-------------------- Von: Gesendet: An.: Mittwoch, 13. Januar 2021 09:31 Ce: Betreff:                                  ~ W : EILT!: Dossier der Bundeszentrale für Politische Bildung zum Thema Linksextremismus Hallo Herr . danke: Bitte mit ÖSll3 abstimmen. Sofern die Formulierung nicht an anderer Stelle auftaucht oder Teil des Zitates von H. Pfahl-Jraughber ist, bin ich mit der Formulierung einve_rstanden. Mit freundlichen Grüssen An: Ce: ALG_; 6114_ Betreff: AW:-EILTI: Dossier der Bundeszentrale für Politische Bildung zum Thema Linksextremismus Liebe Frau·                      lieber H e r r - . nach erneuter Prüfung haben wir noch eine Änderungsanregung (s. Markierung) und bitten um . Billigung in dieser Form . . Da ÖSll3 vom MB gebeten wurde die.Bewertung des Sachverhalts mit der dortigen Expertise zu unterstützen, würden wir nach Ihrer Billigung den Textvorschlag mit ÖSll3 abstimmen. Mit freundlicher) Grüßen Im Auftrag Referat G 114 /1"'1\lefon: 030 18 681- Von: Buschbeck, Alexander Gesendet: Mittwoch, 13. Januar 2021 OB:57 An:                                    @bmi.bund.de>. J                                            i.bund.de> Ce: ALG_ <G@bml.bund.de>; G114_ <Gll4@bmi.bund.de>;                                               e> l.buri .de> Betreff: EILT!: Dcisslerder Bundeszentrale für Politische Bildung zum Theni_a Linksextremismus Liebe Frau                       lieber Herr· nachstehenden Vorschlag zu einer neuen Fassung der Einleitung des Dossiers .Linksextremismus" übersende ich mit der Bitte um kurzfristige BilligUng. · Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag · -Referat G 114 l

Telefon: 030 18 681. Von: Gesendet: Mittwoch, 13, Januar 2021 08:34 ml.bund.de>; grundsatz <grundsatz@bpb~de> 1 1      @bpb.de>;                                             e> Betreff: AW: EILT!: Dossier der Bundeszentrale für Politische Bildung zum Thema Linksextremismus G.fl 4-43100/14#3 .Lieber Herr        . der kritisierte Absatz Ist wieder offline genommen. Anbei finden Sie einen neuen Vorschlag für die Langform des Teasers: Neue Langform: . Linksextremismus: Dahinter verbirgt sich eine Fülle von teilweise 11il.se,"Sf)twe/llkhefl unterschiedlichen Positionen un_d · ,'ij,nstellungen. Der Begriff Linksextremismus ist für den Extremismusforscher Pfahl-Traughber deshalb eine.(... ) .>ammelbezelchnung für alle politischen Auffassungen lind Bestrebungen, die im Namen der Forderung nach einer van sozialer Gleichheit geprägten Gesellschaftsordnung die Normen· und Regeln eines niodemen demokratischen Veifossungsstaotes grundsätzlich ablehnen und für nlc~t refarmierbar holten". Wos trennt Linksextreme von Rechtsextrenien und Islamisten, wo sind Schnittmengen? Welche Gruppen sind.in Deutsc~/and aktiv? Und welche Ziele verfolgen sie?Das Dossier beleuchtet ldeo/ogfe, Struktur und Geschichte des Linksextremismus In Deutschland. Kurzform: 'Linksextre171ismus: Dahinter verbirgt sich eine Fülle von tei/welse widersprüchlichen Positionen und Einstellungen. · · Was trennt Linksextreme von Rechtsextremen und lslamlsten, wo sind Schnittmengen? Welche Gruppen sind in Deutschland aktiv? Und welche Ziele Verfolgen sie? Das Dossier beleuchtet Ideologie, .Struktur und Geschichte des Linksextremismus in,Deutschlond. Viele Grüße - '"" Von: Gesendet: Dien~ag, 12. Januar 202116:33 An:••■                                     b.d >; grun nd.d • Gll4@bmi.bund.de: f/lbpb.de> b. e> Betreff:AW: EILTI: Dossier der Bundeszentrale für Politische BIidung zum Thema· Linksextremismus. Priorität: Hoch G II 4 - 43100/14#3 LiebeFra~, 2

vielen Dank für die rasche Rückmeldung. Allerdings enthält die neue Einleitung weiterhin den streitgegenständlichen Satz, wenn auch in leicht abgeänderter Form. So bleibt es auchjetzt bei der Vermischung von kommunistischen Bewegungen mit liberalen Ideen, die als Relativierung und Verharmlosung von Kommunismus · verstanden werden kann. Ich bitte daher auch diesen Text vom Netz zu nehmen, sowie um erneute Überarbeitung der Einleitung und vorherige Abstimmung mit Gll4.                             · Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Referat G 114     . . Telefon: 030 18 681 Von.                               @bpb.de> Gesendet: Dienstag, 12. Januar 202116:14 An.                                                 bmi.bun .de>; grundsatz <grundsatz@bpb.de> Ce: ALG~ <G@bml.bund,de>;                         1            @Lml.bund.de>;           . . ~ ;~ ni,bund.de>; Gll4:.,. <Gll4@bml.bund.de. · , _ _ _ , Q' mi.bund.de> .                @')pb.de>;                     .             @':1b.de> . · Betreff:'AW: EILTI: Dossier der Bundeszentrale für Politische Bildung zum Thema Linksextremismus G 114-43100/14#3 Lieber He11          1 Aufgrund von öffentlichen Reaktionen auf den Teaser des u.st:Oriline-Oossiers haben wir ihn vor Kurzem bereits geändert, um weitere Missverständnisse zu vermeiden. Es handelt sich nun um folgende Fassung:             · https://www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/ Linksextremismus: Dahinter verbirgt sich eine Fülle von teilweise widersprüchlichen Positionen und Einstellungen. Im Unterschied zum Rechtsextremismus berufen sich sozialistische und kommunistische Bewegungen auf die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - intelJlretieren sie aber auf . '°'e Weise um. Nach dem Extremismusforscher Armin Pfahl-Traughber "[kömienJeine demokratische und eine extremistische 'Linke' [...] also in Deutungslhustern, Idealen oder Utopien durchaus gewisse · Gemeinsamkeiten haben.· Ihre grundlegende Differenz ergibt sich aus der Antwort auf die· Frage, ob sie auf dem Weg zu deren Umsetzung Demokratie und Menschemechte, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit zur Disposition stellen wollen oder nicht.II  So will die extreme Linke beispielsweise durch revolutionäre Aktionen den Sturz des Kapitalismus herbeiführen, um dann die sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten. Was trennt Linksextreme von Rechtsextremen und Islamisten, wo sind Schnittmengen? Welche Gruppen sind in Deutschland aktiv? Und welche Ziele verfolgen sie.? Das Dossier beleuchtet Ideologie, Struktur und Geschichte des Linksextremismus in Deutschland.                                                         · -· Viele Grüße I.A. . 3

Von                                                                 bmi.bund.de> Gesendet: Dienstag, 12. Januar 202115:42 An: grundsatz <grundsatz@bpb.de>; ~~> Ce: G@bmi.bund.de 1             . @bmi.bund.de:                          @bmi.bund.de: Gll4@bml.bund.de: bml.b nd.d · ~ Betreff: EILT!: Dossier der Bundeszentrale für Politische Bildung zum·Thema Linksextremismus Prlorltlt: Hoch G 114-43100/14#3 Liebe Kolleginnen und Kollegen, auf der Website der Bundeszentrale für Politische Bildung (BpB) findet sich unter https:/IWWW.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/ ein Dossier zum Thema Linksextremismus,· dessen Einleitung folgenden Satz enthält: .Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von ("tfreiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - interpretieren sie aber auf ihre Weise um. " . Auch wenn diese Formulierung Bewertungen aus der Extremismusforschung wiedergibt, hat sie doch in der Öffentlichkeit zu zahlreichen Fehlinterpretationen und Missverständnissen geführt. · Ich möchte Sie daher bitten die Einleitung (,,Linksextremismus: Dahinter verbirgt sich eine Fülle von teilweise widersprüchlichen Positionen und Einstellungen. Im Unterschied zum                          . Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit- interpretieren sie aber auf ihre Weise um. So will die extreme Linke durch revolutionäre Aktionen den Sturz des Kapitalismus herbeiführen, um dann die ·. sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten. · Was trennt Linksextreme von Rechtsextremen und Islamisten, wo sind Schnittmengen? Welche Gruppen sind In Deutschland aktiv? Und welche Ziele verfolgen sie? Das Dossier beleuchtet Ideologie, Struktur und Geschichte des Linksextremismus in Deutschland') zum Dossier Linksextremismui; in der jetzigen Form schnellstmöglich aus dem Netz zu nehmen und einen mit der Fachaufsicht bis 15~01.2021 abzustimmenden neuen Einleitungstext vorzusehen. "  Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Referat G II 4 . Politische Bildung und Politische Stiftungen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Telefon: 030 18 681__. Fax: 03018 681. . . . E-Mail:                               bmi.bund.de Internet: www.bmi,bund.de(http://www.bmi.bund.de) (http:l/www.bmi.bund.de}