Gutachten, Studien, Analysen oder sonstige externe Beratungsaufträge der Landesregierung
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Sicherheitsüberprüfung auf Ministerium für 26.09.2009 Analyse EPIGUS- Auf Beschluss der Diese können nicht Die Ergebnisse der Blickanalyse 2009 für das Saarland Die Gesamtkosten Siehe Begründung zur externen Vergabe. Freihändige Vergabe. Das Ergebnis der Viewpointblickanalyse ausgewählten Straßen mit Wirtschaft, Institut für Verkehrsunfallkommission konkret benannt werden. fließen in die Arbeit der örtlichen 7.985.-Euro bleiefen sich auf 31.940.- wurde im Rahmen einer Unfallhäufungen im Arbeit, Energie ganzheitliche Saarland wurde der Auftrag an Die Ergebnisse der Verkehrsunfallkommissionen ein. Euro. Von der Pressekonferenz der Öffentlichkeit Saarland. Viewpoint- und Verkehr Unfall- und das EPIGUS Institut vergeben. Blickanalyse fließen in Maßnahme waren vorgestellt. Blickanalyse. (MWAEV). Die Sicherheitsfor Dessen Leiter NP hat die die Arbeit der örtlichen sowohl Bundes als auch Finanzierung schung, sogenannte "Viewpoint- Verkehrsunfallkommissio Landesstraßen betroffen. erfolgte aus den Schmerlingpla Blickanlalyse" entwickelt. nen ein und können bei Daher betrug der HH-Mitteln des tz 3/7, A-1010 der Maßnahmenfindung Landesanteil 7.985.-Euro Landesbetriebs Wien, Herr zur Entschärfung von und der Bundesanteil für Straßenbau. Prof.Pfleger Unfallstellen wertvolle 23.955.-Euro. Mit Hilfe leisten. Es kann unterschiedliche nicht abgeschätzt 59 n Anteilen aus werden, ob und ggfls. Landes- und welche Verkehrsunfälle Bundesmitteln durch die "Verwertung" (siehe hierzu der Ausführungen Untersuchungsergebniss zu Kosten für e verhindert und somit Auftrag.) neben menschlichen Leid auch Unfallkosten der Gesellschaft erspart bleiben. Mögliche Zuwendung des Ministerium für 14.9.2009 Kurzgutachten PwC- Für die Untersuchung des keine Die Ergebnisse des 2010 (10.000 €) 10.000 € Kompetenz, Erfahrung, Vorkenntnisse Direktvergabe a) nein / b) Die Studie diente als interne Saarlandes für die Wirtschaft und Pricewaterhou Sachverhalts sind spezielle Kurzgutachtens flossen in die Beurteilungshilfe. Anschaffung eines SPNV- Wissenschaft seCoopers juristische Kenntnisse des grenzüberschreitende Arbeit ein. Schienenfahrzeuges im AG europäischen Beihilferechtes grenzüberschreitenden erforderlich. 60 Verkehr zwischen Saarbrücken und Metz resp. Zuwendung zur Tragung von Zusatzkosten der Mehrsystemfähigkeit Prüfung der Berichte der Ministerium für 06.06.2014 Prüfberichte - Ministerium Die Prüfung der Berichte der Keine unmittelbare Beitrag zur Vermeidung einer - Gesamtkosten für 2014- Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit Vorgelagerte europaweite a) nein RAG-Stiftung gemäß § 6 Wirtschaft, (Beitrittserkläru für Wirtschaft, RAG-Stiftung muss durch eine Kostenersparnis. finanziellen Inanspruchnahme des 2019: 85.518,86 € ausgeprägten stiftungsrechtlichen und Ausschreibung durch das Land b) Die Berichte der BDO und der RAG- Erblastenvertrag im Arbeit, Energie ng MWAEV) Energie, unabhängige Saarlandes aus der Garantie des (15,32% Anteil des kohlepolitischen Kenntnissen. NRW Stiftung enthalten Betriebsgeheimnisse Zeitraum 2014-2019 und Verkehr 24.09.und Industrie, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Erblastenvertrages. Saarlandes). der Stiftung und deren 07.10.2014 Mittelstand erfolgen. Die Aufgabe kann nicht Kosten für 2014: Konzerngesellschaften. Insofern erfolgt (Vertrag und Handwerk vom MWAEV wahrgenommen 11.835,89 € (15,32% aus datenschutzrechtlichen Gründen NRW/BDO) des Landes werden. Anteil des Saarlandes). keine Veröffentlichung. Nordrhein- Kosten für 2015-2019: c)-e) - Westfalen (als 73.682,97 € (15,32% Auftraggeber Anteil des Saarlandes) und 61 Ansprechpart ner des MWAEV) - BDO AG Wirtschaftsprü fungsgesellsc haft (als Auftragnehme r) Erstellung eines Masterplan Ministerium für Submission Analyse, IZES gGmbH Für die Erstellung der Studie nicht monetär Darstellung von verschiedenen 148.302,00 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Vergabe im Wettbewerb: a.) Die Ergebnisse gingen zum größten "Neue Energien": Umwelt, 27.07.2010; Potenzialermittlun waren Daten, abschätzbar: Politische Ausbauszenarien und Angebotspräsentation (30%) und Ausschreibung mit Aufforderung Teil im Masterplan "Neue Energie" ein. Gegenstand des Energie und Bearbeitung: g und Simulationsprogramme und Ziele -> Ausstoß von Handlungsempfehlungen auf Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen zum Teilnahmewettbewerb an 5 c.) Juni 2011 Masterplans ist es, eine Verkehr Sept 2010 - Handlungsempfe spezielle elektronische Kohlendioxid bis zum Grundlage der beschriebenen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit Unternehmen nachhaltige und stabile April 2011 hlung Verarbeitungssysteme Jahr 2050 um 80% zu Anforderungen gemäß entsprechenden Wichtungen. Sicherstellung der erforderlich, die der senken. Die Pflichtenheft für die Jahre 2015, Energieversorgung des Landesregierung nicht vorliegen. Regierungskoalition 2020 und 2050 Saarlandes darzustellen und Die formale Begründung ergibt strebt an, den damaligen Umsetzung: Bildung für die bestehenden sich aus dem Vergaberecht für Anteil der EE von ca. 4% entsprechender Ausschüsse wie Kraftwerkstandorte öffentliche Auftraggeber am Stromverbrauch auf z.B. Energiebeirat, LIESA, 62 Konzepte zu entwickeln, mit 20% bis zum Jahr 2020 Lenkungsgruppe Windenergie, dem Ziel, den Anteil der zu steigern. Kommunalbörse, Energieerzeugung aus Biomassetagung inkl. Schulungen fossilen Energieträgern zu zur Gewinnung von Interessenten reduzieren und im Sinne des und Investoren. Klimaschutzes durch dezentrale Lösungen bzw. durch den Ausbau erneuerbarer Energien zu ersetzen. Seite 15
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Erstellung einer Geothermie- Ministerium für Submission Analyse, Igem - Institut Für die Erstellung der Studie nicht monetär Darstellung von verschiedenen 134.466,90 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Vergabe im Wettbewerb: a.) nein. b.) Wesentliche Ergebnisse Potenzialanalyse: Im Umwelt, 27.07.2010; Potenzialermittlun für waren Daten, abschätzbar: Politische Ausbauszenarien und Angebotspräsentation (30%) und Ausschreibung mit Aufforderung gingen in Masterplan "Neue Energie" ein Rahmen einer landesweiten Energie und Bearbeitung: g und geothermisch Simulationsprogramme und Ziele -> Ausstoß von Handlungsempfehlungen auf Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen zum Teilnahmewettbewerb an 5 c.) 2. Quartal 2011 Potenzialanalyse sollen zur Verkehr Sept 2010 - Handlungsempfe es spezielle elektronische Kohlendioxid bis zum Grundlage der beschriebenen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit Unternehmen Wärme- und Sept 2011 hlung Ressourcenm Verarbeitungssysteme Jahr 2050 um 80% zu Anforderungen gemäß entsprechenden Wichtungen. Stromerzeugung anagement erforderlich, die der senken. Die Pflichtenheft für die Jahre 2015, entsprechende Landesregierung nicht vorliegen. Regierungskoalition 2020 und 2050 Möglichkeiten untersucht Die formale Begründung ergibt strebt an, den damaligen Umsetzung: Bildung werden, die sich aus der sich aus dem Vergaberecht für Anteil der EE von ca. 4% entsprechender Ausschüsse wie Nutzung existierender öffentliche Auftraggeber am Stromverbrauch auf z.B. Energiebeirat, 63 heißer Tiefenwässer oder 20% bis zum Jahr 2020 Kommunalbörse inkl. Schulungen heißer Gesteinsschichten zu steigern. zur Gewinnung von Interessenten ergeben. Auch die Nutzung und Investoren. von Grubenwässer an stillgelegten Grubenstandorten soll in die Studie einfließen. Erstellung einer Solar- Ministerium für Submission Analyse, Ingenieurbüro Für die Erstellung der Studie nicht monetär Darstellung von verschiedenen 49.855,05 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Vergabe im Wettbewerb: a.) Studie wurde in Kurzversion auf der Potenzialanalyse: Im Umwelt, 27.07.2010; Potenzialermittlun Prof. Dr. Klärle waren Daten, abschätzbar: Politische Ausbauszenarien und Angebotspräsentation (30%) und Ausschreibung mit Aufforderung Homepage des MUEV veröffentlicht c.) Rahmen einer landesweiten Energie und Bearbeitung: g und Simulationsprogramme und Ziele -> Ausstoß von Handlungsempfehlungen auf Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen zum Teilnahmewettbewerb an 5 1. Quartal 2011 Untersuchung soll das Verkehr Sept 2010 - Handlungsempfe spezielle elektronische Kohlendioxid bis zum Grundlage der beschriebenen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit Unternehmen Solarpotenzial (Solarthermie Februar 2011 hlung Verarbeitungssysteme Jahr 2050 um 80% zu Anforderungen gemäß entsprechenden Wichtungen. und Fotovoltaik) aller erforderlich, die der senken. Die Pflichtenheft für die Jahre 2015, Freiflächen einschl. der Landesregierung nicht vorliegen. Regierungskoalition 2020 und 2050 Flächen entlang der Die formale Begründung ergibt strebt an, den damaligen Umsetzung: Bildung Autobahnen und Bahnlinien sich aus dem Vergaberecht für Anteil der EE von ca. 4% entsprechender Ausschüsse wie betrachtet werden. Für die öffentliche Auftraggeber am Stromverbrauch auf z.B. Energiebeirat, LIESA, 64 Dachflächen soll 20% bis zum Jahr 2020 Kommunalbörse inkl. Schulungen exemplarisch anhand der zu steigern. zur Gewinnung von Interessenten Daten eines vorliegenden und Investoren. Landkreises eine Abschätzung des realisierbaren Potenzials für das restliche Saarland hochgerechnet werden. Erstellung einer Wind- Ministerium für Submission Analyse, AL-Pro GmbH Für die Erstellung der Studie nicht monetär Darstellung von verschiedenen 64.022,00 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Vergabe im Wettbewerb: a.) Studie wurde in Kurzversion auf der Potenzialanalyse: Anhand Umwelt, 27.07.2010; Potenzialermittlun & Co. KG waren Daten, abschätzbar: Politische Ausbauszenarien und Nachtragsposition: Angebotspräsentation (30%) und Ausschreibung mit Aufforderung Homepage des MUEV veröffentlicht c.) einer Windpotenzialanalyse Energie und Bearbeitung: g und Simulationsprogramme und Ziele -> Ausstoß von Handlungsempfehlungen auf 11.840,50 € Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen zum Teilnahmewettbewerb an 5 1. Quartal 2011 soll landesweit der Verkehr Sept 2010 - Handlungsempfe spezielle elektronische Kohlendioxid bis zum Grundlage der beschriebenen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit Unternehmen theoretische und April 2011 hlung Verarbeitungssysteme Jahr 2050 um 80% zu Anforderungen gemäß entsprechenden Wichtungen. realisierbare Windertrag erforderlich, die der senken. Die Pflichtenheft für die Jahre 2015, ermittelt werden. Landesregierung nicht vorliegen. Regierungskoalition 2020 und 2050. Konkretisierung Die formale Begründung ergibt strebt an, den damaligen und Verfeinerung des Rasters in sich aus dem Vergaberecht für Anteil der EE von ca. 4% einem Nachtrag zur Studie in 65 öffentliche Auftraggeber am Stromverbrauch auf Höhe von 11.840,50 €. 20% bis zum Jahr 2020 Umsetzung: Bildung zu steigern. entsprechender Ausschüsse wie z.B. Energiebeirat, LIESA, Lenkungsgruppe Windenergie, Kommunalbörse inkl. Schulungen zur Gewinnung von Interessenten und Investoren. Erstellung einer Biomasse- Ministerium für Submission Analyse, IZES gGmbH Für die Erstellung der Studie nicht monetär Darstellung von verschiedenen 86.723,50 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Vergabe im Wettbewerb: a.) Studie wurde in Kurzversion auf der Potenzialanalyse: Im Umwelt, 27.07.2010; Potenzialermittlun waren Daten, abschätzbar: Politische Ausbauszenarien und Angebotspräsentation (30%) und Ausschreibung mit Aufforderung Homepage des MUEV veröffentlicht c.) Rahmen einer landesweiten Energie und Bearbeitung: g und Simulationsprogramme und Ziele -> Ausstoß von Handlungsempfehlungen auf Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen zum Teilnahmewettbewerb an 5 4. Quartal 2011 Potenzialstudie ist die Verkehr Dezember Handlungsempfe spezielle elektronische Kohlendioxid bis zum Grundlage der beschriebenen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit Unternehmen Gesamtbeurteilung der 2010 - hlung Verarbeitungssysteme Jahr 2050 um 80% zu Anforderungen gemäß entsprechenden Wichtungen. verfügbaren Holz- und November erforderlich, die der senken. Die Pflichtenheft für die Jahre 2015, Biomasse, ihre Veränderung 2011 Landesregierung nicht vorliegen. Regierungskoalition 2020 und 2050 und die nachhaltig Die formale Begründung ergibt strebt an, den damaligen Umsetzung: Bildung 66 nutzbaren Mengen unter sich aus dem Vergaberecht für Anteil der EE von ca. 4% entsprechender Ausschüsse wie Zugrundelegung öffentliche Auftraggeber am Stromverbrauch auf z.B. Energiebeirat, LIESA, verschiedener Szenarien zur 20% bis zum Jahr 2020 Kommunalbörse, Erzeugung von Wärme, zu steigern. Biomassetagung inkl. Schulungen Strom und Treibstoffen zu zur Gewinnung von Interessenten ermitteln. und Investoren. Seite 16
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Solare Landesmeisterschaft Im 28.10.2010 Sonstiges: Guido Bröer & Nutzung vorhandener - - 3.570,00 € inkl. USt. 17.850,00 € Einbettung in einen laufenden Wettbewerb, Freihändige Vergabe a) ja in der Solarbundesliga / Vertragszeitrau Die Vereinbarung zur Andreas Witt Strukturen. Die Solarbundesliga der in dieser Form nur von dem gewählten c) laufend; die von den Städten und Forum für Städte und m: Vereinbarung Ausrichtung einer GbR ist ein seit 2001 laufender Auftragnehmer angeboten wird Gemeinden gemeldeten Daten werden Gemeinden ihr Engagement Zuerst verlängert sich Landesmeistersc (Solarthemen) Wettbewerb für Städte und auf der Internetseite der Solarbundesliga und das ihrer BürgerInnen "Ministerium für um jeweils ein haft im Rahmen als Gemeinden zum Einsatz von ausgewertet; zusätzlich Siegerehrung darzustellen, Wertschätzung Umwelt, Jahr, wenn sie der Veranstalterin Sonnenwärme und Solarstrom. der Landesmeister und Motivation zu weiterem Energie und nicht bis zum Solarbundesliga der 67 Ausbau der Erneuerbaren Verkehr des 31. März des Solarbundesli Energien Saarlandes"; Jahres ga später gekündigt wird "Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr" Germanwatch Ministerium für 02.02.2011 Sonstiges: Germanwatch Nicht vorhandene personelle - 2011: 19.007,50 € 37.206,56 € Besonderheit des Auftragnehmers, zur Freihändige Vergabe a) nein Klimaexpedition und Umwelt, Frist des Dienstleistungsve e.V., Kapazitäten und technische inkl. USt. Verdeutlichung des Themas auf live gezeigte b) aus dem Auftrag resultierte kein Schulworkshops der Energie und Dienstleistung rtrag: Büro Bonn Möglichkeiten (live gezeigte 2012: 18.199,06 € Satellitenbilder zurück zu greifen. Die im Gutachten; die Saarbrücker Zeitung Verbraucherzentrale / Verbrauchersch svertrages: Bildungspaket für Satellitenbilder); Zurückgreifen inkl. USt. angebotenen Bildungspaket enthaltenen berichtete mehrmals über Schulen, die Bildungspaket für Schüler utz bis 29.02.2012 Schüler der auf ein bestehendes Elemente (Klimaexpedition, Workshops und sich an diesem Projekt beteiligten (z.B.: der Klassen 5-13 und Lehrer Klassen 5-13 und Bildungskonzept Multiplikatorenschulungen) ergänzen sich im 16.4.2011, 4.5.2011, 18.5.2011, aus Klimaexpedition (live Lehrer aus Sinne der Wirksamkeit und Nachhaltigkeit 9.9.2011) gezeigte Satellitenbilder), Klimaexpedition optimal. vertiefenden Workshops (live gezeigte 68 und Satellitenbilder), Multiplikatorenschulungen vertiefenden zum Thema Klima, Workshops und Klimawandel und Folgen Multiplikatorensc des Klimawandels hulungen zum Thema Klima, Klimawandel und Folgen des Klimawandels Ministerium für Dienstleistungsvertrag ARGE "Solar" 99.841,00 Preis öffentliche Ausschreibung a) ja; Stromsparcheck für Umwelt, e. V. c) 2011/2012 einkommensschwache Energie und 69 Haushalte 2011, Verbrauchersch Energieeffizienzmaßnahme utz Durchführung einer Ministerium für Zuschlagserteilung: Dienstleistungsvertrag 29.06.2011 Institut für keine personellen Kapazitäten nicht quantifizierbar Einrichtung einer Hotline und Vor- 402.124,04 EUR Preis EU- Ausschreibung a) ja; saarländischen Kampagne Umwelt, Stoffstromman für Energieberatungs- (eingesparte Ort-Energieberatung für b) 2011/2012 zur Energieeffizienz und zur Energie und agement dienstleistung Energieimporte, CO2- Privathaushalte, Kommunen und verstärkten Nutzung Verbrauchersch (IfaS) Reduktion) KMU 70 Erneuerbarer Energien utz Umwelt- (E&E-Kampagne 2011/12) Campus, Hoppstädten- Weiersbach Ministerium für Zuschlagserteil Dienstleistungsvertrag ARGE "Solar" keine personellen Kapazitäten nicht quantifizierbar Einrichtung einer Hotline und Vor- 94.997,70 EUR Preis öffentliche Ausschreibung a) ja; Durchführung einer Wirtschaft, ung: e. V. für Energieberatungs- (eingesparte Ort-Energieberatung für b) 2013/2014 saarländischen Informations- Arbeit, Energie 21.3.2013 dienstleistung Energieimporte, CO2- Privathaushalte und Beratungskampagne und Verkehr Reduktion) zur Energieeffizienz und zur 71 verstärkten Nutzung Erneuerbarer Energien (EBS Kampagne 2013/14) Pilotstudie zur Verbreitung Ministerium für 01.08.2011 Studie Forschungsan fachliche Qualifikation zur nicht bezifferbar Erkenntnisse zur Verbreitung von einmaliger Betrag 10.000,00 € Vorstudien in den betroffenen Regionen freihändige Vergabe nein, Ergebnisse liegen der Universität von klimasensitiven und Umwelt, stalt für Durchführung der Studie nur Wirtstieren mit Erregern von 10.000 EUR des Saarlandes, Lehrstuhl für Zecken-übertragenen Energie und Waldökologie extern vorhanden FSME und Borreliose im Saarland (Folgeuntersuchung Virologie/Staatliche Krankheitserregern in Verkehr und und RP wurde von Medizinaluntersuchungsstelle vor und 72 Rheinland-Pfalz und dem Forstwirtschaft Gesundheitsministeriu bilden die Grundlage für Saarland Rheinland- m finanziert) Präventionsmaßnahmen. Pfalz, Trippstadt Ministerium für Zuschlagserteil Dienstleistungsvertrag ARGE "Solar" keine personellen Kapazitäten nicht quantifizierbar Einrichtung einer Hotline und Vor- 109.462,15 EUR Preis öffentliche Ausschreibung a) ja; Durchführung einer Wirtschaft, ung: e. V. für Energieberatungs- (eingesparte Ort-Energieberatung für b) 2015/2016 saarländischen Informations- Arbeit, Energie 11.12.2014 dienstleistung Energieimporte, CO2- Privathaushalte und Beratungskampagne und Verkehr Reduktion) zur Energieeffizienz und zur 73 verstärkten Nutzung Erneuerbarer Energien (EBS Kampagne 2015/16) Ministerium für 24.05.2013 Dienstleistungsvertrag IZES gGmbH keine personellen Kapazitäten Leitfaden zur wissenschaftliche Begleitung bei 16.178,40 EUR Preis freihändige Vergabe nach VOF a) ja Erstellung einer Wirtschaft, und wissenschaftliche Expertise Weiterentwicklung von der Entwicklung weiterer c) Frühjahr 2014 Handreichung zu Arbeit, Energie notwendig Bioenergiedörfern im Bioenergiedörfer Finanzierungs- und und Verkehr Saarland 74 Fördermöglichkeiten eines Bioenergiedorfs im Saarland am Beispiel des Ortsteils Ottweiler-Fürth Seite 17
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Ministerium für 06.08.2013 Dienstleistungsvertrag Solarmaps fachliche Qualifikation zur Weiterentwicklung der Solarmaps Webservie soll zum 43.316,00 EUR Preis freihändige Vergabe nach § 3 Abs. a) ja Solarmaps für das Saarland Wirtschaft, GmbH, Erstellung der Solarmaps Solardachkataster und Bindeglied aller wesentlichen 5 lit. I VOL/A c) Frühjahr 2015 Solarmaps Webservice mit Arbeit, Energie Köln Webservice nur extern des Ausbau der Solarmarktteilnehmer der Region CRM und und Verkehr vorhanden Erneuerbaren Energien Saarland werden: für Hersteller, Datenschutzverfahren zur im Saarland Handwerker, Endkunden, Banken 75 verbesserten Nutzung der und die öffentliche Hand. bestehenden Solardachkataster. Ministerium für 06.08.2013 Dienstleistungsvertrag Klärle - fachliche Qualifikation zur Diskussionsgrundlage für 69.615,00 EUR Preis freihändige Vergabe nach § 3 Abs. a) ja Erneuerbar Komm für das Wirtschaft, Gesellschaft Erstellung der Potenzialrechner die Entscheidungsträger Darstellung mittels des 5 lit. I VOL/A c) 29.04.2014, Kommunalbörse Saarland Arbeit, Energie für nur extern vorhanden in den Kommunen, Potenzialrechners zum und Verkehr Landmanage Landkreisen und für die Ausbaupotenzial der Potenzialflächenanalyse- ment und B ürger um die Erneuerbaren Energien im Rechner für Erneuerbare Umwelt mbH, Eniergiewende im Saarland und den jeweiligen Energien incl. Leitfaden für Weikersheim Saarland voranzubringen Kommunen und Landkreisen 76 Kommunen und Landkreise im Saarland Leitfaden zur Erläuterung der Potenzialrechner der Erneuerbaren Energien im Saarland und den jeweiligen Kommunen und Landkreisen Studie Kommunale Ministerium für 02.10.2013 Studie IZES gGmbH der Erstellung der Studie liegen nicht quantifizierbar Erkenntnisse zur kommunalen 36.868,99 EUR Auswahlmatrix nach Angebotspreis (20%), Vergabe im Wettbewerb: a) nein Wertschöpfung durch Wirtschaft, umfangreiche Simulationen, (eingesparte Wertschöpfung bei der Referenzen (20%) , Methodik und Ausschreibung mit Aufforderung b)Fertigstellung noch nicht erfolgt erneuerbare Energien Arbeit, Energie Input Output Tabellen und Energieimporte, CO2- Implementierung Erneuerbarer Vorgehensweise (60%) zum Teilnahmewettbewerb an 7 77 und Verkehr Datenquellen zu Grunde, die mit Reduktion) Energien, Argumentations- und Unternehmen vorhandenen Kapazitäten nicht Entscheidungshilfe zu erstellen waren Beratungs- und Ministerium für 2007 Beratungsvertrag ARGE "Solar" keine eigenen personellen nicht quantifizierbar 100.000,00 € für D/1 nicht mehr nachvollziehbar Nutzung des Beratungsangebots durch Informationstätigkeit in den Umwelt, e. V. Ressourcen (eingesparte zahlreiche Veröffentlichungen im Bereichen Erneuerbare Energie und Energieimporte, CO2- laufenden Jahr der Umsetzung Energien und Verkehr Reduktion) 78 Energieeffizienz sowie Unterstützung bei den Förderprogrammen des MUEV Informations- und Ministerium für 2008 Beratungsvertrag Saar-Lor-Lux- keine eigenen personellen nicht quantifizierbar Einrichtung einer Hotline, Vor-Ort- 162.000,00 € Preis öffentliche Ausschreibung Nutzung des Beratungsangebots durch Beratungskampagne Umwelt, Umweltzentru Ressourcen (eingesparte Energieberatung für zahlreiche Veröffentlichungen im 79 "Clever Saniert 2008" Energie und m GmbH Energieimporte, CO2- Privathaushalte, Audits im laufenden Jahr der Umsetzung Verkehr Reduktion) Handwerk, Veranstaltungen Informations- und Ministerium für 2009 Beratungsvertrag ARGE "Solar" keine eigenen personellen nicht quantifizierbar Einrichtung einer Hotline, Vor-Ort- 199.500,00 € Preis öffentliche Ausschreibung Nutzung des Beratungsangebots durch Beratungskampagne Umwelt, e. V. Ressourcen (eingesparte Energieberatung für zahlreiche Veröffentlichungen im 80 "Clever Saniert 2009" Energie und Energieimporte, CO2- Privathaushalte, Audits im laufenden Jahr der Umsetzung Verkehr Reduktion) Handwerk, Veranstaltungen Informations- und Ministerium für 2010 Beratungsvertrag ARGE "Solar" keine eigenen personellen nicht quantifizierbar Einrichtung einer Hotline, Vor-Ort- 199.500,00 € Preis öffentliche Ausschreibung Nutzung des Beratungsangebots durch Beratungskampagne Umwelt, e. V. Ressourcen (eingesparte Energieberatung für zahlreiche Veröffentlichungen im 81 "Clever Saniert 2010" Energie und Energieimporte, CO2- Privathaushalte, Audits im laufenden Jahr der Umsetzung Verkehr Reduktion) Handwerk, Veranstaltungen Erweiterung Potenzialstudie Ministerium für 2009 Studie ARGE "Solar" kein eigenes fachkundiges nicht quantifizierbar 4.900,00 € Preis freihändige Vergabe Auswertung der Freiflächen-PV- Fotovoltaikanlagen im SL Umwelt, e. V. Personal in der Beurteilung PV- (eingesparte Anlagen wurde auf damaliger Homepage 82 Energie und Freiflächen vorhanden; die Energieimporte, CO2- veröffentlicht Verkehr fachliche Kompetenz von NP Reduktion) wurde benötigt Ermittlung und Darstellung Ministeriumg für 18.03.2010 Berechnung, Wölfel fachliche, technische und nicht bezifferbar Die Leistung des Auftragnehmers 2010: 19.849,20 € 19.849,20 € wirtschaftlichstes Angebot beschränkte Ausschreibung a) ja; c) 5.11.2010; d) 9.8.2011; e) des Wirtschaft und Darstellung der Meßsysteme, personelle Kapazität nicht wurde erbracht Amtsblatt v. 1.9.2011 S. 289 Lärmschutzbereiches Wissenschaft Kurvenpunkte Höchberg; vorhanden 83 Flughafen Sbr. und grafische OTSD GmbH, Darstellung Bremen Ministerium für Finanzen und Europa Penetrationstest, der aus Ministerium für 13.03.2013 Beauftragung itrust Fehlendes Know-How, nicht lassen sich nicht Es wurden eine ganze Reihe von 32.910,00 € Spezialisierung in diesem Der Auftrag wurde gem. §3 Nr.5f VOL/A aus dem Internet heraus Finanzen und (auf Grundlage Consulting vorhandene Soft- und Hardware- beziffern Verfahren auf Sicherheit gezahlt in 01/2014 Bereich, enormes Know- Gründen der Geheimhaltung freihändig erreichbaren Rechner des Europa, der S.A.R.L., Komponenten zur Durchführung überprüft. Damit wurde How vorhanden vergeben. Saarlandes Landesamt für Bestimmungen Berbourg des Tests festgestellt, dass die Verfahren Der beauftragte IT-Unternehmer war bereits Zentrale des EVB-IT gegen Angriffe von außerhalb des seit einem Projekt aus dem Jahr 2005 mit der Dienste, Abt. B, Dienstvertrages) Landesdatennetzes geschützt sicherheitsrelevanten Infrastruktur des ZDV-Saar zur Durchführung sind. Saarlandes vertraut. Auf Grund des eines Schutzbedarfs dieser Infrastruktur mussten 1 Penetrationstest und müssen Informationen hierüber vertraulich behandelt werden, da ansonsten Hackerangriffe, die Auswirkungen auf alle über das Internet erreichbare Anwendungen der saarländischen Landesverwaltung haben könnten, die Folge sein könnten. Seite 18
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Unterstützungsleistungen im Ministerium für Erstbeauftragu Beauftragung isec7 GMBH, Fehlendes Know-How zur lassen sich nicht Es wird damit eine zentrales 8.190,00 € Spezialisierung in diesem Der Erstauftrag, in Höhe von letztlich Rahmen der Installation Finanzen und ng an isec7 (auf Grundlage Hamburg Einbindung in die Infrastruktur beziffern Management von mobilen gezahlt in 2011 = Bereich, Know-How 1.740,00 EUR, wurde gem. § 3 Nr.5l VOL/A eines BlackBerry-Servers Europa, am der Endgeräten angestrebt. 1.100 €, in 2012 = vorhanden im Rahmen einer freihändigen Vergabe an Landesamt für 23.03.2011 Bestimmungen Bechtle 590 € und in 2014 = das Unternehmen isec7 erteilt. Hintergrund Zentrale des EVB-IT GmbH, 6.500 € der Entscheidung war der, dass das Dienste, Abt. B, Folgeauftrag Dienstvertrages) Neckarsulm Unternehmen auf Grund von bereits ZDV-Saar an Bechtle am zur geführten Vorgesprächen, welche dem 09. Juli 2013 Unterstützung im Auftraggeber nicht in Rechnung gestellt Rahmen der wurden, Vorkenntnisse über die bei der ZDV Folgeauftrag Installation eines befindliche Server-Infrastruktur gewonnen an isec7 am BlackBerry- hat, die ein möglicher Mitbewerber nicht hätte 27. Nov. 2013 Servers mitbringen können. Da von einem Auftragswert unter 2.000,00 EUR (siehe hierzu ausgegangen werden konnte, war auf Grund 2 die dessen kein wirtschaftlicheres Angebot eines Ausführungen anderen Bieters zu erwarten und in bei "Art der Anbetracht des § 7 Abs.1 LHO wurde isec7 Vergabe") mit der Erbringung der Dienstleistung direkt beauftragt. In der Folge stellte sich heraus, dass weitere Unterstützungsleistungen in diesem Bereich benötigt werden würden. Da der Auftragswert hierfür auf ca. 5.000,00 EUR beziffert werden konnte und die Vorkenntnisse der isec7 GmbH in diesem Bereich eine Direktvergabe nicht mehr rechtfertigten, wurde ein Leistungsverzeichnis erstellt und im Rahmen eines freihändigen Vergabeverfahrens ein Angebotsvergleich hergestellt. Als das zunächst wirtschaftlich günstigste Angebot hat sich die Offerte der Bechtle GmbH herausgestellt, weshalb dieser Bieter mit dem Folgeauftrag bedacht wurde. Nachdem ein Mitarbeiter des Bieters einen Tag vor Ort tätig war, stellte sich jedoch heraus, dass seitens der Bechtle GmbH zu wenig know-how auf dem Bereich BlackBerry vorhanden war und die Unterstützungsleistungen von diesem Bieter nicht erbracht werden konnten. Auf Grund der Tatsache, dass ein EVB-IT Dienstvertrag die Erbringung werkvertraglicher Leistungen explizit ausschließt, musste jedoch trotzdem der Aufwand der Bechtle GmbH bezahlt werden (850,00 EUR). Um weiteren Schaden vom Land fernzuhalten und wiederum unter Beachtung des § 7 Abs.1 LHO wurden die noch ausstehenden Unterstützungsleistungen wiederum direkt an die isec7 GmbH vergeben. So war sichergestellt, dass ein geeigneter Bieter mit der Ausführung beauftragt war und das mittlerweile zeitkritische Projekt abgeschlossen werden konnte. Erstellung eines Gutachtens Ministerium für 04.04.2013 Analyse des Ist- Pricewaterhou Die pwc Ag hat bereits für die Nicht korrekt bezifferbar. Aufgrund des Gutachtens wurde 176.596 € (2013) Die pwc Ag hat bereits für die freihändige Vergabe für die Reorganisation des Finanzen und Zustandes mit seCoopers Landesregierung eine Aber durch die geplanten durch eine ressortinterne Landesregierung eine Benchmarkanalyse saarländischen Ministeriums Europa anschließender AG (pwc Benchmarkanalyse durchgeführt Personleinsparungen Arbeitsgruppe unter Mitwirkung durchgeführt und einige für Finanzen und Europa Erstellung eines AG)Wirtschaft und einige ergeben sich der Pwc AG das Konzept MFE Konsolidierungsprozesse angestoßen. Aus sowie des Amtes für Bau Konzeptes sprüfungsges Konsolidierungsprozesse Einsparpotenziale. 2020 entwickelt, das den von der diesem Grund wurde auch zur Durchführung und Liegenschaften Reorganisation ellschaft, Am angestoßen. Aus diesem Grund Landesregierung beschlossenen der Analyse der Strukturen im MFE/ ABL die des MFE und Halberg 4, wurde auch zur Durchführung Personalabbau bis zum Jahr pwc AG beauftragt. 3 ABL 66121 der Analyse der Strukturen im 2020 beschreibt. Das Projekt Saarbrücken MFE/ ABL die pwc AG MFE 2020 ist als dynamischer beauftragt. Prozess ausgestaltet und wird von der Arbeitsgruppe bis zum Jahr 2020 evaluierend und gestaltend begleitet. Seite 19
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Stellungnahme Klage des Ministerium für 1. Jan. 2005 Prozess- NP Prozessvertretung erforderlich entfällt Vorbereitung einer nicht aufteilbar 11.600,00 € (wurde von verfassungsrechtliche Expertise des Freihändige Vergabe aufgrund der a) nein Landes Brandenburg gegen Finanzen und vertretung Stellungnahme, Wahrnehmung den Ländern außer BB Auftragnehmers besonderen wissenschaftlichen Saarland Europa der Prozessvertretung gemeinsam bezahlt; Expertise und Erfahrung des b) Unterlagen im Zuge eines Anmerkung: Saarland Auftragnehmers mit dem Länderstreitverfahrens wurde stellvertretend für saarländischen Haushalt und den die Länder von verfassungsrechtlichen c) Februar 2007 Brandenburg verklagt; Fragestellungen im Musterprozess) Zusammenhang mit der d) - Haushaltsnotlage des Saarlandes. 4 Der Auftragnehmer begleitet die e) Im Zuge des Verfahrens den Landesregierung seit Ende der 90er Prozessbeteiligten Ländern zur Jahre in finanz- Verfügung gestellt. verfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Normenkontrollantrag der Ministerium für 2. Mai. 2005 Erstellung eines NP rechtliche Vertretung vor dem entfällt nicht aufteilbar 25.000,00 € verfassungsrechtliche Expertise im Freihändige Vergabe aufgrund der a) nein, Landesregierung zur Finanzen und Normenkontrolla BVerfG Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage besonderen wissenschaftlichen Einleitung eines abstrakten Europa ntrages ; Bund- des Saarlandes Expertise und Erfahrung des b) m Rahmen des Verfahrens vor dem Normen-kontrollverfahrens Länder- Auftragnehmers mit dem BVerfG den Äußerungsberechtigten und Bund-Länder- Streitverfahren saarländischen Haushalt und den Parteien zur Verfügung gestellt Streitverfahren (Az. 2 BvF vor BVerfG verfassungsrechtlichen 3/05 und 2 BvG 3/05) Fragestellungen im c) 12.09.05 Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. d) - 5 Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er e) im Zuge des Streitverfahrens den Jahre in finanz- äußerungsberechtigten Parteien zur verfassungsrechtlichen Verfügung gestellt Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Stellungnahme der Ministerium für 6. Sep. 2006 Prozess- NP rechtliche Beratung vor dem entfällt In der parallel zur saarländischen nicht aufteilbar 11.600,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Freihändige Vergabe aufgrund der a) im Zuge des Verfahrens vor dem Landesregierung im Finanzen und vertretung Bundesverfassungsgericht Klage gegen das Auftragnehmers im Zusammenhang mit der besonderen wissenschaftlichen BVerfG Verfahren über den Europa Finanzausgleichsgesetz Haushaltsnotlage des Saarlandes Expertise und Erfahrung des Normenkontrollantrag des betriebenen Klage Bremens hat Auftragnehmers mit dem b) Analyse zur Argumentation gegen die Senats der Freien der Auftragnehmer die saarländischen Haushalt und den Kritik am Ursprungsgutachten Hansestadt Bremen (Az. 2 Stellungnahme zur Klage verfassungsrechtlichen BvF 1/06) Bremens erstellt und dabei die Fragestellungen im c) saarländischen Anliegen in einem Zusammenhang mit der weiteren Schriftsatz vorgetragen Haushaltsnotlage des Saarlandes. d) - 6 Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er e) - Jahre in finanz- verfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Ergänzung des Ministerium für 18. Dez. 2006 Gutachten NP Zur Entgegnung auf die Kritik am entfällt Ergänzung des Gutachtens, um 5.950,00 € besondere finanzwissenschaftliche Expertise Freihändige Vergabe a) nein wissenschaftlichen Finanzen und Grundgutachten ist eine Kritik (insbesondere des Auftragnehmers (Folgegutachten) Gutachtens vom 29. April Europa Ergänzung des ursprünglichen Stellungnahme des Bundesamtes b) Analyse zur Argumentation gegen die 2004 zum Themenkomplex Gutachtens notwendig für Bauwesen und Raumordnung) Kritik am Ursprungsgutachten "Finanzverfassung und zu entkräften finanzielle Schieflagen von c) Februar 2007 Ländern unter besonderer Berücksichtigng der d) - 7 Haushaltsnotlage des Saarlandes" durch eine e) - Entgegnung auf die Stellungnahme des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung vom 18. April 2006 Seite 20
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Kurzgutachten zur Ministerium für 3. Jul. 2007 Kurzgutachten NP Behandlung komplexer entfällt Analyse der rechtlichen nicht aufteilbar 5.950,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Freihändige Vergabe aufgrund der a) nein rechtlichen Zulässigkeit der Finanzen und verfassungsrechtlicher Zulässigkeit der Bildung des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der besonderen wissenschaftlichen Bildung des Europa Fragestellungen Sondervermögens Haushaltsnotlage des Saarlandes Expertise und Erfahrung des b) Klärung verfassungsrechtlicher Sondervermögens "Strukturwandel" Auftragnehmers mit dem Fragestellungen für interne „Strukturwandel“ saarländischen Haushalt und den Verwaltungszwecke verfassungsrechtlichen Fragestellungen im c) 30.06.2007 Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. d) - 8 Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er e) - Jahre in finanz- verfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Rechtliche Überlegungen Ministerium für 7. Dez. 2007 Gutachten NP Erarbeitung einer entfällt Beantwortung der rechtlichen nicht aufteilbar 3.000,00 € (umfasst verfassungsrechtliche Expertise des Freihändige Vergabe aufgrund der a) nein zur Ausgliederung von Finanzen und Entscheidungsgrundlage für Fragestellungen Gutachten zu Altlasten Auftragnehmers im Zusammenhang mit der besonderen wissenschaftlichen Landesbetrieben am Europa komplexe haushaltsrechtliche Bergbau vom 7.12.2007) Haushaltsnotlage des Saarlandes Expertise und Erfahrung des b) Analyse für verwaltungsinternes Beispiel des Landesbetriebs Fragestellungen Auftragnehmers mit dem Verfahren für Straßenbau saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen c) Frühjahr 2008 Fragestellungen im Zusammenhang mit der d) - Haushaltsnotlage des Saarlandes. 9 Der Auftragnehmer begleitet die e) - Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanz- verfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Kurzgutachten zur Frage Ministerium für 7. Dez. 2007 Gutachten NP Erarbeitung einer rechtlichen entfällt Analyse der rechtlichen Situation 3.000,00 € (umfasst verfassungsrechtliche Expertise des Freihändige Vergabe aufgrund der a) nein der verfassungs- und Finanzen und Entscheidungsgrundlage für in Bezug auf Haftungsfragen Gutachten zu Auftragnehmers im Zusammenhang mit der besonderen wissenschaftlichen haushaltsrechtlichen Europa weiteres Verfahren Landesbetrieben vom Haushaltsnotlage des Saarlandes Expertise und Erfahrung des b) Analyse für verwaltungsinternes Zulässigkeit einer 7.12.2007) Auftragnehmers mit dem Verfahren Ermächtigung im saarländischen Haushalt und den Landeshaushalt 2008 zur verfassungsrechtlichen c) Frühjahr 2008 Übernahme der Haftung für Fragestellungen im die Finanzierung der Zusammenhang mit der d) - Altlasten des Bergbaus Haushaltsnotlage des Saarlandes. 10 (Ewigkeitslasten) Der Auftragnehmer begleitet die e) - entsprechend dem Vertrag Landesregierung seit Ende der 90er zum Ausstieg aus der Jahre in finanz- Steinkohlenförderung verfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten unterstützende Ministerium für 19. Mrz. 2012 Beratung PwC- Schnittstellenexpertise in den entfällt Projektorganisation, 82.924,44 € Erfahrungen von PwC aus dem Anknüpfen an das a) nein Beratungsleistung im Finanzen und Projektstruktur, Pricewaterhou Bereichen Stadtentwicklung, Ingangsetzung Projektstruktur, Vorgängeprojekt, an welches dieses Projekt Vorgängerprojekt zur Moderation Zusammenhang mit dem Europa Projektum- seCoopers Verwaltungs- und Beratung zur Lösung unmittelbar anknüpfte sowie vorhandene der Finanzierungsvereinbarung b) Begleitung verwaltungsinterner Großprojekt "Stadtmitte am setzung AG Kontrollsysteme der EFRE- bestehender Unklarheiten bei Schnittstellenexpertise in den für das Projekt zwischen der Landesregierung des Prozesse Fluss" Verwaltungsbehörde sowie Teilprojekten, Beschleunigung der erforderlichen Bereichen (siehe Begründung Saarlandes und der 11 Projektorganisation und Förderprozesse für externe Vergabe) Landeshauptstadt Saarbrücken c) 18.09.2012 Projektabwicklung erforderlich d) - e) - Rechtliche Begleitung der Ministerium für 18. Sep. 2008 Kurzgutachten NP verfassungsrechtliche Expertise entfällt Erarbeitung von Gesetzentwürfen nicht aufteilbar 11.900,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Freihändige Vergabe aufgrund der a) ja im Zuge der Veröffentlichung der Landesregierung durch Finanzen und und Anfertigung von zur Einbringung in die Diskussion Auftragnehmers im Zusammenhang mit der besonderen wissenschaftlichen Beiträge im Rahmen der MBO II- Kurzgutachten, Europa Gesetzesentwürfen im Rahmen der Föderalismuskommission II, Haushaltsnotlage des Saarlandes Expertise und Erfahrung des Debatte. Gesetzesentwürfe und der Föderalismuskommission II um die saarländischen Interessen Auftragnehmers mit dem gegebenenfalls weitere in der Diskussion zu verankern saarländischen Haushalt und den b) - Stellungnahmen: verfassungsrechtlichen „Kommission von Fragestellungen im c) 14.10.2008 Bundestag und Bundesrat Zusammenhang mit der zur Modernisierung der Haushaltsnotlage des Saarlandes. d) nach Abschluss der Kommission 12 Bund-Länder- Der Auftragnehmer begleitet die Finanzbeziehungen II“ Landesregierung seit Ende der 90er e) auf den Seiten des Bundestages unter Jahre in finanz- http://webarchiv. bundestag.de/ verfassungsrechtlichen cgi/show.php?fileToLoad=1374&id=113 Fragesetellungen und hat das Land 6 mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Seite 21
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Vereinbarung über ein Ministerium für 6. Okt. 2009 Gutachten NP Grundgutachten über die entfällt wissenschaftliches Gutachten zur Anteil SL: 13.090,00 € siehe auch Nachfolgegutachten vom siehe auch Nachfolgegutachten a) nein gemeinsames Gutachten Finanzen und Möglichkeit und Ausgestaltung Erarbeitung eines Modells zur 28.7.2010 vom 28.7.2010 von Bremen und dem Europa eines Modells zur Konjunkturbereinigung für b) technische Analyse, die Einfluss in Saarland zur Konjunkturbereinigung für Länderhaushalte nach Art. 109 das Verfahren der Konjunkturbereinigung für Länderhaushalte nach Art. 109 Abs. 3 GG Konjunkturbereinigung des MFE Länderhaushalte nach Art. (3) GG gefunden hat 13 109 Abs. 3 GG der Länder Berlin, Bremen, Sachsen- c) Frühjahr 2010 Anhalt, Schleswig-Holstein und Saarland d) - (Grundgutachten) e) - Rechtliche Rahmen- Ministerium für 27. Jan. 2010 Kurzgutachten NP externe Beratung vor dem entfällt rechtliche Beratung im 5.950,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Freihändige Vergabe aufgrund der a) nein bedingungen von Finanzen und Hintergrund der zu Zusammenhang mit Auftragnehmers im Zusammenhang mit der besonderen wissenschaftlichen Sondervermögen; Europa entscheidenden verfassungsrechtlichen Haushaltsnotlage des Saarlandes Expertise und Erfahrung des b) interne haushaltsrechtliche insbesondere für Zwecke verfassungsrechtlichen Fragen Rahmenbedingungen von Auftragnehmers mit dem Fragestellung eines Konjunkturstabili- Sondervermögen saarländischen Haushalt und den sierungsfonds und eines (Konjunkturstabili-sierungsfonds) verfassungsrechtlichen c) 8.4.2010 Sondervermögens Fragestellungen im "Zukunftsinitiative II" Zusammenhang mit der d) - Haushaltsnotlage des Saarlandes. 14 Der Auftragnehmer begleitet die e) - Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanz- verfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Rechtliche Ministerium für 27. Jan. 2010 Kurzgutachten NP verfassungsrechtliche Expertise entfällt haushaltsrechtliche Beratung nicht aufteilbar 5.950,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Freihändige Vergabe aufgrund der a) nein Rahmenbedingungen von Finanzen und erforderlich in der Gesamtschau Auftragnehmers im Zusammenhang mit der besonderen wissenschaftlichen Sondervermögen Europa mit haushaltsrechtlichen Haushaltsnotlage des Saarlandes Expertise und Erfahrung des b) Analyse zur internen Fragestellungen Auftragnehmers mit dem verwaltungstechnischen Umsetzung saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen c) 8.4.2010 Fragestellungen im Zusammenhang mit der d) - Haushaltsnotlage des Saarlandes. 15 Der Auftragnehmer begleitet die e) - Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanz- verfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Vereinbarung über ein Ministerium für 28. Jul 2010 Gutachten NP Nachfolgegutachten zum entfällt Ergänzung des Grundgutachtens Anteil SL: 4.403,00 € Besondere finanzwissenschaftliche Freihändige Vergabe aufgrund der a) nein gemeinsames Gutachten Finanzen und Grundgutachten aus dem Jahr um weitere Aspekte betreffend Kompetenz des Auftragnehmers in Bezug Einigung der beteiligten Länder auf von Bremen und dem Europa 2009 über die Möglichkeit und Steuerrechtsänderungen und auf Konjunkturbereinigungsverfahren den Auftragnehmer (Komplexität b) technische interne Analyse; Ergebnis Saarland zur Ausgestaltung eines Modells zur Erhöhung von der Thematik) des Gutachtens ist in das vom SL Konjunkturbereinigung für Konjunkturbereinigung für Ausregulierungsgeschwindigkeit angewandte Länderhaushalte nach Art. Länderhaushalte nach Art. 109 Konjunkturbereinigungsverfahren 16 109 Abs. 3 GG der Länder (3) GG eingeflossen Berlin, Bremen, Sachsen- Anhalt, Schleswig-Holstein c) September 2010 und Saarland (Gutachtenergänzung) d) - e) - Auswirkungen eines Ministerium für 26. Mrz 2013 Gutachten Rheinisch- Umfangreiche ökonometrische entfällt Das Gutachten war Beitrag zur 38.958,70 € Es waren insgesamt drei Freihändige Vergabe aufgrund der a) ja mittelstandsfreundlichen Finanzen und Westfälisches Studien und Auswertungen der Debatte um die Erhöhung des Wirtschaftsforschungs-institute angefragt Anforderungen an die Datenanalyse Modells zur Erhöhung des Europa Institut für Lohn- und Spitzensteuersatzes bei worden. Entscheidend für die Auswahl des b) / Spitzensteuersatzes mit Wirtschafts- Einkommensteuerstatistik gleichzeitiger Schonung der RWI war die vorhandene Expertise mit den in Verschonungsregeln für wissen- (FAST); RWI verfügt über ein in gewerblichen Frage kommenden c) 23. September 2013 17 gewerbliche schaften Fachkreisen bekanntes Personenunternehmen Mikrosimulationsmodellen, sowie der seitens Personenunternehmen auf Mikrosimulationsmodell, mit dem des RWI herangezogene Experten d) Oktober 2013 das Steueraufkommen die Auswirkungen abgeschätzt werden konnten e) Homepage des RWI, www.rwi- essen.de/publikationen/rwi- projektberichte/ Seite 22
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Stellungnahme zur Ministerium für 1. Okt. 2013 Vertretung vor NP rechtliche Vertretung vor dem entfällt Erarbeitung einer Replik auf die nicht aufteilbar 27.500,00 € verfassungsrechtliche Expertise im Freihändige Vergabe aufgrund der a) ja Klageschrift der Länder Finanzen und dem BVerfG BVerfG Anträge Hessens und Bayerns Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage besonderen wissenschaftlichen Bayern und Hessen sowie Europa sowie weitere Äußerungen zu des Saarlandes; Anmerkung: Vertrag Expertise und Erfahrung des b) - etwaige weitere Stellungnahmen von beinhaltet die weitere Vertretung vor dem Auftragnehmers mit dem Stellungnahmen der Antragsberechtigten (teilweise BVerfG saarländischen Haushalt und den c) 27.3.2014 (Auftrag dauert noch an) Landesregierung in dem bereits erfolgt); insofern ist die verfassungsrechtlichen Verfahren zur Tätigkeit des Auftragnehmers Fragestellungen im d) April 2014 (Stellungnahme) verfassungsrechtlichen derzeit noch nicht abgeschlossen Zusammenhang mit der Prüfung des Haushaltsnotlage des Saarlandes. e) www.saarland.de/ 18 Maßstäbegesetzes und des Der Auftragnehmer begleitet die dokumente/ressort_finanzen/ Finanzausgleichsgesetzes, Landesregierung seit Ende der 90er 1_Stellungnahme_.pdf 2 BvF 1/13 Jahre in finanz- verfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten Erstellung eines Gutachtens Ministerium für 10. Okt 14 Gutachten NP wissenschaftliche Fundierung entfällt Erarbeiten einer 55.000 € zzgl. verfassungsrechtliche und Freihändige Vergabe aufgrund der noch nicht abgeschlossen; Ergebnisse zur vollständigen Finanzen und der Argumentation in der verfassungsrechtlich und Umsatzsteuer (Anteil finanzwissenschftliche Expertise der besonderen wissenschaftlichen liegen noch nicht vor Einbeziehung der Europa Debatte um die Einbeziehung finanzwissenschaftlich fundierten Saarland derzeit 1/11, Auftragnehmer; Abstimmung unter den verfassungsrechtlichen und kommunalen Finanzkraft in der kommunalen Finanzkraft Argumentationslinie, die in die könnte sich nach Beitritt beteiligten Ländern (BE, BB, HB, MV, NI, RP, finanzwissenschaftlichen Expertise den Länderfinanzausgleich Diskussion um die Neuordnung weiterer Länder SL, SN, ST, SH und TH) auf Gutachter mit der Auftragnehmer mit der 19 (verfassungsrechtlicher und der Bund-Länder- verringern) wissenschaftlicher Expertise Thematik finanzwissenschaftlicher Finanzbeziehungen eingebracht Teil) werden soll Unterstützung bei der Ministerium für 04.01.2013 Beratervertrag PwC- PWC hat bereits Vorarbeiten Nicht konkret bezifferbar. Ziel: Unterstützung der 2013 (123.159,05 €) 190.400 € Wesentliche Grundlage für die weiteren Freihändige Vergabe. a) nein Leitung der Geschäftsstelle Finanzen und Pricewaterhou geleistet im Zusammenhang mit Die Kosteneinsparung Geschäftsstelle bei der 2014 (10.040,62 €) Konsolidierungsschritte im Rahmen des „Zukunftssicheres Saarland Europa seCoopers der ergibt sich in den Koordinierung aller Projekts "Zukunftssicheres Saarland 2020" b) Die Arbeit des externen Beraters dient 2020“ AG Haushaltsstrukturkommission, einzelnen Ressorts nach Konsolidierungsprojekte und war das Länderfinanzbenchmarking, das von der Unterstützung im die für den weiteren Verlauf des Umsetzung der Bereitstellung spezifischer PWC im Rahmen der Konsolidierungsprozess. Projektes genutzt werden. konkreten Maßnahmen. fachlicher Expertise zu Haushaltsstrukturkommission erstellt wurde. Veröffentlichbare Ergebnisse werden Sonderfragestellungen Daher war die weitere Beteiligung von PWC hierbei nicht generiert. Unterstützung der Geschäftsstelle zwingend erforderlich. durch: 20 • Begleitung der einzelnen Konsolidierungsbereiche • Bereitstellung entsprechender Projektmanagementtools • Dokumentation der Teilschritte • Berichterstattung gegenüber der Lenkungsgruppe • etc. Vertiefende Ministerium für 04.01.2013 Analyse PwC- PWC hat bereits Vorbeiten Nicht konkret bezifferbar. Der Ministerrat hat in seiner 2013 (108.290 €) 2013 (108.290 €) PWC verfügt über Erfahrungen und Daten Freihändige Vergabe. Ländervergleichsanalysen Finanzen und Pricewaterhou geleistet, die für die Die Kosteneinsparung Sitzung am 25. Juni 2012 aus vergleichbaren Projekten in Nordrhein- Europa seCoopers Benchmarkanalysen genutzt ergibt sich in den beschlossen, anknüpfend an Westfalen und Hessen, was für die Qualität AG werden. einzelnen Ressorts nach den bereits im Rahmen der und Wirtschaftlichkeit von entscheidender Umsetzung der Haushaltsstrukturkommission Bedeutung ist. konkreten Maßnahmen. durchgeführten Benchmark- Vergleich (Ausgabenniveaus im Verhältnis zum Durchschnitt der FlächenländerWest) und den Abschlussbericht der AG- Haushaltsanalyse der Föderalismuskommission II, in 21 dem ebenfalls ein Vergleich mit dem Ausgabenniveau der anderen Bundesländer vorgenommen wurde, die ermittelten Vergleichswerte zu vertiefen. Als Maßstab werden hierbei insbesondere Best Practices anderer Bundesländer zu Grunde gelegt, die in Abstimmung mit den betroffenen Ressorts weitergehenden Analysen unterzogen werden. Seite 23
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Vor dem Hintergrund der Schuldenbremse und der gegebenen Altlasten muss sich das Land der Aufgabe stellen, auch unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung in möglichst vielen Aufgabenbereichen zu den jeweiligen Best Practice Ländern aufzuschließen. Ergebnisse, die in anderen Ländern mit einem geringeren Aufwand an Personal- und Sachkosten erzielt werden können, sind daher in Zusammenarbeit mit den Ressorts weitergehenden Analysen zu unterziehen, um durch Aufgabenkritik oder organisatorische Veränderungen zu den Best Practice Ländern aufschließen zu können. Bericht zur wirtschaftlichen Ministerium für 17.2.2009 Bericht über die Netzwerk der Das Netzwerk der IBA, das vom Nicht konkret bezifferbar. Der Bericht ist zentraler 47.640,00 € Das Netzwerk der Fachinstitute der Die Vergabe des Auftrags wurde a) ja und sozialen Lage der Inneres und wirtschaftliche Fachinstitute Info-Institut koordiniert wird, Bestandteil der beratenden Arbeit Interregionalen freihändig in Abstimmung mit dem Großregion 2010 Europaangeleg und soziale Lage der Interregio- fertigt seit vielen Jahren den Die Ergebnisse des des Wirtschafts- und Arbeitsmarktbeobachtungsstelle ist eine WSAGR-Vorsitz vorgenommen, im b) / enheiten der Großegion nalen Arbeits- regelmäßigen Bericht zur Berichts werden den Sozialausschusses der einzigartige und hochspezialisierte Benehmen mit dem SaarLorLux marktbeob- wirtschaftlichen und sozialen Wirtschafts- und Großregion (WSAGR). Er ist eine Netzwerkstruktur. Es koordiniert die Partner Koordinierungsausschuss des c) 28.10.2010 achtungs- Lage der Großregion Sozialpartnern der fundierte Analyse- und aus den Teilgebieten der Großregion. Der WSAGR. stelle (IBA) SaarLorLux im Auftrag des Großregion zur Vergleichsgrundlage für Wirtschafts- und Sozialausschuss der d) 28.10.2010 jeweiligen Vorsitzes im Begutachtung vorgelegt. Strukturen und aktuelle Großregion beauftragt die Vergabe des interregionalen Wirtschaft- und Hieraus werden Entwicklungen der Berichts und begleitet seine Fertigstellung e) Verabschiedung durch die Sozialausschuss. Empfehlungen grenzüberschreitenden fortlaufend. Plenarversammlung des WSAGR am entwickelt, die dem Verflechtungen im Bereich von Der WSAGR ist eine vom Gipfel der 28.10.2010 Gipfel der Großregion Unternehmen, Arbeitgeber- und Großregion geschaffene Beratungsstruktur, vorgestellt werden. Arbeitnehmerfragen. Er ist die den Auftrag hat, den wirtschaftlichen und Vorlage an den Gipfel der Großregion Die Berichte sind in ihrer besonders auf die sozialen Dialog in der Großregion zu am 24.1.2011 22 Art einzigartig, weil es grenzüberschreitenden begleiten und zu fördern. keine vergleichbaren Austauschbeziehungen hin Veröffentlicht im Internet z.B. Analysen auf Grundlage angelegt. Er ist Grundlage für die Homepage des Saarlandes ähnlich harmonisierter Diskussion in den WSAGR- http://www.saarland.de/dokumente/them Daten gibt. Arbeitsgruppen und deren hierauf a_SaarLorLux/DE_WSAGR- aufbauenden weiterführenden Bericht_2010_final_reduziert-neu.pdf Empfehlungen an die Homepage der GRoßregion: Regierungen der Großregion. Die www.grossregion.net Ergebnisse sind Grundlage für politische Entscheidungsfindung Veröffentlicht als Bd. 17 der in den Partnerregionen der Schriftenreihe der Regionalkommission Großregion. (ISSN 1860-2703) Eruierung der Ministerium für 15.9.2011 Studie und TransCom Der Auftragnehmer ist im Nicht konkret bezifferbar. Durch die Analyse der 1.000.- € (2011) Der Auftragnehmer ist im Themenfeld der Die Studie wurde freihändig und a.) nein wirtschaftlichen Potenziale Inneres, Kultur Beratungsauftrag Gesellschaft Themenfeld der wirtschaftichen wirtschaftlichen Potenziale wird wirtschaftichen Beziehungen zu Frankreich direkt vergeben. b.) es handelt sich um interne des Saarlandes im Hinblick und Europa für deutsch- Beziehungen zu Frankreich eine präzise Eingrenzung der 2000.- € (2012) einschlägig und in besonderer Weise Vorschläge zur Vorbereitung politischer auf die Frankreich- französische einschlägig ausgewiesen und in relevanten Handlungsfelder 3000.- € bewandert. Er ist als conseiller extérieur de la Entscheidungen Aktivitäten der Marketing- besonderer Weise kompetent. möglich, die für das Land im France in Wirtschafts- und Landesregierung Kommunika- Er ist als conseiller extérieur de la Rahmen der Frankreichstrategie Unternehmenskreisen ebenso wie in der tion, Kirkel France in Wirtschafts- und aussichtsreich sind. Damit sollen Wirtschaftspolitik in Frankreich einzigartig Unternehmenskreisen ebenso komparative Standortvorteile verankert und bringt seine jahrzehntelangen wie in der Wirtschaftspolitik in bestimmt und im Weiteren Erfahrungen aus deutsch-französischen 23 Frankreich hervorragend operativ genutzt werden. Wirtschaftsbeziehungen ein. verankert und bringt seine jahrzehntelangen Erfahrungen aus deutsch-französischen Wirtschaftsbeziehungen ein. Derartiges Know-How steht in der Landesverwaltung nicht ohne Weiteres zur Verfügung. Seite 24
