhöhtem Risiko sowie von Versammlungs- und weiteren Veranstaltungslagen anfallen. Ebenso wird eine erhebliche Anzahl an Mehrdienststunden durch Unter- stützungseinsätze in anderen Bundesländern anlässlich polizeilicher Großlagen registriert (s. Antwort zu Frage 7). Wie viele Einsatzstunden leistete die saarlän- dische Polizei bei diversen Fußballspielen in der Saison 2016/2017? Welche Fußballspiele wurden welcher „Ampelfarbe“ zugeordnet? Zu Frage 6: Zur Bewältigung polizeilicher Einsätze aus Anlass von Fußballspielen leistete die saarländische Polizei in der Saison 2016/2017 insgesamt rd. 26.507 Einsatzstunden. Diese bezogen sich auf Spielbegegnungen der Regionalliga Südwest, auf DFB-Pokalspiele sowie sonstige Spiele wie der Oberliga Südwest, Lotto-Pokal-Spiele oder Freundschaftsspiele. Das LPP hatte dabei im Ergebnis seiner Lagebeurteilung die Spiele entsprechend 3 des so genannten Ampelmodells wie folgt den Farbkategorien „Grün-Gelb-Rot“ zugeordnet: Saison 2016/17             Gesamt               Grün                Gelb               Rot Anzahl Spiele:                57                  24                 25                 8 Einsatzstunden:             26.507               379              10.526             15.602 In der als Anlage 1 beigefügten Übersicht des LPP sind alle nach den vorangestellten Merkmalen bearbeiteten Spiele dargestellt. 3 Bedeutung Ampelmodell: Grün „Störungen sind nicht zu erwarten“, Gelb „Störungen sind möglich“, Rot „Störungen sind zu erwarten“ -8-
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Drucksache 16/312 (16/219)           Landtag des Saarlandes                   - 16. Wahlperiode - Wie viele Einsatzstunden leistete die saarländi- sche Polizei 2017 im Zuge der Amtshilfe in ande- ren Bundesländern und zu welchen Einsatzzwe- cken? (Bitte auflisten nach Organisationseinheiten und Einsatzzweck) Zu Frage 7: Auf entsprechende Ersuchen leistete das LPP im Jahr 2017 in anderen Bundesländern im Rahmen der Amtshilfe insgesamt 23.578 Einsatzstunden (ES), incl. Mehrdienst. Im Ein- zelnen wird auf die nachfolgende Übersicht hingewiesen: OE des LPP                           ES       Einsatzzweck 4 LPP 122                                       Keine Angaben Spezialeinsatzkommando des LPP 12 Spezialeinhei- ten/-kräfte LPP 13                               141      Unterstützung Rheinland-Pfalz anlässlich Mu- sikveranstaltung „Nature One 2017“ Zentrale Verkehrspolizeiliche Dienste/ZVD LPP 14                                        Unterstützung anderer Bundesländer Bereitschaftspolizei                 502          AfD-Versammlung Koblenz 2.155          72. Jahrestag Zerstörung Dresden 475          Fußballeinsatz Hannover / Braunschweig 361          Versammlung „DIE RECHTE“ Alzey 330          Fußballeinsatz Kaiserslautern / Nürnberg 407          Tag d. deutschen Zukunft Karlsruhe 15.591         G 20 Gipfel Hamburg 1.711          Klimacamp 2017 Garzweiler (NRW) 162          Versammlungslage Ramstein 783          Tag d. deutschen Einheit Mainz LPP (verschiedene OE)                960      Sonderkommission Schwarzer Block Hamburg Summe                             23.578 4 Angaben zum konkreten Einsatzzweck bei LPP 12 unterliegen grundsätzlich der Geheimhaltung. -9-
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Drucksache 16/312 (16/219)        Landtag des Saarlandes         - 16. Wahlperiode - Wie hoch ist der Krankenstand in der saarlän- dischen Polizei? (Bitte auflisten nach den Or- ganisationseinheiten, Krankentagen und pro- zentualem Anteil) Zu Frage 8: Der Krankenstand in der saarländischen Polizei für das Jahr 2017 ist in der nachstehen- den Übersicht dargestellt: Jahr 2017            Anzahl       Sollarbeitstage           Krankentage Bedienstete insgesamt Tage            Prozent PS/BEK                      41              9.061            441             4,87 LPP 1 mit POD                  892           197.132         10.203              5,18 LPP 2                     436             96.356          8.352             8,67 LPP 3                      54             11.934            776             6,50 LPP 4                     331             73.151          6.938             9,48 Polizeiinspektionen            1.624           358.904         27.063              7,54 Gesamt:                  3.378           718.836         53.773              7,20 - 10 -
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