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  • Seite 250 – vsb98.pdf
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    Verfassungsschutzbericht… Bundesministerium des In…
    Gesetzestexte §5 Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten (1) Der Bundesnachrichtendienst berichtigen, zu löschen und zu sperren nach § 12 des Bundesverfassungsschutzgesetzes. (2) Der Bundesnachrichtendienst des Bun- desverfassungsschutzgesetzes ist anzuwenden. §7 Auskunft an den Betroffenen Der Bundesnachrichtendienst lnnern tritt der Chef des Bun- deskanzleramtes. §8 Übermittlung von Informationen an den Bundesnachrichtendienst der Zoll, soweit er Aufgaben nach dem Bundesgrenzschutzgesetz wahrnimmt, über- mitteln dem Bundesnachrichtendienst
  • Seite 84 – abl-02
    Seite 84 – abl-02
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    Ein HDSW ist ein Dienst, der einer gemeinsamen Beschreibung auf der Ebene der Europäischen Uni- Der Dienst nützt potenziell Besuchern aus anderen Ländern, und es besteht für ihn ein konkreter so- 111 Die EU-Kommission hat als HDSW Hotlines für Hilfe suchende Kinder definiert und diesem Dienst Der Dienst hilft Kindern, die Betreuung und Schutz benötigen und bringt sie mit Diensten und Res- Falls der Dienst nicht ständig erreichbar ist (alle Tage rund um die Uhr, landesweit), muss der
  • Seite 89 – bmi-d2-orientierungshilferechtsverhltnissmbregpststmstand1-12-2021
    Seite 89 – bmi-d2-orientierungshilferechtsverhltnissmbregpststmstand1-12-2021
    Schreiben des Abteilungs… Bundesministerium des In…
    Neubrandenburg Telefon, a & 5 Aufstellung Privatnutzung Dienstkraftfahrzeuge Kalenderjahr 20 3 (nach Nr. 2.3 der BADV-Hinweise zur Überlassung eines dienstlichen Fallgruppe 1 1 (Arbeitnehmer mit Nutzung nicht personengebundener Dienstkraftfahrzeuge Fallgruppe 2 — (Arbeitnehmer mit Nutzung personengebundener Dienstkraftfahrzeuge bei (Datum) NWE 3996A /1 Aufstellung Privatnutzung Dienstkraftfahrzeuge - Z B 4 a -
  • Seite 89 – Orientierungshilfe zu den Rechtsverhältnissen der Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretäre des Bundes
    Seite 89 – Orientierungshilfe zu den Rechtsverhältnissen der Mitglieder der Bundesregierung und der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretäre des Bundes
    Orientierungshilfe zu de… Bundesministerium des In…
    Neubrandenburg Telefon, a & 5 Aufstellung Privatnutzung Dienstkraftfahrzeuge Kalenderjahr 20 3 (nach Nr. 2.3 der BADV-Hinweise zur Überlassung eines dienstlichen Fallgruppe 1 1 (Arbeitnehmer mit Nutzung nicht personengebundener Dienstkraftfahrzeuge Fallgruppe 2 — (Arbeitnehmer mit Nutzung personengebundener Dienstkraftfahrzeuge bei (Datum) NWE 3996A /1 Aufstellung Privatnutzung Dienstkraftfahrzeuge - Z B 4 a -
  • Seite 14 – 2021-11-183-lenkungskreisup1-1-aufhebungbesondererkndigungsverbote-v2-geschwrzt
    Seite 14 – 2021-11-183-lenkungskreisup1-1-aufhebungbesondererkndigungsverbote-v2-geschwrzt
    Protokolle Steuerungskre… Amt für IT und Digitalis…
    ANBINDUNG DER HAMBURGER EFA-DIENSTE AN DAS FACHVERFAHREN IFAS Enge Kooperation Projekt: Anschluss der Hamburger EfA- Projekt: EfA-Onlinedienste Arbeitgeberpflichten und Dienste Verbraucherschutz HH (BJV) EfA Onlinedienst Schnittstelle IFAS Schnittstelle Fachverfahren IFAS Datentransfer – vom EfA-Onlinedienst
  • Seite 28 – abl-10
    Seite 28 – abl-10
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    -5- Eckpunkt 3: Korbzusammensetzung Die Regulierungsbehörde kann Dienstleistungen einem Korb zusammenfas- sen, als sich die erwartete Stärke des Wettbewerbs bei diesen Dienstleistungen Dienstleistungen, die in Marktsegmenten mit unterschiedlichen Wettbewerbsintensitäten ange- boten zu Lasten von Dienstleistungen zu erzielen, bei denen der Wettbewerb weniger intensiv ist. , gleichwohl unterscheiden sich diese Dienstleistungsgruppen hinsichtlich der zu beobachtenden
  • Seite 14 – 20210115_BMVgPI1ProjGrpBahnfahren_FAQE.03
    Seite 14 – 20210115_BMVgPI1ProjGrpBahnfahren_FAQE.03
    Freifahrten für Soldatin… Bundesministerium der Ve…
    Reservistendienst Leistende (RDL) Wann kann ich als RDL den eToken nutzen? Nein, weil das Kriterium „aktiver Dienst“ nicht erfüllt ist. Ich bin Reservistendienst Leistende / Reservistendienst Leistender. Bahntickets zum Dienstantritt und die Rückreise nach Dienstzeitende, während derer Sie keinen Truppenausweis Die „Beauftragte Person“ wird durch die Dienststelle benannt.
  • Seite 34 – abl-18
    Seite 34 – abl-18
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    2005| das Angebot von VoIP der gemeinsame oder vollständig entbündelte gen hinreichenden Dienstqualität eingegangenen Stellungnahmen kann zudem geschlossen Dem Ansatz, dass hinsichtlich der Dienstqualität Realisierung des Zugangs zum Endkunden über deckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen Die Dienstequalität kann in Weder die verschiedenen VoIP-Dienste noch die Begriffe Inhaltean- Das ISO/OSI-Schichtenmodell kann allerdings für die ein- (TCP, UDP) Einfluss auf die Dienstgüte oberhalb
  • Seite 140 – abl-15
    Seite 140 – abl-15
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    Dabei wird betont, dass durch die Ergänzung der eigent- mern für Auskunftsdienste, Massenverkehrsdienste Insofern handele es mittlungsdienste (Verfügung Nr. 30/2009 vom 12. xy des Anbieters eines Vermittlungsdienstes jedoch nicht als solle ihm auch möglich sein, den Dienst Dies kunftsrufnummern und Rufnummern für Vermittlungsdienste erbe- sei umso pikanter, als gerade “ bleiben, stünde einer Übermittlung gemäß c) Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste
  • Seite 5 – rgvp2017beschlossen
    Seite 5 – rgvp2017beschlossen
    Geschäftsverteilungsplän… Amtsgericht Bremen
    Bereitschaftsdienst und Eildienst 1. Bereitschaftsdienst Durch die Verordnung des Senators für Justiz und Verfassung vom 25. Für den Bereitschaftsdienst an dienstfreien Tagen sowie an Diensttagen von 17:00 Uhr – 21:00 Uhr wird Bereitschaftsdienst gemäß § 22 c GVG“) in seiner jeweils aktuellen Fassung - verwiesen. Eildienst Für den täglichen Eildienst werden periodisch besondere Pläne vom Präsidium beschlossen.
  • Seite 81 – abl-13
    Seite 81 – abl-13
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    verpflichtet, „Ver- mittlungsdienste“ bereitzustellen. Laut Gesetzesbegründung ist damit jeder Anbieter verpflichtet, einen eigenen Vermittlungsdienst Nur „soweit“ die Unternehmen keinen eigenen Vermittlungs- dienst bereitstellen, beauftragt die , die keinen eigenen Vermittlungsdienst erbringen (Phase 4)15. „grund- sätzlich“ verpflichtet, einen „eigenen“ Vermittlungsdienst bereitzustellen16.
  • Seite 368 – abl-21
    Seite 368 – abl-21
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    November 2012 ebenfalls das Thema Uni- versaldienst angesprochen und u. a. die Frage nach einer „neuen Universaldienstleistung“ für die Qualitätssicherung im Paketbereich gestellt. den Universaldienst fallen, und die diesbezüglichen Änderungen in den letzten zehn Jahren. Außerdem geht es auf die verschiedenen Verfahren zur Auswahl eines Universaldienstbetrei- bers Herausforderungen für die Grundversorgung mit Postdienstleistungen Die Diskussionen, Beiträge
  • Seite 61 – abl-20
    Seite 61 – abl-20
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    Zusammenfassung von Dienstleistungen (Tenor zu 1.) Die der Price-Cap-Regulierung unterliegenden Dienstleistungen werden gemäß § 1 Abs. 2 PEntgV in einem einzigen Dienstleistungskorb zusammengefasst. Letzteres kommt nur in Betracht, wenn eine Dienstleistung nicht mit einer Mehrzahl von Dienstleistungen Dienstleis- tungen können nur insoweit in einem Korb zusammengefasst werden, als sich die
  • Seite 74 – abl-07
    Seite 74 – abl-07
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    Der Markt ist von demjenigen für Festnetzdienstleistungen gegenüber Endkunden sowie von demjenigen für Mobilfunkdienstleistungen gegenüber Diensteanbietern zu trennen. unterscheidet sich von demjenigen für Festnetzdienstleistungen. Außerdem unterscheiden sich die Preise für die Dienstleistungen ganz erheblich. Ebenfalls nicht zum vorliegenden Markt zählen Mobilfunkdienstleistungen, welche von Netzbetreibern
  • Seite 24 – abl-16
    Seite 24 – abl-16
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    gemeinsamen Stellungnahme außerdem für eine im Ergebnis völlige Öffnung des Nutzungszwecks für Auskunftsdienste Die in der TKG-Novelle 2012 erfolgte Änderung der Auskunftsdienstedefinition habe, anders als es in der Diese Dienste sollten also bereits unmittelbar von einem Auskunftsdienst erbracht werden dürfen und nicht Danach dient ein (telefonisch erreichbarer) Auskunftsdienst nur der neutralen Weitergabe von Rufnummer weiterhin klar von einem Premium-Dienst abzugrenzen, ist die Bundesnetzagentur als Exekutive gebunden
  • Seite 17 – abl-18
    Seite 17 – abl-18
    Amtsblätter bis 2018 Bundesnetzagentur
    Zur Sicherstellung der Dienst- bandanschlüssen und Internetzugangsdiensten, bieten die , die nicht an einen bestimmten Inhaltsangebot, Dienstangebot und Netzbetrieb lediglich Sie verdeutlicht die Trennung von Dienst und Anschluss, die in paketvermittelten Netzen im Gegensatz Da ein Anbieter seinen Dienst anbieten zung für öffentlich zugänglichen Telefondienst gemäß Die IP-Backbonebetreiber bringen betrieb, Telekommunikationsdienst und Teledienst (Content)
  • Seite 4 – Anlage_ThrBeurtVO
    Seite 4 – Anlage_ThrBeurtVO
    Unterschriebene Dokument… Thüringer Staatskanzlei
    erstellenden dienstlichen Beurteilungen die Anwendung einheitlicher Beurteilungsmaßstäbe sowie die Vergleich - §9 barkeit dienstlicher Beurteilungen sicherstellt. Die dienstliche Beurteilung hat einen Vorschlag für die § 14 weitere dienstliche Verwendung zu enthalten Ein Gesamt- urteil mit den Punktwerten 1 sowie 13, 14 oder 15 muss (3) Die oberste Dienstbehörde kann Form ren Dienstvorgesetzten erstellt.
  • Seite 4 – Anlage_ThrBeurtVO
    Seite 4 – Anlage_ThrBeurtVO
    Emails und Weisungen des… Thüringer Staatskanzlei
    erstellenden dienstlichen Beurteilungen die Anwendung einheitlicher Beurteilungsmaßstäbe sowie die Vergleich - §9 barkeit dienstlicher Beurteilungen sicherstellt. Die dienstliche Beurteilung hat einen Vorschlag für die § 14 weitere dienstliche Verwendung zu enthalten Ein Gesamt- urteil mit den Punktwerten 1 sowie 13, 14 oder 15 muss (3) Die oberste Dienstbehörde kann Form ren Dienstvorgesetzten erstellt.
  • Seite 4 – Anlage_ThrBeurtVO
    Seite 4 – Anlage_ThrBeurtVO
    Kommunikation von Minist… Thüringer Staatskanzlei
    erstellenden dienstlichen Beurteilungen die Anwendung einheitlicher Beurteilungsmaßstäbe sowie die Vergleich - §9 barkeit dienstlicher Beurteilungen sicherstellt. Die dienstliche Beurteilung hat einen Vorschlag für die § 14 weitere dienstliche Verwendung zu enthalten Ein Gesamt- urteil mit den Punktwerten 1 sowie 13, 14 oder 15 muss (3) Die oberste Dienstbehörde kann Form ren Dienstvorgesetzten erstellt.
  • Seite 4 – Anlage_ThrBeurtVO
    Seite 4 – Anlage_ThrBeurtVO
    Telefon- und Schriftverk… Thüringer Staatskanzlei
    erstellenden dienstlichen Beurteilungen die Anwendung einheitlicher Beurteilungsmaßstäbe sowie die Vergleich - §9 barkeit dienstlicher Beurteilungen sicherstellt. Die dienstliche Beurteilung hat einen Vorschlag für die § 14 weitere dienstliche Verwendung zu enthalten Ein Gesamt- urteil mit den Punktwerten 1 sowie 13, 14 oder 15 muss (3) Die oberste Dienstbehörde kann Form ren Dienstvorgesetzten erstellt.
  • Seite 16 – GRAzu49SGBIX.pdf
    Seite 16 – GRAzu49SGBIX.pdf
    Regelungen und Anweisung… Deutsche Rentenversicher…
    49: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung Seite 16 von 29 11.1 Integrationsfachdienste (Absatz 6 Nummer 9) Die Aufgaben der Integrationsfachdienste bestehen darin, Personen, deren Eingliederung Entsprechend § 192 Abs. 4 SGB IX kann der Integrationsfachdienst im Rahmen der Aufgabenstellung auch der Kosten, die dem Integrationsfachdienst bei der Wahrnehmung der Aufgaben der Reha-Träger entstehen Die Vergütung der Leistungen erfolgt einzelfallbezogen und direkt mit dem Integrationsfachdienst.
  • Seite 1 – anlage2_konvertiert
    Seite 1 – anlage2_konvertiert
    Richtlinien, Leitfäden u… Ministerium für Verkehr …
    .: 299892 Auszug aus der Dienstvereinbarung Arbeitszeit des Ministeriums für Verkehr innerhalb der Arbeitszeit nur ausgeübt werden, soweit eine Nebentätigkeit auf Verlangen des Dienstvorgesetzten vorliegt oder soweit das Personalreferat dies bei Anerkennung eines dienstlichen Interesses Bei Anerkennung eines dienstlichen Interesses kann die versäumte Zeit bis zu 41 Stunden pro Kalenderjahr Zusammenhang mit Ausbildungsgängen, an denen das Verkehrsministerium ein besonderes dienstliches
  • Seite 2 – 18-nachregistrierung-nachgeborener-nachgereister-kinder-in-asylverfahren
    Seite 2 – 18-nachregistrierung-nachgeborener-nachgereister-kinder-in-asylverfahren
    Weisungen zu Aufenthalts… Hessisches Ministerium d…
    Familien zur erkennungsdienstlichen Behandlung zur nächstgelegenen Stelle vorgesehen. Kinder im Rahmen Ihrer örtli- chen Zuständigkeit gemäß $ 19 Abs. 2 i.V.m. $ 16 Abs. | AsylG erkennungsdienstlich Dies gilt auch für zurückliegende Fälle, in denen bislang keine erkennungsdienstliche Behandlung erfolgt Die technische Umsetzung der erkennungsdienstlichen Behandlung ist mittels der vom land Hessen zur Verfügung Oktober 2017 auf dem Dienstweg über das zuständige Regicerungspräsidium zu berichten.
  • Seite 31 – vergabeunterlagen
    Seite 31 – vergabeunterlagen
    Informationen zur Bezahl… Bayerisches Staatsminist…
    Zusammenarbeit mit Dienstleistern Der Auftragnehmer ist zudem verantwortlich für die Auswahl und Beauftragung insbeson- dere der folgenden Dienstleister (sofern erforderlich):  Beauftragung  Auswahl von IT-Dienstleistern für die Einrichtung und Wartung der digitalen Infrastruk-  Formelles Abschließen von Verträgen mit den Dienstleistern, die klare Leistungsbe-  Koordinieren der verschiedenen Dienstleister und Planen der Integration ihrer Leistun-
  • Seite 203 – Informationssicherheit
    Seite 203 – Informationssicherheit
    ZDv A-960/1 (IT-Sicherhe… Bundesministerium der Ve…
    Überprüfte Dienststelle: 1.2. Dienststellenleiter / Dienststellenleiterin: 1.3. Vorgesetzte Dienststelle: 1.4. Der Zustand der Informationssicherheit, den die Dienststelle zu verantworten hat, wird wie folgt rA bewertet