450mhz-lobbytreffen-unterlagen

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Informationen zu Lobbykontakten (BMEL)

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“| tert. Jährlich funktioniert der lokale Versorger im Rahmen seines Aktionstages das Wasserwerk an

Vvau

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34. RheinEnergie: Bienenschutz in Kooperation (Nordrhein-Westfalen)

  
    

RheinEnergie und die beiden Kölner Gewässerschutzkooperationen (DRÜBER UND DRUNTER, Ar-
beitskreis Ackerbau und Wasser im Langeler Bogen e.V. sowie Arbeitskreis Ackerbau und Wasser im
linksrheinischen Kölner Norden) haben sich schon länger dem Thema Insekten- und insbesondere
dem Bienenschutz gewidmet. An 6 Standorten der RheinEnergie sind dauerhaft Bienenstöcke von.
Imkern aus der Region aufgestellt, weitere sind geplant.

 
   
 
    
 

Derzeit werden Gespräche mit 2 Imkerinnen geführt, um’ an einem innerstädtischen Standort ge-
zielt eine Rasenfläche über einem Trinkwasserbehälter in eine Wildblumenweise umzuwandeln,

 
    

‚um die Imkerei dort zu unterstützen.

 
  

In.den Gewässerschutzkoöperationen gibt es laufend Gespräche zwischen Landwirten und Imkern,
auch was die Aufstellung von Völkern angeht. Landwirte und Imker arbeiten zusammen, weil ins-

besondere der Raps eine reichliche Nahrungsquelle für die Bienen einerseits bedeutet, änderer-
| seits die Landwirte auf die Bestäubung durch die Bienen ‚angewiesen sind und damit Mehrerträge
erzielen.

    
 
   
     
  

'| Projekt „Bienenmarathon“ der RheinEnergie: Von der RheinEnergie wird Saatgut für Feldrandbe-
grünungen beschafft. ‚Inzwischen sind Blühstreifen über das Greening in die .landwirtschaftliche

     
 
 

  
  

Praxis integriert.

35. Stadtwerke Ratingen: Lernprojekt „Wasser macht Schule“ {Nordrhein-Westfalen)

Beim Projekt: „Wasser macht Schule“ werden Schüler für das Thema Wasseraufbereitung begeis-

 
   
 

‚der Broichhofstraße zum Klassenzimmer um. Nach einer Führung durch die Wasseraufbereitungs-
anlagen werden die Kinder mit abwechslungsreichen Experimenten an die einzelnen Arbeitsschrit-
te im. Wasserwerk herangeführt. Außerdem lernen sie die Bienenvölker kennen, die auf dem Ge-
lände zuhause sind.

 
   
 
    
  

36. Stadtwerke Solingen: Bienen im Blog (Nordrein-Westfalen)

  
 

Ein Mitarbeiter, der als Hobby- -Imker vier Bienenvölker hegt, hat drei davon an seinem Arbeitsplatz
bei den Stadtwerken platziert. Im Blog der Stadtwerke Solingen berichtet er über alles Wissenswer-
te rund um die Bienen.

 
     

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37. Stadtwerke Troisdorf: Suche nach Flächen (Nordrhein-Westfalen)

       
 

Bereits seit 2014 stellen die Stadtwerke Troisdorf dem imkerverein Troisdorf 1904 e.V. ein rund
2.380 m? großes Gelände kostenlos zur Verfügung, plus eine weitere Fläche von etwa 100 m2 im,
Besitz der TroPark GmbH.

 
   
  

Da das Thema Natur- wie auch Klimaschutz den Stadtwerken Troisdorf sehr am Herzen liegt, wur-
den in den vergangenen Monaten im engen Austausch mit dem Imkerverein nach einer weiteren |
geeigneten Nutzungsfläche gesucht. Und sind ganz aktuell fündig geworden: Geplant ist jetzt für
Mai die Ansiedlung von 10-20 Bienenvölkern im Solarpark.Troisdorf-Oberlar - unterstützt von den
Stadtwerken. Parallel'werden wir das Thema für die Bürger Troisdorfs aufbereiten, um auf die ak-
| tuelle Situation des Bienensterbens und dessen Gefahren aufmerksam zu machen und die Bevölke-

 
   
       
    
  
 

  
  

rung für Gegenmaßnahmen zu sensibilisieren.

38. Stadtwerke Dillingen: Stadtwerke-Honig (Saarland)

| Seit 2016 haben Bienen in Dillingen ein Zuhause am Wasserwerk Diefflen. Der Stadtwerke-Honig
wird zeitweise für einen guten zweck in unserem Verwaltungsgebäude verkauft bzw. auch für
Tombolas gespendet.

     
 
 

  
  

39. Stadtwerke Leipzig: Bienen in L (Sachsen)

Um einen Beitrag für die Imkerei und die Bienen zu leisten, haben die Stadtwerke Leipzig einer Im-
kerei eine Fläche in einer ehemaligen Umformerstation vermietet und den Vertrag so gestaltet,
dass eine eventuelle Kündigung nicht in. die Bienensaison fällt und somit eine Planungssicherheit
für die saisonbedingte Arbeit gewährleistet.

 
   
     
    
 
 

Zukünftig könnten weitere Bienenvölker auf den Flächen in Kulkwitz und im Nordosten von Leipzig
angesiedelt werden, die nicht ständig besetzt sind und Grünflächen aufweisen.

  
 

40. Stadtwerke Torgau: Bienen auf der großen Bühne (Sachsen)

 
 

| Bienenschutz lernen Schüler in einem Theaterstück, das Projekt unter dem Titel: „Schützt Bienen
und andere nützliche Insekten“ haben die Stadtwerke als Hauptsponsor begleitet und gefördert.

 

41. Stadtwerke Bernbürg GmbH: Bienenhaus auf Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerkes‘

 

(Sachsen-Anhalt)

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Die Stadtwerke Bernburg haben auf dem Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerkes, das jetzt ein
Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk. (EBS-HKW) ist, ein Bienenhaus in Kooperation mit einem Imker
aufgestellt. Die Bienen können rund 4ha für ihren Flug nutzen, denn das Gelände ist sehr weiträu-.
mig und wird nach Rücksprache mit dem Imker gemäht bzw. bepflanzt.

     
   
   
   

Die ersten Bienen ziehen | im Frühling 2018 ein.

22. Halberstadtwerke Gmbh: Honig für die Stadtwerke (Sachsen-Anhalt)

Die Halberstadtwerke haben sich zum Kauf von Bienen und Beuten entschlossen, um die Bemü-
.hungen in der Region für den Erhalt dieser lebensnotwendigen Nutztiere zu unterstützen, auf ih-
rem Gelände haben sie mehrere Bienenvölker. Zur Arbeit des Imkers werden regelmäßig auch
Schulklassen eingeladen.

|43. Stadtwerke Kiel AG: Bienen seit 2015 (Schleswig-Holstein)

Langjährige Förderung des Bienenschutzes. Seit 2015 bewohnen die Bienenvölker eine brachlie-
gende Wiese des Energieversorgers inmitten des Schleusenparks in Kiel-Wik. Auf dem Gelände des
ehemaligen Gaswerkes, schwärmen seitdem tausende von Bienen und finden ihre Nahrung i in den
Blüten von Brombeeren, Linden oder Robinien.

Aktuell haben die Stadtwerke Kiel über einen Mitarbeiter — einen ‚Freizeitimker“ _ eine weitere
Nutzung auf einem der Betriebsgelände realisiert.

 

44. Stadtwerke Ahrensburg: Moin, Moin, ihr Bienen (Schleswig-Holstein)

     
 

Informationen zu Bienen und Imkern geben .die Stadtwerke Ahrensburg auf ihrer Webseite. Stand-
orte und Informationsveranstaltungen der Naturschutzvereine: Im Bienenlehrgarten neben dem
Ahrensburger Schloss erfahren Besucher, was sie selbst zur Verbesserung der Lebensbedingungen
' von Bienen beitragen können. So geben Imker ünd ehrenamtliche Helfer konkrete Tipps für eine
bienenfreundliche Bepflanzung von Gärten-und Balkonen. Interessant ist auch das Insektenhotel,

das die NABU-Gruppe Ahrensburg auf der Bienenwiese anlegte, um bestimmte Insekten anzulo-
‚cken. “

 
       
     
   

45. Vereinigte Stadtwerke GmbH: Streuobstwiese am Oldesloer Wasserwerk (Schleswig-Holstein)

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Mit ca. 200 Kindern aus Bad Oldesloe wurden in einer gemeinsamen Obstbaum-Pflanzaktion das
ehemalige Wasserwerksgelände in eine Streuobstwiese verwandelt. Hinzu kommen kleine Vogel-
häuschen und Insektenhotels an den Bäumen und ein Imker zu finden, der seine Bienenkästen auf
dem Gelände aufstellt. Passend dazu wird im Frühjahr 2018 eine Bienenweide auf der Obstbaum-
wiese angelegt.

| 46. Stadtwerke Erfurt (SWE): Bienen auf der Deponie (Thüringen)

Die Renaturierung auf dem Gelände der Deponie Erfurt-Schwerborn wird von Bienen unter-
stützt.13 Bienenvölker befruchten die Blütenpflanzen, erhalten damit den Pflanzenbestand und —
das ist das Besondere — sie fungieren als Spürbienen oder Bio-Indikatoren. Die Bienen „überwa-
chen“ das Deponiegelände. Der Honig wird äuf Schwermetalle untersucht, so kann die Stabilität
der Deponie überwacht werden. Der Honig ist einwandfrei und von sehr hoher Qualität. Als ‚Bud-
delhonig“ ist er Werbegeschenk der Stadtwerke. u

Der Deponiegärtner Thomas Maul, der sich u.a. als Imker um die Bienen auf der Deponie kümmert,
hat vom Deutschen Imkerbund im Jahr 2016 eine Bronzemedaille für seinen Honig bekommen.

 

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PLANUNGEN

  

Stadtwerke Osnabrück/ SWO Netz GmbH: Osnabrücker Bienenbündnis (Niedersachsen)

 
   
  

| Aus dem Beschluss des Stadtrats im Jahr 2013, dass Osnabrück eine bienenfreundliche Stadt wer-
den soll, ist das Osnabrücker Bienenbündnis entstanden. Im Bienenbündnis werden von der wis-
senschaftlichen Aufarbeitung durch die Hochschule, über den praktischen Umgang mit Bienen und
Bienenvölkern durch die Imker, bis zur Anlage von Blühstreifen durch örtliche Landwirte alle As-
pekte zum Thema „Bienen“ betrachtet. Mit Seminaren, Vorträgen und Exkursionen wenden sich
Institutionen, Kommunen: sowie Verbände und Vereine an die Öffentlichkeit, um über die Tiere,
ihre Lebensbedürfnisse und ihre Gefährdung zu informieren.

 
       
   
   
   
 

Die Stadtwerke Osnabrück planen, erneut zu prüfen, ob sich nicht doch Teilflächen aus dem Flä-
chenbestand der Trinkwasserversorgung versuchsweise für bienenfreundliche Blumenwiesen eig- |‘
nen. .

 
   
  

AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH: Interesse zur Ansiedlung von Bienen für
die in der Stilllegungsphase befindliche Zentraldeponie Castrop-Rauxel {Nordrhein-Westfalen)

    

EWE AG (Niedersachsen) hat i in VKU- "Umfrage großes. Interesse gezeigt, die Widmung von 'neuen

Flächen zu prüfen.

 

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Vergabe der Lizenzen Im 450 MHz-Frequenzbereich

l. Sachverhalt
Frequenzbereich: 450 Milz wird derzeit von der: 450connect. GmbH für regionale
Funknetz6 zur Steuerung kritischer Versergungsnetze, zur. Anbindung von ‚Smart-Meter-

“ Gätaways. und’ Notfellkommunikation bei Stromausfall genutzt.in Kooperation mit

 

\ größeren Stromnetz bat

 

streibern. Die Zutellungen. sind ‚bie zum 31: :12,2020 befristet...

3undesnetzagentur hat: eine: Freguenzplanändenurig eingeleitet. und beabsichtigt.
diese, Fregensen. nun bundesweit für die Nutzung: kritischer: Infrastrukturen
‚bereitzustellen. Ziel.der 450connest ‚GmbH ist: es, ein sölches Netz als öffeng Plattform für
die) ie Energiewirte schaft. und weite 8 kritische |

 

 

   

ante an ein . em mit hoher Reichweite
ist fachlie ! Innen unumsiten, wie die besondere

 
   

schwarzfallfeste Komi tion, um I voran Netzsteuerung
Srenkiehllen zu vermekien und bei Stromausfällen das Wipderhachtahren des
Stromneizes nach einem 1 Alfa &icherzustellen.

Bdes ländiio yore n Raume: ‚Ohne das 450 MHz droht der ländliche‘ Raum. von
indung Ar br & deways- ühdl.der. weiteren. Pigktalieierung der

nn ap abgeschnitten zu werden: Das langwelligs 450 MHz Netz ist in
Lagb den Ansohluss der Sinart-N Ietor-Gateways sowie dar

Snergaiagen m lndcheh Raums jerzustellen, de, ‚ein 450MHz Funkneiz

bes Flächenversorg gung und: Gebäudedurchdtingung Hewährleistet,

, Die Anbindung. über Poowe ri ine ist nicht: Nächendeckend: möglich, in vielen. Gebleten
nicht wigschaitlich und. erlaubt keine schwarziallfeste ® Netzsteuierung
19

" Eine schnolle Umsetzung und damit schnelle GO2-Elnsparung ist möglich: Eine
weitere Verzögerung der Energiewende muss verhindert werden, um die: angestrebte
 C02-Eineparungen endlich: ZU realisieren. In den Niederlanden wurde gezeigt, dass es
geht, 450MHz Funknetze. werden auch in Österreich, Ungarn, Polen und Skandinavien
für kritische Infrastrukturen erfolgreich eingesetzt.

nk Position: für eins. uckhuahre Nutzung für die BOS
Das BMI und das BMvg fordem wi exklusive nationale Widmung für ‚die BOB und die
Bundeswehr.

1. 450MHz Frequenzen für den Brei handausbau

Zunächst wurde argumentiert; dass die 450MHz Frequenzen für den Breitbandasbau für

die Übertragung von Bildem und Videos aquenzen gebraucht wird. Die.bestehende

Fraquenzwidmung für BOS (und Bundeswehr) im: 700er MHz: Bereich von 2x8 MHz sei

nicht ausreichend. Dor Mindestbedart: ‚der BOS für: Breitbandkommunikation: liege, bei
2x0 MHz. _

| Diese Argumentation y wird fachlich in. Frage gestellt: ..

. + Bünd und Länder haben‘ noch keine Entscheidung über die mobile Breitbandversorgung

der BOS ‚getroffen. Zunächst. soll in den kommenden Jahren eine Untereuchung im

7ODMHZ-Bereich. erfolgen. Weder Bünd noch Länder haban Finanzmittel eingeplant.

Viele Länder bevorzugen eine Koope ration mit privaten Netzanbietern für die
Breitbandveraeigung,

+ Technisch:ist der. 450 MHz Bereich für die von BOS angestrebte Breitbandversorgung
kaum:g geeignet infolge geringer Ka Sazität, ‚Auch bestehen erhebliche

M Kompatibili Ktsproblemen für eine gemeinsame Nutzüng mit dem 700MHz Bereich.

_* Die BOSen wären von Sonderentwicklungen: im Endgerätebersich abhängig.

+ Für die Breitbandversorgung stehen. mittelfristig. auch: Frequenzen i im:600 MHz Bereich
im Rahmen einer: digitalen Dividende IN zur‘ Verfügung, was vom Zeithorizont aufgrund:
der langerı Plänunge- und Entscheidungszeiträume.n reichen würde, Obwohl der BDBOS
noch im Jahr-2017 die 700er‘ Frequenzen zugetelt wurcien, wurden bis heute keinerlei

Ausbaumaßnahmen: veranlasit,

 

 

   

 

 

2. 450MHz als Rückfallebene für Sprach- und Messaging-Kommunikation
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_ Aufgrund der geringen Elgnung der 4S0MHz Freguenzen für Breitbandübertragung, der
‘ fehlenden Kompatibilität mit dem 700er MHz Frequenzbereich und technischen
Alternativen wird nun für die exklusive: Nutzung ‚der BOS wie folgt argumentiert: Die BOS
benötigen die 450MHz Frequenzen als ückinfebens für Sprach- und- ( Messaging-
Kommunikation.

Diese Argumentation wird: fachlich. ebenfalls in Frage: gestellt:

+ Die BOS verfügt. bereits über ein flöchendeckendes: ‚eigenes TETRA. Digitalfunknetz Mr
Sprachkommunikation i im Frequenzbereich 380-400Mkz, das gegen Stromausfälle
"abgesichert ist. Diese ‚Netz: sol bis.2023 auf IP-Fähigkeit upgegradet werden,

- Die: wenigen‘ us it; ; ichen ‚Nutzer der Bundeswehr lassen sich ohna Prokiume im:
bisherigen TETRY Digitaltunk: bedienen, Erforderliche: zusätzliche Kapazitäten fi
Sprachkommunikation werden ‚dureh den geplanten Ausbau einas LTE7OD: Funknatzes
der: Bi Bos für: Breitsandenwendungen: automatisch: mit: bereitgestellt. Der: Einegtz der an
BOS. zugewiesenen 2xB MHz Frequenzen. Im 700MHz Band wird derzeit konzipiert und
ansch NeBend getestet.

 

 

 

   

 

AV, Bas weitere Verfahren
Die ünterschladlichen Interessen konnten seltens:der: BNetzA nicht zum Ausgleich
\ gebracht werden: und dless hat das: BMVı, im Ag

 

pAl'2038 um eine Interministerielle
‚Abstimmung und ntecheidung: gebeten. Das federführende BMVI hat sich mit dem:
BMWi, dem BMI and gem BMVg Iarauf, verständigen können, aih Gutachten in Auftrag‘ zu

‚geben Das Gutachten ist Im-Febnuar 2019 vergeben worden und sel bis ‚ul fertiggestellt.
werden.

 

 

18 Juni 2019
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Argumentätionspapier
Schnelle Umsetzung der 450MHa-Funknetzplattform Ist wichtige

   
   

Voraussetzung für E nde und Digitälisierung In ganz. Deutschland und
ihängiger Ents chi idung über Frequ anznutzung kurzfristig umsetzbar

 

2015 In Paris hat sich. die internationale Staatengemeinschaft auf
Erwärmung auf unter 2 Grad Celsius enpeniber
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n, die Lebensqualität der Menschen Brundiegend zu
sitauswirkungen des: wirtschaftlichen und
Bern.

mende ‚digitale Vernetzung, ‚nicht nur.der
ieh von ähderen Infrastrukturen der
, ehr, ‚der Gesundhaitsversorgung. und dem

i ‚dabei Ist, dass sich die Digliierung vornehmlich auf: Städte {„$mait Gities”)

könzentriert und der: findliche Raum. söwöhl wirtschaftlich als: Auch gesellschaftlich stark

zurückbleibt. .

® Serade Im ländlichen Raum ist di
:Fakto ;

  
  
  
  
 
  

ng.der Infrastnikturen ein entscheidender
zu erhöhen, trotz Kostendruck verlässliche
un den Umweltschutz srfolgreich umzusetzen

 

sondern auch von. „Smart Rural Areas” oder
hai kur, die eine Zuverlässige: digitale .

nde In der Fiöche und für die

Energiewende Ist: gie: Algitale Vernetzung der
ind-.undSı Solaranlagen) und.

    
  
 
 

nicht Auk in ‚den
m jört: Rüral Areas" / „Smart

 

auch die;
sind zu klein für e eine che Verse
23

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