anderungsverzeichnis
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Alle Versionen und Unterlagen des bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs“
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 104627 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „150“ auf „225 und 30.12.2005) Fahrverbot von „1 M“ auf „2 M“ geändert 104628 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „187,50“ auf „300“ 30.12.2005) und Fahrverbot von „1 M“ auf „3 M“ geändert 104630 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „75“ auf „90“ 30.12.2005) geändert 104631 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „112,50“ auf „150 30.12.2005) geändert 104632 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „150“ auf „225 30.12.2005) Fahrverbot von „1 M“ eingefügt, in Feld: Rechtsgrundlagen „§ 25“ und „§ 4 Abs. 1 BKatV“ ergänzt 104633 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „187,50“ auf „300“ 30.12.2005) und Fahrverbot von „1 M“ auf „2 M“ geändert 104634 In der Version mit Gültigkeit vom (Änderung der BKatV: 40. 2006.05.01 bis 2099.12.31 wurde StVRÄndV vom 22.12.05 (BGBl. in dem Tatbestandstext die 2005 Teil I Nr. 76 S. 3716 ff. vom Geldbuße von „225“ auf „375“ und 30.12.2005) Fahrverbot von „1 M“ auf „3 M“ geändert; Seite 101 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 105618; 105619 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten die Zeichen „<276/277>“ eingefügt - Konkretisierungsfeld angepasst 105620; 105624; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 105625; 105626 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten die Zeichen „<276/277>“ eingefügt - Konkretisierungsfeld angepasst 105630; 105631; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 105632; 105636; 2002.01.01 bis 2099.12.31 105637 wurde in den Tatbestandstexten die Zeichen „<295/296>“ eingefügt - Konkretisierungsfeld angepasst 105638 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in dem Tatbestandstext die Zeichen „<295/296>“ eingefügt - Konkretisierungsfeld angepasst 105654; 105655 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten die Zeichen „<276/277>“ eingefügt 105655 - Im Tatbestandstext wurde hinter „war“ ein „,“ (Komma) eingefügt - Konkretisierungsfeld angepasst 105656 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in dem Tatbestandstext die Zeichen „<276/277>“ eingefügt - Konkretisierungsfeld angepasst 105672 In der Version mit Gültigkeit vom (Rechtsgrundlagen redaktionell 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde richtig gestellt) in den Angaben: Rechtsgrundlagen, „§ 1 Abs. 2“ und „§ 19 OWiG“ entfernt Seite 102 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 105148 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde der Tatbestandstext redaktionell umformuliert - Konkretisierungsfeld angepasst 108606; 108607 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten die Zeichen „<205/206>“ eingefügt - Konkretisierungsfeld angepasst 110112; 110113 In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „(Zeichen 325/326)“ in „(Zeichen 325, 326)“ geändert 111100; 111101 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „Kreuzung bzw. Einmündung“ in „<Kreuzung/Einmündung>“ geändert - Konkretisierungsfeld angepasst 112100; 112101; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 112102; 112103; 2004.04.01 bis 2099.12.31 112104; 112105; wurde in den 112600 Tatbestandstexten: „engen oder unübersichtlichen“ in „<engen/unübersichtlichen >“ geändert - Konkretisierungsfeld angepasst 112022; 112023; In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 112024; 112025 2004.04.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten die Schreibweise: „(Zeichen <314/315> mit Zusatzschild für Bewohner mit besonderem Parkausweis)“ durch die Schreibweise: „(Zeichen <314/315>) mit Zusatzschild für „Bewohner mit besonderem Parkausweis““ ersetzt Seite 103 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 112232; 112233; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 112234; 112235 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „Parkflächenmarkierung bzw. durch Zeichen 315 ...Gehwegparken“ durch: „<Parkflächenmarkierung/Zeiche n 315.... Gehwegparken>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 112115 In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2004.04.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten der zweite Satzteil: „und behinderten +) dadurch den fließenden Verkehr“ ergänzt 112190; 112191; In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 112192; 112193; 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde 112194; 112195 in den Tatbestandstexten das Wort „einem“ entfernt. Es genügt einmal vor allen Varianten 112452 In der Version mit Gültigkeit vom 2002.03.01 bis 2099.12.31 wurde die Angabe „Park-^ausweis“ in „Parkausweis“ berichtigt 112452; 112453; In der Version mit Gültigkeit vom 112454; 112455 2002.03.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten die Schreibweise: „(Zeichen <286/290> mit Zusatzschild „Bewohner mit Parkausweis frei“)“ durch die Schreibweise: „(Zeichen <286/290>) mit Zusatzschild „Bewohner mit Parkausweis frei“ “ersetzt 112210; 112211; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 112216; 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „vor oder in“ in „<vor/in>“ geändert - Konkretisierungsfeld angepasst Seite 104 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 112612 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2004.04.01 bis 2099.12.31 wurde die Angabe „rettungsfahrzeug“ in „Rettungsfahrzeug berichtigt und in dem Tatbestandstext: „vor oder in“ in „<vor/in>“ geändert - Konkretisierungsfeld angepasst 112342; 112343; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 112344; 112345 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: „(Zeichen 295 oder 296)“ durch: „(Zeichen <295/296>)“ ersetzt 112343; 112345 - In den Tatbestandstexten wurde hinter „verblieb“ ein „,“ (Komma) eingefügt - Konkretisierungsfeld angepasst 112262; 112263; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 112264; 112265; 2002.01.01 bis 2099.12.31 112272; 112273; wurde in den 112274; 112275 Tatbestandstexten: „Kreuzung oder Einmündung“ in „<Kreuzung/Einmündung>“ geändert - Konkretisierungsfeld angepasst 112000; 112001 In der Version mit Gültigkeit vom 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde die Obergrenze von „000002“ auf „000003“ geändert 112006 In der Version mit Gültigkeit vom 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde die Untergrenze von „000003“ auf „000000“ geändert Seite 105 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 112100; 112101; In der jeweils gültigen Version 112110; 112111; wurde die Obergrenze von 112120; 112121; „000000“ auf „000003“ geändert 112130; 112131; 112140; 112141; 112160; 112161; 112170; 112171; 112180; 112181; 112190; 112191; 112200; 112201; 112210; 112211; 112040; 112041; 112050; 112051; 112060; 112061; 112410; 112411; 112426; 112427 Seite 106 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 112102; 112103; In der jeweils gültigen Version 112112; 112113; wurde die Untergrenze von 112122; 112123; „000001“ auf „000000“ geändert 112132; 112133; 112142; 112143; 112152; 112153; 112162; 112163; 112172; 112173; 112182; 112183; 112192; 112193; 112202; 112203; 112216; 112612; 112452; 112453; 112022; 112023; 112032; 112033; 112222; 112223; 112232; 112233; 112242; 112243; 112252; 112253; 112262; 112263; 112272; 112273; 112282; 112283; 112292; 112293; 112302; 112303; 112312; 112313; 112322; 112323; 112332; 112333; 112342; 112343; 112352; 112353; 112372; 112373; 112042; 112043; 112402; 112403; 112062; 112063; 112412; 112413; 112428; 112429; 112432; 112433 112456 - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde in den Tatbestandstexten: hielten oder parkten“ durch: „<hielten/parkten>)“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst Seite 107 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 113120; 113121; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113122; 113123; 2002.11.01 bis 2099.12.31 113124 wurde in den Tatbestandstexten: „an einer Parkuhr die zulässige oder im Bereich eines Parkscheinautomaten die“ durch: „<an einer Parkuhr die zulässige/im Bereich eines Parkscheinautomaten die>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 113140; 113141; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113142; 113143; 2002.01.01 bis 2099.12.31 113144 wurde in den Tatbestandstexten: „ohne gültigen Parkschein oder ohne den Parkschein......angebracht zu haben“ und „im oder am“ durch: „<ohne gültigen Parkschein/ , ohne den Parkschein ...... angebracht zu haben>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 113160; 113161; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113162; 113163; 2002.01.01 bis 2099.12.31 113164 wurde in den Tatbestandstexten: „an einer nicht funktionsfähigen Parkuhr oder im Bereich......Parkscheinautomate n“ durch: „<an einer nicht funktionsfähigen Parkuhr/im Bereich...... Parkscheinautomaten>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst Seite 108 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 113180; 113181; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113182; 113183; 2002.01.01 bis 2099.12.31 113184 wurde in den Tatbestandstexten: „an einer nicht funktionsfähigen Parkuhr oder im Bereich......Parkscheinautomate n“ durch: „<an einer nicht funktionsfähigen Parkuhr/im Bereich...... Parkscheinautomaten>“ und „ohne eine Parkscheibe verwendet oder diese von.....lesbar“ durch „ohne eine Parkscheibe <verwendet zu haben/von.....lesbar... Fahrzeug angebracht zu haben>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 113200; 113201; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113202; 113203; 2002.01.01 bis 2099.12.31 113204 wurde in den Tatbestandstexten:: „an einer nicht funktionsfähigen Parkuhr oder im Bereich......Parkscheinautomate n“ durch: „<an einer nicht funktionsfähigen Parkuhr/im Bereich...... Parkscheinautomaten>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 113220; 113221; In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113222; 113223; 2002.01.01 bis 2099.12.31 wurde 113224 in den Tatbestandstexten: 113260; 113261; „(Zeichen 290/292)“ in „(Zeichen 113262; 113263; 290, 292)“ geändert 113264; Seite 109 von 452
TBNR vorgenommene Änderung Bemerkung 113240; 113241; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113242; 113243; 2002.01.01 bis 2099.12.31 113244 wurde in den Tatbestandstexten: „(Zeichen 290/292)“ in „(Zeichen 290, 292)“ geändert und: „verwendet oder sie von außen gut lesbar“ durch: „<verwendet zu haben/von außen gut lesbar... Fahrzeug angebracht zu haben>“ sowie „im oder am“ durch „<im/am>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 113280; 113281; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113282; 113283; 2002.01.01 bis 2099.12.31 113284 wurde in den Tatbestandstexten: „Zeichen 314 oder 315, jeweils“ durch: „Zeichen <314/315,>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 113300; 113301; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113302; 113303; 2002.01.01 bis 2099.12.31 113304 wurde in den Tatbestandstexten: „ 314 oder 315“ in „<314/315>“ geändert und: „verwendet oder sie von außen gut lesbar“ durch: „<verwendet zu haben/von außen gut lesbar....Fahrzeug angebracht zu haben>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst 113320; 113321; - In der Version mit Gültigkeit vom (redaktionelle Überarbeitung) 113322; 113323; 2002.01.01 bis 2099.12.31 113324 wurde in den Tatbestandstexten: „Zeichen 314 oder 315“ durch: „Zeichen <314/315>“ ersetzt - Konkretisierungsfeld angepasst Seite 110 von 452