---------------------- Von: Gesendet: An: Dienstag, 12. Januar 202112:56 Ce:                                  Gll4_; Betreff:                            EILTE Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Priorität:                           Ho.eh Herrn StK HerrnALG . . Frau UAL'n G II" ,...., Liebe Frau                 lieber.....ai nachstehenden mit Presse abgestimmten AE zur Presseanfrage der .Bild" übersende ich mit der Bitte um Billigung und Weiterleitung:· (Frist Presse: 15:00 Uhr) .In der.von Ihnen zitierten Stelle heißt es w(Jrtfic/J;· .Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit- Interpretieren sie aber auf ihre Weise um.· So will die extreme Unke durch revolutionäre Aktionen den Sturi des Kapitalismus · herbeiführen, um dann die sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten.• Diese Fonnulierung gibt Erkenntnisse der Extremismusforschung wieder und betont, dass die Ideen der Aufklärung von den genannten Bewegungen uminterpiatiert werden.                      · r'\,ichwoh/ hat das BMI die Bundeszentrale        für  Politische Bildung gebeten, die Fonnulierung zu überarbeiten, um Missverständnisse l<ünftig auszuschließen.• Es ist vorgesehen, BpB im Erlasswege aufzugeben die Einleitung z1,1m Dossier Linksextremismus https://www;bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/aus der der streitgegensländliche Satz stammt unmittelbar vom Netz.zu nehmen und einen niit der Fachaufsicht abzustimmenden neuen Einleitungstext vorzusehen. Mit freundlichen Grüßen· Im Auftrag Referat G 114             . Telefon: 030 18. 681. . . . Von:                                     bild.de> Gesendet: Montag, 11. Januar 202118:51

An: Presse <Presse@bmi.bund.de> - Betreff: Re: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Liebe Frau hierzu habe Ich noch keine schriftliche Reaktion erhalten._ . Mögen Sie da noch mal nachfassen? Vielen Dank und viele Grüße _ Von:'                                             bild.de> Datum: Montag, 11. Januar 2021 um 13:16 An: "presse@bmi.bund.de" <presse@bml.bund.de> Betreff: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Liebe Frau ~e besproche~ meine Anfrage noch elnmai per Mall: bei Twitter sorgt eine Aussage der Bundeszentrale für politische Bildung z'um Thema Linksextremismus für Unmut. Historiker Hubertus Knabe schrieb dazu: r a verbreitet. Wer nach Dikatur und Terror und 100 Millionen Toten immer noch von der Idee de richt. macht sich mit den Verbrechern eins. Wo bleibt die Aufsicht der Geld eber? • Uns teilte Herr Knabe überdies mit:     _                _ .Ich bin entsetzt über diese Verharmlosung des Kommunismus. Kqmmunistische Bewegungen waren niemals liberal, sondern zielten stets auf die gewaltsame Errichtung einer Diktatur. Wer dem Kommunismus nach 100 Millionen         · Toten Immer noch bescheinigt, die.Idee der Freiheit"zu teilen, betreibt das Gegenteil von politischer Bildung. Mit ~chen Formulierungen trägt die BlindeszE!ntrale dazu bei, dass diese gewalttätige Ideologie erneut hoffähig wird." Es geht konkret um folgende Aussage, die bei der Bundeszentrale für politische Bildung zu lesen Ist »Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von'Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.« .   .                     . Quelle und Zitat Im Gesamtzusammenhang hier: https://www.bpb.de/politlk/extremlsmus/linksextremlsmus/ Meines Wissens ist das Bundesministerium de·s Innern.die übergeordnete Aufslchtsbeh~rde der Bundeszentrale für politische BIidung. Wie bewertet das Bundesministerium die Passage und die Kritik daran? Wird das Bundesministerium den Vorgang mit der Bundeszentrale erörtern/hier Korrekturbedarf anmelden? Schaffen Sie eine Rückmeldung bis 1S.30 Uhr? Vielen Dank und viele Grüße 2

Gern auch telefoni.sch unter 030- " 3

--------------------- Von: Gesendet: An: Dienstag, 12. Januar 2021 13:08 _StKerber_ Ce:                                        UALGII_; Gll4_; Betreff:                                  WG: EILT!: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Prlorltllt:                                Hoch ·Herrn St K Ober Herrn AL G •               12.01. ich schließe mich dem Vorschlag von                         an Frau UAL'n G II W12.1.2021 Habe die Formulierung leicht geändert: Statt .Erkenntnisse der ,.... Extremismusforschung".        .Bewertungen .                . der Extremismusforschung". . Liebe Frag                   Li   ieber Herr 11111a nachstehenden mit Presse abgestimmten AE zur Presseanfrage der .Bild<' übersende ich mit der Bitte um Billigung und Weiterleitung. (Frist Presse: 15:00 Uhr) .In der von Ihnen zitierten Stelle heißt es wortlich: .Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistisch·e Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit- interpretieren sie aber auf ihre Weise um. So will die extreme Unke durch revolutionäre Aktionen den Sturz des Kapitalismus · herbeiführen, um dann die sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten. • .      .              .                                       . .   . Diese Formulierung gibt Bewertungen der Extremismusforschung wi"'der und betont, dass die ~en der Aufklärung von den genannten Bewegungen uminterpretiert werden. Gleichwohl hat das BMI die Bundeszentrale für Poliüsche Bildung gebeten, die Formulierung zu überarbeiten, um Missverständnisse künftig auszuschließen."                                        · Es ist vorgesehen, BpB im Erlasswege aufzugeben die Einleitung zum D~ssier Linksextremismus https:l/www.bpb.de/poiitik/extremismus/Jinksextremismus/ aus der der streltgegenständiiche Satz . stammt unmittelbar vorn Netz zu nehmen und einen mit der Fachaufsicht abzustimmenden neuen Einleitungstext vorzusehen. ....... Mit freundlichen Grüße11 Referat G II 4 Telefon: 030 18 6a1fllllll/lA

Von:                              -       @bild.de> Gesendet: Montag, 11. Januar 202118:51 An: Presse <Presse@bmi.bund.de> Betreff: Re: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus · Liebe Frau hierzu habe Ich noch keine schriftliche Reaktion erhalten. Mögen Sie da noch mal nachfassen? Vielen Dank und viele Grüße Von:                                                   bild.de> Datum: Montag, 11. Januar 2021 um 13:16 · An: "presse@bmi.bund.de" <presse@bmi.bund.de> Betreff: Anfrage„siidi: zu Aussage der bpb ZU Kommunismus f'!be Frali . wie besprochen ~';}~~.A.!1~,tnoch einmal per:~ail: V,. ► .!",.,.,,,, . bei Twltter sorgt eine Aussage der Bundeszentrale für politische Bjldung zum Thema llnksextremismus für Unmut. Historiker Hubertus Knabe schrieb dazu: a verbreitet. Wer nach Dikatur und Terror und 100 Millionen Toten·immer noch von der Idee de reiheits richt, macht sich mit den Verbrechern eins. Wo bleibt die Aufsicht der Geld eber? N .Uns teHte Herr Knabe überdies mit: #Ich bin entsetzt über diese Verharmlosung des Kommunismus. Kommunistische Bewegungea waren niemals llberal, sol)dem zielten stets auf die gewaluame Errichtung einer Diktatur. Wer dem Kommunismus nach 100 Millionen r"':en    immer noch bescheinigt, die Idee der Freiheit zu teilen, betreibt das Gegenteil von politischer Bildung. Mit solchen Formulierungen trägt die Bundeszentrale dazu bei, dass diese gewalttätige Ideologie erneut hoffähig wird.# :s geht konkret um folgende Aussage, die bei der Bundeszentrale für politische Bildung zu lesen Ist: .                                                    . >Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und.· :ommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, ileichheit, Brüderlichkeit.«· . Zitat Im Gesamuusammenhang hier: uelle und                               .    .     https:/Jwww.bpb.de/politlk/extremismus/linksextremismus/ eines Wissens Ist das Bundesministerium des Innern die übergeordnete Aufsichtsbehörde der Bundeszentrale für. ~itische Bildung. Wie bewertet das Bundesministerium die Passage und die Kritik daran? Wird das · ndesminlsterlum den Vorgang mit der Bundeszentrale erörtern/hier Korrekturbedarf anmelden? 1affen Sie eine Rückmeldung bis 1$.30 Uhr? 2

Vielen Dank und viele Grüße Gern auch telefonisch unter 030 3