SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG                       Drucksache   19/110 19. Wahlperiode                                                    2017-08-04 Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Raudies (SPD) und Antwort der Landesregierung – Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Sondervermögen Breitbandstrategie 1. Wie war der Bestand des Sondervermögens zur Umsetzung der Breitband- strategie des Landes Schleswig-Holstein mit Stand 01.01.2017 und 30.06.2017? Antwort: Bestand des Sondervermögens am 01.01.2017 = 15.602.035,08 € Bestand des Sondervermögens am 30.06.2017 = 10.519.292,30 € 2. Welcher Mittelabfluss ist bisher 2017 erfolgt? Bitte nach einzelnen finanzier- ten Maßnahmen aufschlüsseln! Antwort: 2017 wurde bislang eine Summe in Höhe von 58.425,75 € für die Förderung eines Breitbandprojektes des Zweckverbandes Angeln verausgabt. Darüber hinaus wurde eine Summe in Höhe von 73.832,60 € für sonstige Maßnahmen verausgabt: Machbarkeitsstudie zur Erstellung eines Landesbackbone                                        53.550,00 € Erstellung eines Kommunikationskonzeptes               6.092,80 € Breitbandforum 2017                                   14.209,80 €

Drucksache 19/110           Schleswig-Holsteinischer Landtag - 19. Wahlperiode 3. Welcher weitere Mittelabfluss ist 2017 geplant? Bitte nach einzelnen geplan- ten Maßnahmen aufschlüsseln! Antwort: 2017 ist ein weiterer Mittelabfluss in Höhe von 1.306.839,85 € für die Förde- rung von Breitbandprojekten vorgesehen: ZwV Dithmarschen                                        105.772,50 € Amt Südtondern                                            32.844,00 € Wegezweckverband Kreis Segeberg                           29.808,00 € ZwV Südangeln                                             46.575,00 € ZwV Südangeln                                             24.750,00 € ZwV Angeln                                                79.479,00 € ZwV Marsch und Geest                                      43.809,38 € ZwV Ostholstein                                           45.003,75 € ZwV Ostholstein                                         134.603,47 € ZwV Ämter Dänischenhagen usw.                             52.500,00 € Kommunales Forum IT e.V.                                  34.282,80 € ZwV Südliches Nordfriesland                               98.145,00 € ZwV Mittlere Geest                                        41.596,64 € ZwV Ostholstein                                           31.125,00 € ZwV Kr. Plön, Amt Lütjenburg                              44.550,00 € ZwV Marsch und Geest                                      71.582,06 € ZwV Südangeln                                             65.643,75 € ZwV Schlei-Ostsee/Kappeln                                 32.175,00 € ZvW Mittelangeln                                          50.070,00 € ZwV Eggebek                                               34.360,50 € Darüber hinaus ist ein Mittelabfluss für sonstige Maßnahmen (u.a. Machbar- keitsstudie zur Erstellung eines Landesbackbone, Runder Tisch Breitband) zu erwarten, der sich aktuell aber noch nicht konkret beziffern lässt. 2