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Seite 1 – bmf-orgplan_juli_2011
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
und Telekommunikation; Erweiterung Kaumanns Sicherung des Steuervereinfachung Führung und Steuerung Referat Z C 2 Hagedorn Grenznaher Raum, Durchführung des Beteiligungsführung: MR Wetz
Seite 1 – bmf-organisationsplan_oktober_2014
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
Einkommen und Verkehrsteuern zu den Ländern finanziellen Hülsebusch und Koordinierung Schleithoff Vermietung und Ordnung; Koordinierung Führung und Steuerung Einzelfälle des management , Fortführung Referat E B 6 MR
Seite 1 – bmf_organisationsplan_juli_2012
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
Steuergesetz- EU-Steuer- besteuerung; einschl. Unternehmen- rung; Besteuerung der und Postreform; Rechts- Politiken; Europarecht Erweiterung IT-Strategie, IT-Steuerung Referat VIII A 1 Referat VIII B 1 EU-Koordinierung
Seite 4 – ifg4
Kommunikation zur Bundes… Bundesministerium der Fi…
- baute-fuer-cvberaufldaerung-auf-marsalek-umfeldö. Die Bundesregierung dementiert aber eine Befassung deutscher Behörden mit der Anfrage und lässt nur die So Antwort die Bundesregierung auf die Frage des früheren Bun¬ destagsabgeordneten Fabio De Masi und „Haben sich Vertreter der österreichischen Regierung oder von österreichischen Behörden seit 2015 mit Wir fragen die Bundesregierung: 1.
Seite 4 – bmf-orgplan_juli_2003_geschwarzt
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
l Referat IVB 1 Grundsatzfragen der internationalen Steuer- politik; EU-Steuer- koordinierung direkte Zusammen- arbeit mit den mittel- und osteuropäischen Staaten auf dem Gebiet des Steuerwesens; Harmonisierung der Zinsbesteuerung; Verhaltenskodex MinR Dr. B2 Grundsätzliche und allge- meine Fragen der Um- satzsteuer; EU-Um- satzsteuerharmoni- sierung der bundesstaat- lichen Ordnung; Koordinierung bundes- staatlicher Finanzfragen MinR Kienemund
Seite 4 – bmf-orgplan_september_2000_geschwarzt
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
Grundsatzfragen der internationalen Steuer- politik; EU-Steuer- koordienierung direkte Steuern; Zusammen - arbeit mit den mittel- und osteuropäischen Staaten auf dem Gebiet des Steuerwesens, Harmonisierung der Zinsbesteuerung; Verhaltenskodex; Ver- brauchsteuern im Zusammenhang mit ‚ökolog. ), Pro- zessführung des Bun- desvermögens der Abt. Müller Referat VB3 Prozessführung (ohne Prozesse des Bundes- vermögens der Abt.
Seite 225 – ordner-1
Akte zum Tankrabatt Bundesministerium der Fi…
Anlage 1 Formulierungshilfe zur Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für 3 Monate Artikel X Änderung Steuererklärung; Fälligkeit am 25 des Folgemonats (sollte so bleiben) & 183: unverzügliche Erklärung /sofortige Fälligkeit (sollte so bleiben) 8 21: unverzügliche Erklärung/sofortige Fälligkeit (sollte Alternativ: genaue Formulierung durch verweis in $ 2, aber dann wird die Kette recht lang. Mit der gewählten Formulierung wird rein auf die Verwendung abgestellt.
Seite 217 – ordner-1
Akte zum Tankrabatt Bundesministerium der Fi…
Anlage 1 Formulierungshilfe zur Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für 3 Monate ArtikelX Änderung Tag des auf die Entstehung folgenden Monats eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst Steuererklärung; Fälligkeit am 25 des Folgemonats (sollte so bleiben) $& 18a: unverzügliche Erklärung Alternativ: genaue Formulierung durch verweis in $ 2, aber dann wird die Kette recht lang. Mit der gewählten Formulierung wird rein auf die Verwendung abgestellt.
Seite 8 – buerodienste-vv-bmf3
Schriftgutanordnung Bundesministerium der Fi…
VI A 2/OBA Aufgaben und Verantwortungsbereich der FAP • Koordinierung unterabteilungsübergreifender in der Abteilung • Zentrale Ansprechpartner/in für Z A 4 und VI A 2 (OBA) • Koordinierung des Fortbildungsbedarfs (für Mitarbeiter/innen Bürodienste der Abteilung) • Koordinierung der Qualität der Schriftguterstellung in der Abteilung Bürofachdienst und Archivierung (OBA ) Die Arbeitseinheit Bürofachdienst und Archivierung (OBA) ist Teil des Referats VI A 2 und als Nachfolger
Seite 64 – Verfahrenshinweise für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2022 und des neuen Finanzplans 2021 bis 2025
Rundschreiben Aufstellun… Bundesministerium der Fi… Rundschreiben BMF
ÖPP-Projekten der Bundeswehr* von Beginn an einbezogen, soweit ihre Zuständigkeit nach Maßgabe dieser Dachvereinbarung Sonderregelung für militärischen Unterbringungsbedarf; Auf der Grundlage der Dachvereinbarung zur Umsetzung Ihr steht es hierbei offen, die Bundesanstalt als Dienstleister ganz oder teilweise mit der Durchführung Obliegenheit des Nutzers BMVg, die Liegenschaftseigentümerin Bundesanstalt in die Planung und Durchführung
Seite 3 – bmf-orgplan_marz_2001_geschwarzt
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
Referat ZA4 ‚Aus- und Fortbildung In der Bundesfinanz- verwaltung sowie der Steuerbeamten (Koor- dinierung der KLR-Einführung; Korruptionsprävention und Grundsatzfragen, ‚Auftragswesen in der BFV; Innenrevision der Einführung neuer ‚Steuerunsinstrumente in der Bundesverwaltung RegDir Dr. ; Grund- satzfragen der Reform); Verbreiterung der Be- messungsgrundlagen; Steuervereinfachung; Einzeifragen der Zinsbesteuerung; Verhaltenskodex; Ver- brauchsteuern im Zusammenhang mit ökolog.
Seite 2 – bmf-orgplan_marz_2001_geschwarzt
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
MinDir Juchum Türmer Unterabteilung IV B Internationales Steuer- recht, EU-Steuerhar- monisierung der Zinsbesteuerung; Verhaltenskodex; Ver- brauchsteuern im Zusammenhang mit ökolog. Selling EEE Referat IVB2 MinR Kienemund En Referat VA2 Koordinierung der öffent- lichen Haushalte Erweiterung der Kohasionspoltik. und Wertpapierwesen Grundsatzfragen der EU, Außenbe- Beziehungen Bund Netze Koordinierung der Binnonmarktes; Referat EB4 Ayslandsberatung im | | Internationale Schulden- In
Seite 1 – bmf-orgplan_april_2011
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
vom Einkommen Finanzbeziehungen ziellen Investment-, Finanzielle Grundsatz Zollfragen im Rahmen vorhaben; Steuerver- besteuerung Führung und Steuerung Referat Z C 2 Beteiligungsführung:
Seite 1 – bmf_orgplan_april_2009
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
Prozessführung einschl. Koordinierung B 3 Deutsche Postbank AG; Vereinbarung ; Internationaler Finanzielle Aspekte Hagedorn Referat II D 4 Durchführung
Seite 427 – ordner-2
Akte zum Tankrabatt Bundesministerium der Fi…
Ermitteln der Änderung des Erfüllungsaufwands I Grundlagen Der Umfang des zu ermittelnden Erfüllungsaufwands Hat bereits eine Vorgabe bestanden, die durch das Regelungsvorhaben geändert wird, wird nur die Änderung Mehr- oder Minderaufwendungen aufgrund der Rechtsänderung ermittelt werden. Einmaliger Aufwand, der bei der Einführung oder Änderung einer Vorgabe beim Einmaliger Eine solche Änderung wird sich üblicherweise nicht auf künftige Aktualisierungen der Software - z.B.
Seite 10 – dok-52-eu-vii-a-3a-240117-2017-0076004.pdf
Akte zum Transparenzregi… Bundesministerium der Fi…
JURISTISCHEN DIENSTES 1 Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung und zur Änderung der Richtlinie 2009/101/EG Betr.: - Vereinbarkeit der Juli 2016 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfmanzierung und zur Änderung
Seite 9 – bmf-cumex-fvg-19
Cum-Ex Dokumente Bundesministerium der Fi…
Im weiteren Gesetzgebungsverfahren wurde auch vom Bundestags-Finanzausschuss eine öffentliche Änderung Ex-Sachverhalten, deren Aufklärung das BMF mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln unterstützt. Sachverhalt Durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung Durch die Änderung wurde klargestellt, dass die Beratungen zwischen dem Bundesministerium der Finanzen Die Stellungnahme unter I. kann auch als weitergabefähiger Vermerk verwendet werden (Anforderung Büro
Seite 20 – 2004-protokoll-nr-443
Sitzungsprotokolle des B… Bundesministerium der Fi…
starken Abschottung in ein System des gemeinsamen Wetthewerbes zu tiberfihren, gine obligatorische Grundsicherung gegen das Krankheitsrisiko fur alle Burger einzufihren, die Grundsicherung wird durch einheitliche Abschaffung dem Bruttoarbeitslohn zuzuschlagen, den Familienlastenausgleich, insbesondere dessen Finanzierung , auf den allgemeinen Fiskus zu tibertragen, eine Krankenhausfinanzierung ,,aus einer Hand“ und eine Trager in diesem Bereich, aus Griinden der Risikomischung mehr Teilkapitalbildung bei gleichzeitiger Sicherung
Seite 694 – ordner-2
Akte zum Tankrabatt Bundesministerium der Fi…
Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (Artikel 2) § des Beschreibung der Stellungnahmen Votum Begründung des Votums EnergieSt Änderung Zu Absatz 2 und 4 Prüfvorbehalt hinsichtlich einer Prüfvorbehalt wurde nach Erläuterung grundrechtlichen Prüfung aufgehoben; keine Änderung Steuersätze Absatz 2, da Anhebung ggü. der EngergieStV Erläuterung
Seite 708 – ordner-2
Akte zum Tankrabatt Bundesministerium der Fi…
Änderung der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (Artikel 2) § des Beschreibung der Votum Begründung des Votums EnergieSt Änderung Zu Absatz 2 und 4 Prüfvorbehalt hinsichtlich einer - Prüfvorbehalt wurde nach Erläuterung grundrechtlichen Prüfung aufgehoben; keine Änderung Votum Begründung des Votums Änderung
Seite 1 – bmf-orgplan_januar_2012
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
vom Einkommen und Verkehrsteuern - national ziellen schuldenwesen; internationale und Beteiligungsführung Unternehmens- rung; Besteuerung der IV; gesetz) Ort der Lieferung; Beteiligungsführung: N.N
Seite 1 – bmf-orgplan_januar_2013
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
Steuergesetz- EU-Steuer- besteuerung; einschl. Unternehmen- rung; Besteuerung der und Referat VIII A 1 Referat VIII B 1 EU-Koordinierung Zukunft“ sowie Personalführung : finanziellen Interessen Einheitliches
Seite 3 – bmf-orgplan_oktober_1999_geschwarzt
Organisationspläne des M… Bundesministerium der Fi…
der KLR-Einführung; Korruptionsprävention und Auftragsvergabe- prüfungen in der BFV; Innenrevision ; Grundsatzfragen der Reform); Verbreiterung der Bemessungs- grundlagen; Einzelfragen der Steuerreform Stuhrmann Referat VA3 Federführende Koor- dinierung von Steuer- gesetzgebungsvorhaben der Abt Koordinierung steuerli- cher Fragen der WWL MinR Dr. Michalk MinR Schiffmeyer @237 Referat VB 3 Prozeßführung (ohne Prozeße des Bundes- vermögens
Seite 57 – auskunft
Unterlagen zu Artikel 6 … Bundesministerium der Fi…
Allgemeiner Teil [A Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen Die wirtschaftlichen Folgen der Durch eine zielgerichtete Stärkung der gesamtwirt- schaftlichen Nachfrage bei gleichzeitiger nachhaltiger Verbesserung der Angebotsbedin- gungen wird die Wirtschaftskraft Deutschlands gestärkt und damit werden Hierzu trägt eine Absenkung der Umsatzsteuersätze zielgerichtet bei, von der diejenigen mit niedrigen Mit der Einführung der degressiven Abschreibung, der Verbesserung der Möglich- keiten der Verlustverrechnung
Seite 74 – auskunft
Unterlagen zu Artikel 6 … Bundesministerium der Fi…
Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellen after Verbesserung derAnge-_ botsbedingungen wird die Wirtschaftskraft Deutschlands gestärkt und damit jneigung-haben-Hierzu_ trägteineAbsenkungderUmsatzsteuersätzezielgerichtetbei,\rvorderdiejerigen-mitniec Unternehmen werden bei der wirtschaftlichen Erholung mit gezielten Maßnahmen unter- stützt. Mit der Einführung der degressiven Abschreibung, der Verbesserung der Möglich- keiten der Verlustverrechnung