Von: Gesendet:                                        Montag, 18. Januar 2021 09:50 An:                                              GIS_ Ce:                                              Gll4_; Betreff:                                         (ABL„AW: an BpB_210111,                 Beschwere BpB Liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Bürgeranfrage des                                     übersende ich folgenden Antwortbeitrag: „Sehr geehrter Herr haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Dossier Linksextremismus auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB). Der von Ihnen zitierte Textausschnitt lautet wörtlich: ·. ':,m Unterschied zum Rechtsextremismus teilensozialistische und kommunistische Bewegungen · die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit- interpretieren sie aber auf ihre Weise um. So. will die extreme Linke durch revolutionäre Aktionen den Sturz des Kapitalismus herbeiführen, um dann die sozialistische Geseilschaftsordnung zu errichten. " Diese Formulierung gibt Bewertungen aus der Extremismusforschung wieder und betont, dass die Ideen der Aufklärung von den genannten Bewegungen subjektiv uminterpretiert werden. Sie hat in der Öffentlichkeit jedoch zu zahlreichen Fehlinterpretationen und Missverständnissen geführt. Um derartige Missverständnisse künftig auszuschließen, hat das BMI die BpB gebeten, die Formulierung zu überarbeiten." Mit freundlichen Grüßen im Auftrag. Referat G II 4 ~lefon: 030 18 681 Von: gi5@bmi.bund.de <gl5@bmi.bund.de> Gesendet: Dienstag, 12. Januar 2021 08:44 An: Gll4_ <Gll4@bllil.bund.de> Betreff:                     210111,                         , Beschwere Bpb ************~********************************* • Bitte unbedingt beachten! ••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••• • Bitte-benutzen Sie nur die Antwortfunktion• • Ihtes Email-Programmes, um den angefragten* * Beitrag zu übermitteln_,                                          * *** *,* *** *·* * **** ** * * * ** ** * * *** ** * ****** *** * ** ** * BSZ interne _Kennung 2021-001325. 01                              • ***********************••·~··················· 1

Az: Gl5-12017/1#1 - Liebe Kolleginnen und Kollegen, da für eine Beantwortung dieser Zuschrift durch den Bürgerservice keine Informationen vorliegen, bitte ich Sie als für die Fachaufsicht zuständiges Referat um Übersendung eines Antwortbeitrags, Für den Fall, dass die Beantwortung durch Ihr Referat erfolgen soll, wäre ich für eine kurze Rückmeldung dankbar. Eine Abgabenachricht an den Absender wurde nicht erteilt. Vielen Dank für Ihre Unterstützung. Mit freundlichen Grüßen ~ Bürgerservice im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat E-Mail: Gl5@bini.bund.de www.bmi.bund.de(http://www.bmi.bund.de) www.115.de(http://www.115.de} ,-.., Bei der Bearbeitung Ihres Anliegens wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet. werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen.                                 . Weitere Informationen hierzu und Ober Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung auf der Internetseite des            ·                                            · Bundesministerium des Innern: für Bau und Heimat unter: https://www.bmi.bund.de/DE/service/datenschutz/datenschutz node.html 2

Bundesministerium des Innern Bürgerservice Zentrum (BSZ). Anfrage per Web-Anfrage vom 11.01.2021 Eingang beim BSZ (BMI) am 11.01.2021 BSZ-Vorgang          2021-001325 Bürger Themen E-Mail:                gmx.de Öffentlicher Dienst-> Sons 1ges ffentlicher Dienst Kategorie           .A32 - Kritische Meinungsäußerung -Antwort Verfügung            Keine Verfügung zugeordnet Betreff              Beschwere Bpb Anliegen                                                                 . Beschwerde Die Bundeszentrale fOr politische Bildung Ist eine nachgeordnete Behörde des BMI und somlt Ihrer Aufsicht unterstellt. Auf der Webseite der bpb https://www.bpb.de/politlk/ extremlsmus/linksextremlsmus/ Ist folgende ungeheuerliche Aussage zu lesen:· "Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - Interpretieren sie aber auf ihre Welse um." Ich weiß nicht, ob den Herrschaften die Namen Josef Wlssarlonowltsch Stalin, Mao Tse-tung oder Pol Pot etwas sagen, die herausgehobene Führei „kommunistischer Bewegungen" waren und Im Namen des Kommunismus MIiiionen unschuldiger Men.schen ermorden ließen. Den offenbar geschichtsfemen Autoren besagter Seite scheinen diese historischen Tatsachen Jedocti unbekannt zu sein. Oder sie sehen - schlimmer noch - Gulags und killing flelds als geeignete Ort für die Verwirklichung des Ideals von „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" an. Nun.Ist die Bundeszentrale für politische Bildung Jedoch kein Ableger der MLPD oder sonstiger linksradikaler Gruppen, sondern eine nachgeordnete Behörde Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern. Als solche trägt sie eine besondere Verantwortung insbesondere für die politische Bildung Heranwachsender und eine derart geschichtsfälschende und opferverhöhnende Aussage Ist für mich ein Skandal, der auch personelle Konsequenzen haben sollte. Mit freundlichen Grüßen•