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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu Bundesstraße B247 in Thüringen“
vWU vom 21.08.2019 - streng vertraulich - 2 Das Projekt B 247 Mühlhausen bis Bad Langensalza Der überregional wirksame Verkehrszug der B 247 — B 176 - B 4 stellt ein wesentliches Bindeglied zwischen den Bundesautobahnen (BAB) A 38 und A 4, A 71 im Freistaat Thüringen dar und sichert in hohem Maße die Erschließung der autobahnfernen Mittelzentren Mühlhausen und Bad Langensalza, Mit der Errichtung einer durchgängigen leistungsfähigen Bundesstraßenverbindung mit einer Ge- samtlänge von ca. 81,3 km werden zusammenfassend folgende Ziele verfolgt: « Leistungsfähigere Verbindung der Wirtschaftsräume Mittelthüringens (Eisenach - Gotha - Er- furt - Weimar — Jena) und Südniedersachsens / Nordhessens (Göttingen — Kassel) und der dazwischenliegenden Mittelzentren, « Verbesserung der Erschließung der Region, « Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, « Sicherstellung angemessener Standortqualitäten, « Entlastung der Ortsdurchfahrten von überregionalem Durchgangsverkehr, « Erhöhung der Effizienz in der Verkehrsabwicklung durch Vermeidung von Zeitverlusten. Als durchschnittliche werktägliche Verkehrsbelastung (DTVwu) auf der B 247 werden für das Jahr 2030 Werte von ca. bis ca. Kfz/24h prognostiziert — mit einem Lkw-Anteil (Schwerverkehr (SV) zulässiges Gesamtgewicht > 3,5t) vonbiszu %. Der Gesamtverkehrszug zwischen Leinefelde (BAB A 38) und der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt (BAB A 4 / BAB A 71) umfasst die nachfolgend aufgeführten Verkehrseinheiten (VKE): e VKE 5651: B 247 Ortsumgehung (OU) Kallmerode, AS Leinefelde-Worbis — südlich Dingel- städt (12,3 km), « VKE 5652: B 247 Dingelstädt - Mühlhausen (10,4 km), e VKE 5653: B 247 Mühlhausen — Bad Langensalza (24,4 km) und e _ VKE 5654: B 247 /B 176 /B 4 Bad Langensalza — AS Erfurt-Gispersleben (34,2 km). Ausgehend von den Ergebnissen aus Voruntersuchungen sowie dem voraussichtlichen Projektzeit- plan (Planungsstände der VKE) wurde projektspezifisch von einer ÖPP-Realisierung des Gesamtvor- habens abgesehen und eine schrittweise Umsetzung in vier Projektabschnitten gemäß dem Projekt- zeitplan favorisiert, welche der beschriebenen VKE-Einteilung entsprechen. Projektgegenstand dieser WU ist die VKE 5653 (Mühlhausen bis Bad Langensalza). Die VKE 5653 ist in die drei nachfolgenden Teilabschnitte unterteilt: «e _VKE 5653/5 - OU Mühlhausen/Höngeda, mit einer Länge von 16,699 km . _VKE 5653/6 - OU Großengottern/Schönstedt, mit einer Länge von 6,652 km °__VKE 5653/7 - Ausbau Knotenpunkt (KP) B 247 /L 1031, mit einer Länge von 1,049 km Nachfolgend aufgeführte Leistungen sind Teil des Vertragsgegenstandes: e Planung und zwei- sowie dreistreifiger Neubau der OU Mühlhausen mit einer Gesamtlänge von ca. 11,916 km (davon ca. 9,167 km gemäß Regelquerschnitt (RQ) 10,5, ca. 1,243 km gemäß RQ 10,5+ und ca. 1,506 km gemäß RQ 15,5); e Planung und vierstreifiger Neubau gemäß RQ 20 der OU Höngeda, der OU Großengot- tern/Schönstedt und des KP B 247 /L 1031 mit einer Gesamtlänge von ca. 12,487 km, Seite 11 von 114
vWU vom 21.08.2019 - streng vertraulich - « Erhaltung und anteiliger Betriebsdienst der gesamten Projektstrecke mit einer Gesamtlänge von ca. 24,4 km (Übertragene Betriebsdienstleistungen an den AN entsprechenca. %.der Betriebsdienstleistungen auf einem Bundesstraßenabschnitt im Freistaat Thüringen); « anteilige Finanzierung"! der oben genannten Leistungen über die gesamte Projektlaufzeit. Nicht im Vertrag enthalten sind Leistungen im Zusammenhang mit dem Grunderwerb, Erkundungen bzgl. Archäologie und Kampfmittel, Leitungsänderungen'? sowie CEF-Maßnahmen (Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung der ökologischen Funktion). Die VKE 5653 wird komplett neu gebaut, die Verkehrsfreigabe ist für Mitte 2024 vorgesehen. Der Neubau der VKE 5653/5 erfolgt gemäß den oben genannten RQ 10,5, RQ 10,5+, RQ 15,5n und RQ 20. Die VKE 5653/6 und VKE 5653/7 werden im RQ 20 ausgebaut. Die Querschnitte setzen sich wie folgt zusammen: Richtungsfahrbahn Nord Überholfahrstreifen Tee Fahrstreifen en '' Siehe für Erläuterung der Bedeutung der „anteiligen Finanzierung“ im Rahmen dieser WU unter Kapitel I1.1. '? Gemeint sind Vorabmaßnahmen im Zuge der bauvorbereitenden Arbeiten. Sämtliche Leitungsänderungs- und -sicherungs- maßnahmen während des Neubaus sind Vertragsgegenstand. Richtungsfahrbahn Süd Kronenbreite RQ 15,5n Fahrtrichtung mit Über- holmöglichkeit (seitlich wech- selnd) Fahrtrichtung ohne Über- holmöglichkeit Kronenbreite Seite 12 von 114
vWU vom 21.08.2019 - streng vertraulich - RQ 10,5+ Fahrtrichtung mit Über-|1,50m | Bankett holmöglichkeit (seitlich wech- 025m | Seitenstreifen ww asom _|Hauntiahrsreen 32m | Überholfahrstreifen 050m Mittelstreifen Fahrtrichtung ohne Über- Fahrstreifen holmaglchkok 025m | Seitenstreifen 150m | Bankett RQ 10,5 1,50 m Bankett Seitenstreifen Fahrstreifen Fahrstreifen Bankett Me je ee I. Tabelle 1 Zusammensetzung RQ 10,5, RQ 10,5+, RQ 15,5n, RQ 20 Seite 13 von 114
vWU vom 21.08.2019 - Streng vertraulich - —z I En TE En THÜRINGEN “im LES» 505 Molausangc ET Baustand KHRIEL. Waserbereiense Nalrabımen nBs edit under Verka MER ci versch — (OR Du VME 505 4: die Abbildung 2 Übersicht Streckenabschnitte B 247? un nn " Stand 31.07.2019, DEGES GmbH, die Darstellung des „ÖPP-Projektes“ in der Karte zeigt den gesamten ÖPP- Untersuchungsabschnitt im Zuge der B 247. Seite 14 von 114
vWwu vom 21.08.2019 - streng vertraulich - Il. _Kostenvergleich der Beschaffungsvarianten 1 Grundlagen des Kostenvergleichs Der Kostenvergleich beider Beschaffungsvarianten für das in Kapitel 1.2 charakterisierte Projekt erfolgt auf Basis gleicher Leistungsbeschreibungen sowie identischer zeitlicher Vorgaben. Die in den Kostenvergleich eingehenden (Kosten-) Daten wurden durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) und die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) ermittelt. Der Kostenvergleich stellt - wie in nachfolgender Graphik dargestellt - die Kosten einer konventionellen Beschaffungsvariante (KBV) denen einer potenziellen ÖPP-Beschaffung gegenüber: Gesamtkosten ÖPP-Variante PSC-Variante Grunderwerbskosten # . Investitionskosten Bestandteil der Berechnung im ÖPP- Finanzmodell Erhaltung ’ i ‘ 4 ' ’ ı r ’ ‘ ’ ’ ı i ‘ r ' rt ’ ’ ’ # Kuss ei ’ = # Betrieb Planung/ Management Risiken Abbildung 3 Schematische Darstellung des Kostenvergleichs'* Der Kalkulation der PSC-Beschaffungsvariante liegen folgende Kernelemente zugrunde: . Prognosen für alle Kostenbestandteile inklusive erwartete Preissteigerungen für den gesamten Vertragszeitraum (Planung, Bau, Erhaltung, anteiliger Betriebsdienst, Management), ” Umsatzsteuerzahlungen auf externe Leistungen für den gesamten Vertragszeitraum, . Ermittlung von Risikokosten für den gesamten Vertragszeitraum, a Nicht übertragene und beim AG verbleibende Betriebsdienstleistungen (z. B. Winterdienst) ent- sprechen in Summeca. %.der Betriebsdienstleistungen auf einem Bundesstraßenabschnitt “4% In Anlehnung an BMVI, Erläuterungen zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für die Vergabe von ÖPP-Betreibermodellen im Bundesfernstraßenbau, Stand Juli 2016, S. 37. Die Abbildung stellt eine schematische Übersicht des Kostenvergleichs dar. Im Rahmen eines projektspezifischen Kostenvergleichs kann es zu Abweichungen der schematischen Dar- stellung kommen. Für die WU wird davon ausgegangen, dass bei planmäßigen Maßnahmen des AN, d. h. bei Erfüllung der im Projektvertrag geregelten Vereinbarungen, keine Malusabzüge oder Bonuszahlungen entstehen. Im Rahmen der WU wurden deshalb keine entsprechenden Zahlungen berücksichtigt. Seite 15 von 114
vWU vom 21.08.2019 - streng vertraulich - im Freistaat Thüringen. Da die damit einhergehenden Betriebsdienstkosten in der PSC- und ÖPP-Variante gleichermaßen anfallen, werden diese im Kostenvergleich nicht berücksichtigt. Die Kernelemente der der ÖPP-Beschaffungsvariante in Form eines Verfügbarkeitsmodells zugrunde liegenden Kalkulation sind folgende: ° Prognose der Vergütung des privaten Vertragspartners (AN — Auftragnehmer), gaf. auch unter Berücksichtigung von Sonderzahlungen (z.B. Abschlagszahlungen). Dies erfordert die Prog- nose aller Kosten für Planung, Bau, Erhaltung, anteiligen Betriebsdienst, Management und an- teilige Finanzierung des privaten Vertragspartners, der Steuern und der Kosten der auf den Privaten übertragenen Risiken sowie etwaiger sonstiger Einnahmen im Rahmen einer Plan- rechnung über die gesamte Vertragslaufzeit, . Ermittlung der beim Auftraggeber (AG) verbleibenden Kosten (Vertragsbegleitung/Controlling, etwaige Remanenzkosten) für den gesamten Vertragszeitraum und . Ableitung der beim AG verbleibenden Risikokosten für den gesamten Vertragszeitraum. Neben den originären kosteninduzierten Unterschieden in den Zahlungsströmen (die Elemente eines beispielhaften Zahlungsstroms sind in der folgenden Graphik mit „C* gekennzeichnet) differieren dar- über hinaus die Zahlungszeitpunkte T in den Beschaffungsvarianten. Um die Beschaffungsvarianten trotz dieser Unterschiede vergleichen zu können, werden die Zahlungen auf einen einheitlichen Be- trachtungszeitpunkt diskontiert (d. h. abgezinst) (vgl. Kapitel 11.2.4). Die abgezinste Zahlung ist der so genannte Barwert der einzelnen Zahlung, die Summe der einzelnen Barwerte des betrachteten Zah- lungsstroms ist der Barwert des Projektes. Der Diskontierungszinssatz ist gemäß den Vorgaben der BMF-Arbeitsanleitung herzuleiten. Geldeinheit 0 1 2 3 4 T Periodet Cı: Zahlung zum Zeitpunkt t BW: Barwert Abbildung 4 Systematik der Berechnung des Barwertes Für die WU wurde ein Finanzmodell entwickelt, welches die Zahlungsströme des PSC und die aus der ÖPP-Variante resultierenden Zahlungsströme getrennt ausweist und aus diesen Zahlungsströmen de- ren Barwerte berechnet. Seite 16 von 114
vWU vom 21.08.2019 - streng vertraulich - 2 Ausgangsdaten des Kostenvergleichs 2.1 Zeitlicher Rahmen für den Kostenvergleich Für den Kostenvergleich wurden folgende terminliche Annahmen getroffen: - Aufruf zum Wettbewerb: voraussichtlich September 2019 - Zuschlagserteilung: voraussichtlich 4. Quartal 2020 - Financial Close: voraussichtlich 4. Quartal 2020 - Projektzeitraum: 01.01.2021 bis 31.12.2050 - Bauzeit ÖPP: 01.01.2021 bis 30.06.2024 - Ausführung bestimmter Betriebsdienstleistungen durch den AN: ab 01.07.2024. 2.2 Preisentwicklung bis zum Vertragsbeginn und über den Vertragszeit- raum 22.1 Preisentwicklung bis zur Angebotsabgabe Die Kosten wurden von der Straßenbauverwaltung des Freistaates Thüringen I DEGES als Vertreter des Freistaats Thüringen mit folgenden Preisständen ermittelt: - Baukosten: Anfang 2019 - Erhaltungskosten: Anfang 2019 - Betriebsdienstkosten: Anfang 2016 - Planungs- und Managementkosten: Anfang 2019 Für den Zeitraum bis zum Vertragsbeginn und darüber hinaus bis zum Vertragsende bedarf es der Wahl geeigneter und belastbarer Indizes für die Preisentwicklung. Beim Statistischen Bundesamt (Destatis) sind verschiedene Indizes mit Relevanz für die hier vorliegenden Leistungen verfügbar. Die Preisentwicklung vergleichbarer Leistungen wird beispielsweise mit folgenden Indizes nachgebildet: - Baupreisindex für Straßenbau, - Baupreisindex für Brückenbau und - _ Verbraucherpreisindex. Für die Berücksichtigung von Preissteigerungen bei ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau wurde als beste Näherung zu den Preisentwicklungen der zugrunde liegenden Leistungen ein kombinierter Preisindex wie folgt definiert. - der Index für Asphaltmischgut auf d. Grundl. v. Schotter, Splitt: % - der Index für Frischbeton (Transportbeton): % - der Index für Energie: % - der Index für tarifliche Stundenlöhne (Baugewerbe): % Dieser „kombinierte Preisindex“ soll dabei die Kostenentwicklung aller relevanten Kosten des Projek- tes innerhalb des Betrachtungszeitraums/Vertragszeitraums (also Erhaltung, anteiliger Betriebsdienst und Managementaufgaben) abbilden. Er wird auch als Maßstab verwendet, eine geeignete Indexie- rung der Kosten bis Vertragsbeginn herzuleiten. Seite 17 von 114
vWU vom 21.08.2019 - streng vertraulich - Auf Basis der Daten des Statistischen Bundesamtes können für den Zeitraum von 2015 bis 2018 und von Il. Quartal 2018 bis Il. Quartal 2019 folgende Preisentwicklungen beobachtet werden. Entwicklung (ohne Umsatzsteuer) Tabelle 2: Entwicklung Baupreisindizes (Jahresdurchschnitt 2015 und 2018 sowie Il. Quartal 2018 und Il. Quartal 2019) Es erscheint daher gerechtfertigt, für den Zeitraum von Projektstart bis Vertragsabschluss einen Index für die Preissteigerung für — die Baukosten von % und für alle anderen Leistungsbereiche Erhaltung, Betriebsdienst und Planung sowie Management von % anzusetzen. 2.2.2 Preisentwicklung im Vertragszeitraum Die Laufzeit des Projektes beträgt 30 Jahre. Langfristige Indizes lassen sich in der Rückschau insbe- sondere aus den im Kapitel 11.2.1 dargestellten Indizes ableiten. In der folgenden Tabelle und der nachfolgenden Abbildung sind die durchschnittlichen Steigerungen der verschiedenen Indizes für den Zeitraum 1968 bis 2018 zusammenfassend dargestellt. Teilweise sind verschiedene Indizes nicht durchgängig ab 1968 verfügbar. So ist der Verbraucherindex erst ab 1991 und der Index für Asphaltmischgut, Energie und tarifliche Stundenlöhne erst ab 1995 verfügbar. Index Durchschnittliche Entwicklung Kot EORSEEaTBL) ©. 2.20% pa. DMebramahenurnis. U] U Font A@inn:[on. +Alshnın- fonts. au: na | I Aspnaimisengut( %) | - ca274%n5.|ca.208%pa.|ca. 140% na. |c.a0smpa | m Transporbeion( %) | . |ca.osorpa.[ca.150%Da.|ca.073%na [ca 284Mpa] I______Erergieverogung( % | - ca.300%pa.[ca.2.42%Mpa.|ca.0S0%pa.|c.anexpa” 1 Stundenverdienste ohne Sonderzahl. ( % ca. 1,89% p.a. | ca. 2,02% p.a. | ca. 2,50% p.a. | ca. 2,89% pa. „Kombiniorter Preisindex Deren Tabelle 3 Langfristige Entwicklung verschiedener Indizes Seite 18 von 114
vWU vom 21.08.2019 - streng vertraulich - Der obigen Tabelle ist zu entnehmen, dass in den letzten Jahren (2016 bis 2018) ein vergleichsweise starker Anstieg über alle Indizes hinweg zu verzeichnen ist. Vergleicht man z. B. den durchschnittli- chen Baupreisindex Straßenbau von 2009 bis 2018 mit der kurzfristigen Betrachtung des durchschnitt- lichen Baupreisindex von 2016 bis 2018 so steigt der Wert von 2,46 % auf 4,93 % p. a. an. Nachfol- gende Abbildung verdeutlicht dies anschaulich anhand des Baupreisindex für den Straßenbau. Es wird deutlich, dass aufgrund stärkerer Schwankungen auch die konkrete Definition des Betrachtungs- zeitraumes entscheidend ist. Entwicklung des Baupreisindex Straßenbau 120 100 80 40 —— Baupreisindex Straßenbau 1968-2018 (0. UmsatzSt) = Entwicklung Baupreisindex Straßenbau 1968-2018 mit konstl. Steigung von ca. 2.59% — Entwicklung Baupreisindex Straßenbau 1999-2018 mit konstl. Steigung von ca. 2,05% 20 Entwicklung Baupreisindex Straßenbau 2004-2018 mit konstl. Steigung von ca. 2.62% — Entwicklung Baupreisindex Straßenbau 2009-2018 mit konstl, Steigung von ca. 2,46% — Entwicklung Baupreisindex Straßenbau 2018-2018 mit konstl. Steigung von ca. 4,93% 0 1968 1973 1978 1983 1988 1993 1998 2003 2008 2013 2018 Abbildung 5 Historische Entwicklung von relevanten Preisindizes Für die oben dargestellten Baupreisindizes ist aus der langfristigen Rückschau eine durchschnittliche Preissteigerung von ca. 2,69 % p. a. (Straßenbau) für die Zeitperiode 1968 bis 2018 abzuleiten. Der Durchschnitt in den letzten 20 Jahren (1 999 bis 2018) betrug ca. 2,05 % p. a. In den Jahren 2004 bis 2018 lag der jährliche Anstieg bei ca. 2,62 % p. a.. In den Jahren 2016 bis 2018 ergab sich, wie bereits oben erwähnt, ein Anstieg von 4,93 % p. a. Ein vergleichbares Bild ergibt sich bei der Betrachtung des Baupreisindex für den Brückenbau. Der kombinierte Preisindex stieg im Zeitraum von 2009 bis 2018 um durchschnittlich ca. % p. a. und von 2016 bis 2018 um durchschnittlich rund %p.a. In der Gesamtschau werden die Preisentwicklungen im Basisfall der vwWU für das Projekt B 247 in Thüringen wie folgt angesetzt. - Baukosten: %p.a. - Erhaltungskosten: %p.a. - Betriebsdienstkosten: %p.a. - Planung & Management: %p.a. Mit diesen Indizes werden die Kosten sowohl für die PSC- als auch für die ÖPP-Beschaffungsvariante für den Vertragszeitraum indexiert. Seite 19 von 114
vWU vom 21.08.2019 - streng vertraulich - 2.3 Annahmen zur Wertsicherung der Vergütung jährlichen Steigerung von % angesetzt wird, Unter Verwendung dieser jährlichen Steigerungsrate werden die wertgesicherten (indexierten) Bestandteile der Vergütung fortgeschrieben, dargestellte Zinsstrukturkurve über den Betrachtungszeitraum: Zinsstrukturkurve des Bundes — Zirsstrukturkurve am 30.07.2019 ıi2 345678) op una uw =» O1AN BUS ET 0 4 Restlaufzeit (Jahre) Abbildung 6 Zinsstrukturkurve mit Stichtag 30.07.2019 Stichtag der Barwertberechnung ist der 01.01.2021, welcher auch den angenommenen Vertragsbe- ginn darstellt. In Tabelle 4 werden die aus der Zinsstrukturkurve abgeleiteten Diskontierungsfaktoren dargestellt. a Dientennguatul | 1017) 1on] Tan] 00m oma oa LEE EEE Tabelle 4 Ermittelte Diskontierungsfaktoren Seite 20 von 114