Gutachten, Studien, Analysen oder sonstige externe Beratungsaufträge der Landesregierung
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Länderfinanzbenchmarking Ministerium der Mai 2010 Analyse PwC- PwC war ausgewiesen durch Die Analyse ist das Diese Analyse war Grundlage der Der Auftrag beinhaltete Die PwC hatte bereits umfangreiche Die Studie wurde freihändig und d) 7. Juni 2011 zur Begleitung der Finanzen Pricewaterhou mehrere ähnlicher Ergebnis eines bis heute andauernden neben der Erstellung Erfahrungen im Bereich Länderbenchmarks. direkt vergeben. e) veröffentlicht auf der Homepage Regierungskommission seCoopers Untersuchungen in anderen Vergleiches mit Konsolidierungsprozesse der eines Aufgrund dieses Hintergrundwissens war pwc.de "Haushaltsstruktur" AG Ländern, die gerade im ausgewählten Landesregierung bis hin zu dem Länderbenchmarkings PwC in der Lage, auf vorhandene Studien Benchmark-Vergleich von Ausgabenbereichen der Projekt "Zukunftssicheres auch die zurückzugreifen und mit dem bereits hohem Nutzen waren. Dieser Flächenländern West Saarland 2020". Ziel war, einen Geschäftsführung der vorhandenen know-how in kurzer Zeit die Erfahrungshintergrund und die und einem daraus objektiven und systematischen Haushaltsstrukturkommis notwendigen Analysen zu liefern. fehlende interne personelle abgeleiteten Überblick über die sion und weiterer darauf Kapazität hat eine externe Konsolidierungspotential Ausgabensituation des aufbauender Vergabe notwendig gemacht. in Höhe von 226 Mio. Saarlandes zu erstellen und damit Detailanalysen für EUR. die Grundlage zu schaffen, der einzelne Bereiche. Die 24 paralell dazu eingerichteten Erstellung des Haushaltsstrukturkommission Länderbenchmarkings Handlungsfelder für kann daher aufgrund des Einsparpotentiale zu identifizieren, Gesamtauftrages nicht die zur Haushaltskonsolidierung konkret ausgabenmäßig herangezogen werden konnten. zugeordnet werden. Insgesamt wurden im Rahmen des Gesamtauftrages an die pwc 265.000 Euro verausgabt. Gutachten zu möglichen Ministerium der Januar 2009 Gutachten Sal. Vor dem Hintergrund der Nicht konkret bezifferbar. Die Beratung durch die 2009 (47.600 €) 47.600 € Bei der Vorbereitung und Umsetzung der Freihändige Vergabe a) nein Handlungsoptionen des Finanzen Oppenheim damaligen Finanzmarktkrise, der beauftragte Bank hat die möglichen Handlungsoptionen kommen nur Saarlandes für seine AG, Frankfurt fortschreitenden Neuordnung Grundlage dafür geschaffen, die renomierte Investmentbanklen in Frage, die b) interne Handlungsanweiseungen, die Beteiligung an der SaarLB a.M. des deutschen nachfolgenden Anteilserwerbe den Markt und die damit verbundenen insbesondere im Zusammenhang mit Landesbanksektors und der des Saarlandes von der BayernLB Marktbedingungen kennen und einschätzen den anschließenden damals anstehenden vorzubereiten und die Interessen können. Verkaufsverhandlungen mit der Restrukturierung der BayernLB des Landes im Hinblick den BayernLB keinen Öffentlichkeitsbezug hat das Saarland alle verhandelten Kaufpreis zu haben. strategischen Optionen für seine wahren. Beteiligung von damals 10 % geprüft. In diesem Zusammenhang hat das 25 Finanzministerium SAL. Oppenheim als beratende Investmentbank beauftragt, ein Gutachten zu möglichen Handlungsoptionen, insbesondere unter Berücksichtigung seiner ordnungs-, struktur- sowie wirtschaftspolitischer Verantwortung für die Interessen des Wirtschafts- und Finanzstandortes Saarland zu erstellen. Strukturoptionen für Ministerium der Januar 2009 Gutachten NP Vor dem Hintergrund der Nicht konkret bezifferbar. Die Beratung durch die 2009: 73.661 € 73.661 € Bei der Vorbereitung und Umsetzung der a) nein Reorganisation und Finanzen damaligen Finanzmarktkrise, der beauftragte Bank hat die möglichen Handlungsoptionen kommen nur Kapitalisierung SaarLB fortschreitenden Neuordnung Grundlage dafür geschaffen, die für Finanz- und Bankenfragen renomierte RA b) interne Handlungsanweiseungen, die des deutschen nachfolgenden Anteilserwerbe Kanzleien in Frage. insbesondere im Zusammenhang mit Landesbanksektors und der des Saarlandes von der BayernLB den anschließenden damals anstehenden vorzubereiten und die Interessen Verkaufsverhandlungen mit der Restrukturierung der BayernLB des Landes im Hinblick den BayernLB keinen Öffentlichkeitsbezug hat das Saarland alle verhandelten Kaufpreis zu haben. strategischen Optionen für seine wahren. 26 Beteiligung von damals 10 % geprüft. In diesem Zusammenhang hat das Finanzministerium des Saarlandes ein RA Büro als Gutachter bzgl. der Fortentwicklung der Anteilseignerstrukturen aus Sicht des Saarlandes beauftragt. Weltkulturerbe Völklinger Ministerium der 2007 Beratungsauftrag RA´e zivilrechtliche Beratung nicht bezifferbar Es handelt sich hier um 2007: 21.152 € 21.152 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als a) nein Hütte GmbH Finanzen Rapräger, personenbezogene Direktvergabe b) vertraulich/ 27 Hoffmann und Beratungsleistungen, so dass Partner keinen inhaltliche Informationen aufgeführt werden können. Überprüfung und Ministerium für 25.11.2010 Gutachten Deloitte & Im Rahmen der Nicht konkret bezifferbar. Die Ergebnisse des Gutachten 2011: 140.207 € 140.207 € Der Auftragnehmer ist eine ausgewiesene Die Studie wurde freihändig und a.) nein Optimierung der Finanzen und Touche Haushaltsklausur für den sind in die weiteren Überlegungen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft direkt vergeben. b.) es handelt sich um interne Beteiligungen des Europa GmbH Haushalt 2011 wurde eine zur Umstrukturierung der insbesondere im Bereich öffentlicher Vorschläge zur Vorbereitung politischer Saarlandes Wirtschaftsprü gutachterliche Untersuchung der Landesbeteiligungen Unternehmen. Bei den vorgegebenen Entscheidungen 28 fungsgesellsc Landesbeteiligungen eingeflossen. Fragestellungen waren insbesondere diese haft, Frankfurt beschlossen. Kompetenzen von entscheidender a.M. Bedeutung. Neustrukturierung Luftfahrt Ministerium der 2008 Beratungsauftrag NP Überprüfiung möglicher nicht bezifferbar wichtige Informationen für die 2008: 2.553 € 2.553 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als a) nein Saar-Lor-Lux Finanzen Handlungsoptionen nachfolgenden Verhandlungen Direktvergabe b) vertraulich/ 29 mit Rheinland-Pfalz (Flughafen Zweibrücken) Private Investor Test Lux Air Ministerium der 2009 gutachterliche PwC- beihilferechtliche Beratung und nicht bezifferbar 72.014 € 2009: 72.014 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als a) nein Finanzen Stellungnahme Pricewaterhou Einschätzung Direktvergabe b) vertraulich/ 30 seCoopers AG Seite 25
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Engagement des Landes Ministerium der 2009 anwaltliche NP Prüfung vertraglicher 2009: 14.433 € 14.433 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als a) nein gegenüber Air Berlin Finanzen Beratung Ausgestaltung des Direktvergabe b) vertraulich/ 31 Engagements Europäisches Ministerium der 2007 gutachterliche Public Audit Ausarbeitung eines nicht bezifferbar 2007: 4.931 € 4.931 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als a) nein Tourismusinstitut an der Finanzen Stellungnahme Revision Sanierungskonzeptes Direktvergabe b) vertraulich/ Universität Trier GmbH und Business + 32 Innovation Center GmbH, Kaiserslautern Ministerium für Inneres und Sport Dienstleistungsvertrag Ministerium für 31.03.2008 Beratervertrag Deutsche a) Die Überlegungen für eine nicht bezifferbar Die Machbarkeitsstudie wurde mit 2008: 35.114,52 € 35.114,52 a) Die Überlegungen für eine Freihändige Vergabe a) nein (Beratervertrag) zur Inneres und zur Erstellung Telekom AG, Machbarkeitsstudie betreffend einem klaren fachlichen Votum Machbarkeitsstudie betreffend die Erstellung eines Konzeptes Sport einer Vivento die Zentralisierung von für die Zentralisierung der Zentralisierung von Vollstreckungsaufgaben b) Entbehrlich, weil die Ergebnisse für eine zentrale Machbarkeitsstud Vollstreckungsaufgaben für Vollstreckung von für Verkehrsordnungswidrigkeiten beim umgehend erfolgreich in die Praxis Vollstreckungsstelle für ie für eine Verkehrsordnungswidrigkeiten Verkehrsordnungswidrigkeiten Landesverwaltungsamt unter Nutzung neuer, umgesetzt wurden. Verkehrsordnungswidrigkeit zentrale Voll- beim Landesverwaltungsamt abgeschlossen. Darüber hinaus wirkungsvoller und in der öffentlichen en im streckungsstelle unter Nutzung neuer, konnten bereits während der Verwaltung bisher nicht angewandter c) ./. Landesverwaltungsamt beim wirkungsvoller und in der Studie die notwendigen Prozesse Verfahren wurden seitens der Telekom mit Landesverwaltun öffentlichen Verwaltung bisher erarbeitet und für die praktische konkretisierten Vorstellungen für eine d) ./. gsamt im Wege nicht angewandter Verfahren Anwendung dokumentiert Ausgestaltung an die saarländische der wurden seitens der Telekom mit werden. Landesregierung herangetragen. e) ./. Zusammenarbeit konkretisierten Vorstellungen für Die Umsetzung wurde im von Vivento und eine Ausgestaltung an die unmittelbaren Anschluss an die b) Vivento verfügt als einziger Anbieter über MfIS in der saarländische Landesregierung Studie eingeleitet. Die zentrale die Möglichkeit, sowohl in einer Studie, als 1 "Projektgruppe herangetragen. Vollstreckungsstelle nahm zum auch bei der späteren Umsetzung mit dem Vollstreckung" 1.7.2009 ihren Betrieb auf. Damit für die hoheitliche Vollstreckung rechtlich (PG b) Vivento verfügt als einziger ist eine äußerst effiziente und bedeutsamen Instrument der Abordnung von Vollstreckung) Anbieter über die Möglichkeit, effektive Durchsetzung öffentlich- Beamten zu arbeiten. Private kommen hierfür sowohl in einer Studie, als auch rechtlicher Forderungen der nicht in Frage. bei der späteren Umsetzung mit Zentralen Bußgeldbehörde beim dem für die hoheitliche LaVA sichergestellt. Inzwischen Vollstreckung rechtlich hat die Vollstreckungsstelle bedeutsamen Instrument der gegen auskömmliche Entgelte Abordnung von Beamten zu auch die arbeiten. Private kommen hierfür Verwaltungsvollstreckung für nicht in Frage. mehrere kommunale Partner übernommen. Hierdurch konnte auch die Erfolgsrate und der wirtschaftliche Erfolg der Verwaltungsvollstreckung für die beteiligten Kommunen erheblich verbessert werden. Gutachten für die Landesverwaltu 14. Januar Prüfungsauftrag Rödl & Die Landeshauptstadt Das LaVA erfüllt mit der Das Gutachten lieferte 2009 (106.356,25€) 140.000,00 € Für die Auswahl der Beschränkte Ausschreibung a) nein Haushaltskonsolidierung der ngsamt 2009 nach § 123 Abs. Partner GbR Saarbrücken befindet sich seit überörtlichen Prüfung Erkenntnisse über die bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Landeshauptstadt 2 Satz 2 KSVG Jahren in einer einen gesetzlichen Landeshauptstadt bestehenden 2010 (33.643,75) Partner GbR waren neben dem b) Nach § 123 Abs. 3 KSVG sind die Saarbrücken außergewöhnlichen finanziellen Auftrag. Jede Prüfung Haushaltskonsolidierungspotenzia Angebotspreis Leistungsumfang, Ergebnisse einer überörtlichen Prüfung Notlage. Von daher sah sich das verursacht Kosten für le. Diese waren letztlich Beraterteam und die nachgewiesenen nur der geprüften Kommune und ggf. Landesverwaltungsamt (LaVA) das Land, Einsparungen Grundlage für die der Stadt von Referenzen in Bezug auf die Konsolidierung der Fachaufsichtsbehörde und dem veranlasst, zu untersuchen, wo zeigen sich allenfalls bei der Kommunalaufsicht kommunaler Haushalte ausschlaggebend. Rechnungshof mitzuteilen. und in welchem Umfang den geprüften gemachten Sanierungsauflagen. Möglichkeiten für die Kommunen, wenn die Konsolidierung des städtischen gemachten Haushalts bestehen. Die Empfehlungen Untersuchung stützte sich auf § umgesetzt werden. Im 123 KSVG, wonach dem LaVA Falle der die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt führte 2 saarländischen Kommunen dies zu Einsparungen obliegt. Speziell handelte es sich von rd. 28 Mio. €. um eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Organisation nach Abs. 1 Satz 2 dieser Vorschrift. Absatz 2 Satz 2 der Vorschrift eröffnet dem LaVA ausdrücklich die Möglichkeit, einen Dritten mit der Prüfung zu beauftragen. Aufgrund der Komplexität der Prüfungsthematik und dem Seite 26
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Umfang der durchzuführenden Untersuchungen konnte das LaVA die Prüfung nicht mit eigenem Personal berwerkstelligen. Deshalb wurde im Wege einer beschränkten Ausschreibung ein geeignetes Unternehmen gesucht. Für die Auswahl der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GbR waren neben dem Angebotspreis Leistungsumfang, Beraterteam und die nachgewiesenen Referenzen in Bezug auf die Konsolidierung kommunaler Haushalte ausschlaggebend. Beratung beim Aufbau und Ministerium für 01.04.2009 Beratervertrag NP Seit 01.07.2009 erfolgt die Nicht konkret bezifferbar. Die Aufgaben der 2009: 23.651,49 € 81.625 € Mehrjährige Erfahrung beim Aufbau und Freihändige Vergabe als a) nein Betrieb der Inneres und Vollstreckung sämtlicher im Vollstreckungsstelle beim LaVA Betrieb einer Vollstreckungsstelle Direktvergabe Vollstreckungsstelle beim Sport / Der Vertrag Saarland ergangener wurden fristgerecht 2010: 35.002,65 € b) Es handelte sich um eine Landesverwaltungsamt Landesverwaltu endete mit Bußgeldbescheide in ordnungsgemäß wahrgenommen. Beratungstätigkeit. ngsamt Ablauf des Straßenverkehrsordnungswidrig 2011: 22.971,28 € 30.09.2011. keiten zentral durch das c) entfällt Landesverwaltungsamt des Saarlandes (LaVA). Zur d) entfällt Implementierung dieser komplexen Aufgabenstellung e) entfällt 3 wurde im LaVA eine Vollstreckungsstelle aufgebaut. Mangels eigener Fachkompetenz in der Landesverwaltung war für die Anlaufphase externer Sachverstand zum Aufbau und Betrieb der Vollstreckungsstelle notwendig. Management des EU- Ministerium für 18.05.2009 Beratung GIU Ziel war es, ausgehend von über keine bzw. nicht Beitrag zur Gesamtkosten Gesamtkosten: Angebotspreis Öffentliche Ausschreibung a) ja geförderten INTERREG IV Umwelt Vertragsänder Gesellschaft 1.000 ha Bergbaubrachen über bezifferbar grenzüberschreitenden Anteil MFU: Anteil MFU: 78.118,53 € Erfahrungen b) / A - Projektes "Der Warndt ung: für Innovation die Erarbeitung von konkreten Zusammenarbeit 2009 (16.672,93) 50 % EU-Förderung nach dem Bergbau - Ein 17.08.2010 und Nutzungsvorschlägen 3 2010 (44.116,45 €) c) Dokumentation Planerworkshop grenzüberschreitendes Unternehmen verschiedener Partner für die 2011 (17.329,15) Dezember 2009 Entwicklungskonzept". sförderung Brachstandorte dem 50 % EU-Förderung Abschlussbericht Dezember 2010 mbH, grenzüberschreitenden Warndt Saarbrücken zu einer neuen Identität zu d) Dokumentation Planerworkshop 4 verhelfen. Dezember 2009 Es handelte sich um fakultative Abschlussbericht Dezember 2010 Aufgaben, die von dem vorhandenen Personal neben e) Print / Digital den vorhandenen Dokumentation Planerworkshop Pflichtaufgaben nicht Abschlussbericht wahrgenommen werden konnten. Management des EU- Ministerium für 15.06.2009 Beratung Planungsgrup Ziel war die Initiierung eines keine bzw. nicht Beitrag zur Gesamtkosten Gesamtkosten: Angebotspreis Öffentliche Ausschreibung a) ja geförderten INTERREG IV Umwelt pe agl, grenzüberschreitenden bezifferbar grenzüberschreitenden Anteil MFU: Anteil MFU: 64.877,79 € Erfahrungen A - Projektes "Das Blaue Saarbrücken Planungsprozesses mit 9 Zusammenarbeit 2009 (38.925,96 €) 50 % EU-Förderung b) / Band - Die Saarachse als verschiedenen Partnern um die 2010 (25.951,83 €) Impulsgeber für eine Saarachse zwischen Völklingen 50 % EU-Förderung c) Regionalparkforum Juni 2010 Neuorientierung der u. Sarrealbe als Raumanalyse November 2009 grenzüberschreitenden grenzüberschreitende Raumvision Februar 2010 Agglomeration" Freiraumachse zu entwickeln d) Regionalparkforum Juni 2010 und aufzuwerten sowie die Raumanalyse November 2009 Erarbeitung einer Raumvision Februar 2010 grenzüberschreitenden e) Homepage des MFIS: 5 Entwicklungsstrategie http://www.saarland.de/dokumente/them (Raumvision)mit a_stadt_und_land/4.Regionalpark- Handlungskonzept (Masterplan). Forum_web.pdf (Regionalparkforum) Es handelte sich um fakultative http://www.saarland.de/dokumente/them Aufgaben, die von dem a_stadt_und_land/Saarachse_PP1_Rau vorhandenen Personal neben manalyse.pdf (Raumanalyse) den vorhandenen http://www.saarland.de/dokumente/them Pflichtaufgaben nicht a_stadt_und_land/Saarachse_PP2_24_ wahrgenommen werden 02_10_web.pdf (Raumvision) konnten. Seite 27
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Projektmanagement C- Ministerium für 22. Juli 2009 Beratung Planungsgrup Der Klimawandel stellt eine neue keine bzw. nicht strategische Planungsgrundlage 2009: 7.806,40 € Gesamtkosten: Qualifikation, Erfahrung, Vorgeschaltete Ausschreibung a) ja Change Umwelt, Zusatzvertrag: pe agl, Herausforderung für die bezifferbar für den LEP Saarland 2010:13.042,40 € 60.904,20 € Moderationskenntnisse, Sprachkenntnisse, Energie und 11. August Saarbrücken räumliche Planung dar. Um hier 2011: 29.750 € 50 % EU-Förderung Preis b) - Verkehr (2010) 2011 zu neuen Erkenntnissen zu 2012: 10.305,40 € gelangen, hatte sich die c) verschiedene Dokumente zwischen Landesplanung im damaligen September 2011 und März 2012 MUEV im Rahmen eines durch die EU-geförderten INTERREG d )verschiedene Dokumente zwischen IV B - Projekte "C-Change" mit September 2011 und März 2012 dem Thema befasst und im transnationelen Rahmen mit e) anderen Experten ausgetauscht. http://www.saarland.de/dokumente/them Der vorliegende Auftrag umfasst a_stadt_und_land/C- 6 Beratungsleistungen und die Change_Zwischenbericht_2- Moderation einer Vielzahl von A_DE_Web.pdf Veranstaltungen zur Einbindung http://www.saarland.de/dokumente/them der Projektpartner. Dabei a_stadt_und_land/C- handelte es sich um freiwillige Change_Endbericht_Saarland.pdf Aufgaben, die neben der Vielzahl http://www.saarland.de/dokumente/them von Pflichtaufgaben vom a_stadt_und_land/Regionalpark- vorhandenen Personal nicht Forum_5.pdf zusätzlich übernommen werden konnten. Novellierung des Ministerium für 27.07.2009 Gutachten ESN Energie erheblicher fachspezifischer nicht quantifizierbar Der KatS-Plan-Land Cattenom 2009: 6.997 €; 14.994 € einschlägige Kenntnisse und Erfahrungen freihändige Vergabe a) nein, der Plan ist in erster Linie als Besonderen Inneres und Systeme Nord Umsetzungsbedarf, der nur wurde auf der Grundlage des 2010: 7.997 € der ESN GmbH im Bereich des Instrumentarium für die Katastrophenschutzplanes Sport GmbH, Kiel durch Sachverständige aus dem Gutachtens im Jahre 2012 anlageninternen und -externen Gefahrenabwehrbehörden und insofern für die saarländische Bereich der Sicherheits- und novelliert. Katastrophenschutzes, Zuständigkeiten der für den internen Gebrauch bestimmt. Umgebung des Kerntechnik zu bewerkstelligen ESN für Aufsichtsbehörden kerntechnischer Kernkraftwerkes Cattenom ist, die Erfahrungen in internen Anlagen in verschiedenen Bundesländern (KatS-Plan-Land-Cattenom) und externen (Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Gefahrenabwehrplanungen Bayern, Mecklenburg-Vorpommern), haben Tätigkeiten der ESN in verschiedenen 7 Gremien, die sich mit der Sicherheit kerntechnischer Alagen, dem Strahlen- und Notfallschutz sowie der Umgebungsüberwachung befassen (z.B. Strahlenschutzkommission), hoher Kenntnisstand über neue Entwicklungen und Fortschreibung der Regelwerke auch auf internationaler Ebene Erarbeitung von fünf Ministerium für 22./23.12. Werkvertrag KomCon Spezialisiertes Büro erforderlich ---- Auftrag erfüllt. im Jahr 2010 29.750,00 € Fachl. Qualifikation bzgl. Projektent-wicklung Freihändige Vergabe a) nein antragsreifen Umwelt und 2009 GmbH, 29.750,00 € b) nicht vorgesehen, da Projektvorlagen für den Verbrauchersch Lebach zum internen Gebrauch Gemeindeentwicklungsfond utz 8 s Saar; Ergänzung einer Machbarkeitsstudie der EIB zur Einrichtung eines Gemeindeentwicklungsfond s Saar Leitfaden "Aktive Stadt- und Ministerium für 01.12.2009 Werkvertrag Büro Fahle, Auftragsvergabe nach Außen ---- Auftrag erfüllt. im Jahr 2010 29.750,00 € Fachl. Qualifikation bzgl. Stadtplanung u. Freihändige Vergabe a) ja Ortsteilzentren" Umwelt und Freiburg wegen 29.750,00 € Programmbereich c) 09/2010 Verbrauchersch personellem Engpass d) 21.09.2010 im Rahmen einer utz Präsentationsveranstaltung des 9 Ministeriums e)27.09.2010 Versand an Kommunen u. eingestellt auf der Homepage des MfIS Unterstützung des saarl. Ministerium für 08./23.03. Dienstleistungsve ARGE "Solar" Spezialisiertes Büro erforderlich ---- Auftrag weitgehend erfüllt. von 2009 bis 63.750,00 € Fachl. Qualifikation bzgl. ener- Freihändige Vergabe a) nein MUEV innerhalb des Umwelt und 2010 rtrag e. V., dto. Ist-Ausgaben getischer Modernisierung b) nicht vorgesehen, da Städtebau- Verbrauchersch Saarbrücken i.H.v. zum internen Gebrauch Förderprogramms utz 54.534,50 € "Energetische Modernisierung der sozialen 10 Infrastruktur in Gemeinden" (Bund-Land- Investitionspakt); Unterstützung des Fachreferates C/1 - jetzt MfIS, C7 Seite 28
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Ermittlung und Darstellung Ministerium für 08. Juni 2010 Studie NP, Der Klimawandel stellt eine neue keine bzw. nicht Planungsgrundlage für den LEP 2011 Gesamtkosten: Qualifikation, räumliche Nähe, Vorkenntnisse freihändige Vergabe a) nein von Umwelt, Saarbrücken Herausforderung für die bezifferbar Saarland 12.700 € Kaltluftentstehungsgebieten Energie und räumliche Planung dar. Um hier 50 % EU-Förderung b) wissenschaftlicher Beitrag zum LEP, und -abflußbahnen im Verkehr (2010) zu neuen Erkenntnissen zu Beteiligung und Veröffentlichung der Saarland gelangen, hatte sich die berücksichtigten Teile im Rahmen LEP Landesplanung im damaligen Neuaufstellung MUEV im Rahmen eines durch c) - die EU-geförderten INTERREG 11 IV B - Projekte "C-Change" mit d)- dem Thema befasst und im transnationalen Rahmen mit e) - anderen Experten ausgetauscht. Der vorliegende Auftrag war ein Beitrag dazu und erforderte externes Fachwissen. Erarbeitung konzeptioneller Ministerium für 27. Juli 2010 Analyse und HHP Hage Der Klimawandel stellt eine neue keine bzw. nicht Planungsgrundlage für den LEP (45.485 €) 2011 Gesamtkosten: Qualifikation, Erfahrung, Konzept, Preis Vorgeschaltete Ausschreibung a) ja Vorschläge für die Umwelt, Zusatzvertrag: Studie und Herausforderung für die bezifferbar Saarland und Hilfestellung für die (7.497 €) 2012 52.982 € Landesplanung zur Energie und 16. Januar Hoppenstedt räumliche Planung dar. Um hier Kommunen zum Umgang mit 50% EU-Förderung b) - Klimaanpassung und zum Verkehr (2010) 2012 Partner und zu neuen Erkenntnissen zu dem Thema Klimawandel Klimaschutz und JRU-Jacoby gelangen, hatte sich die (Modellprojekt) c) mehrere Teile zwischen September Umsetzung des lokalen Raum- und Landesplanung im damaligen 2011 und Februar 2012 Modellprojektes "Landschaft Umweltplanun MUEV im Rahmen eines durch und Klimawandel" in der g die EU-geförderten INTERREG d ) ca. März 2012 LIK.Nord IV B - Projekte "C-Change" mit dem Thema befasst und im e) Homepage des Ministeriums für transnationalen Rahmen mit Inneres und Sport 12 anderen Experten ausgetauscht. http://www.saarland.de/dokumente/them Im Rahmen des EU-Projektes a_stadt_und_land/C_Change_Saarland sollten erfahrene externe _Teil_I_II.pdf Experten in diesem Bereich erste http://www.saarland.de/dokumente/them Vorschläge zum Umgang mit a_stadt_und_land/C_Change_Saarland dem Klimawandel in der Planung _Teil_II_Karten.pdf erarbeiten. http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/C_Change_Saarland _Teil_III.pdf http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/C_Change_Saarland _Teil_IV.pdf Wissenschaftlich- Ministerium für 03. Dezember Gutachten NP Neue Pflicht zur Durchführung keine bzw. nicht Rechtssicherheit (2.142 €) 2012 bisher: 4.284 € ausgewiesene umfassende Fachkenntnisse freihändige Vergabe a) nein gutachterliche Begleitung Umwelt, 2010 einer Strategischen bezifferbar (2.142 €) 2013 noch anfallend: 12.852 € auf dem Gebiet der SUP des SUP-Prozesses Energie und Umweltprüfung (SUP) nach Gesamtkosten: 17.136 € b) hier nur Beratung, Bei der Verkehr (2010) Richtlinie 2001/42/EG des Durchführung der SUP ist eine Europäischen Parlaments und Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschrieben des Rates vom 27. Juni 2001 13 über die Prüfung von c) - Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und d)- Programme (SUP-Richtlinie). Rechssicherheit bei der e) - erstmaligen Umsetzung der SUP. Wissenschaftliche Studie Ministerium für 17. Dezember Wissenschaftlich Technische wegen gesetzlicher Verpflichtung Nicht konkret bezifferbar. Studie liefert wichtige quantitative 2010: 7.497 € 23800 Hoher spezifischer Anspruch, der Freihändige Vergabe b) interne Verwendung im Rahmen der „Demographischer Wandel, Inneres und 2010 e Studie Universität zur Aufstellung des und qualitative Basisdaten und 2011: 16.303 € einschlägige Erfahrungen mit der laufenden Neuaufstellung des Haushaltsstrukturen und Sport (Werkvertrag) Kaiserslautern Landesentwicklungsplanes Entwicklungstrends zur spezifischen Thematik voraussetzt. Die Landesentwicklungsplanes Saarland Nachfrageentwicklung auf - Fachbereich gemäß Saarländischem Abschätzung der künftigen besondere Qualifikation im Bereich dieser dem Wohnungsmarkt im Raum- und Landesplanungsgesetz (SLPG) Wohnungsfrage im Saarland. spezifischen Thematik erfüllt AN sowohl in Saarland“ Umweltplanun vom 18. November 2010 Dies wiederum ist Grundlage für wissenschaftlicher als auch in g - Lehrgebiet (Amtsbl. I S. 2599) erforderlich - die Festlegung von praxisbezogener Hinsicht und hat diese Stadtsoziologi Begründung externe Vergabe: landesplanerischen Zielen und bereits mehrfach gegenüber AG 14 e Aufgrund der Personalsituation Grundsätzen für die nachgewiesen. im Fachreferat sowie der Vielzahl Wohnsiedlungsentwicklung im parallel zur LEP-Neuaufstellung Rahmen der laufenden verbindlich zu bearbeitender Neuaufstellung des Aufgaben interne Erarbeitung Landesentwicklungsplanes nicht möglich. Saarland Seite 29
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Externes Coaching zur Ministerium für Mai 2011 + Dienst- und Planungsgrup Es handelt sich um freiberufliche keine bzw. nicht Moderation des 2011 (19.361,01 €) 105495,29 Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Freihändige Vergabe ja, Abschlussbericht Moderation einer effektiven Umwelt, Auftragserweit Werkvertrag pe agl, Leistungen unterhalb der EU- bezifferbar Diskussionsprozesses. 2012 (34.411,23 €) fachliche Eignung Diskussions- und Energie und erung Saarbrücken Schwellenwerte, die Organisation und Durchführung 2013 (51.723,05 €) Entscheidungsplattform für Verkehr 28.02.2013 grundsätzlich freihändig verschiedener Veranstaltungen. (wurde vom Bund mit das Modellvorhaben der vergeben werden können. Da Fachlich fundierte Begleitung und 49,3 % bezuschusst) Raumordnung (MORO) Wettbewerb erwünscht ist, Beratung der Projektpartner. "Initiativkreis der deutschen wurde die in Rede stehende Unterstützung der inhaltlichen Regionen in Leistung im saarländischen Arbeit des Initiativkreises. grenzüberschreitenden Amtsblatt öffentlich 15 Verflechtungsräumen" ausgeschrieben. Ein Angebot ging fristgerecht, vollständig und unterschrieben ein. Die Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und fachliche Eignung wurde nachgewiesen. Das Kostenangebot liegt im Kostenrahmen. Umsetzung der SUP zur Ministerium für 02. Mai 2011 Beratung und HHP Hage Neue Pflicht zur Durchführung keine bzw. nicht Rechtssicherheit (2.856 €) 2013 bisher: 2.856 € Qualifikation, Erfahrungen, Fachkenntnisse, freihändige Vergabe nach a) ja Neuaufstellung des LEP Umwelt, Analyse und einer Strategischen bezifferbar noch anfallend: 47.124 € Preis Angebotsabfrage bei geeigneten Saarland Energie und Hoppenstedt Umweltprüfung (SUP) nach Gesamtkosten: 49.980 € Büros b) - Verkehr (2010) Partner und Richtlinie 2001/42/EG des JRU-Jacoby Europäischen Parlaments und c) Prozess läuft noch, Scopingpapier Raum- und des Rates vom 27. Juni 2001 wurde veröffentlicht Umweltplanun über die Prüfung von 16 g Umweltauswirkungen d ) April 2014 bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie). e) April 2014 Rechtssicherheit bei der http://www.saarland.de/dokumente/them erstmaligen Umsetzung der SUP a_stadt_und_land/140429_SAARLAND sowie höhere Akzeptanz durch _Scoping_final.pdf ein neutrales Büro. MORO IMeG Workshop Ministerium für 30. Nov 11 Dienst- und Euroinstitut, Für die Erfüllung des keine bzw. nicht Konzeption und Moderation eines 2013 (2.600 €) 2013 (2.600) Spezialkenntnisse auf dem Gebiet der Freihändige Vergabe Ja, Abschlussbericht 11./12. März 2012 Inneres und Werkvertrag Kehl Auftragszwecks sind bezifferbar 2-tägigen Workshops zum Thema grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Sprt Spezialkenntnisse auf dem "Management von Informationen, Gebiet der Kooperation und Konfliktlösung grenzüberschreitenden im Kontext der Raumentwicklung Zusammenarbeit notwendig, die in metropolitanen Grenzregionen". nur im Europa-Institut vorhanden 17 sind. Zu diesem Zweck ist das Institut gegründet worden. Daher kann die Konzeptionierung und Moderation des Workshops nicht mit eigenem Personal erfolgen. Fachgutachterliche Ministerium für 04. April 2012 Werkvertrag Markt und Fachgutachterliche Beratung Nicht konkret bezifferbar. Fachgutachter unterstützte die 2012: 8.718 € 17214,54 Hoher spezifischer Anspruch, der Durchführung eines vorgelagerten b) interne Verwendung im Rahmen des Beratung zur Umwelt, Standort und Unterstützung durch Landesplanungsbehörde bei der 2013: 8.497 € einschlägige Erfahrungen mit der beschränkten vereinfachten Raumordnungsverfahrens „Raumverträglichkeitsunters Energie und Beratungsges Externen im Rahmen des detaillierten fachlichen Prüfung, spezifischen Thematik voraussetzt. Der AN Ausschreibungsverfahrens. Andere "ECE-Einkaufszentrum" uchung im Rahmen des Verkehr ellschaft mbH, vereinfachten Aus- und Bewertung der besitzt die entsprechenden als die beiden angefragten Raumordnungsverfahrens Erlangen Raumordnungsverfahrens für komplexen Antragsunterlagen Eignungsvoraussetzungen und Bewerber kamen nicht in Betracht, im Bereich ‚Enklerplatz‘“ im das Vorhaben "ECE- und ermöglichte auf Grund seiner Qualifikationen und hat seine Befähigung im da diese zu dem Kreis der von der Zusammenhang mit dem Einkaufszentrum" in der Fachkunde spezifische Rahmen verschiedener Tätigkeiten Kreisstadt Homburg für die gleichnamigen Kreisstadt Homburg war auf Lösungsvorschläge die fundierte gegenüber der Landesplanung bereits unter Raumverträglichkeitsuntersuchung Bebauungsplan der Grund der besonderen raumordnerische Beurteilung des Beweis gestellt. Andere geeignete Bewerber angefragten möglichen Kreisstadt Homburg fachspezifischen thematischen großflächigen kamen nicht in Betracht, da diese zu dem Auftragnehmern gehören oder in 18 Anforderungen und der Einzelhandelsvorhabens im Kreis der von der Kreisstadt Homburg für die anderen Verfahren, an denen die Komplexität des dem ROV zu Rahmen des ROV. Raumverträglichkeitsuntersuchung Landesplanung beteiligt ist, die Grunde liegenden Vorhabens angefragten möglichen Auftragnehmern kommunale Seite vertreten und geboten. gehören oder in anderen Verfahren, an insofern bei einer Beauftragung denen die Landesplanung beteiligt ist, die dieser Bewerber vermeidbare kommunale Seite vertreten und insofern bei Interessenskonflikte zu befürchten einer Beauftragung dieser Bewerber waren. vermeidbare Interessenskonflikte zu befürchten waren. Wissenschaftliche Expertise Ministerium für 08. Dezember Wissenschaftlich Technische wegen gesetzlicher Verpflichtung Nicht konkret bezifferbar. Studie liefert wichtige quantitative 5000 Hoher spezifischer Anspruch, der Freihändige Vergabe b) interne Verwendung im Rahmen der „Analyse der Wohnungs- Inneres und 2012 e Expertise Universität zur Aufstellung des und qualitative Basisdaten und einschlägige Erfahrungen mit der laufenden Neuaufstellung des und Gebäudezählung 2010 Sport (Werkvertrag) Kaiserslautern Landesentwicklungsplanes Entwicklungstrends zur spezifischen Thematik voraussetzt. Die Landesentwicklungsplanes Saarland für das Saarland“ - Fachbereich gemäß Saarländischem Abschätzung der künftigen besondere Qualifikation im Bereich dieser Raum- und Landesplanungsgesetz (SLPG) Wohnungsfrage im Saarland. spezifischen Thematik erfüllt AN sowohl in Umweltplanun vom 18. November 2010 Dies wiederum ist Grundlage für wissenschaftlicher als auch in g - Lehrgebiet (Amtsbl. I S. 2599) erforderlich - die Festlegung von praxisbezogener Hinsicht und hat diese Stadtsoziologi Begründung externe Vergabe: landesplanerischen Zielen und bereits mehrfach gegenüber AG 19 e Aufgrund der Personalsituation Grundsätzen für die nachgewiesen (siehe auch Wissenschaftliche im Fachreferat sowie der Vielzahl Wohnsiedlungsentwicklung im Studie „Demographischer Wandel, parallel zur LEP-Neuaufstellung Rahmen der laufenden Haushaltsstrukturen und verbindlich zu bearbeitender Neuaufstellung des Nachfrageentwicklung auf dem Aufgaben interne Erarbeitung Landesentwicklungsplanes Wohnungsmarkt im Saarland“ (2010/2011) nicht möglich. Saarland Seite 30
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Wissenschaftliche Studie Ministerium für 19. Dezember Wissenschaftlich Technische wegen gesetzlicher Verpflichtung Nicht konkret bezifferbar. Studie liefert wichtige quantitative 2012: 7.700 € 23000 Hoher spezifischer Anspruch, der Freihändige Vergabe b) interne Verwendung im Rahmen der „Entwicklung des Inneres und 2012 e Studie Universität zur Aufstellung des und qualitative Basisdaten und 2013: 15.300 € einschlägige Erfahrungen mit der laufenden Neuaufstellung des Wohnungsmarktes im Sport (Werkvertrag) Kaiserslautern Landesentwicklungsplanes Entwicklungstrends zur spezifischen Thematik voraussetzt. Die Landesentwicklungsplanes Saarland Saarland“ - Fachbereich gemäß Saarländischem Abschätzung der künftigen besondere Qualifikation im Bereich dieser Raum- und Landesplanungsgesetz (SLPG) Wohnungsfrage im Saarland. spezifischen Thematik erfüllt AN sowohl in Umweltplanun vom 18. November 2010 Dies wiederum ist Grundlage für wissenschaftlicher als auch in g - Lehrgebiet (Amtsbl. I S. 2599) erforderlich - die Festlegung von praxisbezogener Hinsicht und hat diese Stadtsoziologi Begründung externe Vergabe: landesplanerischen Zielen und bereits mehrfach gegenüber AG 20 e Aufgrund der Personalsituation Grundsätzen für die nachgewiesen. im Fachreferat sowie der Vielzahl Wohnsiedlungsentwicklung im parallel zur LEP-Neuaufstellung Rahmen der laufenden verbindlich zu bearbeitender Neuaufstellung des Aufgaben interne Erarbeitung Landesentwicklungsplanes nicht möglich. Saarland Kommunalfinanzen im Ministerium für 11.1.2013 und Finanzwissensch NP in Zur Erhaltung der kommunalen Das Gutachten dient der Ziel des Gutachtens ist es, 2013: 59.880,80 €; 199.872,40 Euro (3 Auftragnehmer können Gesamtthematik freihändige Vergabe a) ja Saarland - Probleme und Inneres und 8.3.2013 aftliche und Kooperation Handlungsfähigkeit zwingend wirksamen konkrete Ansatzpunkte zur 2014: 59.880,80 € Raten; erste Rate nach abdecken, Erfahrungen mit ähnlichen Ursachen - Sport einzelwirtschaftlic mit erforderlich; kein geeignetes Unterstützung der Verbesserung der Finanzsituation Vertragsunterzeichnung, Gutachten in anderen Bundesländern. b) / h vergleichende Forschungsge Landespersonal verfügbar. Gemeinden bei der der Gemeinden und zweite Rate nach verfahrensbegleit sellschaft Rückführung der Gemeindeverbände aufzuzeigen. Verschriftlichung der c) Frühjahr 2015 ende aufgelaufenen vierten Teilleistung nach 21 Stellungnahme Liquiditätskredite von fast Absch. 4 der d) noch offen und 2 Mrd. EUR. Projektskizze, dritte Rate Begutachtung 14 Tage nach Abnahme e) / der letzten verschriftlichten Teilleistung Reorgansation des Ministerium für 05.03.2013 Beratervertrag PwC- Die PricewaterhouseCoopers derzeit noch nicht Zum 01.01.2015 wurden erste 2013: 162.018 € 201.586 € Die PricewaterhouseCoopers AG ist bereits Freihändige Vergabe a) nein saarländischen Ministeriums Inneres und zur Erstellung Pricewaterhou AG ist bereits seit 2011 in die bezifferbar, da die aufbau- und 2014: 39.568 € seit 2011 in die Organisationsprojekte der für Inneres und Sport Sport einer seCoopers Organisationsprojekte der Umsetzung der ablauforganisatorische saarländischen Landesverwaltung im b) Vereinbarung der beiderseitigen Grobkonzeption AG saarländischen Ergebnisse des Maßnahmen umgesetzt: Zusammenhang mit der Einhaltung der Vertraulichkeit im Vertrag mit Ausnahme zur Optimierung Landesverwaltung im Gutachtens erst Reduzierung der Anzahl der Schuldenbremse eingebunden. Sie verfügt Offenlegungspflichten Auftraggeber der Aufbau- und Zusammenhang mit der begonnen hat und bis Referate um drei, Zentralisierung deshalb über vertiefte Kenntnisse der durch gesetzliche Bestimmungen oder Ablauforganisatio Einhaltung der Schuldenbremse 2020 fortgesetzt wird. von Aufgaben innerhalb des MfIS, Organisationen, Strukturen und parlamentarischen n des MfIS eingebunden. Sie verfügt Neustruktur von drei Referaten Arbeitsabläufe der obersten Landesbehörden Informationsinteressen deshalb über vertiefte durch Zusammenlegung jeweils und nachgeordneter Dienststellen. Diese Kenntnisse der Organisationen, artverwandter Aufgaben Kenntnisse sind jedoch Grundvoraussetzung c) ./. Strukturen und Arbeitsabläufe für die durchzuführenden Untersuchungen. der obersten Landesbehörden Auch in Anbetracht der zeitlichen Vorgaben d) ./. und nachgeordneter zur Zielerreichung hätte eine Auftragsvergabe 22 Dienststellen. Diese Kenntnisse an einen anderen Anbieter einen nicht e) ./. sind jedoch vertretbaren Mehraufwand für alle Beteiligten Grundvoraussetzung für die erfordert. durchzuführenden Untersuchungen. Auch in Anbetracht der zeitlichen Vorgaben zur Zielerreichung hätte eine Auftragsvergabe an einen anderen Anbieter einen nicht vertretbaren Mehraufwand für alle Beteiligten erfordert. Vorbereitung der Ministerium für 05. April 2013 Werkvertrag NP Die komplexe Aktivitäten zur nicht konkret bezifferbar Das Ergebnis soll zur Umsetzung Gesamtkosten 75.000,00 Die beauftragte Person verfügt über Freihändige Vergabe Der Abschlussbericht liegt Umsetzung der Richtlinie Inneres und Impelementierung der EU- der EU-Richtlinie in der Euro, davon wurden einschlägige Erfahrungen voraussichtlich 2015 vor. 2012/29EU vom 25.10.2012 Sport Richtlinie hätten eine langfristig saarländischen Vollzugspolizei bisher im Haushaltsjahr über Mindeststandards für angelegte polizeiinterne genutzt und soll darüber hinaus 2013 9.520,-- Euro und die Rechte, die Projektorganisation zur Folge, der Intensivierung des im Haushaltsjahr 2015 23 Unterstützung und den was durch die externe Vergabe Opferschutzes im Saarland 8.330,-- Euro bezahlt. Schutz von Opfern von vermieden wurde. dienen Straftaten sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/220/JI Externe Geschäftsführung Ministerium für Juli 2013 Dienst- und Planungsgrup Die Leitung einer Geschäftsstelle keine bzw. nicht Das MfIS hatte als federführender 2014 (61.031,83 €) 2014: 61.031,83 € Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Ausschreibung noch nicht abgeschlossen des Initiativkreis Inneres und Werkvertrag pe agl konnte neben der Vielzahl der bezifferbar Projektpartner im Einvernehmen 2015: 38.878,19 € fachliche Eignung Metropolitane Grenzregion Sport Saarbrücken Pflichtaufgaben von dem mit den IMeG-Partnern die IMeG vorhandenen Personal nicht Vergabe einer externen 24 wahrgenommen werden. Die Geschäftsstelle zur inhaltlichen Aufgabe wird im Auftrag des und organisatorischen Begleitung IMeG erledigt und finanziert. des IMeG eingerichtet. Seite 31
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Dienstleistungsvertrag über Ministerium für 11. Februar Dienstleistungsve NP Für die Erfüllung des Die Neuabgrenzung der Durch die Fachkenntnisse des NP 2014 (3.971,63 €) max. 5.000 € Da die Gewiss-Daten, die die Grundlage für Freihändige Vergabe a) nein die inhaltliche Betreuung der Inneres und 2014 rtrag Auftragszwecks sind inhaltliche Vorranggebiete für bezüglich der gewerblichen und die Vorranggebiete für Gewerbe bilden, Nutzung der Gewiss-Daten Sport sowie strukturelle Kenntnisse der Gewerbe und die damit industriellen Flächen im Saarland komplett und ausschließlich von NP ermittelt b) Da die Gewiss-Daten, die die sowie die Neuabgrenzung von der gwSaar erhobenen verbundene Analyse der konnte innerhalb eines halben und erfasst werden, kam nur er als Grundlage für die Vorranggebiete für der Vorranggebiete für Gewerbeflächendaten Gewerblichen Jahres die komplette Auftragnehmer in Frage. Gewerbe bilden, komplett und Gewerbe im Rahmen der erforderlich. Durch die Bauflächen nach Flächenkulisse der ausschließlich von NPermittelt und Neuaufstellung des jahrelange fachliche Betreuung GEWISS erfolgte in Vorranggebiete für Gewerbe für erfasst werden, kam nur er als Landesentwicklungsplanes des Projektes ist die Qualität der enger gemeinsamer den in der Neuaufstellung Auftragnehmer in Frage Daten durch NP sichergestellt. Arbeit zwischen NP und befindlichen der Landesplanung. Die Landesentwicklungsplan c) / (gis-)technische erarbeitet und neu abgegrenzt 25 Umsetzung erfolgte werden. d) / komplett mit den vorhandenen Mitteln der e) / Landesplanung. Die Vergabe eines externen Gutachtens konnte somit vermieden werden. Die Ersparnis kann nicht konkret beziffert werden. Wissenschaftliche Expertise Ministerium für 15. Juli 2014 Wissenschaftlich Technische wegen gesetzlicher Verpflichtung Nicht konkret bezifferbar. Bei dieser Expertise handelt es 15800 € Aktualisierung der vom AN im Jahre Freihändige Vergabe b) interne Verwendung im Rahmen der zur „Analyse der Zensus- Inneres und e Expertise Universität zur Aufstellung des sich um eine vollständige Werkvertrag läuft. 2012/2013 durchgeführten laufenden Neuaufstellung des Daten 2011 für das Sport (Werkvertrag) Kaiserslautern Landesentwicklungsplanes Datenaktualisierung und 1. Abschlagszahlung wissenschaftlichen Studie "Entwicklung des Landesentwicklungsplanes Saarland Saarland“ - Fachbereich gemäß Saarländischem methodische Neukonzeption der 2015: 4.760 € Wohnungsmarktes im Saarland". Raum- und Landesplanungsgesetz (SLPG) wissenschaftlichen Studie Umweltplanun vom 18. November 2010 "Entwicklung des g - Lehrgebiet (Amtsbl. I S. 2599) erforderlich - Wohnungsmarktes im Saarland" Stadtsoziologi Begründung externe Vergabe: aus dem Jahre 2012/2013, die 26 e Aufgrund der Personalsituation auf Grund der umfassenden im Fachreferat sowie der Vielzahl Erhebung von Bevölkerungs-, parallel zur LEP-Neuaufstellung Gebäude- und Wohnungsdaten verbindlich zu bearbeitender im Rahmen der europaweiten Aufgaben interne Erarbeitung Zensuserhebung 2011 notwendig nicht möglich. geworden ist. Finanzen der Ministerium für 12.08.2014 Gutachten unter NP in Gutachten ist zur Erhaltung der Nicht bezifferbar Ziel des Gutachtens ist es, 2015: 59.880 € Geamtkosten: Auftragnehmer können Gesamtthematik Freihändige Vergabe a) ja saarländischen Gemeinden Inneres und und Einbeziehung Kooperation kommunalen Handlungsfähigkeit konkrete Ansatzpunkte zur 199.872,40 €, zahlbar in abdecken, Erfahrungen mit ähnlichen und Gemeindeverbände - Sport 18.08.2014 erarbeiteter mit zwingend erforderlich. Einsatz Verbesserung der Finanzsituation 3 Raten. 50% nach Gutachten in anderen Bundesländern. b) / Probleme, Ursachen, finanzwissenscha Forschungsge von geeignetem Personal des der Gemeinden und Vertagsunterzeichnung, Lösungen- ftlicher sellschaft Landes nicht möglich. Gemeindeverbände aufzuzeigen. 25 % nach c) noch unbekannt 27 Grundlagen Verschriftlichung des Infobausteins d) "Ursachenanalyse", 25 % nach Abnahme der e) letzten verschriftlichten Teilleistung 28 Gutachten zur Prüfung der Ministerium für 06.12.2006 Rechtswissensch NP In Umsetzung des sogenannten Vorhaltekosten für Verfassungsrechtliche 35.040,00 Die Qualität wissenschaftlicher Arbeiten Freihändige Vergabe a) nein Verfassungsmäßigkeit des Inneres und aftliches "Hesse-Gutachtens" standen eigenes Personal; Einschätzung vorliegender entzieht sich aufgrund der Vielzahl der geplanten Sport Gutachten neben den Vorschlägen des Kosten eines Modelle und Grenzen einer Standpunkte, der denkbaren b) Interne Studie. Veröffentlichung "Regionalverbandes Gutachters mehrere sehr Rechtsstreits Neuordnung (Grundsätze des Herangehensweisen und entbehrlich, weil die Erkenntnisse im Saarbrücken" und der unterschiedliche Modelle zur Rechtsstaats, Erfordernisse Schwerpunktsetzungen der in Frage laufenden Verfahren genutzt wurden Plafonierung der Umgestaltung des damal. unmittelbarer demokratischer kommenden Gutachter weitgehend einer und in den Gesetzentwurf eingeflossen Gemeindeverbandsumlage Stadtverbands Saarbrücken und Legitimation, Konkretisierung der objektiven Beurteilung. Für die Gutachterin sind. deren verfassungsrechtliche Anforderungen an die kommunale sprach neben ihrer unbestrittenen hohen Das Gutachten gliedert sich Zulässigkeit in der juristischen Selbstverwaltung, Plafonierung allgemeinen wissenschaftlichen Reputation c) ./. inhaltlich in die und politischen Diskussion. Die der Kreisumlage, Klärung ihre Kenntnis der saarl. Verhältnisse, die nachfolgenden verfassungsrechtlichen Aspekte verfassungsrechtlicher Kenntnis des Hesse-Gutachtens aufgrund d) ./. Teilgutachten einer Neuordnung mussten Detailfragen) einer vorangegangenen Veröffentlichung und frühzeitig in besonderer Weise in der finanzverfassungsrechtliche Hintergrund e) ./. den Entwurf des Verfassungskonforme Anpassung (Tätigkeit am Institut von Prof. Dr. Wendt an Verwaltungsstrukturreformgesetz und Fortentwicklung vorliegender der Universität des Saarlandes). Anders als es einfließen. Modelle und Lösungsansätze/ viele ihrer Kolleginnen und Kollegen war die Die zwingende Notwendigkeit für Vermeidung verfassungswidriger Gutachterin bis dahin nicht durch eine externe Lösungen. vorangegangene Gutachten für die Seite der rechtswissenschaftliche Länder oder der Kommunen inhaltlich Begleitung ergab sich zusätzlich Trotz einer höchst kontrovers festgelegt ist und daher unvoreingenommen. durch den über die Betroffenen geführten Diskussion wurde eine initiierten öffentlichen Druck. Das Klage gegen die Neuordnung im externe Gutachten erhöhte die Großraum Saarbrücken Erfolgsaussichten im Falle vermieden. einer Klage gegen den Gesetzentwurf. Die Arbeitsbelastung im Innenministerium ließ eine derart intensive Befassung, auch wenn die fachliche Kompetenz vorhanden war und ist, nicht zu. Seite 32
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Ministerium für 06.12.2006 Rechtswissensch NP 4.640,00 Rechtswissenschaftliche Inneres und aftliches Beurteilung der Sport Gutachten Verfassungsmäßigkeit des (Teilgutachten) Modells "Regionalverband Saarbrücken" Ergänzende Ministerium für 06.12.2006 Rechtswissensch NP 11.600,00 rechtswissenschaftliche Inneres und aftliches Beurteilung der Sport Gutachten Verfassungsmäßigkeit des (Teilgutachten) Modells "Regionalverband Saarbrücken" Rechtsgutachten zur Ministerium für 15.11.2006 Rechtswissensch NP 9.280,00 Plafonierung der Inneres und aftliches Gemeindeverbandsumlage Sport Gutachten im Saarland (Teilgutachten) a) Ergänzende Ministerium für 29.01.2007 Rechtswissensch NP 9.520,00 rechtswissenschaftliche Inneres und aftliches Stellungnahme zur Sport Gutachten Verfassungsmäßigkeit des (Teilgutachten) am 15.01.2007 vorgestellten Alternativmodells "Regionalverband Saarbrücken II" b)Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit des am 26.01.2007 vorgestellten Alternativmodells "Regionalverband Saarbrücken III" Rechtswissenschaftliche Ministerium für 03.05.2007 Rechtswissensch NP 595,00 Stellungnahme Inneres und aftliches zum Gutachten zur Sport Gutachten Weiterentwicklung der (Teilgutachten) Verwaltungsstrukturen im Großraum Saarbrücken -Nachtrag zum vorangegangenen Gutachtenauftrag- Untersuchung der Ministerium für 03.07.2007 Studie NP, entsprechendens Fachwissen nicht bezifferbar wissenschaftlicher Beitrag zum 2008 11.200,00 € Kooperation mit der Universität, Fachwissen, freihändige Vergabe a) nein Lokalklimate vor dem Umwelt (2007) Saarbrücken erforderlich LEP Ortsnähe b) wissenschaftlicher Beitrag Hintergrund einer die c) - 29 negativen Folgen des d)- Klimawandels e) - reduzierenden Raumordnung 30 Untersuchung zu Ministerium für 2007 Studie Institut für nicht konkret bezifferbar 2007: 13.470,80 € 13.470,80 € fachliche Kompetenz freihändige Vergabe a) nein b) intern "Sicherheit, Vorbeugung Inneres und Sozialforschu und Verhinderung von Sport ng, Kriminalität" Praxisberatun g und Organisations entwicklung GmbH (SPO- Institut9 31 Projekt "Jjugendliche als Ministerium für 2009 Umfrage Kriminologisch nicht konkret bezifferbar 2009: 96.825,50 € 96.825,50 € fachliche Kompetenz freihändige Vergabe a) nein b) intern Opfer und Täter von Gewalt" Inneres und es Schülerbefragung 2009 Sport Forschungsin stitut Niedersachse n (KFN) 32 "Gewalt gegen Ministerium für 2009 Studie Kriminologisch nicht konkret bezifferbar 2009: 2.641,00 € 2.641,00 € fachliche Kompetenz freihändige Vergabe a) nein b) intern Polizeibeamte" Inneres und es Sport Forschungsin stitut Niedersachse n (KFN) Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Seite 33
Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Art des Veröffentlichung Art der Vergabe Auftrages a) ja/ nein (Freihändige Vergabe als Ministerium/ Datum der (Gutachten, Auftragnehm b) Falls nein: Begründung Lfd. Begründung für Gesamtkosten Auswahlkriterien für Direktvergabe, Vergabe im Titel/ Thema nachg. Vergabe/ Studie, Anlayse, er/ c) Falls ja: Tag der Fertigstellung Nr. externe Vergabe ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr (bisherige und noch Auftragnehmer Wettbewerb, Durchführung eines Behörde Entstehung sonstige Autor d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung anfallende Kosten) vorgelagerten Beratungsaufträ e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Ausschreibungsverfahren, etc.) ge) Digital/Web) Analyse und Optimierung Sozialministeriu 18.11.2011 Gutachten PwC- MR Beschluss betr. Übernahme Nicht bezifferbar. Konzentration auf ministerielle 2012: 66.640,00 € 66.640,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in freihändige Vergabe a) nein der Abteilung D "Soziales" m Pricewaterhou eines Pilotprojektes zur Kernaufgaben im Ministerium, Bestandsanalysen und b) nur interne des Ministeriums und der seCoopers Optimierung der Saarländischen Verlagerung von Aufgaben z.B. Organisationsuntersuchungen auch in der Entscheidungsgrundlage für Schnittstelle zum AG Landesverwaltung auf der Kriegsgräberfürsorge auf LAS, Saarländischen Landesverwaltung Optimierung der Landesverwaltung Landesamt für Soziales Grundlage der Neuzuschnitt von Analyseergebnisse der Aufgabenbereichen, Hauhaltsstrukturkommission des Führungskräftefortbildung, Saarlandes u.a. durch damaliges Verbesserung Schnittstelle MAFPSUS. Die geforderte Ministerium - LAS 1 spezifische Fachkompetenz in Organisationsuntersuchungen in öffentlichen Verwaltungen sowie der erhebliche Zeitaufwand einer solchen Organisatonsuntersuchung bedingen eine externe Vergabe Analyse und Optimierung Landesamt für 01.12.2011 Gutachten PwC- MR Beschluss betr. Übernahme nicht alles bezifferbar; Änderungen der Organisation und 2012: 99.960,00 € 99.960,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in freihändige Vergabe a) nein der Abteilungen B und D Soziales Pricewaterhou eines Pilotprojektes zur nach Gutachten soll der Arbeitsabläufe, Optimierung Bestandsanalysen und b) nur interne Entscheidungsgrundlage des Landesamtes für seCoopers Optimierung der Saarländischen jedoch durch Einführung der IT-Unterstützung, Organisationsuntersuchungen auch in der für Optimierung der Landesverwaltung Soziales AG Landesverwaltung auf der der neuen Beschleunigung DMS- Saarländischen Landesverwaltung Grundlage der Zugangssteuerung in der Einführung, Verbesserung der Analyseergebnisse der Eingliederungshilfe von Kommunikation, , Hauhaltsstrukturkommission des 2012 bis 2020 eine Führungskräftefortbildung und Saarlandes u.a. durch damaliges kumulierte Einsparung allgemeine MAFPSUS. Die geforderte von rd. 19,5 Mio erreicht Fortbildungsintensivierung, 2 spezifische Fachkompetenz in werden können. Verbesserte Verzahnung Organisationsuntersuchungen in Ministerium und LAS, öffentlichen Verwaltungen sowie Verbesserung der der erhebliche Zeitaufwand einer Zugangssteuerung in der solchen Eingliederungshilfe im LAS durch Organisatonsuntersuchung Gründung eines Medizinisch- bedingen eine externe Vergabe pädagogischen Dienstes Ergänzende Tätigkeiten im Landesamt für 05.09.2012 Gutachten PwC- MR Beschluss betr. Übernahme nicht alles bezifferbar; Änderungen der Organisation und 2012: 13.328,00 € 13.328,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in freihändige Vergabe a) nein Rahmen des Projekts Soziales Pricewaterhou eines Pilotprojektes zur nach Gutachten soll der Arbeitsabläufe, Optimierung Bestandsanalysen und b) nur interne Entscheidungsgrundlage "Analyse und Optimierung seCoopers Optimierung der Saarländischen jedoch durch Einführung der IT-Unterstützung, Organisationsuntersuchungen auch in der für Optimierung der Landesverwaltung der Abteilungen B und D im AG Landesverwaltung auf der der neuen Beschleunigung DMS- Saarländischen Landesverwaltung Landesamt für Soziales Grundlage der Zugangssteuerung in der Einführung, Verbesserung der Analyseergebnisse der Eingliederungshilfe von Kommunikation, , Hauhaltsstrukturkommission des 2012 bis 2020 eine Führungskräftefortbildung und Saarlandes u.a. durch damaliges kumulierte Einsparung allgemeine MAFPSUS. Die geforderte von rd. 19,5 Mio erreicht Fortbildungsintensivierung, 3 spezifische Fachkompetenz in werden können. Verbesserte Verzahnung Organisationsuntersuchungen in Ministerium und LAS, öffentlichen Verwaltungen sowie Verbesserung der der erhebliche Zeitaufwand einer Zugangssteuerung im LAS betr. solchen Sozialhilfeleistungen durch Organisatonsuntersuchung Gründung eines Medizinisch- bedingen eine externe Vergabe pädagogischen Dienstes Durchführung von Sozialministeriu 06.06.2012 Gutachten PwC- MR Beschluss betr. Übernahme Nicht bezifferbar. Potenzialanalyse und Fortbildung 2014: 13.328,00 € 13.328,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in freihändige Vergabe a) nein Potentialanalyse- und m und Pricewaterhou eines Pilotprojektes zur Führungskräfte Bestandsanalysen und b) nur interne Entscheidungsgrundlage Coachinggesprächen mit Landesamt für seCoopers Optimierung der Saarländischen Organisationsuntersuchungen auch in der für Optimierung der Landesverwaltung Führungskräften der Soziales AG Landesverwaltung auf der Saarländischen Landesverwaltung Abteilung D des Grundlage der Ministeriums sowie der Analyseergebnisse der Abteilungsleiter B und D im Hauhaltsstrukturkommission des Landesamt für Soziales Saarlandes u.a. durch damaliges MAFPSUS. Die geforderte 4 spezifische Fachkompetenz in Organisationsuntersuchungen in öffentlichen Verwaltungen sowie der erhebliche Zeitaufwand einer solchen Organisatonsuntersuchung bedingen eine externe Vergabe Seite 34
