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Seite 45 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
Diese Neuerung soll bewirken, die häufigen Unfälle bei Rettungs- mitteltests und Rettungsmitteleinsätzen Es ist beabsichtigt, dass die deutsche Verwaltung die Autorisierung durch die in Deutschland anerkannten Orga- nisationen akzeptiert und keine eigenständige Autorisierung vornehmen wird. Darüber hinaus wird mit der Änderung der SchSV und der Änderung der SeeSpbootV (Artikel 3) die begriffliche Mit der Präzisierung zu „ausschließlich zu Sport- oder Erholungszwecken" soll sichergestellt werden,
Seite 130 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
Mit der Änderung der SchSV (Artikel 21 werden unter anderen die IMO- Entschließungen MSC.402(96) und Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe stellen den ersten Schritt einer umfassenden Änderung Darüber hinaus wird mit der Anderung der SohSV und der Anderung der SeeSpbootV (Artikel 3) die begriffliche Mit der Präzisierung des Verwen- dungszwecks des Fahrzeuqs--aJ „ausschließlich fü!CI:! effifahrzeuge, die von Vereinen und Privat- personen zum Beispiel im Bereich des Umweltschutzes, der
Seite 106 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
Mit der Änderung der SchSV (Artikel 21 werden unter anderen die IMO- Entschließungen MSC.402(96) und Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe stellen den ersten Schritt einer umfassenden Änderung Darüber hinaus wird mit der Änderung der SchSV und der Änderung der SeeSpbootV (Artikel 3) die begriffliche Mit der Präzisierung zu „ausschließlich zu Sport- oder Erholungszwecken" soll sichergestellt werden, dass Kleinfahrzeuge, die von Vereinen und Privatpersonen zum Beispiel im Bereich des Umweltschutzes,
Seite 170 – Schriftverkehr zur Kabul Luftbrücke
Schriftverkehr zur Kabul… Auswärtiges Amt
September 202111:51 An:lagez~ Betreff: lnitilltlve cLuftbrOdce Kabul• erneuert Vorwürfe an Bundesre(lierung Die von einem Bündnis von Vereinen, Initiativen und Elnzelpersonen getragene Aktion cl.uftbriiclce Kabul • hat ihre Kritik am Vorsehen der Bundesre(lierung wihrend des Evakulerungselnsatzes in Kabul erneuert l.Ul'lllrlldceit-Unterstlltzer kritisierten eln In Ihren Augen zu bOroknltlsches Vorphen bel der ldentlflzlerung und Evakuierung Schutzbedürftjgenus Afghanistan nach der MachtObemahme der Tllllban.
Seite 144 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
4 Änderung von 2018 (MSC.440(99)) Angenommen am 24. Änderung von 2016 (MSC.411 (97)) Angenommen am 25. November 2016 (VkBI. 2017 S. 771) Änderung von 2018 (MSC.441 (99)) Angenommen am 24. Juni 2017 (VkBI. 2018 S. 32) Änderung von 2018 (MSC.438(99)) Angenommen am 25. Juni 2017 (VkBI. 2018 S. 33) Änderung von 2018 (MSC.439(99)) Angenommen am 24.
Seite 14 – Lagebericht Gambia 2021
Aktueller Lagebericht zu… Auswärtiges Amt
VS - Nur für den Dienstgebrauch 14 Im Dezember 2020 brachte die gambische Regierung ihre erste Nationale Bis zur Einführung der neuen Richtlinie gab es keine umfassenden Maßnahmen zur Migration, mit Ausnahme Situation für Rückkehrende 1.1 Grundversorgung Die Grundversorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln Herkunftsland Zwischen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und der EU wurde eine Vereinbarung Eine allgemeine Krankenversicherung existiert nicht.
Seite 11 – Lagebericht Armenien 2022
Aktueller Lagebericht zu… Auswärtiges Amt
Dessen Voraussetzungen und Durchftihrung sind im Gesetz der Republik Armenien über den alternativen Dienst Leistung des obligatorischen Militärdienstes in militarischen Einheiten sowie Tragen, Halten, Aufbewahrung 44. 5 armAltDstG 30 Monate, der Im November 2015 wurde im Verteidigungsministerium ein Zentrum zur Wahrung an der Verbesserung der Menschenrechtslage in den Streitkräften, recherchieren in Einzelftillen und Es gibt auch eine Reihe von Regierungsbeschlüssen zur Verbesserung der sozialen Bedingungen von Offizieren
Seite 17 – Lagebericht Armenien 2022
Aktueller Lagebericht zu… Auswärtiges Amt
Kapazität von bis zu 150 Personen ist begonnen worden, Fertigstellung ist für Mitte 2022 geplant Die Finanzierung EUR) soll erößtenteils durch internationale Geber erfol UNHCR hilft bei der Finanzierung einer privaten Im Juni 2015 wurde ein Gesetz zur Identifizierung und zum Schutz yon Opfern von Menschenhandel verabschiedet 50.000 Rückkehrenden tatsächlich einen Verbleib in Berg-Karaba"h I Die armenische Regierung Rückkehrfragen Es gilt das Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung
Seite 5 – anhang-da-doku
Hausanordnung zur Schrif… Auswärtiges Amt
Dienstanweisung zur Dokumentation und Aktenführung im Auswärtigen Dienst #zumVorgang 3.10 ABSCHLUSS seen nenne ren 21 4.8 ÜBERNAHME VON ANALOG VORHANDENEM SCHRIFTGUT IN DIE E-AKTe....... 21 4.9 QUALITÄTSSICHERUNG DER AKTENFÜHRUNG .neeeccnnnnennnnnnunnnsnnnnnnnnnnnnnnnnnnsnnnnnn 21 4.9.1 IM AUSWÄRTIGEN AMT (ZENTRALE cnessenesansnsnesenenennnnnennnennnnnnnnennnnnenanenenenennnnnnnnnnanannnnnnnanenenenennnnnennnnnnannunnenenene 22 4.10 AUFBEWAHRUNG nnesnesesnnsssnnunnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnnensnnnnnnennsnnnnnennnnnnnnee 22 4.11 ANBIETUNG UND AUSSONDERUNG
Seite 25 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
9 Änderung von 2012 (MSC.326(90)) Angenommen am 24. Mai 2012 (VkBI. 2013 S. 773) Änderung von 2013 (MSC.352(92)) Angenommen am 21. Juni 2013 (VkBI. 2015 S. 38) Änderung von 2017 (MSC.424(98) Angenommen am 15. Juni 2017 (VkBI. 2018 S. 33) Änderung von 2018 (MSC.439(98)) Angenommenam 24. ur 1e ru ung 11 ~11. ~~ der Konformität mit den Zielorientierten Schiffbaunormen für Massengutschiffe
Seite 8 – Lagebericht Kamerun 2022
Aktueller Lagebericht zu… Auswärtiges Amt
Diskriminierung aufgrund von Rasse, Sprache, Geschlecht oder sozialem Status ist durch die Verfassung Die freie sexuelle Orientierung ist jedoch nicht in der Verfassung verankert. gemeinsamer Vorstoß von sieben Oppositionsparteien und Parlamentsabgeordneten für eine Reform des kamerunischen Wahlrechts wurde von der Regierung nicht wahrgenommen, eine Pressekonferenz dazu Ende 2021 verboten. 1.2 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Meinungs- und Pressefreiheit Die kamerunische Medienlandschaft
Seite 14 – fds-004410
Förderung ziviler Seenot… Auswärtiges Amt
2 a) Die Ausgestaltung der finanziellen Forderung der zivilen Seenotrettung und die politische Flankierung der zivilen Seenotrettung erfolgt nach folgender Magabe: = Zur Wahrung der Rollentrennung zwischen der BReg und der NGO-Seite Uber die notwendigen materiellen Voraussetzungen zur Durchfihrung des fur die Jahre 2023 bis 2026 MNNEMengelegten Europaische Solidaritat: Schlissel fur die nachhaltige Verankerung der zivilen Seenotrettung in die europaische
Seite 2 – aa-auskunft
Aktueller Lagebericht Af… Auswärtiges Amt
Die Aktualisierung der Lageberichte erfolgt in regelmäßigen Zeitabständen. Bei einer gravierenden, plötzlich eintretenden Veränderung der Lage erstellt das Auswärtige Amt in der Bei Anhaltspunkten für eine Veränderung der Lage, die den Empfängerinnen und Empfängern bekannt geworden Wechselkurs: Geldbeträge sind grundsätzlich in der Landeswährung AFN oder in der hier weit verbreiteten Fremdwährung USD aufgeführt.
Seite 70 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
28 Zu Artikel 2 - Änderung der Schiffssicherheitsverordnung - : Zu Nummer 1: Durch die Präzisierung in Zu Nummer2: Die Änderung bezweckt die Klarstellung der bestehenden Rechtslage und Ptaxis, ein neuer Erfüllungsaufwand Zu Nummer3: Zu Buchstabe a: Durch die formelle Änderung entsteht für die Verwaltung kein Erfüllungsaufwand Zu Buchstabe b: Durch die Aktualisierung der Richtlinie 2009/16/EG durch die Richtlinie (EU) 2017/2110
Seite 291 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
29 Zu Artikel 2 - Änderung der Schiffssicherheitsverordnung - : Zu Nummer 1: Durch die Präzisierung in Zu Nummer 2: Die Änderung bezweckt die Klarstellung der bestehenden Rechtslage und Praxis, ein neuer Zu Nummer3: Zu Buchstabe a: Durch die formelle Änderung entsteht für die Verwaltung kein Erfüllungsaufwand Zu Buchstabe b: Durch die Aktualisierung der Richtlinie 2009/16/EG durch die Richtlinie {EU) 2017/211
Seite 222 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
Zu Artikel 2 --: Änderung der Schiffssicherheitsverordnung - : Zu Nummer 1: Durch die Präzisierung in Zu Nummer 2: Die Änderung bezweckt die Klarstellung der bestehenden Rechtslage und Praxis, ein neuer Zu Nummer3: Zu Buchstabe a: Durch die formelle Änderung entsteht für die Verwaltung kein Erfüllungsaufwand Zu Buchstabe b: Durch die Aktualisierung der Richtlinie 2009/16/EG durch die Richtlinie (EU) 2017/2110
Seite 5 – who-hub-fuer-pandemie-und-epidemieaufklaerung-sitzabkommen-berlin-28-9-23
Host Agreement for WHO H… Auswärtiges Amt
Übereinstimmung mit diesem Abkomme n oder sonstigen ergänzenden Vereinbarungen mit der Regierung nutzt. atzes 1 sind die im UNV-Sitzabkommen e nthaltenen Begriffe wie folgt zu verstehen: 1. .,Vereinte Nationen" und ,,Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen" sind als WHO zu verstehen, Vertragsparteien dieses Abkommens zu verstehen, 3. .,UNV", ,,Freiwilligenprogramm der Vereinten
Seite 18 – Lagebericht Afghanistan 2018
Lagebericht zu Afghanist… Auswärtiges Amt
Unter der Scharia ist bereits die Annäherung des äußeren Erscheinungsbilds etwa durch Kleidung an das Exilpolitische Aktivitäten Eine Diskriminierung oder Strafverfolgung aufgrund exilpolitischer Aktivitäten In einer öffentlichen Erklärung der Taliban Führung zum Beginn der Frühjahrsoffensive 20 1 8 (25 . Auch die Hauptstadt Kabul ist immer wieder Ziel von Anschlägen. Die Aktivitäten des sog. Zudem werden besonders medienwirksame, größere Ziele der Sicherheitskräf te angegriffen.
Seite 18 – auskunt-1
Förderanträge und Verwen… Auswärtiges Amt
Sorge bereitet der Regierung allerdings die hohe Zahl der kroatischen Emigranten ins europäische Ausland Die Auswanderung stellt zudem langfristig ein potentielles Problem für das Gesundheitswesen und die Rentenversicherung Die Gründe für die Auswanderung sind sozialpolitische! Ebenso sieht sich Kroatien als Motor einer weiteren Südost-Erweiterung. Die Zielgruppen sind gleichgeblieben, genauso die Projektpartner mit Ausnahme der Richterakademie.
Seite 10 – Lagebericht Syrien 2018
Aktueller Lagebericht Sy… Auswärtiges Amt
den Dienstgebt aHeh in geschwärzter Fassung nicht als VS eingestuft 1.2 Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit Die Vereinigungsfreiheit ist in der Praxis extrem eingeschränkt. genehmigten und eingetragenen Vereine sowie der Nichtregierungsorganisationen (NROs) wächst zwar, aber in politisch sensiblen Bereichen (wie z.B. dem Schutz der Menschenrechte) wird Vereinen bzw. Sofern NROs vorher in Oppositionsgebieten aktiv waren, droht ihnen im Falle einer Wiedereroberung der
Seite 349 – aa-schiffssicherheitvo
Informationen zur Änderu… Auswärtiges Amt
Unabhängig von der Frage, inwieweit die Verweigerung der Mitzeichnung einer Ministerverordnung eines BMVI wichtig, Präzedenzfälle für die künftige förmliche Beteiligung von nicht überörtl.ich tätigen Vereinen erheblichen Verzögerungen ausgesetzt.· Wie bereits erläutert können von der Regelung auch andere Vereine Zwar werden auch im BMVI dem Sinn und Zweck der Vorschrift folgend in einigen Fälle einzelne Vereine Bel den Vereinen zur privaten Seenotrettung ist dies nicht der Fall.
Seite 1 – anlage8-dkor_auslieferung_assange
Julian Assange Auswärtiges Amt
Amt vs eingestuft ID: LOND_2019-06-13_80203 Botschaft London DKOR_E21_A,DKOR Leitung Betreff: Auslieferung Zusammenfassung und Wertung Mit der heutigen Zertifizierung des US-Auslieferungsersuchens durch den britischen Innenminister Javid wurde eine rein prozedurale Hürde auf dem Weg zu einer möglichen Auslieferung Die rechtlichen Hürden für eine Auslieferung sind hoch, auch könnte Assange ggf. -Der öffentliche Druck gegen eine Auslieferung ist überschaubar II. Handlungsempfehlungen II.
Seite 8 – anlage-4
Schriftgutanordnung Auswärtiges Amt
Anlage 4 Dienstanweisung zur Dokumentation und Aktenführung #zumVor im Auswärtigen Dienst Neuanträge - und Personalausweisangelegenheiten werden bis aus Weiteres unter Beachtung des Leitfadens zur Speicherung Voranträge werden nur im Rahmen des Neuantrags in RK-Pass digitalisiert (siehe RE zur Digitalisierung (RK-Visa) Visaantragsunterlagen werden bis auf Weiteres, wie im VHB-Beitrag Antragsformulare — Aufbewahrung und Speicherung dargestellt, in Papierform aufbewahrt, gemäß den Aufbewahrungsfristen in der Anlage.
Seite 10 – Politischer Halbjahresbericht Große Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija 2010
Halbjahresberichte Libye… Auswärtiges Amt
geworden, ein Sektor, in dem Italien, Frankreich, Großbritannien und demnächst die USA erhebliche finanzielle Offizielle Gespräche des DAAD-Büroleiters Kairo in Tripolis im Sommer 2009 boten Gelegenheit der libyschen Wirtschaft in Tripolis (Delegiertenbüro) - Drängen auf Abschluss von Regierungsabkommen und Ressortvereinbarung : Doppelbesteuerung, Schiffahrts- und Luftverkehrsabkommen, Kulturabkommen - Begegnung zwischen Forschungs -, Bildungs- und Kultureinrichtungen beider Staaten - Förderung von Sprachkursen-Einrichtung eines Sprachlernzentrums
Seite 2 – anlage4-dkor_verhaftung_assange
Julian Assange Auswärtiges Amt
Flucht vor Vergewaltigungsvorwürfen in SWE - 2011 vor britischen Gerichten Rechtsmittel gegen die Auslieferung Um seiner Auslieferung zu entgehen, habe er diplomatisches Asyl in der Botschaft ECUs gesucht. Dort muss sich Assange am 02.05. einer Anhörung zu den von den USA erhobenen Vorwürfen stellen. , sondern auch über die Priorisierung der konkurrierenden Ersuchen entscheiden. Der Supreme Court hatte einer Auslieferung nach SWE auf Grundlage der Feedback: Bitte denken Sie daran