Spezifikation LegalDocML.de - XML-Standard für Dokumente der Bundesrechtsetzung
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Standard LegalDocML.de“
Seite 174 3.1.6.2 Abschnitt dokumentenkopfWeitereInformationen 3.1.6.2.1 dokumentenkopfWeitereInformationen Fachlicher Titel: Weitere Informationen im Dokumentenkopf LegalDocML-Tags: akn:p Dokumentation: Die Klasse "dokumentenkopfWeitereInformationen" bündelt verschiede- ne zusätzliche Informationen, die in den Dokumentenkopf eines Teildoku- ments eines Regelungsentwurfs eingefügt werden können. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: anschreibenDokumentenkopf, vorblattDokumentenkopf «p» «docAuthority» [0 , 1] dokumentenkopfWeitereInformationen bearbeitendeInstitution «docNumber» [0 , 1] drucksachennummer «docDate» [0 , 1] datumDokumentenversion «legislature» [0 , 1] wahlperiode «inline» [0 , 1] ausschussueberweisung Kindelemente von dokumentenkopfWeitereInformationen Kindelement AKN-Element Anz. Ref. Seite bearbeitendeInstitution <docAuthority> 0..1 3.1.6.2.3 175 Bearbeitende Institution drucksachennummer <docNumber> 0..1 3.1.5.3.4.7 155 Drucksachennummer datumDokumentenversion <docDate> 0..1 3.1.6.2.4 175 Datum der Dokumentenversion wahlperiode <legislature> 0..1 3.1.6.2.2 175 Wahlperiode ausschussueberweisung <inline> 0..1 3.1.6.2.5 175 Ausschussüberweisung 1.0 / Final Baukasten
Seite 175 3.1.6.2.2 wahlperiode Fachlicher Titel: Wahlperiode LegalDocML-Tags: akn:legislature Dokumentation: Die Klasse "wahlperiode" wird benutzt, um im Dokumentenkopf eines Anschreibens die zutreffende Wahlperiode einzufügen. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: dokumentenkopfWeitereInformationen Kindelemente: Der Datentyp enthält keine Kindelemente 3.1.6.2.3 bearbeitendeInstitution Fachlicher Titel: Bearbeitende Institution LegalDocML-Tags: akn:docAuthority Dokumentation: Die Klasse "bearbeitendeInstitution" wird benutzt, um die den Regelungs- entwurf bearbeitende Institution zu kennzeichnen. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: dokumentenkopfWeitereInformationen Kindelemente: Der Datentyp enthält keine Kindelemente 3.1.6.2.4 datumDokumentenversion Fachlicher Titel: Datum der Dokumentenversion LegalDocML-Tags: akn:docDate Dokumentation: Die Klasse "datumDokumentenversion" wird benutzt, um ein Datum anzugeben, das einer bestimmten Version eines Dokuments innerhalb eines Regelungsentwurfs zugeordnet ist. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: dokumentenkopfWeitereInformationen Kindelemente: Der Datentyp enthält keine Kindelemente 3.1.6.2.5 ausschussueberweisung Fachlicher Titel: Ausschussüberweisung LegalDocML-Tags: akn:inline Dokumentation: Die Klasse "ausschussueberweisung" wird benutzt, um in einem Rege- lungsentwurf des Bundesrats auf die am Regelungsentwurf beteiligten Ausschüsse zu verweisen. Generalisierung: - Spezialisierungen: - Wird genutzt von: dokumentenkopfWeitereInformationen Baukasten 1.0 / Final
Seite 176 Kindelemente: Der Datentyp enthält keine Kindelemente 1.0 / Final Baukasten
Seite 177 4 Konventionen Ziel des Inhaltsdatenstandards ist es, relevante Anforderungen an den Aufbau und die Struktur von Rechtsetzungsdokumenten in Form von XML-Datenschemata abzubilden. Mitunter kann es jedoch sein, dass sich nicht alle Anforderungen sinnvoll in solchen XML-Datenschemata abbilden lassen. Dies gilt insbesondere für Inhaltselemente, deren Verwendung in bestimmten Kontexten obligatorisch und in an- deren optional ist (z.B. die Abschnitte im Vorblatt zu einem Regelungsentwurf). In der Regel wird darauf verzichtet, die kontextabhängige Verwendung einzelner Inhaltselemente im XML-Datenschema direkt zu erfassen, da sich dadurch die Aufwände für die Pflege und Wartung des Modells stark erhöhen wür- den. Stattdessen werden diese Anforderungen im Folgenden als Konventionen zur Verwendung dieser Inhaltselemente erfasst und dokumentiert. Die nachfolgenden Konventionen beinhaltet daher verpflich- tende Kriterien, die bei der zukünftigen Implementation des Inhaltsdatenstandards zu berücksichtigen sind. Für die Verwendung der nachstehenden Konventionen und den davon erfassten Klassen wurden Meta- daten definiert. Diese Metadaten müssen für jeden neu erstellten Regelungsentwurf gepflegt werden, da diese die zulässige Verwendung von Inhaltselementen des Regelungsentwurfs definieren. Die Klasse "regelungsentwurf" umfasst daher die folgenden Metadaten: initiant • regelungsentwurf.initiant = „bundestag“ • regelungsentwurf.initiant = „bundesrat“ • regelungsentwurf.initiant = „bundesregierung“ typ • regelungsentwurf.typ = „gesetz“ • regelungsentwurf.typ = „verordnung“ • regelungsentwurf.typ = „verwaltungsvorschrift“ form • regelungstext.form = „stammform“ • regelungstext.form = „mantelform“ 4.1 Konvention 1 Wird ein Regelungsentwurf als Initiative der Bundesregierung erstellt, dann wird genau ein An- schreiben verwendet. Beschreibung: Der Initiant eines Regelungsentwurfs wird mit dem Metadatum regelungsentwurf.initiant spezifiziert. Wird hier der Wert "bundesregierung" angegeben, MUSS in diesem Regelungsentwurf - repräsentiert durch die Klasse regelungsentwurf - genau einmal die Klasse anschreiben als Spezial- isierung der Klasse regelungstextBegleitdokument eingebunden werden. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite regelungsentwurf regelungsentwurf.initiant = "bundesregierung" 2.4.1 9 1.0 / Final
Seite 178 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite anschreiben Es wird genau ein Anschreiben verwendet. 2.6.1 25 4.2 Konvention 2 Wird ein Regelungsentwurf als Initiative des Bundestags oder Bundesrats erstellt, dann wird maximal ein Anschreiben verwendet. Beschreibung: Der Initiant eines Regelungsentwurfs wird mit dem Metadatum regelungsentwurf.initiant spezifiziert. Sofern hier einer der beiden Werte „bundestag“, oder „bundesrat“ angegeben wird, kann in diesen Regelungsentwurf, repräsentiert durch die Klasse regelungsentwurf maximal einmal die Klasse anschreiben als Spezialisierung der Klasse regelungstextBegleitdokument eingebunden werden. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite regelungsentwurf regelungsentwurf.initiant = "bundestag" 2.4.1 9 Oder regelungsentwurf regelungsentwurf.initiant = "bundesrat" 2.4.1 9 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite anschreiben Es wird maximal ein Anschreiben verwendet 2.6.1 25 4.3 Konvention 3 Ein Regelungsentwurf muss genau ein Vorblatt, einen Regelungstext und eine Begründung be- sitzen. Beschreibung: In jedem Regelungsentwurf, repräsentiert durch die Klasse regelungsentwurf, MUSS genau einmal die Klasse vorblatt, regelungstext und begruendung eingebunden werden. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite regelungsentwurf wird verwendet 2.4.1 9 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite vorblatt Es wird genau ein Vorblatt verwendet 2.5.1 12 Und regelungstext Es wird genau ein Regelungstext verwendet 2.7.1 29 begruendung Es wird genau eine Begründung verwendet 2.8.1 103 4.4 Konvention 4 Wird ein Regelungstext als Gesetz erstellt, muss die Eingangsformel für Gesetze verwendet wer- den. 1.0 / Final Konventionen
Seite 179 Beschreibung: Die Eingangsformel von Gesetzen ist anders aufgebaut, als die Eingangsformel von Verordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften. Für den Aufbau von Gesetzen muss daher die Klasse eingangsformelGesetz verwendet werden. Die Klasse eingangsformelVerordnungUndVwV wird hingegen nur bei Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften genutzt. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite regelungstext regelungsentwurf.typ = "gesetz" 2.7.1 29 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite Es wird die Eingangsformel für Gesetze verwen- 2.7.2.8 35 eingangsformelGesetz det 4.5 Konvention 5 Wird ein Regelungstext als Rechtsverordnung oder als allgemeine Verwaltungsvorschrift erstellt, muss die Eingangsformel für Rechtsverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften ver- wendet werden. Beschreibung: Die Eingangsformel von Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften ist anders aufgebaut, als die Eingangsformel von Gesetzen. Für den Aufbau von Rechtsverordnungen und allgemeinen Verwaltungsvorschriften muss daher die Klasse eingangsformelVerordnungUndVwV verwendet werden. Die Klasse eingangsformelGesetz wird hingegen nur für Gesetze verwendet. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite regelungstext regelungsentwurf.typ = "verordnung" 2.7.1 29 Oder regelungstext regelungsentwurf.typ = "verwaltungsvorschrift" 2.7.1 29 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite Es wird die Eingangsformel für Verordnungen 2.7.2.9 35 eingangsformelVerordnungUndVwV oder Verwaltungsvorschriften verwendet 4.6 Konvention 6 Das Vorblatt eines Regelungsentwurfs der Bundesregierung muss die folgenden Prüfkrite- rien beinhalten: Problem und Ziel, Lösung, Erfüllungsaufwand, Haushaltsausgaben ohne Erfül- lungsaufwand, weitere Kosten, Alternativen. Beschreibung: Als Abschnitte für das Vorblatt eines Regelungsentwurfs der Bunderegierung (regelungsentwurf.initiant = "bundesregierung") MÜSSEN die folgenden Klassen verwendet wer- den: problemUndZiel, loesung, erfuellungsaufwand, haushaltsausgabenOhneErfuellungsaufwand, weit- ereKosten, alternativen. Die Nutzung dieser Klassen ist jedoch nicht verpflichtend für solche Regelungsentwürfe, die als Initiativen des Bundesrats oder des Bundestags erstellt wurden. Konventionen 1.0 / Final
Seite 180 Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite vorblatt regelungsentwurf.initiant = "bundesregierung" 2.5.1 12 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite vorblattabschnittProblemUndZiel Wird verwendet 2.5.3.3 15 vorblattabschnittLoesung Wird verwendet 2.5.3.4 16 vorblattabschnittErfuel- Wird verwendet 2.5.3.7 19 lungsaufwand Und vorblattabschnittHaushaltsaus- Wird verwendet 2.5.3.6 18 gabenOhneErfuellungsaufwand vorblattabschnittWeitereKosten Wird verwendet 2.5.3.13 23 vorblattabschnittAlternativen Wird verwendet 2.5.3.5 17 4.7 Konvention 7 Wird ein Regelungstext in Mantelform gefasst, dann wird der Hauptteil des Regelungstextes in Mantelform verwendet. Beschreibung: Die Form eines Regelungstextes entscheidet maßgeblich über die zu verwenden- den Klassen. Dies wird im UML-Modell durch zwei übergeordnete Klassen regelungstextHauptteilMan- telform und regelungstextHauptteilStammform umgesetzt. Wenn ein Regelungstext in Mantelform vor- liegt (regelungstext.form = „mantelform“), dann muss die Klasse regelungstextHauptteilMantelform be- nutzt werden, um einen korrekten Aufbau des Regelungstextes zu gewährleisten. Die Klasse regelung- stextHauptteilStammform wird hingegen nur bei Regelungstexten in Stammform benutzt. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite regelungstext regelungstext.form = "mantelform" 2.7.1 29 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite regelungstextHauptteilMantelform Wird verwendet 2.7.3.83 91 4.8 Konvention 8 Wird ein Regelungstext in Stammform gefasst, dann wird der Hauptteil eines Regelungstextes in Stammform verwendet. Beschreibung: Die Form eines Regelungstextes entscheidet maßgeblich über die zu verwenden- den Klassen. Dies wird im UML-Modell durch zwei übergeordnete Klassen regelungstextHauptteilMan- telform und regelungstextHauptteilStammform umgesetzt. Wenn ein Regelungstext in Stammform vor- liegt (regelungstext.form = „stammform“), dann muss die Klasse regelungstextHauptteilStammform be- nutzt werden, um einen korrekten Aufbau des Regelungstextes zu gewährleisten. Die Klasse regelung- stextHauptteilMantelform wird hingegen nur bei Regelungstexten in Mantelform benutzt. 1.0 / Final Konventionen
Seite 181 Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite regelungstext regelungstext.form = "stammform" 2.7.1 29 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite regelungstextHauptteilStammform Wird verwendet 2.7.3.59 75 4.9 Konvention 9 Ein Regelungstext in Mantelform hat genau einen Artikel mit Geltungszeitregeln. Beschreibung: Ein regelungstextHauptteilMantelform kann beliebig viele Artikel umfassen. In jedem regelungstextHauptteilMantelform kann es jedoch maximal einen artikelGeltungszeitregel geben. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite regelungstext regelungstext.form = "mantelform" 2.7.1 29 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite artikelGeltungszeitregel Es wird genau eine Geltungszeitregel verwendet 2.7.3.66 80 4.10 Konvention 10 Innerhalb des Hauptteils eines Regelungstextes ist nur ein Typ von Einzelvorschriften (Para- graph oder Artikel) zu verwenden. Beschreibung: Die Klasse regelungstextHauptteilStammform umfasst Einzelvorschriften eines Regelungstextes. Diese Einzelvorschriften, die durch verschiedene Gliederungsebenen weiter strukturi- ert sein können, sind entweder vom Typ paragraph oder artikel (z.B. bei Vertragsrechtsakten). Sobald jedoch einer der beiden Typen zum ersten Mal verwendet wurde, müssen alle anderen Einzelvorschriften des Regelungstextes in Stammform vom selben Typ sein. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite artikelStammform wird verwendet 2.7.3.61 77 Oder regelungstextHauptteilStammform wird verwendet 2.7.3.59 75 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite paragraph Enthält nur Paragraphen 2.7.3.37 61 Oder artikel Enthält nur Artikel 2.7.3.36 60 Konventionen 1.0 / Final
Seite 182 4.11 Konvention 11 Auf allen Gliederungsebenen dürfen nur Gliederungselemente des gleichen Typs verwendet wer- den. Beschreibung: Für jede Gliederungsebene eines Regelungstextes in Stammform (stammfor- mGliederung) muss sichergestellt werden, dass diese nur aus Gliederungselementen von genau einem Typ besteht. Beispiel: Ein Buch kann in mehrere Kapitel gegliedert sein. Wenn eine solche Kapitelstruk- tur genutzt wird, dann darf nach dem Abschluss eines Kapitels nur wieder ein neues Kapitel beginnen. Weitere Gliederungselemente (z.B. Abschnitte) können dann nur als Untergliederung eines Kapitels genutzt werden. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite stammformGliederung wird verwendet 2.7.3.60 75 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.29 56 buch Gliederungstyp Buch Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.23 52 teil Gliederungstyp Teil Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.1 39 kapitel Gliederungstyp Kapitel Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.54 72 unterkapitel Gliederungstyp Unterkapitel Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.10 44 abschnitt Gliederungstyp Abschnitt Oder Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.15 47 unterabschnitt Gliederungstyp Unterabschnitt Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.19 50 titel Gliederungstyp Titel Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.7 42 untertitel Gliederungstyp Untertitel Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.36 60 artikel Gliederungstyp Artikel Gliederungsebene enthält nur den 2.7.3.37 61 paragraph Gliederungstyp Paragraph 4.12 Konvention 12 Es wird maximal ein Inhaltsverzeichnis und maximal ein Anlagenverzeichnis in der Inhaltsüber- sicht verwendet. Beschreibung: Für die Klasse verzeichniscontainer gibt es zwei Spezialisierungen: inhaltsverzeichnis und anlagenverzeichnis. Diese Art der Modellierung ist dadurch bedingt, dass beide Verzeichnisarten vom selben akn-Elementtyp sind. Bei der Implementierung muss sichergestellt werden, dass die Klassen 1.0 / Final Konventionen
Seite 183 inhaltsverzeichnis und anlagenverzeichnis jeweils maximal einmal innerhalb der Klasse verzeichniscon- tainer benutzt werden. Zu beachten ist, dass die Klasse verzeichniscontainer an zwei verschiedenen Stellen im UML-Diagramm zum Einsatz kommt. Erstens als Bestandteil der Einleitung des Regelung- stextes als Teil der Klasse eingangsformelUndVerzeichnis und zweitens als Bestandteil der Klasse ar- tikelStammformEinleitung. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite verzeichniscontainer wird verwendet 2.7.2.7 34 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite Es wird maximal ein Inhaltsverzeichnis verwen- 2.7.2.3 32 inhaltsverzeichnis det Und Es wird maximal ein Anlagenverzeichnis ver- 2.7.2.4 33 anlagenverzeichnis wendet 4.13 Konvention 13 Es wird genau ein Allgemeiner Teil der Begründung und genau ein Besonderer Teil der Begrün- dung als Gestaltungsform der Begründung verwendet. Beschreibung: Für die Klasse begruendungsteil gibt es zwei Spezialisierungen: allgemeinerTeil und besondererTeil. Diese Art der Modellierung ist dadurch bedingt, dass beide Gestaltungsformen vom selben akn-Elementtyp sind. Bei der Implementierung muss sichergestellt werden, dass die Klassen allgemeinerTeil und besondererTeil jeweils maximal einmal innerhalb der Klasse begruendungsteil be- nutzt werden. Eintrittskriterium Betroffene Klasse Bedingung Ref. Seite begruendungHauptteil wird verwendet 2.8.3.1 104 Folgen Betroffene Klasse Konsequenz Ref. Seite allgemeinerTeil wird genau einmal verwendet 2.8.3.3 105 Und besondererTeil wird genau einmal verwendet 2.8.3.25 123 4.14 Konvention 14 Wird ein einzelner Änderungsabsatz verwendet, dann wird die Art- und Zählbezeichnung nicht mit angegeben. Beschreibung: Ein aenderungsabsatz umfasst üblicherweise eine artUndZaehlbezeichnung. Eine Angabe der artUndZaehlbezeichnung ist jedoch erst notwendig, wenn aenderungsabsatz mindestens Konventionen 1.0 / Final
