------------------ Von: Gesendet· An: .liii;• 12. Januar 2021 12:27 · Betreff:                             WG: .  Anfrage .      "Bild" zu Kritik. an bpb-Aussage zu Sozialismus/Kommunismus Z.K. Beste GrOße, -.-Ursprüngliche Nachricht--' Von: .                         . <••••• Gesendet Dienstag, 12. Januar 2021 11 :49 bml.bund.de> An:         ••                        .ma01@bundestag.de> Ce:                  • • iiiiilll(~bmi.bund.de>; ~bmi.bund.de> .                                   •.           .         ..      ·     .. cetreff: AW: Anfrage "Bild".zu Kritik an bpb-Aussage zu Sozialismus/Kommunismus ·Lieber Her.r - Ihnen auch ein gutes Neues Jahrl Vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich hatte bereits auf Twitter die Empörung von Abgeordneten. zu der Darstellung wahrgenommen. Wir werden die Korrektur des Textes auf der Website mit der BpB besprechen. Zum Thema Umgang mit der BDS-Resolution ist bereits ein Gespräch mit                 geplant, hat aber noch nicht stattgefunden. Wir werden· dabei auch dieses Anliegen mit aufnehmen. Selbstverständlich erhalten Sie dann die bereits angekündigte Stellungnahme. ·                                                              · Herzliche Grüße, . -Urspron liehe Nachricht- vo·n:                                -ma01@bundestag.de> ..G,.esendet: Montag, 11 '. Januar 2021 19:51                    .              . ~1: ••■                  ■••■                             @bm1.bund.de> Betreff: WG: Anfrage "Bild" zu Kritik an bpb-Aussage zu Sozialismus/Kommunismus · Liebe frau erlauben Sie mir, dass ich Innen -verbunden mit den besten Neujahrsgrüßen von Thorsten Frei· und mir~ nachfolgende Presseanfrage zur Kenntnis und weiteren Verwendung Obennittle. Eine Anfrage dazu gab es auch von der Jungen Freiheit, die wir aber nicht weiter bedient haben. Es wurden wohl alle Kuratoriumsmltglieder angeschrieben und hat einige kieinere Wellen geschlagen. Sicher haben auch $ie.die Entwicklungen verfolgt.                  ·         · . ~ r d e sich sehr freuen, wenn Sie auch diesen Sachverhalt in Ihrer Aufsichtsfunktion . genauer In den Blick nehmen könnten. Zumindest sollte unserer Ansicht die Irritierende Darstellung auf der Webseite entsprechend kritisch überarbeitet werden. Aber natürlich könnte man mit der BpB-Leitung durchaus auch noch einmal Ober die Darstellung bestimmter Themen· sprechen. Zum Linksextremismus gibt es kaum Publikationen. Und. bei dem wenigen, das es gibt, passieren solche Schnitzer. Das bringt die BpB, aber auch das Haus und die Abgeordneten als Geldgeber In unnötige Erklärungs- und Rechtfertigungsnöte.

Vielleicht können Sie das Thema ebenso in die noch offene Sachstandsdarstellung zur Anfrage "BDS / vorauseilender Gehorsam in der BpB in Bezug auf Mittelzusagen" aufnehmen. · Ganz herzlichen Dank und beste Grüße Dipl.-Kfm. / LL.M. (oec.) MdB der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion Platz der Republik 1 11011 Berlin f""I T: +49 30 227 F: +49 30 227. . . . E~a01@bundestag.de w:•ii             de Kurz und persönlich berichtet                  in seinem Newsletter ..--..Von den . Sitzungswochen im Deutschen Bundestag· sowie seiner Arbeit im Wahl.kreis. Auf der Website . unter BLOCKE                   ]deBLOCKED können Sie sich hierfür anmelden. Datenschutzhinweis: Wir verarbeiten Ihre Daten a u s s c h ~ u f die Beantwortung Ihrer Anfrage. Zum Zwecke der Mandatsausübung von - - - w e r d e n Ihre Anfrage              · ' und die ,Beantwortung bis zum Ende seiner Mandatszeit. im Deutschen  . Bundestag .    gespeichert. · ~ursprüngljhe Nachricht-·                      · 11",n:                      . . 1,:,esendet: Montag, 11. Januar2021 13:57 An:. . . . . . . .@bild.de Betreff: Re: Anfrage "Bild" zu Kritik an bpb-Aussage zu Sozialismus/Kommunismus Sehr geehrter Herr . . . vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne können Sie ~ n seiner Funktion als Kuratori_um~vorsitzenderder BpB zitieren:              · "Die Aussagen der ·Bundeszentrale füt politische·Bildung zum Linksextremismus sind sehr gefährlich und müssen dort sofort revidiert werden. Millionen Opfer von Sozialismus und Kommunismus werden verhöhnt, wenn dieses politische System systematischer Gewalt- und Schreckensherrschaft lri die Nahe von Freiheit und Liberalismus gestellt werden soll. Das Gegenteil ist der_ Fall. ·             ·   · Dadurch wird aber einmal mehr auch deutlich, dass die politische Linke in Deutschland immer wieder versucht, das Phänomen des Linksextremismus zu verharmlosen. Diesen Versuch dürfen wir nicht durchgehen lassen. Schließlich greifen Linksextremisten regelmäßig unseren 2

Rechtsstaat und seine Organe an. Sie sind eine genauso große Gefahr für Deutschland wie Rechtsextremisten und Islamisten. Die Anzahl der Personen, die dem linksextremistischen Spektrum zuzuordnen sind, und die von ihnen verübten politisch motivierten Straftaten sprechen eine deutliche Sprache."                                     · Ebenso gerne stehe ich Ihnen für Nachfragen zur Verfügung. Mit besten Grüßen . Dipl.-Kfm. / LL.M,. (oec.) der' CDU-/CSU-Bundestagsfraktion . Platz der Republik 1 "'io11 Berlin ·. · T: +49 30 2 2 7 - - · F: +49 30 227 E:                        bundestag.de ·W: Kurz und persönlich berichtet                  . in seinem Newsletter  -■               von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag sowie seiner Arbeit im Wahlkreis. Auf der Website unter BLOCKED••■                    eBLOCKED können Sie sich hierfür anmelden.             · Datenschutzhinweis: Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich in Bezug· auf die Beantwortung Ihrer Anfrage. Zum Zwecke der Mandatsausübung von ••••■ werden Ihre Anfrage und die Beantwortung bis zum Ende seiner Mandatszeit im Deutschen Bundestag gespeichert. Von:                    ·"••■                          @bild.de) · ~sendet: Montag, 11. Januar2021 11:48                            · ,...n·                                bundestag.de> · Betreff: Anfrage '.'Bild" zu Kritik an bpb-Aussage zu Sozialismus/Kommunismus Lieber Herr- bei Twitter sorgt eine Aussage der Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema. Linksextremismus für Unmut. Historiker Hubertus Knabe schrieb dazu:               . • Irre, was.die @bpb_de da verbreitet. Wer nach Dikatur und Terror und 100 Millionen Toten immer noch von der Idee der Freiheit spricht, macht sich mit den Verbrechern eins. Wo bleibt die Aufsicht der Geldgeber? • »Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozi~listi~che und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit,' Gleichheit, Brüderlichkeit.«                        · Quelle: https://www.bpb,de/politik/extremismus/linksextremismus/ 3

Wie schätzen Sie das ein? Haben Sie da ein griffiges Zitat für uns? . Vielen Dank und viele Grüße