LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode                             Drucksache 15/1147 20.11.2014 ANTWORT zu der Anfrage der Abgeordneten Stephanie Nabinger (B90/Grüne) Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz als Mitglied des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) (gemäß Art. 13 der Internen Geschäftsordnung des IPR vom 13. Juni 1986) betr.:    Wiederanfahren der Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 Vorbemerkung der Fragestellerin: „Am 4. bzw. 6. Juni hat der belgische Betreiber Electrabel die Reaktoren Tihange 2 und Doel 3 wiederhochgefahren, obwohl bisher ungeklärt ist wann und wodurch die Risse in den Reaktoren entstanden sind.“ Vor diesem Hintergrund frage ich die einzelnen Exekutiven der Mitgliedsregion: Wurden mittlerweile die Ursachen für die Entste- hung der Risse in den Reaktoren festgestellt und lückenlos aufgeklärt? Wenn ja, wurden diese Ur- sachen behoben? Zu Frage 1: Im Jahr 2012 wurden anlässlich einer Inspektion der Druckbehälter der Reaktoren Do- el 3 und Tihange 2 mit einem neuartigen Ultraschallmessverfahren eine große Zahl von „Rissen“ (mehrere tausend) festgestellt. Die belgische Atomaufsichtsbehörde hatte daraufhin den Weiterbetrieb untersagt. Aufgrund von weiteren Untersuchungen des Betreibers und der belgischen Aufsichts- behörde scheint es so zu sein, dass es sich nicht um Risse im Material des Reaktor- druckbehälter handelt, sondern sehr wahrscheinlich um Blasen, die bei der Herstellung des Reaktordruckbehälters entstanden sind. Hierbei handelt es sich nur um die plausi- belste Erklärung, nicht um eine feststehende Tatsache. Eine Ursachenbehebung ist nicht möglich. Ausgegeben: 21.11.2014                                                    bitte wenden

Drucksache 15/1147                Landtag des Saarlandes         - 15. Wahlperiode - Wie wurde sichergestellt, dass die festgestellten Risse kein Risiko für den Betrieb der Anlage dar- stellen und sich auch nicht weiter vergrößern? Zu Frage 2: Die belgische Atomaufsichtsbehörde geht davon aus, dass die Blasen herstellungs- bedingt und nicht betriebsbedingt sind. Untersuchungen, die nach der Entdeckung der Befunde durchgeführt wurden, zeigen nach Ansicht der belgischen Behörde, dass die Anomalien sich im Betrieb nicht vergrößert haben. Deshalb hat die belgische Behörde das Wiederanfahren der Reaktoren unter zusätzlichen Auflagen im Jahr 2013 gestat- tet. Wie beurteilen die einzelnen Exekutiven die Er- nennung Jan Bens zum Direktor der belgischen Atomaufsichtsbehörde? Zu Frage 3: Die saarländische Landesregierung kommentiert keine Personalentscheidungen -2-