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Ihre Suche ergab 626 Ergebnisse.

Seite 18 – pkw-maut-gutachten.pdf
Gutachten zur Vereinbark… Deutscher Bundestag
seine Befugnis zur verbindlichen Auslegung des Unionsrechts ist — vorbehaltlich einer ausdrücklichen Änderung weiten Auslegung des Tatbestandes des Art. 92 AEUV und nicht lediglich von einem bloßen Verbot der Diskriminierung Nie Stillhalteklausel des Art. 92 AEUV soll verhindern, „dass die Einführung der gemeinsamen Verkehrspolitik Ok- tober 2014 über die Vereinbarkeit der Einführung einer Infrastrukturabgabe für Kraftfahrzeuge mit
Seite 8 – 2005-13-15-bt-wd-ausarbeitung-wf-xii-268-05
Deutscher Bundestag: WD … Deutscher Bundestag
Februar 1984 Die Unzufriedenheit mit der Strukturierung der Institutionen und Mechanismen der EWG führte Eine entscheidende institutionelle Änderung sah er für die Rolle des Ministerrats vor: Anstelle seiner schon ein Beitritt der Union zur Europäischen Men- schenrechtskonvention – neben einer eigenen Grundrechteerklärung
Seite 2 – 8-relaunch-zusatzbedingungen
Dokumente zum Redesign d… Deutscher Bundestag
und Elektronikgeräten (ElektroG) sicher. 2.6 Lieferscheine, Stundenlohnzettel Der AN hat über jede Lieferung Auf einer Ausfertigung hat er sich die Lieferung bescheinigen zu lassen, eine Ausfertigung verbleibt Erbringung von Bauleistungen außer den A ngaben nach § 15 Absatz 3 VOB/B das Datum fortlaufende Nummerierung
Seite 3 – dokument_2022-04-22_112726_geschwaerzt
Nutzung von Bahncard 100… Deutscher Bundestag
Frage 7: In wie weit bestehen spezielle Verträge mit der Deutschen Bahn AG zum Kauf dieser Fahrkarten Antwort: In dem von Ihnen benannten Zeitraum bestehen zunächst keinerlei „spezieller“ Verträge zwischen Etwaige davor vorhandene Vereinbarungen wären des Weiteren ohne Beteiligung der anderen Vertragspartei
Seite 46 – Anlagezu051-2020.pdf
Gutachten zur Anwendbark… Deutscher Bundestag
ausnahmsweise bei äußeren Indizien erlaubt sein, das subjektive Ziel Im Anwendungsbereich des IFG wäre eine Differenzierung nach den Zielsetzungen
Seite 12 – anhang-4
Prüfberichte der Zentral… Deutscher Bundestag
Dateien wurde im Jahresverlauf 2006 gespeichert 202 oder zuletzt geändert. 203 Mit der Abrufung und Speicherung Die Dienstvereinbarung über die Nutzung
Seite 19 – Allgemeine Dienstanweisung für die Verwaltung des Deutschen Bundestages (AD-BTV)
Allgemeine Dienstanweisu… Deutscher Bundestag Allgemeiner Teil
Die Sicherheitsüberprüfung von Personen im Rahmen des Geheim- schutzes ist in den von der Bundesregierung Für ihre Gestaltung und die der Ruhepausen gelten die Regelungen der Dienstvereinbarung zur Gleitzeit
Seite 16 – Untitled
Ausschreibungs- und Verg… Deutscher Bundestag
Indexbasierte Facettensuche für Parlamentsmaterialien - ..die Realisierung der Ergebnisanzeige, wenn EineTrefferliste. muss einen schnellen Überblick darüber ermöglichen, ob das Ziel der Recherche erreichtist Mechanismen für das Blättern, für Sprünge (Anfang/Ende einer Seite, eiste Seite/letzte Seite) und/oder die gezielte
Seite 29 – anhang-4
Prüfberichte der Zentral… Deutscher Bundestag
Die Abrechnung erfolgte, da Pl 1/31 bekannt war, dass eine Lieferung erfolgt war. Es erschließt sich nicht, warum nicht zu diesem Zeitpunkt die angebliche Auslieferung weiterer Geräte P. bekannt, dass seit 2001 PC (Lieferung und interne Verrechnung mit ZI 2) m Pentium III 700 MHz eingesetzt
Seite 6 – Untitled
Ausschreibungs- und Verg… Deutscher Bundestag
Aufforderungzur Abgabe eines Angebotes : \ mt ZT6-1133-2017-335-17-114-17- nichtzur Verfügung stehen. - Sofern.die Bildung einer Bietergemeinschaft beabsichtigt ist, ist.die Eigenerklärung Dabei können die Mindestanforderungen gemeinsam erfüllt werden. - Eigenerklärung über den Einsatz eines
Seite 18 – Allgemeine Dienstanweisung für die Verwaltung des Deutschen Bundestages (AD-BTV)
Allgemeine Dienstanweisu… Deutscher Bundestag Allgemeiner Teil
AD-BTV Allgemeiner Teil alle rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten gegen Diskriminierung Die Vereinbarung zur Integration schwerbehinderter Menschen in der Verwaltung des Deutschen Bundestages
Seite 9 – 2003-10-21-bt-wd-ausarbeitung-wf-iii-240-03
Deutscher Bundestag: WD … Deutscher Bundestag
und die Pflicht zu verkün- den, welche Grundsätze der Glaubenslehre entsprechen und welche damit unvereinbar Ein Absehen von dieser religiösen Beteuerung sieht die Ver- fassung (Art. 82 Abs. 2) nicht vor. Dasselbe gilt für den Amtseid des Premierministers, der Minister und der anderen Mitglieder der Regierung
Seite 3 – Allgemeine Dienstanweisung für die Verwaltung des Deutschen Bundestages (AD-BTV)
Allgemeine Dienstanweisu… Deutscher Bundestag Allgemeiner Teil
Dienst- und Arbeitsunfälle ----------------------------------------------------------- 21 § 59 Dienstverhinderung Sonderregelung für den Wehrbeauftragten oder die Wehrbeauftragte --- 23 § 70 Inkraftsetzung und Durchführung
Seite 7 – anhang-2
Prüfberichte der Zentral… Deutscher Bundestag
Durchführung Die Durchführung der Prüfung begann mit einem Einführungsgespräch am 24.
Seite 22 – 2016-10-14-wd-6-3000-113-16-novelle-des-augs-unmarkiert
Deutscher Bundestag: WD … Deutscher Bundestag
Ausarbeitung Seite 22 WD 6 - 3000 – 113/16 Konkretisierung Oktober 2016. 96 Hamann, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des AÜG und anderer Gesetze vom 17.02.2016
Seite 22 – 2016-10-14-wd-6-3000-113-16-novelle-des-augs-markiert-s-4-21-amr
Deutscher Bundestag: WD … Deutscher Bundestag
Ausarbeitung Seite 22 WD 6 - 3000 – 113/16 Konkretisierung Oktober 2016. 96 Hamann, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des AÜG und anderer Gesetze vom 17.02.2016
Seite 29 – Untitled
Ausschreibungs- und Verg… Deutscher Bundestag
Gesetz zur Änderung de s Arb eit neh ine rüb erl Gesatze \ initiative: Bundesregierung ‚Aktueller Stand: du rch Zus chl ägs tar ifv ert räg e,k ei nE insatz bei Sichersistung Surrenweiser Heranführung assu ng sg es et z, Ein füg ung , 86 11 2 BG B, Än de ru ng 88 78 ,8 0, Änderung ung sge set z, An de ru ng 5 51 1a 865B ‚derung
Seite 36 – pkw-maut-gutachten.pdf
Gutachten zur Vereinbark… Deutscher Bundestag
Die Vorteile der Typisierung müssen jedoch im rechten Verhältnis zu der mit ihr ver- bundenen wirtschaftlich einer begründeten Stellungnahme aufgefordert, seine Mautregelung für die Nutzung der Felbertauern-Querung Bei gewerblich genutzten Fahrzeugen führe die Dilferenzierung außerdem zu einer Wettbewerbsverzerrung
Seite 7 – Zum Verordnungsvorschlag COM(2020) 568 final
Unveröffentlichte Ausarb… Deutscher Bundestag
„Eine Regelung, die eine Vorratsspeicherung personenbezogener Daten vorsieht, muss daher stets objektiven Kriterien genügen, die einen Zusammenhang zwischen den zu speichernden Daten und dem verfolgten Ziel Was das Ziel der Verhütung, Ermittlung, Feststellung und Verfolgung von Straftaten anbelangt, [ist] im Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nur die Bekämpfung schwerer Kriminalität [...] geeignet, die mit der Speicherung
Seite 12 – Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (COM(2022) 105 final)
Unveröffentlichte Ausarb… Deutscher Bundestag
Union sind die Regelungen in Art. 67 Abs. 1 und Abs. 3 AEUV zu beachten, die die Union einerseits zur Wahrung verschiedenen Rechtsordnungen und -traditionen der Mitgliedstaaten ver- pflichtet sowie anderseits eine Harmonisierung vor dem Hintergrund bisheriger Rechtsakte, in denen ergän- zende Vorschriften zur „schonenden Harmonisierung “ allgemeiner Regelungen getroffen wurden, insoweit zur Vorsicht.“ Eine Harmonisierung dürfe demnach
Seite 1 – Untitled
Ausschreibungs- und Verg… Deutscher Bundestag
Pflichten nach Vertragsende..................en eneeenneantineee 17 Anderung der Leistung.nach Vertragsschluss nennen nee ent 18 Haftpflichtversicherung....
Seite 3 – Die Konditionalitätsregelung nach der Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092
Unveröffentlichte Ausarb… Deutscher Bundestag
Wirtschaftliche Führung des Haushalts/Schutz finanzieller Interessen der Union 7 3.2.
Seite 43 – anhang-4
Prüfberichte der Zentral… Deutscher Bundestag
Öffentlichkeitsarbeit zu Hdn.Herrn Platz der Republik 1 D-11011 Berlin Angebot 84/2002 CD ROM Konfektionierung Auftragserteilung genauer Termin wird nach Auftragserteilung mitgeteilt frei Haus bei Anlieferung Deutscher
Seite 9 – anhang-3
Prüfberichte der Zentral… Deutscher Bundestag
Da eine weitere Aufklärung zu den bereits vorliegenden Erkenntnissen innerhalb der Bundestagsverwaltung Eine Datensicherung auf CD-ROM ist ebenfalls erfolgt. Sie wird bei mir vorgehalten.
Seite 6 – 9-relaunch-antworten
Dokumente zum Redesign d… Deutscher Bundestag
Leistungsbeschreibung, Punkt 8.2 Abnahme In der Beschreibung des Abnahmeprozesses ist nur die Frist für die Erklärung erfolgt die Abnahme des Feinkonzepte s Antwort: Die Abnahme des Feinkonzepts erfolgt 14 Tage nach Er klärung