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Seite 4 – HTS2025_Arbeitsstand_27072018_konvertiert
Hightech-Strategie 2025 … Bundesministerium für Bi…
Unser Ziel ist, FuE als Schlüssel einer zukunftsfähigen Wirtschaft und Gesellschaft stark zu machen. Die Bundesregierung hat mit ihrer Forschungs- und Innovationsförderung zu dieser Entwicklung maßgeblich Deshalb hat sich die Bundesregierung das Ziel gesetzt, bis 2025 gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft Unser Ziel sind Spitzeninnovationen, die sich zu durchschlagenden Erfolgen entwickeln. Forschungs- und Innovationsförderung fest.
Seite 4 – HTS2025_nach_2.Ressortabstimmung_konvertiert
Hightech-Strategie 2025 … Bundesministerium für Bi…
Unser Ziel ist, FuE als Schlüssel einer zukunftsfähigen Wirtschaft und Gesellschaft stark zu machen. Die Bundesregierung hat mit ihrer Forschungs- und Innovationsförderung zu dieser Entwicklung maßgeblich Deshalb hat sich die Bundesregierung das Ziel gesetzt, bis 2025 gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft Unser Ziel sind Spitzeninnovationen, die sich zu durchschlagenden Erfolgen entwickeln. Forschungs- und Innovationsförderung fest.
Seite 54 – (Microsoft Word - 180706 Entwurf HTS 2025_1. Ressortabstimmung_mit Änderungen.docx)
Hightech-Strategie 2025 … Bundesministerium für Bi…
UMSETZUNG Unsere forschungs- und innovationspolitischen Ziele sind nur durch die gemeinsame Anstrengung Viele unserer Ziele sind nur durch das enge Zusammenwirken verschiedener Politikfelder zu erreichen. Für die regierungsin- terne Koordinierung innerhalb der Bundesregierung wird eine Runde der Staatssekretärinnen Die Bundesregierung wird den kontinuierlichen, strategischen Dialog zwischen Po- litik, Wissenschaft, Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, größtmögliche Transparenz über die Ziele, die Um- setzung
Seite 46 – Sammelmappe1und2
BAföG Verordnungen etc Bundesministerium für Bi…
SEITE 3 Pandemiesemester für die Kürzung außer Acht; die Volldarlehensförderung beginnt um dieses Semester Das BMBF hatte mit Beginn der Corona-Pandemie diverse Erlassregelungen getroffen, welche etwaige finanzielle Derartige Nachteile betreffen auch das Studieren innerhalb eines durch Regelstudienzeitverlängerung festgestellten Dann sollen diese Semester sich aber auch nicht insofern finanziell auswirken, als dass sie eine frühere Volldarlehensförderung auslösen.
Seite 49 – Sammelmappe1und2
BAföG Verordnungen etc Bundesministerium für Bi…
SEITE 3 Pandemiesemester für die Kürzung außer Acht; die Volldarlehensförderung beginnt um dieses Semester Das BMBF hatte mit Beginn der Corona-Pandemie diverse Erlassregelungen getroffen, welche etwaige finanzielle Derartige Nachteile betreffen auch das Studieren innerhalb eines durch Regelstudienzeitverlängerung festgestellten Dann sollen diese Semester sich aber auch nicht insofern finanziell auswirken, als dass sie eine frühere Volldarlehensförderung auslösen.
Seite 10 – 230808-ressortabstimmungzumgesundheitsdatennutzungsgesetzes_geschwaerzt
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
Mehraufwand in Höhe von 10 Millionen Euro für die Bereitstellung der Infrastruktur im Rahmen der Erweiterung Dem Bundesamt für Soziale Sicherung entstehen Einsparungen aus der Zentralisierung des Verfahrens für Zudem wird durch die zentrale Koordinierung von Anträgen auf Datenzugang der Verwaltungsaufwand bei datenhaltenden b) Länder und Kommunen Durch die Einführung einer federführenden Datenschutzaufsicht entsteht der jeweils c) Sozialversicherung Den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen entstehen Einsparungen aus der Zentralisie
Seite 6 – 230828-finalekabinettvorlagezumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdaten
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
.: der Bundesregierung Berlin, Sprechzettel für den Regierungssprecher übersende ich mit der Bitte, die Beschlussfassung der Bundesregierung Deutschland hat in der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Nutzung von Gesundheitsdaten im Schritt gemacht, um das Potenzial der im Gesundheitswesen vorhandenen Daten verstärkt für die Verbesserung der Patientensicherheit, die Qualitätssicherung und die Forschung nutzbar zu machen.
Seite 6 – 230827-wgfinalekabinettvorlagezumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdaten
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
.: der Bundesregierung Berlin, Sprechzettel für den Regierungssprecher übersende ich mit der Bitte, die Beschlussfassung der Bundesregierung Deutschland hat in der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Nutzung von Gesundheitsdaten im Schritt gemacht, um das Potenzial der im Gesundheitswesen vorhandenen Daten verstärkt für die Verbesserung der Patientensicherheit, die Qualitätssicherung und die Forschung nutzbar zu machen.
Seite 4 – 230825-kabinettvorlagezumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdaten
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
.: der Bundesregierung Berlin, Sprechzettel für den Regierungssprecher übersende ich mit der Bitte, die Beschlussfassung der Bundesregierung Deutschland hat in der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Nutzung von Gesundheitsdaten im Schritt gemacht, um das Potenzial der im Gesundheitswesen vorhandenen Daten verstärkt für die Verbesserung der Patientensicherheit, die Qualitätssicherung und die Forschung nutzbar zu machen.
Seite 14 – 210331_AusfllhinweiseberbrckungshilfeZuschuss_final
Überbrückungshilfe für S… Bundesministerium für Bi…
Begründung, Selbsterklärung, Einreichung von Kaufbelegen) mit kurzer Fristsetzung erfolgen (empfohlen werden max. 7 Kalendertage) und Aufklärung darüber geben. In diesem Fall kann eine Nachforderung von Unterlagen erfolgen. Eine schlüssige Erklärung und damit Sachverhaltsklärung im Sinne des Antragstellers wäre zum Beispiel der Nachweis der Anschaffung eines für die Lebensführung (z.B.
Seite 8 – dv-ikt_geschwaerzt
Dienstvereinbarung über … Bundesministerium für Bi…
Dienstvereinbarung über den Einsatz und die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnik im BMBF Notwendige Arbeitsplatzanalysen werden jeweils nach zwischen Dienststelle und Personalrat vereinbarten Die Untersuchung darf nicht zu einer finanziellen Belastung der/des Beschäftigten führen. 81 Abs. 4 Nr. 5 SGB IX); die Ausbildung im Gebrauch ist zu gewährleisten. (3) Bei der Einführung § 13 Inkrafttreten, Geltungsdauer und Veröffentlichung (1) Diese Dienstvereinbarung tritt am 16.03.2017
Seite 9 – 20220704-20220719
BAföG - Erlasse usw. Bundesministerium für Bi…
Anlage) werden die obersten Landesbehörden für Ausbildungsförderung darum gebeten - entsprechend der Vereinbarung in der OBLBAfö- Sitzung vom 12.-13.12.2017 zu TOP 13 - darauf hinzuwirken , dass die Ämter für Ausbildungsförderung 1. in allen Vorausleistungsfällen begründend zu dokumentieren sowie 3. dem Bundesverwaltungsamt (BVA)auf Aufforderung bestehendes Anforderungsschreiben gegenüber dem jeweils zuständigen Amt für Ausbildungsförderung
Seite 47 – 230828-finalekabinettvorlagezumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdaten
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten zu stärken, werden personenbezogene Gesundheitsdaten durch die Einführung Die Einführung eines For- schungsgeheimnisses ermöglicht zudem die strafrechtliche Verfolgung und Sanktionierung Die Erweiterung der Zuständigkeit des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für die Datenverarbeitung im Bereich der Sozialversicherung folgt als Annex aus dieser Kompetenzvorschrift Union und mit völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat, vereinbar
Seite 47 – 230827-wgfinalekabinettvorlagezumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdaten
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten zu stärken, werden personenbezogene Gesundheitsdaten durch die Einführung Die Einführung eines For- schungsgeheimnisses ermöglicht zudem die strafrechtliche Verfolgung und Sanktionierung Die Erweiterung der Zuständigkeit des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für die Datenverarbeitung im Bereich der Sozialversicherung folgt als Annex aus dieser Kompetenzvorschrift Union und mit völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat, vereinbar
Seite 45 – 230825-kabinettvorlagezumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdaten
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten zu stärken, werden personenbezogene Gesundheitsdaten durch die Einführung Die Einführung eines For- schungsgeheimnisses ermöglicht zudem die strafrechtliche Verfolgung und Sanktionierung Die Erweiterung der Zuständigkeit des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für die Datenverarbeitung im Bereich der Sozialversicherung folgt als Annex aus dieser Kompetenzvorschrift Union und mit völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat, vereinbar
Seite 130 – 230825-kabinettvorlagezumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdaten
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten zu stärken, werden personenbezogene Gesundheitsdaten durch die Einführung Die Einführung eines For- schungsgeheimnisses ermöglicht zudem die strafrechtliche Verfolgung und Sanktionierung Die Erweiterung der Zuständigkeit des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für die Datenverarbeitung im Bereich der Sozialversicherung folgt als Annex aus dieser Kompetenzvorschrift Union und mit völkerrechtlichen Verträgen, die die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat, vereinbar
Seite 54 – 230825-finaleressortabstimmungzumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdatengdng
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
Hierdurch kann für die Bevölkerung in Deutschland weiterhin eine qualitativ hochwertige Versorgung gewährleistet einem lernenden Gesundheitswesen profitieren insbesondere die Versicher- ten der gesetzlichen Krankenversicherung Befristung; Evaluierung Das Gesetz verfolgt insbesondere das Ziel, die Auffindbarkeit dezentral gehaltener Zur Evaluierung, ob das Ziel der Vereinfachung der Datennutzung erreicht wird, sollte fünf Jahre nach Zur Evaluierung des vorbenannten Ziels hinsichtlich einer Stärkung von Innovation, For- schung und Weiterentwicklung
Seite 134 – 230825-finaleressortabstimmungzumreferentenentwurfeinesgesetzeszurverbessertennutzungvongesundheitsdatengdng
Ressortabstimmung Gesund… Bundesministerium für Bi…
Hierdurch kann für die Bevölkerung in Deutschland weiterhin eine qualitativ hochwertige Versorgung gewährleistet einem lernenden Gesundheitswesen profitieren insbesondere die Versicher- ten der gesetzlichen Krankenversicherung Befristung; Evaluierung Das Gesetz verfolgt insbesondere das Ziel, die Auffindbarkeit dezentral gehaltener Zur Evaluierung, ob das Ziel der Vereinfachung der Datennutzung erreicht wird, sollte fünf Jahre nach Zur Evaluierung des vorbenannten Ziels hinsichtlich einer Stärkung von Innovation, For- schung und Weiterentwicklung
Seite 133 – dqr-handbuch-01-08-2013
Deutscher Qualifikations… Bundesministerium für Bi…
Nach Maßgabe der Vereinbarung über den Erwerb der Fachhochschulreife in beruflichen Bildungsgängen (Be die höhere Berufsfachschule in Rheinland-Pfalz vom 16. 01.2009 Empfehlungen, ° Rahmenvereinbarung über die Berufsfachschulen Vereinbarungen ° (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 28.02.1997 F. vom 07.12.2007) ° Rahmenvereinbarung über die Ausbildung und Prüfung zum Staatlich geprüften technischen schulische Hochschul- zugangsberechtigung (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 06.03.2009 ° Vereinbarung
Seite 133 – dqr-handbuch-01-08-2013
3 bis 3,5 jährigen Beruf… Bundesministerium für Bi…
Nach Maßgabe der Vereinbarung über den Erwerb der Fachhochschulreife in beruflichen Bildungsgängen (Be die höhere Berufsfachschule in Rheinland-Pfalz vom 16. 01.2009 Empfehlungen, ° Rahmenvereinbarung über die Berufsfachschulen Vereinbarungen ° (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 28.02.1997 F. vom 07.12.2007) ° Rahmenvereinbarung über die Ausbildung und Prüfung zum Staatlich geprüften technischen schulische Hochschul- zugangsberechtigung (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 06.03.2009 ° Vereinbarung
Seite 8 – anlage1-dv-ikt
Hausinterne Regelungen z… Bundesministerium für Bi…
Dienstvereinbarung über den Einsatz und die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnik im BMBF Notwendige Arbeitsplatzanalysen werden jeweils nach zwischen Dienststelle und Personalrat vereinbarten Die Untersuchung darf nicht zu einer finanziellen Belastung der/des Beschäftigten führen. 81 Abs. 4 Nr. 5 SGB IX); die Ausbildung im Gebrauch ist zu gewährleisten. (3) Bei der Einführung § 13 Inkrafttreten, Geltungsdauer und Veröffentlichung (1) Diese Dienstvereinbarung tritt am 16.03.2017
Seite 5 – 2.Bescheid.Anlage7_AZK_BioNTech
Vereinbarungen mit den F… Bundesministerium für Bi…
I 2 0 7 0 0 Kurzfassung der Vorhabenbeschreibung (max. 1500 Zeichen) Es ist folgende Gliederung Vorhabenziel 2. Laut Vereinbarung mit Pfizer wird BioNTech den Impfstoff (im Falle einer Zulassung) in Deutschland und Die Rechte zur Kommerzialisierung im Rest der Welt (außerhalb Chinas) liegen bei Pfizer. BioNTech führt momentan Gespräche mit der deutschen Bundesregierung sowie der EU zur Reservierung von
Seite 82 – Prüfbitte BMBF Offener Brief
Interne Prüfung zu Offen… Bundesministerium für Bi… [Mehr Infos zu den Dokumenten gibt es hier.](https://fragdenstaat.de/blog/2024/06/24/bmbf-pruefbitte-fu-berlin-offener-brief/)
Zulässigkeit der Äußerung; eine Auslegung der die Meinungsfreiheit beschränkenden Gesetze, die an die Zulässigkeit öffentlicher Kritik überhöhte Anforderungen stellt, ist mit Art. 51 GG nicht vereinbar Darin heißt es (NJW 1995/3303ff.): „Ziel der Deutung ist die Ermittlung des objektiven Sinns einer Äußerung Dabei ist stets vom Wortlaut der Äußerung auszugehen. Urteile, die den Sinn der umstrittenen Äußerung erkennbar verfehlen und darauf ihre rechtliche.
Seite 10 – a-frderbekanntmachung
Nationale Bildungsplattf… Bundesministerium für Bi…
www.bundesanzeiger.de Seite 10 von 15 – Beitrag zur Umsetzung der Ziele Darüber hinaus ist bei der Antragstellung zu beachten, dass bei Verbundprojekten eine Kooperationsvereinbarung in den Plattformkontext zu Ziel 3 und Strategie zur Sicherstellung des Erreichens der dargestellten – Ziel 1 bzw. 2 – sowie bezüglich der Mediendidaktik) sowie inhaltliche und metho- dische Qualität der Aus der Vorlage eines Antrags kann kein Anspruch auf eine Förderung abgeleitet werden.
Seite 42 – studie-interoperable-datenrume-in-forschung-und-bildung-inklschwrzung
Studie "Interoperable Da… Bundesministerium für Bi…
Bedienoberflächen der angebotenen Lösungen an die spezifischen Fähigkeiten und Vorerfahrungen ihrer Zielgruppen Probleme zugeschnittene Erklärungshilfen ermöglichen eine erfolgreiche Lern- beziehungsweise Lehrerfahrung und tragen zur Barrierefreiheit potenzieller Lernräume bei. 3. Idealerweise lassen sich Bildungsdaten unter Wahrung der Sicherheit und Souveränität ihrer Eigentümer Das Aufsetzen einer übergreifenden Koordinierung und gegebenenfalls Förderung erscheint für eine erfolgreiche